EGV Ich habe mir selber ein Bein gestellt brauche dringend Hilfe (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

dicker173

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Ich habe nicht aufgepasst. Gegenüber meiner letzten EGV ist sehr wohl eine Änderung eingetreten, die ich aber bis heute morgen glatt überlesen hatte. Den exkrement habe ich auch noch unterschrieben. Und zwar steht auf Seite 3 erster Absatz folgendes: Mir ist bekannt, das die Nichteinlösung des Gutscheins keine Sanktion auslöst. Und im letzten Absatz steht folgendes: Ich reiche den vom Bildungsträger ausgefüllten Aktivierungs und Vermittlungsgutschein bis zum 15.09.2017 bei meiner Ansprechpartnerin im Jobcenter xxxxxxx ein.

Am 19.09. hatte ich einen Telefonanruf von meiner SB, mit Frist bis zum 22.09. hingehen oder Anhörung zu einer Sanktion.

Komme ich aus dieser Nummer noch irgendwie raus? Bin für jeden Tipp dankbar.
 

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Ich finde es immer wieder lustig, wie die vom Jobcenter von der "Sie" Form in die "Ich" Form wechseln...

Du erhältst die EGV am 07.09, sollst dich aber am 04.09 irgendwo vorstellen :)

Ok ich habe die ersten zwei Seiten gelesen und die dritte Seite nur kurz überflogen.

Es ist kein Eingliederungskonzept für dich ersichtlich. D.h. deine EGV besteht aus Phrasen und Textbausteinen (von der Ich und Sie Form wollen wir mal nicht sprechen).

Auch das Einlösen des Gutscheins lässt nicht erkennen, um welche Maßnahme es sich handelt und wie sie konkret auf dich bestimmt ist und wie diese Maßnahme genau die Richtige für dich ist.

Da wurden wahllos Texte und fertige Bausteine gewählt, wo man dich irgendwo in irgendetwas abschieben möchte.

Tatsächlich muss eine Eingliederungsvereinarung ein klares konkretes Ziel vor Augen haben und ein individuelles, auf dich abgestimmtes Eingliederungskonzept haben.

Ich kann nicht erkennen, wie man diese Maßnahme für dich begründet. Welche Defizite man damit beseitigen möchte und wie das alles dir helfen soll.

Also! Wie willst du einen Gutschein einlösen, wenn dir die Defizite und dein eigenes Eingliederungskonzept nicht klar sind... Momentan sieht das eher so aus, als würde das Jobcenter die hiesigen Bildungsträger mit Staatsgeldern alimentieren...

Was die Bewerbungen betrifft... Im Monat 4 Bewerbungen x 12 Monate = 48 Bewerbungen... Du wirst vermutlich im ø 5€ pro Bewerbung erhalten... 48 x 5€ = 240€ ist also ok...
 

TazD

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Dieser Abschnitt des Vertrags ist dahingehend auszulegen, dass du nur dann einen ausgefüllten Gutschein bis zum 15.09. vorzulegen hast, sofern du ihn eingelöst hast.
Des Weiteren bist du lediglich "berechtigt", aber nicht "verpflichtet", dir während der Gültigkeitsdauer einen MT zu suchen
Alles andere ist mit den Formulierungen in der EGV nicht vereinbar.
Entsprechend würde ich auch im Falle einer Anhörung bzw eines Widerspruchs zu einer Sanktion argumentieren.
 

dicker173

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Erstmal Danke für die bisherigen Tipps.

Den Termin am 04.09. war ja in meiner vorigen EGV vereinbart und denselben hatte ich auch wahrgenommen. Nach der Info Veranstaltung war ich aber auch noch nicht schlauer. Ob und was da gemacht werden soll, ist mir immer noch schleierhaft. Aber eines habe ich schon kapiert – umsonst malochen ist auch dabei. Erst sollte die Maßnahme max. 22 Wochen Vollzeit gehen und nach meinem 2. Termin, bei dem ich meine jetzige EGV unterschrieben hatte, wurde das dann auf Teilzeit mit max. 40 Wochen geändert. Für den Maßnahmeinhalt habe ich bloß einen Flyer. Das kann aber auch alles oder nichts bedeuten. Und das beliebte Einzelcoaching ist wohl auch mit dabei. Laut MT Mitarbeiterin soll die Stunde da wohl 45 Euro kosten.

Und wenn ich den AVGS noch mit folgendem handschriftlichen Vermerk verziere, bringt das wohl auch nichts?

Gemäß meinen Pflichten aus meiner EGV vom 07.09.2017 löse ich meinen Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein Nr. 032A064073 ein.

Ich hatte mal einen Thread gefunden, das die MT wohl bloß Freiwillige aufnehmen. Bloß so konfus, wie ich im Augenblick bin, finde ich sowieso nix mehr wieder.
 

TazD

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Nur zur Sicherheit:
Du hast keine Zuweisung zu einer Maßnahme?
Da waren nur die Info-Veranstaltung und der Flyer?
Nichts unterschrieben außer der neuen EGV?
 

dicker173

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@ TazD

Eine Zuweisung habe ich nicht.
Da waren nur die Info Veranstaltung und der Flyer.
Außer der neuen EGV habe ich nichts unterschrieben.
 

dicker173

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Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Nachdem ich ja bei meiner letzten EGV nicht aufgepasst dieselbe unterschrieben hatte und am 19.09. 2017 eine telefonische Erinnerung bekam den AVGS doch bis zum 22.09.2017 einzulösen, bekam ich heute eine Anhörung.

Und hier ist sie:

Sie haben sich am 12.09.2017 trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis geweigert, eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit aufzunehmen.

Nach bisherigem Stand sind keine Gründe erkennbar, die dies rechtfertigen.

Es ist der tatsächliche Hergang der Ereignisse zu ermitteln.

Die Maßnahme „ JOBzukunft 50+“ ist nach § 10 SGB II zumutbar. Sie sollte Ihrer Aktivierung dienen, da Sie seit Januar 2010 nachweislich an keiner Aktivierungsmaßnahme teilgenommen haben. Man ist Ihnen nach Vortrag Ihrer Gründe privater Art entgegengekommen, indem man den am 07. September 2017 den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein für die geplante Vollzeit- Maßnahme zurückgezogen und mit Ihnen dafür Ihre Teilnahme an der Teilzeit-Maßnahme (zwei Tage pro Woche) mündlich vereinbart hat.

Sie haben die Möglichkeit, sich dazu zu äußern (§ 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch- SGB X. Bitte verwenden Sie hierfür den beigefügten Antwortvordruck.

HÄÄ ich soll mündlich etwas vereinbart haben? Ich hatte nur gesagt, das ich nicht weiß ob ich noch in der Lage bin von jetzt auf gleich mit 100 % durchzustarten. Daraufhin bekam ich dann den AVGS mit der Teilzeitmaßnahme, wo ich auch bloß gesagt hatte, das ich ja mal gucken kann.

Die Reihenfolge stimmt ja sowieso nicht. Am 12.09. sollte ich laut Flyer anfangen, bis zum 15.09. den AVGS ausgefüllt abgeben, der noch bis zum 06.10. gültig ist. Und das der AVGS ja bloß für diese Maßnahme war, davon stand auch nirgendwo was. Ist das nicht eine Wettbewerbsverzerrung?

Kann mal bitte jemand dieses zusammengestückelte Geschreibsel auseinandernehmen? Denn augrund welcher §§ ich sanktioniert werden soll, das habe ich noch nicht rausbekommen.
 

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Kerstin_K

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In der EGV steht doch, Dass die Nichteinloesung nicht sanktioniert wird.

Und lass mal deine Telefonnummer beim JC loeschen.
 

Zeitkind

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In der EGV steht doch, Dass die Nichteinloesung nicht sanktioniert wird.
Ich würde die volle Breitseite verpassen und versuchen, die Sanktion zu verhindern;
  • Im Antwortschreiben an die, in der EGV unter Punkt 6 aufgeführte, Vereinbarung erinnern.
  • In einem zweiten Schreiben nachweisbar die EGV mit sofortiger Wirkung kündigen:
Nach § 55 SGB X Abs. 1 Satz 2 muß die Gegenleistung den gesamten Umständen nach angemessen sein
und im sachlichen Zusammenhang mit der vertraglichen Leistung der Behörde stehen.
Hier die anzupassende Vorlage: Kündigung einer EGV - Fensterbrief
Wenn das nicht wirkt und der Sanktionsbescheid eintrudelt, dann Widerspruch und zeitgleich Eilantrag auf aW beim SG.
Und lass mal deine Telefonnummer beim JC loeschen.
Ich ergänze mal mit diesem anzupassenden Musterschreiben:
Antrag auf Löschung bereits erhobener- , aber nicht erforderlichen Daten
 

dicker173

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Danke an alle für die Tipps

Am Freitag hatte ich die Anhörung bei meinem JC abgegeben. Mit einem Tipp, den ich in einem anderen Forum bekam. Es ist nur ein Satz.

Da es keine Zuweisung und keine Rechtsfolgebelehrung für diese Maßnahme gab, kann der Besuch beim Träger auch nicht erzwungen werden.

Jetzt kann ich bloß noch abwarten.
 

Zeitkind

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Da es keine Zuweisung und keine Rechtsfolgebelehrung für diese Maßnahme gab,
kann der Besuch beim Träger auch nicht erzwungen werden.
Das ist richtig, denn laut Anhörungsbogen gab es nur eine mündliche Vereinbarung,
die soviel wert ist, wie das letzte Gesäusel bei meinem Friseur.
Ups, schneide mir die Stoppeln ja inzwischen selbst. :doh:
 

dicker173

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Minderung Ihres Arbeitslosengeldes II Sanktion um 30 Prozent

Und es geht doch mit einer Sanktion. Mein JC macht es möglich. (Ironie aus)

In meinem Anhörungsbogen hatte ich nur einen Satz eingetragen: Da es keine Zuweisung und keine Rechtsfolgenbelehrung für diese Maßnahme gab, kann der Besuch beim Träger auch nicht erzwungen werden.

Da ich ein böses Bübchen war, bin ich gar nicht erst zum Dummenxxxx äh zur Maßnahme erschienen und habe auch meinen schönen (mittlerweile abgelaufenen) AVGS behalten. Jetzt brauche ich mal ein bisschen Hilfe bei einem Widerspruch für meine heute erhaltene 30 Prozent Sanktion. Schließlich ist ja keine Rechtsfolgenbelehrung nach Meinung meines JC kein Grund eine Sanktion nicht zu verhängen. Und da wollte ich meinem JC mal das Gegenteil beweisen.

Einiges habe ich mal abgetippt:

Begründung:

In Ihrer Eingliederungsvereinbarung vom 07. September 2017 wurden folgende Pflichten mit Ihnen vereinbart: Antritt MAT „JOBzukunft 50PLUS“

Sie sind trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen der Vereinbarung nicht nachgekommen, da Sie die Maßnahme nicht angetreten haben.

Ihr Verhalten haben Sie wie folgt begründet:

Auf die Anhörung vom 25.09.2017 wurde mitgeteilt, dass es keine Zuweisung und keine Rechtsfolgenbelehrung für die Maßnahme gab und die Teilnahme nicht erzwungen werden kann.
Diese Gründe konnten nicht anerkannt werden. Auch in den vorhandenen Unterlagen ließ sich kein wichtiger Grund erkennen.

Was für Rechtsfolgen für diese Maßnahme? Die suche ich noch immer. Kann mir dabei vielleicht jemand helfen?
Unter Punkt 11 zweiter Absatz steht doch in Klammern (siehe Nr.5 zur Integration in Arbeit). Also gehe ich davon aus, dass sich eventuelle Sanktionen auch nur auf diesen Punkt beziehen können.
Auf Seite 2 meiner EGV Punkt 4, 5. Absatz steht berechtigt. Und das eine Nichteinlösung keine Sanktion auslöst.
Auf Seite 3 im ersten Absatz steht noch mal dasselbe.
 

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Zeitkind

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AW: Minderung Ihres Arbeitslosengeldes II Sanktion um 30 Prozent

Was für Rechtsfolgen für diese Maßnahme? Die suche ich noch immer. Kann mir dabei vielleicht jemand helfen?
Unter Punkt 11 zweiter Absatz steht doch in Klammern (siehe Nr.5 zur Integration in Arbeit).
Also gehe ich davon aus, dass sich eventuelle Sanktionen auch nur auf diesen Punkt beziehen können.
Auf Seite 2 meiner EGV Punkt 4, 5. Absatz steht berechtigt. Und das eine Nichteinlösung keine Sanktion auslöst.
Auf Seite 3 im ersten Absatz steht noch mal dasselbe.
Hier formulierst Du schon selbst, was in der Begründung eines Antrages auf aW beim SG in etwa stehen sollte.
Versuche das mal bitte in ► diesem Mustertext umzusetzen und stelle den Entwurf hier zur Diskussion.

Mir stellen sich momentan diese Fragen:
1. Hast Du an der unter Punkt 5 genannten Infoveranstaltung am 04.09. teilgenommen?
2. Wurde die EGV wie ► hier vorgeschlagen bereits gekündigt?
Ich hatte dort nicht umsonst "versuchen, die Sanktion zu verhindern" angeführt.
Denn nach der Kündigung wäre eine Sanktion auf Basis EGV garnicht mehr möglich.
Warum hast Du ganze fünf Wochen verstreichen lassen?
Mein Vorschlag für das weitere Vorgehen:
  • Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid
  • Eilantrag auf Widerherstellung der aW beim SG
  • Kündigung der EGV
 

0zymandias

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Selbst wenn die Info-Veranstaltung nicht besucht worden wäre, wäre eine 30 %-Sanktion unzulässig.
Da es eine "Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen" war, hätte es einer Meldeaufforderung bedurft mit einer maximalen Sanktionshöhe von 10 %.
Der hier erschlichene Sanktionsvorteil von 20 % ist durchaus kassierbar.

Wenn das Kasperletheater darauf abzielte, den AVGS bei genau diesem MT einzulösen, wäre gegen § 45 SGB III verstoßen, der die Freiwilligkeit des Einlösens regelt.
Daraus könnte man auch formlose Beschwerde beim Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg einreichen, und zwar mit dem Verdacht auf Korruption und Wettbewerbsverzerrung, da ein Ausschreibungsverfahren umgangen wurde.

Es ist keine Pflicht zur Teilnahme vereinbart oder festgelegt worden. Deswegen darf es keine Sanktion wegen Nicht-Teilnahme geben.
Es ist auch keine Rechtsfolgenbelehrung durchgeführt worden, die über die Rechtsfolgen eines solchen Verstoßes aufklärt. Auch deswegen darf es keine Sanktion geben.

Das dürfte dem JC auch ziemlich klar sein, da es im Sanktionsbescheid die Kommunikation und die Arbeit mit einem lapidaren "kann als wichtiger Grund nicht anerkannt werden" verweigert.
 

Makale

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Der Sanktionsbescheid ist schon inhaltlich unbestimmt und damit rechtswidrig, da kein konkreter Zeitpunkt des vermeintlichen Pflichtverstoßes genannt wird. Wann sollte der Antritt MAT 50plus erfolgen und wo steht das in der EGV? Wo ist die detaillierte inhaltliche Ausgestaltung? Wo ist ein schlüssiges Eingliederungskonzept in der EGV niedergelegt? Wo ist die Ermessensausübung über die Ausstellung eines AVGS?

Da steht lediglich eine Berechtigung zur Einlösung bei einem ausgewählten Träger drin. Die Nichteinlösung ist nicht sanktionsbewehrt. Das Übrige steht gar nicht drin, was m.E. die Nichtigkeit der EGV zur Folge hat, insbesondere mangels schlüssigen Eingliederungskonzeptes.

Ist immer wieder erstaunlich was sich manche Menschen so zusammenzaubern. Da kann man wohl an der Berechtigung zweifeln, dass diese im öffentlichen Dienst überhaupt arbeiten dürfen.
 

dicker173

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@Zeitkind
An der Infoveranstaltung am 04.09. hatte ich teilgenommen. Diese wurde ja noch in meiner vorigen EGV vom 24.08. vereinbart. Sie tauchte aber auch in der nächsten EGV vom 07.09. wieder auf.
Die EGV hatte ich nicht gekündigt.
Ich dachte ja nicht, dass mein JC sooo intelligent ist. Wenn schon in meiner EGV 2x steht, das die Nichteinlösung des AVGS keine Sanktion auslösen kann und auch unter Punkt 4 das Wort berechtigt und nicht muss steht. Nun ja, jetzt sind die Fronten geklärt, also kann ich mich auch wehren.

Meine EGV ist vom 07.09. und einen Termin zum unterschreiben einer EGV hatte ich doch erst am 08.09. Und da ist immer von gemeinsam erarbeiteten EGV die Rede.
Maßnahmebeginn laut Flyer war der 12.09. Aber auch andere Termine wären laut mündliche SB Ansage zwecks Teilnahme möglich. Flyer und AVGS stelle ich mal mit rein. Aber was vernünftiges steht da auch nicht drin.
 

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0zymandias

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Jetzt ohne weiter ins Detail zu gehen:

"Grundlagen der Lebensbewältigung" Leuten mit über 50 Lebensjahren anzubieten, ach was: aufzuzwingen, ist dumm, dreist und dummdreist.

Da kann man nur ablehnen.

Nachtrag: Auch bei diesen Blättern gilt:

Keine Pflicht, kein Pflichtverstoß.
Keine Rechtsfolgenbelehrung, keine Rechtsfolgen.
 
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dicker173

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@0zymandias

Zitat: "Grundlagen der Lebensbewältigung" Leuten mit über 50 Lebensjahren anzubieten, ach was: aufzuzwingen, ist dumm, dreist und dummdreist.
Wieso? Vielleicht ist mein liebes? JC nur um meine Gesundheit besorgt? Schließlich habe ich doch erst im April 1993 bzw. im Oktober 1994 mit dem saufen, bzw. Rauchen aufgehört. Ironie aus. Ich kanns aber auch anders verstehen. Demotivationstraining damit die Leute gefügig werden, den Schnabel halten und alles mitmachen. Oder es ist eine einfache Statistik Maßnahme. Aus derselben wäre ich dann ja 40 Wochen erstmal verschwunden.

Ein bisschen was für das SG habe ich ja schon geschrieben. Es ist aber mehr oder weniger nur eine Zusammenfassung der bisherigen Geschehnisse. Das ist halt das erste mal, dass ich mit dem SG was zu tun habe. Ein schöner Punkt ist aber doch dabei. Und zwar hatte ich am 08.09. einen Termin zum Abschluss einer EGV, die aber schon am 07.09. geschrieben wurde. Soviel zum Thema EGV Verhandlung.
 

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dicker173

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Mit einer Frage schlage ich mich schon ein paar Tage rum. Es geht um folgendes: Wenn ich meine EGV vom 27.09. kündige, ist dann die vorige vom 24.08. wieder gültig? Dass bei einer neu unterschrieben die neue die alte ersetzt, das weiß ich ja schon. Aber wenn ich ein Übel gegen ein anderes tausche, hab ich ja auch nichts gewonnen.
 
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