EGV Grundsätzliches (1 Betrachter)

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pumuckel2203

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Hallo zusammen,

ich bin durch Zufall auf dieses Forum hier gestoßen und muß sagen ich bin begeistert! Ich habe auch schon ein wenig herumgestöbert, doch leider finde ich keine passende Aussage, vielleicht könnt ihr mir ja helfen.

Genau genommen geht es um mich und meinen Freund, da wir beide z.Zt. erwerbslos sind. Bei mir ist es so, dass ich seit Mitte März "ausgesteuert" bin, und nun der ARGE sozusagen zur Verfügung stehe. Ich habe morgen (15.04.) einen Termin bei der ARGE. Ich bin nun etwas verunsichert was die EGV angeht, da ich widersprüchliches im Netz gefunden habe. Muß ich als ALG I Empfänger eigentlich eine EGV annehmen, oder gilt diese nur für ALG II Bezieher? Meinem Freund beispielsweise wurde eine EGV vorgelegt, und zwar am 11.02.09 obwohl er erst seit dem 14.03.09 ALG I bezieht. Diese hat er natürlich unterschrieben, da er vorher in keinster Weise von diesem Thema hörte :icon_neutral:.
Nun eine Frage zur Gültigkeit der EGV. Durch die verschiedensten Beiträgen die ich hier durchgelesen habe, bin ich der Auffassung, das eine EGV eine Gültigkeit von 6 Monaten hat. Ist dies richtig? Meinem Freund wurde nämlich eine weitere EGV (natürlich mit anderem Wortlaut) am 26.03.09 vorgelegt, die er NICHT unterzeichnet hat, also von daher doch auch keine Rechtsgültigkeit hat?
Falls ich nun morgen auch eine EGV vorgelegt bekomme (wovon ich stark ausgehe), kann ich dann auf eine Gültigkeitsdauer bestehen? Aus den EGV's meines Freundes geht nämlich keinerlei Gültigkeitsdauer hervor.

Danke schonmal im Voraus für eure Beiträge.
 

Paolo_Pinkel

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Hi,

wilkommen im Forum. Er mal ein wenig grundsätzliches zum Thema EGV:

YouTube - Ein Video für Hartz4 Empfänger

Das sollte die ein oder andere Frage im Vorfeld beantworten. Am besten ist, dass du die EGV deines Freundes mal einscannst und hier auf Mängel untersuchen lässt.

Zu deinem morgigen Termin kann man dir erstmal nur die Basics nennen, nämlich:

1. Nicht alleine zur ARGE/BA gehen. Beistand gem. § 13 SGB X mitnehmen.

2. Gespräch protokllieren. Eine Vorlage dazu findest du hier:
https://www.elo-forum.org/off-topic/35461-dokumentenvorlage-%FC-gespr%E4chsprotokoll.html#post370170

3. Die EGV zwecks Prüfung mitnehmen und nicht an Ort und Stelle unterschreiben lassen. Auch wenn man versuchen wird zu nötigen mit evtl. Leistungsentzug. Was aber ehr nicht der Fall sein wird wenn ein Beistand dabei ist.

4. Die EGV von einer INI vor Ort oder hier aufschlüsseln lassen.

Viel Erfolg!

Gruss

Paolo
 
E

ExitUser

Gast
Bei ALG II "sollte" die EGV über 6 Monate gehen. Bei ALG I ist keine Gültigkeitsdauer vorgegeben. Meist ist die Gültigkeitsdauer kürzer.

Die EGV bei ALG I hat den Vorteil, dass sie keine Rechtsfolgebelehrung hat. Dadurch kannst du bei Nicht-Nachkommen der Pflichten nicht sanktioniert werden; höchstens wegen fehlender Mitwirkung. Trotzdem handelt es sich um einen Vertrag und man unterschreibt Verträge nicht sofort. Stecke ihn bitte zwecks Prüfung ein und stelle ihn am besten hier rein. Man müsste sehen, ob du damit leben kannst. Ansonsten müsste man einen Gegenvorschlag ausarbeiten oder etwas beanstanden.
 
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