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EGV - G+V und steuerfreie Nebentätigkeit (Übungsleiter)

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naseweis07

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#1
Hallo Zusammen,
kann mir jemand helfen?

Mein Partner hat eine neue EGV abschließen müssen, in der es heißt: Ziel: Ausbau der selbständigen Tätigkeit mit Gewinnsteigerung.... 2. Bemühungen: Sollte sich die Ausübung der selbständigen Tätigkeit als nicht wirtschaftlich (im sozial-rechtlichen Sinne/Anrechnung von Einkommen) herausstellen, werden Sie ggf. verpflichtet sich dem Arbeitsmarkt vorrangig zur Verfügung zu stellen und/oder Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt vorzunehmen.

Mein Partner hat unter ALG II eine selbständige Tätigkeit begonnen. Diese Einkünfte dürfen lt. ALG2-Sachbearbeiter nicht angerechnet werden, so dass keine Hartz4-Kürzung erfolgt.

Inzwischen wollte uns die ARGE eine eäG aufzwingen, was allerdings nicht gelungen ist. Zum Dank dafür, wird nun penibel die G+V überprüft und natürlich auch der kleinste Betrag über dem Freibetrag wieder abgezogen.
Nun verlangt der EGV-Sachbearbeiter auch noch, dass in der G+V auch die Einkünfte aus seiner Nebentätigkeit als Übungsleiter, die ja steuerfrei sind, anzugeben sind, weil es sich dabei ja auch um die Ausübung eines selbständigen Berufes handelt.
Ist das rechtens?
Wenn ja, würde das ja bedeuten, dass sich der anzurechnende Betrag auf die Hartz4-Leistung erhöht, entsprechend gekürzt wird und somit ja doch eine Anrechnung des Übungsleiterhonorars erfolgt.
Oder liege ich da falsch?
Außerdem wird erwartet, dass sich sichtbar etwas in der Gewinnsteigerung tut, sonst würde ihm die Genehmigung für das Gewerbe entzogen werden und ein 1-Euro-Job zugewiesen.
Ist das okay? M.E. die Rache aus dem verlorenen Prozess zu einer eäG!
Vielen Dank für Eure Hilfe
 

Carinaa

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#2
Ich stehe glaub ich gerade auf dem Schlauch. G+V??? :icon_redface:

selbständige Tätigkeit begonnen. Diese Einkünfte dürfen lt. ALG2-Sachbearbeiter nicht angerechnet werden
Das kann ich mir kaum vorstellen, dann würde sich glaube ich jeder selbständig machen, bevor er einen anderen Nebenjob aufnimmt.
Soweit ich weiß, musst du den Gewinn angeben und der wird auch angerechnet.

Nun verlangt der EGV-Sachbearbeiter auch noch, dass in der G+V auch die Einkünfte aus seiner Nebentätigkeit als Übungsleiter, die ja steuerfrei sind, anzugeben sind, weil es sich dabei ja auch um die Ausübung eines selbständigen Berufes handelt.
Ist das rechtens?
Ob Einkünfte steuerfrei sind oder nicht, hat erstmal nichts mit der Anrechenbarkeit beim ALG2 zu tun.
Die erste Frage wäre, ist er wirklich Selbständig als Übungsleiter?
Die zweite Frage: bekommt er eine Aufwandsentschädigung oder Lohn?

Mit dem Thema Gewinnsteigerung kenne ich mich überhaupt nicht aus, sorry.
 

ethos07

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#3
G+V = Gewinn&Verlustrechnung.

Übungsleiter-Aufwandsentschädigung:

Nicht alles was sich Übungsleiter nennt (z.B. ein Trainer im Fitnessstudio) wird m.E. auch als Übungsleiter akzeptiert.
Wobei hierfür vermutlich nach wie vor die Einschätzung des Finanzamtes gilt und nicht irgendetwas eigenes der ARGEn.

ALGII-Bezieher müssen sich eine Entschädigung bis zu einer Höhe von € 154 monatlich (ob dieser Betrag heut enoch stimmt, weiss ich nicht) nicht auf ihr ALG II anrechnen lassen.

Höhere Entschädigungen oder Zusatzleistungen (z. B. Fahrtkosten- oder Kleidungsersatz) unterliegen hingegen - nach Abzug aller Werbungskosten und Betriebsausgaben - der Anrechnungspflicht.
Ob hierbei die ARGE die steuerlichen Betriebsausgaben ansetzt oder ihre eigenen aus der EKS weiss ich nicht.
 

biddy

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#4
ALGII-Bezieher müssen sich eine Entschädigung bis zu einer Höhe von € 154 monatlich (ob dieser Betrag heut enoch stimmt, weiss ich nicht) nicht auf ihr ALG II anrechnen lassen.
Ein halber Regelsatz ist anrechnungsfrei, d.h. ab Juli 2009 179,50 € bei 100-%-Regelleistung.

Es muss allerdings eine Tätigkeit nach § 3 Nr. 26 EStG sein; die Einrichtung, die den Übungsleiter beschäftigt, lässt (muss?) sich in der Regel vom mit Aufwandsentschädigung "Entlohnten" abzeichnen, dass keine weitere Tätigkeit nach diesem Paragraphen ausgeübt wird. Das ist jedenfalls bei mir so.
 

naseweis07

Elo-User/in

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#5
Vielen Dank für die Antworten inzwischen.
Es liegt ein eindeutiger Honorarvertrag für Übungsleiter in Sportvereinen vor. Die Tätigkeit beträgt wöchentlich 5 Stunden, ist also eindeutig als nebenberuflich zu akzeptieren.
 
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