EGV für neuen EM-Rentner (Arbeitsmarkt) mit Ziel Leistungsprüfung ??

Rechtens

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Hallo an Alle !

Bin ja nun EM-Rentner befristet mit Zusatz Arbeitsmarkt.

Habe jetzt eine EGV per Post zugeschickt bekommen, die ich nicht unterschreiben möchte.

Unter Anderem wegen der ""Prüfung der Leistungsfähigkeit "".

Die Leistungsfähigkeit wurde erst durch die DRV geprüft, sonst wäre ich ja als EM-Rentner nicht anerkannt worden.

Die weitere Überprüfung durch das JC ist also überflüssig, bis meine Befristung abläuft.

Frage: Ist das Richtig so ? Würde gern eure Meinung dazu hören.

Werde die EGV mal hier rein stellen .

Auch möchte ich mich nicht telefonisch beim JC melden,weil sie mir danach oft das Wort im Mund umgedreht haben.
Also Meldung nur per Fax mit Sendebestätigung der 1.Seite.

Bin sehr dankbar für eure Antworten.

Vielleicht kann auch Doppeloma noch was dazu sagen. Wäre toll.

Viele Grüsse von Rechtens.
 

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Hartzeola

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Die weitere Überprüfung durch das JC ist also überflüssig, bis meine Befristung abläuft.
Richtig. JC wird auch gar nichts tun.

Im Prinzip darf das JC keine solche Vereinbarung abschschliessen, soll aber eine anbieten. Statistik halt...

Über eine mögliche Änderung muss man JC sowieso informieren, auch ohne EGV. Geht auch per Fax.
 
E

ExitUser

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Kurz und knapp: die haben einen Knall.

eine EGV gilt doch nur für erwerbsfähige und die DRV hat deine Erwerbsminderung ja schon festgestellt. und nur die Feststellung der DRV ist bindend.
 

gelibeh

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Auch möchte ich mich nicht telefonisch beim JC melden,weil sie mir danach oft das Wort im Mund umgedreht haben.
Also Meldung nur per Fax mit Sendebestätigung der 1.Seite.
Was willst Du da denn melden? Her SB, es gibt nichts Neues? Das mit der Meldung alle 3 Monate ist totaler Blödsinn. Falls sich etwas Wichtiges ändert, musst Du das sowieso melden.
 

AndreasB

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eine EGV gilt doch nur für erwerbsfähige und die DRV hat deine Erwerbsminderung ja schon festgestellt. und nur die Feststellung der DRV ist bindend.
Es liegt eine teilweise Erwerbsminderung vor - es besteht also grundsätzlich Erwerbsfähigkeit, nur dass keine passenden Arbeitsstelle nachzuweisen war.
 

Homer450

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Es liegt eine teilweise Erwerbsminderung vor - es besteht also grundsätzlich Erwerbsfähigkeit, nur dass keine passenden Arbeitsstelle nachzuweisen war.
Blödsinn laut Bescheid liegt volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit vor und
das bis 2017. Damit hat sich das bis dahin mit den Jobcenter erledigt.
Kopie des Rentenbescheid zum Jobcenter schicken mit einen Stinkefinger und Ruhe ist es. :biggrin:

Habe mal noch mal den Bescheid vom TE Ersteller kopiert da er ja 2 Tread gemacht hat, und da steht
voller EU Rente

https://www.elo-forum.org/attachments/schwerbehinderte-gesundheit-rente/73880d1430994384-laut-aed-erwerbsunfaehig-zwingend-schweigepflichtsentbindung-unterschreiben-kopie-rentenbescheid2.jpg
 

gelibeh

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Blödsinn laut Bescheid liegt volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit vor und
das bis 2017.
Kein Blödsinn. In dem Bescheid steht eindeutig, dass man die Rente nicht nur aus gesundheitliche Gründen bekommt sondern auch wegen der Arbeitsmarktsituation. Das ist eine Arbeitsmarktrente. Man bekommt die volle Rente nur, weil der Arbeitsmarkt keine leidensgerechte Teilzeitarbeit hergibt. Gäbe es die, dann gebe es nur eine halbe Rente, da man noch zwischen 3 bis unter 6 Stunden arbeiten kann.
 

AndreasB

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Blödsinn laut Bescheid liegt volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit vor und
das bis 2017.
Da hat er aber etwas anderes geschrieben:
Bin ja nun EM-Rentner befristet mit Zusatz Arbeitsmarkt.
Der Zusatz Arbeitsmarkt besagt für mich, dass es eine teilweise Erwerbsminderungsrente ist, wobei auf Grund des verschlossenen Arbeitsmarktes die volle Rente gezahlt wird, auch im Bescheid steht das so. Woher ziehst Du Deine Erkenntnisse?

/edit: Noch als Ergänzung: im Falle einer vollen Erwerbsminderung wäre das Jobcenter nicht zuständig und er würde Leistungen nach SGB XII beziehen können.
 

Doppeloma

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Hallo Rechtens,

worum machst du dir denn Gedanken bei dem Schwachsinn der da drin steht ???

Ohne deine Unterschrift ist das doch gar nichts wert für den SB und warum solltest du solchen Unsinn freiwillig unterschreiben wollen, deine "Leistungsfähigkeit" wurde aktuell durch die DRV festgestellt und geklärt.

Danach hat sich gemäß § 44a SGB II nun auch das JC zu richten ...

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit

so lange man dich deswegen nicht zum Amtsarzt schicken will (um die Entscheidung der DRV zu überprüfen ???) brauchst du dir darum überhaupt keine Gedanken machen ... :icon_evil:

"ggf. Integration in leidensgerechte Arbeit" ... nur zu liebes JC, aber bitte vorher mit der DRV abklären ob die Arbeit wirklich als "leidensgerecht" anzusehen ist und nicht vergessen Versicherungspflichtig MUSS sie dazu auch noch sein ... das sind doch (wie immer) leere Worthülsen, die dich verunsichern sollen ...

Wenn es diese "leidensgerechten/versicherungspflichtigen Teilzeitarbeitsplätze" aktuell geben würde hättest du keinen Bescheid zur (vollen) Arbeitsmarktrente von der DRV bekommen ...

"Beratung und Vermittlung bei Bedarf" ... hast du BEDARF an Beratung und Vermittlung ... :icon_stop:

Alle 3 Monate (ab wann genau und warum ???) melden, wenn der Herr XX was von dir will hat er dich schriftlich dazu einzuladen, bis zum Ablauf deiner aktuellen Befristung sind keine "meldepflichtigen" Veränderungen zu erwarten über die es sich zu sprechen lohnen würde ...

"Nächste Fälligkeit 30.09.2015" ...
Fällig ist da WAS bitte, schuldest du dem größere Beträge ... :icon_hihi:

Sorry wenn ich darüber nur lachen kann, es mag ja (rein theoretisch) zulässig sein dir eine EGV vorzulegen /vorzuschlagen (denn du bist nun mal NICHT voll Erwerbsgemindert aus gesundheitlichen Gründen), ob es sinnvoll ist mag eine ganz andere Frage sein, dein SB könnte sicher (auf Grund der aktuellen Sachlage) auch ohne Ärger mit seinem Chef darauf verzichten ...

Der Inhalt ist jedenfalls teilweise unzulässig (Klärung der Leistungsfähigkeit) und wäre es in einem ersetzenden VA ebenso, warte einfach ab ob man das als VA schicken wird und wenn nicht ist es auch gut ... letztlich könntest du auch mit dem VA "leben", man kann dir daraus überhaupt nichts tun ... :icon_evil:

Eine "Fälligkeit" für Besuche beim Amt gibt es nicht ... und für deine Ansprüche aus dem SGB II genügen deine Anträge wenn dein jeweiliger Leistungszeitraum bald abgelaufen ist, da steht ja dann drin "ob sich was geändert hat an deinen Verhältnissen" ... für eine eigenständige "Meldepflicht zum Rapport" alle 3 Monate gibt es keine Rechtsgrundlage ...

An einen "Vertrag" den man NICHT unterschrieben hat braucht man sich auch nicht zu halten und generell gilt, dass man dich schriftlich (separat !!!) einzuladen hat, wenn man dich im Amt zu sehen wünscht, ganz gleich was dazu in einer EGV oder einem ersetzenden VA stehen würde ...

Lehn dich zurück und versuche deine EM-Rente soweit möglich zu genießen, wenn das JC wieder was von dir will weißt du ja wo du (vorher) nachfragen kannst ... diese EGV hefte einfach weg und lass dich überraschen wie es weiter gehen wird ... :wink:

Schon die Zusendung per Post ist nicht zulässig, wie sollst du denn da die Inhalte mit dem SB "besprechen / verhandeln und dir alle Fragen beantworten lassen" ... oder hat der Postbote das erledigt ???

MfG Doppeloma
 
D

Don Vittorio

Gast
Der Zusatz Arbeitsmarkt besagt für mich, dass es eine teilweise Erwerbsminderungsrente ist, wobei auf Grund des verschlossenen Arbeitsmarktes die volle Rente gezahlt wird, auch im Bescheid steht das so. Woher ziehst Du Deine Erkenntnisse?
Mal zur Arbeitsmarktrente :

Können selbst leichteste Tätigkeiten nur noch mit vielfältigen Einschränkungen verrichtet werden, sind Zweifel angebracht, ob dieses Leistungsvermögen noch zu den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes einsetzbar ist. Eine solche Fallgestaltung liegt z. B. bei einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer spezifischen Leistungsbehinderung vor. Auch sonstige Einschränkungen, z. B. das Erfordernis zusätzlicher Pausen, können eine Beschäftigung unter Arbeitsbedingungen, wie sie in Betrieben regelmäßig üblich sind, ausschließen.

In diesen Fällen muss der Rentenversicherungsträger eine konkret ausführbare Tätigkeit benennen. Für eine solche Verweisungstätigkeit müssen Arbeitsplätze in nennenswertem Umfang vorhanden sein. Die in zeitlicher Hinsicht erhaltene Erwerbsfähigkeit darf nicht an Tätigkeiten gemessen werden, die es nur sehr selten oder gar nicht gibt bzw. die nur bestimmten Personengruppen vorbehalten sind (z. B. Arbeitsplätze in Werkstätten für behinderte Menschen).

Deutsche Rentenversicherung - Sozialmedizinisches Glossar - Sozialmedizinisches Glossar

Kann eine Verweisungstätigkeit nicht benannt werden, so gilt der Arbeitsmarkt als verschlossen und es ist volle Erwerbsminderung anzunehmen.
 

AndreasB

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@Don Vittorio
Laut Aussage meines Anwalts (der mich bei meiner Klage gegen die DRV vertritt) benennt die DRV erst bei Klage vor Gericht konkret ausführbare Tätigkeiten. Wenn also der TE den Rentenbescheid so akzeptiert, dann muss er vermutlich damit leben, dass das JC feststellen will, zu welchen Tätigkeiten er denn überhaupt in der Lage ist. Wenn der ÄD dann zu dem Schluss kommt, dass es solche Tätigkeiten nicht gibt, dann wird ihn das JC vermutlich auch dazu drängen, einen Antrag auf volle Erwerbsminderungsrente zu stellen, damit sie ihn loswerden ...

Damit will ich nicht gut heißen, was da abläuft. Aber es wird vermutlich noch so einiges auf den TE zu kommen ...
 

Doppeloma

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Hallo AndreasB,

Wenn der ÄD dann zu dem Schluss kommt, dass es solche Tätigkeiten nicht gibt, dann wird ihn das JC vermutlich auch dazu drängen, einen Antrag auf volle Erwerbsminderungsrente zu stellen, damit sie ihn loswerden ...
Dafür hätte ich gerne mal die Rechtsgrundlagen, dass der ÄD aktuell und bis zum Ablauf der befristeten VOLLEN EM-Rente auf Zeit überhaupt irgendwas zu prüfen und festzustellen hat ...

Die beruht bereits auf der Tatsache, dass DRV und AfA den Arbeitsmarkt nach "geeigneten" Teilzeitstellen abgesucht haben und die Verschlossenheit des aktuellen Teilzeit-Arbeitsmarktes "einvernehmlich" festgestellt haben ...

Der TE braucht keine volle EM-Rente zu beantragen, er bekommt ja aktuell bereits die Volle EM-Rente genau aus diesem Grunde von der DRV gezahlt, dazu hat der ÄD vorerst überhaupt keinerlei "andere" Feststellungen zu treffen ...

Mit welcher "sinnvollen Begründung" sollte also das JC den TE auffordern können, die "Volle EM-Rente" zu beantragen, die ihm aktuell schon gezahlt wird ... bis die DRV das anders sieht ODER die Verlängerung beantragt wird muss auch das JC diesen Status akzeptieren und du solltest dir verkneifen den TE hier auch noch zusätzlich zu verunsichern ...

Ob dem JC das passt oder nicht ist im Moment völlig irrelevant und das JC vom TE ist (zum Glück) der AfA untergeordnet, da wird eine Beschwerde in Nürnberg notfalls für Ruhe sorgen, bisher sehe ich da keinen Grund für und aus dieser EGV ergibt sich auch Keiner ... das ist "hohles Bla-Bla" und mehr nicht ...

Man hat ihn gedrängt die EM-Rente zu beantragen, er hat es getan und das JC hat (zumindest teilweise) "verloren" und wurde ihn nicht los an das Sozial-AMT, das wird nun auch so bleiben bis bei der Verlängerung vielleicht (von der DRV) eine andere Entscheidung getroffen wird ... bis dahin hat der ÄD vom JC GAR NICHTS mehr festzustellen ... :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

AndreasB

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Die beruht bereits auf der Tatsache, dass DRV und AfA den Arbeitsmarkt nach "geeigneten" Teilzeitstellen abgesucht haben und die Verschlossenheit des aktuellen Teilzeit-Arbeitsmarktes "einvernehmlich" festgestellt haben ...
Dazu hätte die DRV der AfA die "geeigneten" Tätigkeiten benennen müssen. Ich bezweifle, dass dies erfolgt ist, denn soweit ich weiß hat das Jobcenter auf diesen Teil der Daten Zugriff ...

Alles andere sind eigentlich nur Erfahrungen, die ich in diesem und anderen Foren gelesen habe. Wenn aus Sicht des JC ein Mandant nicht vermittelbar ist, dann versuchen die ihn los zu werden ...

edit: Es gibt für die DRV eine Arbeitsanweisung, dass von einem verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt auszugehen ist, deswegen wird nur in Einzelfällen überhaupt eine Prüfung durchgeführt ...
R3.2.2.2 Verschlossenheit des (Teilzeit-)Arbeitsmarktes
 

Doppeloma

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Hallo AndreasB,

Dazu hätte die DRV der AfA die "geeigneten" Tätigkeiten benennen müssen. Ich bezweifle, dass dies erfolgt ist, denn soweit ich weiß hat das Jobcenter auf diesen Teil der Daten Zugriff ...
Ob du das bezweifeln möchtest oder nicht ist irrelevant, es handelt sich hier um einen internen Verwaltungsvorgang der Tausendfach abläuft wenn für EM-Teilrentner keine leidensgerechte Teizeitbeschäftigung am Arbeitsmarkt vorhanden ist, zum Berentungszeitpunkt.

Ich hatte selbst Anfangs eine "Arbeitsmarkt-Rente", ich war sogar noch im festen Arbeitsvertrag, ich weiß wie der Bescheid ausgesehen hat und dass die DRV selber nie irgendwo eine bestimmte "geeignete" Tätigkeit benennen musste, auch nicht am Sozial-Gericht ... da wurde das nämlich letztlich auch in meinem Falle entschieden ...

Welche Arbeitsmarkt-Kriterien die dann "intern" austauschen ist mir nicht bekannt und ich vermute mal dir auch nicht, also mach doch den TE nicht unsicher, wenn du selber keine genaue Ahnung hast wie eine "Arbeitsmarkt-Rente" überhaupt zu Stande kommt ...

Das JC hat diese Rente aktuell so wie sie ist zu akzeptieren und zu respektieren, denn die DRV-Entscheidung steht lt. § 44a SGB II klar ÜBER der aller anderen Sozial-Leister ... und im Bescheid steht "Volle Rente wegen Erwerbsminderung" befristet bis XXX ... der Rest ist Erklärung für den EM-Rentner und nicht gedacht dem JC missbräuchliche Nutzung und Schikanen zu ermöglichen ... :icon_neutral:

Ich war mit der Vollen EM- (Arbeitsmarkt-) Rente nicht mehr auf Sozial-Leistungen angewiesen, da hat auch keiner verlangt, dass ich mich der AfA zur Teilzeit-Vermittlung zur Verfügung stellen muss ... die hätten mich abgewiesen, weil ich mit voller EM-Rente nicht "vermittelbar" bin und der Teilzeitarbeitsmarkt als "verschlossen" anzusehen ist ...

MfG Doppeloma
 

AndreasB

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Ob du das bezweifeln möchtest oder nicht ist irrelevant, es handelt sich hier um einen internen Verwaltungsvorgang der Tausendfach abläuft wenn für EM-Teilrentner keine leidensgerechte Teizeitbeschäftigung am Arbeitsmarkt vorhanden ist, zum Berentungszeitpunkt.
Laut Arbeitsanweisung der DRV findet dieser "interne Verwaltungsvorgang" nur in Ausnahmefällen statt, also ist da nichts mit "tausendfach". Sorry, aber Deine Ausführungen diesbezüglich sind einfach nur sinnlos ...

Je nach Sachbearbeiter beim JC wird der TE keine Ruhe haben, bevor nicht seine tatsächliche Leistungsfähigkeit bestimmt wurde.
 

Doppeloma

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Hallo AndreasB,

Laut Arbeitsanweisung der DRV findet dieser "interne Verwaltungsvorgang" nur in Ausnahmefällen statt, also ist da nichts mit "tausendfach". Sorry, aber Deine Ausführungen diesbezüglich sind einfach nur sinnlos ...
Darum bekommen auch Tausende mit einer (eigentlich) teilweisen EM-Rente über kurz oder lang die volle Arbeitsmarktrente bewilligt weil der Teilzeit-Arbeitsmarkt als verschlossen angesehen wird ... nicht wenige davon sind auch hier im Forenbereich ...

Wenn du meine Informationen als "sinnlos" ansiehst, warum hast du dann keine handfesten Argumente, außer was dein Anwalt so sagt ... meine Erfahrungen waren vielleicht wirklich manchmal "sinnlos" (was bedeutet dass ich gerne darauf verzichtet hätte) aber trotzdem sehr real ...

Vorhin hast du noch gemeint, am Gericht müsse dazu was entschieden werden, nun beziehst du dich darauf, dass die DRV das als "Ausnahme" bezeichnet, die Arbeitsmarktlage der letzten Jahre macht aber auch diese Ausnahme immer öfter zur Regel ... ich kenne einige "Arbeitsmarkt-Rentner" (manche sind es schon viele Jahre) und wie schon beschrieben gehörte ich auch mal dazu ...

Ich halte es allerdings für sinnlos das weiter mit dir diskutieren zu wollen, du hast Recht und ich meine RUHE ... ich denke mal der TE weiß selbst zu entscheiden was er für sich verwerten möchte an Informationen ...

MfG Doppeloma
 

AndreasB

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Darum bekommen auch Tausende mit einer (eigentlich) teilweisen EM-Rente über kurz oder lang die volle Arbeitsmarktrente bewilligt weil der Teilzeit-Arbeitsmarkt als verschlossen angesehen wird ... nicht wenige davon sind auch hier im Forenbereich ...
Da in der Regel gar keine Prüfung des Arbeitsmarktes erfolgt, ist dies auch nur die logische Schlussfolgerung. Was sollte auch sonst passieren?
Wenn du meine Informationen als "sinnlos" ansiehst, warum hast du dann keine handfesten Argumente, außer was dein Anwalt so sagt ... meine Erfahrungen waren vielleicht wirklich manchmal "sinnlos" (was bedeutet dass ich gerne darauf verzichtet hätte) aber trotzdem sehr real ...
Du behauptest doch, eine Prüfung der Arbeitsmarktlage würde "tausendfach" erfolgen, obwohl die Arbeitsanweisung der DRV gerade das Gegenteil festlegt. Sicher werden die DRV-Mitarbeiter regelmäßig gegen die Anordnungen verstoßen ... wer das glaubt?
Vorhin hast du noch gemeint, am Gericht müsse dazu was entschieden werden, nun beziehst du dich darauf, dass die DRV das als "Ausnahme" bezeichnet, die Arbeitsmarktlage der letzten Jahre macht aber auch diese Ausnahme immer öfter zur Regel ... ich kenne einige "Arbeitsmarkt-Rentner" (manche sind es schon viele Jahre) und wie schon beschrieben gehörte ich auch mal dazu ...
Unschön, wie Du meine Worte verdrehst. Ich habe lediglich geschrieben, dass die DRV in der Regel erst vor Gericht die "geeigneten" Tätigkeiten offen legt. Nicht bei Ablehnung der Rente und auch nicht gegebenenfalls beim Widerspruch.

Das weiß ich auch aus eigener Erfahrung.

Wenn es keine "geeigneten" Tätigkeiten gibt, dann werden sie diese natürlich auch nicht vor Gericht benennen können. Deswegen bin ich auch auf meinen Prozess gespannt ...

Vielleicht kann ja der TE als Argument dazu äußern, ob ihm bekannt ist, für welche Tätigkeiten die DRV ihn für geeignet hält, um ihm die volle Rente lediglich als Arbeitsmarktrente zu gewähren.
Ich halte es allerdings für sinnlos das weiter mit dir diskutieren zu wollen, du hast Recht und ich meine RUHE ... ich denke mal der TE weiß selbst zu entscheiden was er für sich verwerten möchte an Informationen ...
So hilfreich Deine Antworten in vielen anderen Threads sind, so lange für den TE das Jobcenter zuständig ist und es seitens der DRV keine eindeutigen Aussagen betreffs "geeigneter" Tätigkeiten gibt, wird ihn vermutlich sein Sachbearbeiter weiterhin bedrängen, bis für ihn das Leistungsvermögen geklärt ist. Ich denke Du selbst weißt, dass es diesbezüglich zahlreiche Threads hier im Forum gibt, der TE ist beileibe kein Einzelfall ...
 

Anna B.

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schau doch mal auf die Homepage der DRV:

Was ist, wenn es keine Teilzeitarbeit gibt?

Wenn Sie zwischen drei und sechs Stunden täglich erwerbstätig sein könnten, aber arbeitslos sind, weil ein entsprechender Teilzeitarbeitsplatz nicht vorhanden ist, können Sie Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben. Sie können dann wegen des verschlossenen Arbeitsmarktes eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bekommen, obwohl Sie aus medizinischer Sicht nur teilweise erwerbsgemindert sind.


dieser Text ist aus:
Deutsche Rentenversicherung - Erwerbsminderungsrente - Rente bei teilweiser Erwerbsminderung

und wenn du bereits mal einen Bescheid, auch einen Ablehnungsbescheid gesehen hast, dann weißt du, dass der sich auf sozialmedizinische Gutachten bezieht und in diesen sozialmediz8nischen Gutachten ist genau aufgeführt, was man noch machen kann und was nicht...dafür braucht es kein Sozialgericht....das ist bereits alles in den Unterlagen der DRV enthalten..

auch wenn du das bislang noch nicht zu Gesicht bekommen hast, glaub mir einfach..ich habs bereits gesehen, da ich mir alle Gutachten und Entscheidungsgrundlagen von der DRV generell anfordere..

und sehr wohl hat die DRV zusammen mit der Arbeitsagentur versucht einen geeigneten Arbeitsplatz für den Anspruchberechtigten zu finden..erst nachdem innerhalb von 12 Monaten nach Antragstellung fest stand, dass kein geeigneter Teilzeitarbeitsplatz zu finden ist, wurde die sogenannte Arbeitsmarktrente gewährt...
d.h. alle notwendigen Prüfaufgaben sind bereits im Vorfeld der Bewilligung durchgeführt worden...

siehe auch hier:

https://sozialversicherung-kompetent.de/rentenversicherung/leistungsrecht/450-arbeitsmarktrente.html
 

gila

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Nach meiner "Interpretation" der EGV ist das reine "Statistik und Pflichterfüllung" - ein "Eifrigkeitsnachweis" des SB - sonst NICHTS.

Er hält sich allgemein und schwammig:

- "ggfs." Integration .... "gegebenenfalls = sofern gegeben = isses aber hier nicht)

- Beratung und Vermittlung NACH BEDARF ... (hammer aber grad nicht)

- Veränderungen melden (falls ihm also morgen eine Wunderheilung widerfährt und er keine Rente mehr bekommt :icon_hihi: - oder ein Lottogewinn - oder die DRV hat sich verrechnet und er bekommt plötzlich mehr Geld?)

Es ist NICHTS davon sanktionierbar - es wäre schon gar nicht in dieser Form als EGV abzuschließen (!), sollte der SB auf die Idee kommen, diesen Schwachsinn als VA zu erlassen, wäre das mit einem Satz in einem Widerspruch vom Tisch: Der VA enthält nicht zu regelnden Schwachsinn - bitte den SB nachschulen - hier sollten eher FACHLEUTE sitzen und mit Bürgern rechtsverbindliche Verträge auskarteln.

Es soll auch derzeit NIX i.S. Leistungsfähigkeit KONKRET geprüft werden - für seinen Wissensdurst alle 3 Monate hat der SB eine ordentliche Einladung zu schicken zu einem "Meldetermin" - bei dem man dann auch die Fahrtkosten zusichern muss, sowie für den Besuch versichert ist.

Selbst DEM könnte man (je nach genanntem Meldezweck) begegnen: sollte es sich hier lediglich um ein "Update" handeln, ob etwas oder auch ob nix passiert ist, könnte man dies in schriftlicher Form mitteilen "Danke für die Einladung - aber ist nicht notwendig, teile mit: nix passiert" - denn für solche "Lappalien" herrscht auch die Verpflichtung des SB, das "Mildere Mittel" zu nutzen, wenn eben auf anderem Wege die Informationen ebenso übermittelt werden können und eine "Beratung" nicht erforderlich ist (wobei ich mir angesichts so einer EGV nicht vorstellen kann, dass hier eine "Beratung" überhaupt fachlich möglich ist. :icon_neutral:

Und wenn der Arbeitsmarkt verschlossen ist - dann sicherlich erst RECHT, wenn man "leidend" ist :icon_hihi:

Hierzu die DRV auch:

R3.2.2.2 Verschlossenheit des (Teilzeit-)Arbeitsmarktes

Für die Frage, ob ein Versicherter durch eine Teilzeitarbeit Erwerbseinkommen erzielen kann, sind auch unter der Geltung des ab dem 01.01.2001 geltenden Rechts die Grundsätze maßgebend, die sich aus dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 10.12.1976 (BSGE 43, 75 ff.) (ISRV:RE:GS 2/75) ergeben (ISRV:AF:SGB VI § 43 AFNR 31).

Bei einem Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden täglich ist danach zu prüfen, ob für den Versicherten seinem Leistungsvermögen entsprechende Arbeitsplätze in ausreichender Zahl vorhanden sind.
Von einem verschlossenen Arbeitsmarkt ist dann auszugehen, wenn es weder dem Rentenversicherungsträger noch der Arbeitsverwaltung gelingt, dem Versicherten innerhalb eines Jahres seit Rentenantragstellung einen geeigneten Arbeitsplatz zu vermitteln.

Im Hinblick auf die nach wie vor ungünstige Arbeitsmarktlage für - insbesondere gesundheitlich eingeschränkte - Teilzeitarbeitskräfte ist auch weiterhin grundsätzlich ohne weitere Ermittlungen von einem verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt auszugehen (ISRV:NI:FAVR 3/2006 6) (ISRV:NI:pGEM 1/2006 3) (ISRV:NI:AGEM 1/2008 4).

Unbeschadet dessen kann in Einzelfällen (z. B. bei sehr jungen Versicherten ohne zusätzliche Funktionseinschränkungen) eine Einschaltung der Arbeitsverwaltung hinsichtlich einer Arbeitsplatzvermittlung dennoch angezeigt sein.
 

AndreasB

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und wenn du bereits mal einen Bescheid, auch einen Ablehnungsbescheid gesehen hast, dann weißt du, dass der sich auf sozialmedizinische Gutachten bezieht und in diesen sozialmediz8nischen Gutachten ist genau aufgeführt, was man noch machen kann und was nicht...dafür braucht es kein Sozialgericht....das ist bereits alles in den Unterlagen der DRV enthalten..
Ich hatte schon geschrieben, das ich selber einen Ablehnungsbescheid bekommen habe, ich weiß also was da drin steht. Es geht doch darum, ob "geeignete" Tätigkeiten benannt werden oder nicht. In meinem Bescheid (und in jedem anderen Bescheid, den ich bisher zu Gesicht bekommen habe) waren derartige Tätigkeiten nicht aufgeführt. Auch in den Unterlagen die laut DRV Grund für die Ablehnung waren, stand diesbezüglich nichts.

In Gerichtsurteilen sind bei bestimmten Voraussetzungen dagegen die entsprechenden Tätigkeiten aufgeführt.

und sehr wohl hat die DRV zusammen mit der Arbeitsagentur versucht einen geeigneten Arbeitsplatz für den Anspruchberechtigten zu finden..erst nachdem innerhalb von 12 Monaten nach Antragstellung fest stand, dass kein geeigneter Teilzeitarbeitsplatz zu finden ist, wurde die sogenannte Arbeitsmarktrente gewährt...
Ich weiß nicht warum Du da so einfach die Arbeitsanweisung der DRV ignorierst, dass derartige Prüfungen nur im Einzelfall durchgeführt werden und in der Regel von einem verschlossenen Teilzeit-Arbeitsmarkt ausgegangen wird. Da fehlt genau wie bei Doppeloma die Grundlage einer Diskussion, wenn derartige Fakten ignoriert werden. Bei der überwiegenden Mehrzahl wird gar nicht nach einem entsprechenden Arbeitsplatz gesucht.
 
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