EGV, eure Meinung? (1 Betrachter)

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Dummy01

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Hallo zusammen,

ich bin Frischling, d.h. Erstantrag ALGII, der aktuell noch bearbeitet wird, weil noch Unterlagen nachgereicht werden mussten. Vor circa zwei Wochen hatte ich meinen ersten Termin bei der Arbeitsvermittlung, wo mir nebenbei auch gleich eine EGV vorgelegt wurde. Ich habe bis dato nicht unterschrieben und bis jetzt ist auch noch kein VA eingetroffen.

Die EGV habe ich eingescannt. Ich möchte euch bitten mal einen Blick darauf zu werfen und gerne wissen, was ihr davon haltet.
 

AnhÀnge

Holger01

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Hallo Dummy01, willkommen im Forum.

Ich habe bis dato nicht unterschrieben
Wow, sehr gut!

Zum Inhalt der EGV bin ich nicht wirklich Profi, da werden sich morgen noch andere Foristen melden.

Vorab:
Der Erstattungsbetrag je Bewerbung sollte angegeben werden, z.B. € 5,00.

Zur Maßnahme kann ich nichts sagen, außer, dass sie bei "Rechte aus SGB II" wohl die Rechte des JC meint und bei "Pflichten aus SGB II" die Pflichten des Elos, also deine Pflichten (naja, das war eher mein Sarkasmus). Aber das ist kein Grund fĂŒr eine Verweigerung.

"3 Bewerbungen pro Monat" finde ich völlig in Ordnung, Ă€ußerst moderat.

Im großen und ganzen scheint die EGV ok zu sein.

Wie lange soll die Maßnahme denn dauern und ĂŒber wieviele Stunden/Tag?
 

Solanus

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....
"3 Bewerbungen pro Monat" finde ich völlig in Ordnung, Ă€ußerst moderat.

Im großen und ganzen scheint die EGV ok zu sein.

....
Das JC braucht keine BemĂŒhungen erbringen, "sofern vorhanden" Du musst aber 3 erbringen, egal ob vorhanden oder nicht! :icon_evil:

Bei den Bewerbungskosten sollte es so in Ordnung gehen, da keine EinschrÀnkung der Kosten pro Fall besser ist, wie eine pauschale EinschrÀnkung pro Bewerbung.

Schon wegen der BewerbungsbemĂŒhungen wĂŒrde ich nie unterschreiben.

Ein VA ist da besser, den kann man immer angreifen.

Eine selbst unterschriebene EGV kann auch in 2 Monaten Probleme bereiten, die jetzt noch nicht abzusehen sind.

M.M.: Immer auf VA warten und dann Widerspruch oder gleich gaaanz hart verhandeln und seine eigenen Gedanken und WĂŒnsche durchsetzen.

PS: Eine EGV soll immer die spezielle Situation des HilfeempfĂ€ngers wiederspiegeln und unterstĂŒtzen. Wie geht das bei Textbausteinen von der Stange, wie hier eingesetzt????
 

Hartzeola

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ich bin Frischling, d.h. Erstantrag ALGII, der aktuell noch bearbeitet wird, weil noch Unterlagen nachgereicht werden mussten. Vor circa zwei Wochen hatte ich meinen ersten Termin bei der Arbeitsvermittlung, wo mir nebenbei auch gleich eine EGV vorgelegt wurde. Ich habe bis dato nicht unterschrieben und bis jetzt ist auch noch kein VA eingetroffen.
Eine (unterschiebene)EGV gilt frĂŒhestens ab Zugang des Bewilligungsbescheides, ein VA kann auch nicht frĂŒher erlassen weden.

Realistische Erwartungen-welche? UnzulĂ€ssige Formulierung. Was ist das ĂŒberhaupt?

Die Kenntnisse aus SGB II braucht das JC nicht weiter zu vermitteln, es soll dich einfach beraten.

Individuelle Chancen sollen vor dem Abschluss einer EGV analysiert werden.

Unzureichend definierte Übernahme von Bewerbungskosten wurde bereits erwĂ€hnt.

Das Merkblatt trĂ€gt rein informativen Charakter. Das zu lesen gehört nicht zu deinen BemĂŒhungen.

Wer trĂ€gt die Kosten fĂŒr die Tageszeitungen sowie Fahrten zum BIZ?

Erfolgt eine Sanktion, wenn deine Bewerbung nicht aussagekrÀftig genug ist? Wer hat das zu entscheiden?

Die Mitteilungspflichten im Krankheitsfall sind gesetzlich geregelt und haben hier nicht zu suchen.

Die Maßnahme ist zu unbestimmt.
 

Dummy01

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Danke fĂŒr eure Antworten!

Die Maßnahme dauert 5 Tage, jeweils 3 Stunden und 15 Minuten. Ich denke es ist eine Standard-Maßnahme fĂŒr Neulinge.

Habe hierfĂŒr einen Flyer mitbekommen, bei den Inhalten steht z.B.:

- Aktuelle Situation und kĂŒnftige Entwicklungen auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt in der Region und bundesweit
- Arbeitsbedingungen und Anforderungen in verschiedenen Berufsfeldern
- Möglichkeiten der Arbeitsuche
- Entwicklung von Selbstvermarktungsstrategien
- Individuelle Chancen auf dem Arbeitsmarkt
- Erstellen aussagekrÀftiger Bewerbungsunterlagen
- Rechte und Pflichten im SGB II
- Bewerbungstraining intensiv (optional)

Sehe darin keinen Sinn, da man sich die Infos auch wo anders holen kann.
 

Dummy01

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Gestern schrieb ich "bis jetzt ist auch noch kein VA eingetroffen" und prompt ist er mir heute ins Haus geflattert. Ich habe noch keinen Bewilligungsbescheid erhalten, ist das dann ĂŒberhaupt rechtens?
 

AnhÀnge

E

ExitUser

Gast
Gestern schrieb ich "bis jetzt ist auch noch kein VA eingetroffen" und prompt ist er mir heute ins Haus geflattert. Ich habe noch keinen Bewilligungsbescheid erhalten, ist das dann ĂŒberhaupt rechtens?

lese ich da richtig ?
hast einen antrag auf leistungen nach SGB2 gestellt und wartest noch darauf auf bewilligung ?

wenn du keine leistungen bekommst ist der VA nichtig und bist nicht dran gebunden
ein VA kann nur dem bĂŒrger erlassen werden sobald er im leistungsbezug steht
und das scheint in deinem fall noch nicht zu sein

wiedersprechen das ding drauf hinweisen das dein antrag auf leistungen nach dem SGB2 noch nicht entschieden worden ist
dazu noch die punkte die einen stören im VA und diese die nicht ganz rechtens sind da eventuell eine baldige entscheidung kommen wird was deine antragstellung angeht
 

Phanthom

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Individuelle Chancen sollen vor dem Abschluss einer EGV analysiert
Ich habe mal einige Fragen zum Profiling:

1.Wird solch ein Profiling von dem Sachbearbeiter durchgefĂŒhrt?

2.Bekommt man Unterlagen zu dem Profiling?

3.BehĂ€lt so ein Profiling jahre lange GĂŒltigkeit, oder muss es vor jeder Massnahme neu durchgefĂŒhrt werden?

4. Wenn kein Profiling gemacht wurde, wÀre das denn ein Widerspruchsgrund der Chancen besitzt durchzukommen?
 

Hartzeola

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Ich habe mal einige Fragen zum Profiling:

1.Wird solch ein Profiling von dem Sachbearbeiter durchgefĂŒhrt?

2.Bekommt man Unterlagen zu dem Profiling?

3.BehĂ€lt so ein Profiling jahre lange GĂŒltigkeit, oder muss es vor jeder Massnahme neu durchgefĂŒhrt werden?

4. Wenn kein Profiling gemacht wurde, wÀre das denn ein Widerspruchsgrund der Chancen besitzt durchzukommen?
Am Besten erstellst Du ein eigenes Thema. Einiges hier:

https://www.bvaa-online.de/obj/Arbeitsmarktneu/331

Wichtig: 4 Phasen Modell, mit diesem Suchbegriff sowie "Potenzialanalyse" findest Du weitere Infos im Netz.
 

Dummy01

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Ein paar Fragen bezĂŒglich meinem Widerspruch, der momentan wie folgt aussieht:

Gegen Ihren Bescheid vom xx.xx.2012 lege ich hiermit Widerspruch ein. Weiters weise ich darauf hin, dass ĂŒber meinen Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) noch nicht entschieden worden ist.
Kann man das so schreiben?

Ich habe hier im Forum gelesen, dass man nicht zu viel in den Widerspruch packen soll und das was man in dem VA beanstandet fĂŒr den Klageweg aufsparen soll.
 

Phanthom

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Es wĂ€re mal interessant eine Statistik der WidersprĂŒche zu sehen. Wie viele werden wohl Abgeschmettert?
 

Hartzeola

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Kann man das so schreiben?
Vorerst ist der VA ein Papiertiger:

3) Eine EinV soll mit jeder erwerbsfĂ€higen leistungsberechtigten Person abgeschlossen werden (§ 15 Abs. 1 Satz 1). Daher ist zur Wirksamkeit einer EinV grundsĂ€tzlich die Feststellung der HilfebedĂŒrftigkeit erforderlich. Eine Ausnahme gilt bei einer Förderung nach § 16g SGB II (vgl. Rz. 15.14).

Sofern der Abschluss einer EinV bereits vor Feststellung der Hilfe-bedĂŒrftigkeit geboten ist, kann diese unter dem Vorbehalt der Fest-stellung der HilfebedĂŒrftigkeit abgeschlossen werden. Die erwerbsfĂ€hige leistungsberechtigte Person wird verpflichtet, ab Feststellung der HilfebedĂŒrftigkeit/Zugang des Bewilligungsbescheides die in der Eingliederungsvereinbarung geregelten Pflichten zu erfĂŒllen.

Beispiel:
„Ab Anspruchsbeginn, frĂŒhestens ab Zugang des Bewilligungsbe-scheides verpflichtet sich die erwerbsfĂ€hige leistungsberechtigte Person zu folgenden EigenbemĂŒhungen
“

VerstĂ¶ĂŸe gegen die EinV vor Feststellung der HilfebedĂŒrftigkeit sind nicht sanktionsrelevant.
https://www.arbeitsagentur.de/zentr...text-15-SGB-II-Eingliederungsvereinbarung.pdf

RZ.15.12

Aber Vorsicht: mit Zustellung des Bewilligungsbescheides entfaltet VA rechtskraft.


Ich habe hier im Forum gelesen, dass man nicht zu viel in den Widerspruch packen soll und das was man in dem VA beanstandet fĂŒr den Klageweg aufsparen soll.
Wenn du dein Anliegen auf jeden Fall vor Gericht sehen willst. Gut formulierten WidersprĂŒche wird oft abheholfen.
 

Dummy01

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Scharf bin ich nicht auf eine gerichtliche Auseinandersetzung, wenn sich das vermeiden lĂ€sst. Du rĂ€tst mir also erstmal zu einem ausfĂŒhrlichen Widerspruch, mit den Punkten, die man in diesem VA beanstanden sollte?

Kann mir da jemand von euch bei der Formulierung des Widerspruchs helfen? Bei den ganzen Paragraphen blick ich nicht mehr durch...
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Maßnahme ist zu unbestimmt und hĂ€tte mit §15a und nicht §16 gefördert werden mĂŒssen. Geht nur als Sofortangebot und nicht als normale Maßnahme.
Das man Termine ĂŒber eine EGV sanktionieren kann geht nicht(Maßnahmetermine).
Rechtsfolgenbelehrung bezieht sich auf eine Vereinbarung und nicht auf einen Verwaltungsakt.
 

Hartzeola

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Woher weiß man das? Wo steht das? Paragraf?
Zu den Paragraphen gibt es zahlreiche Fachkommentare sowie Hinweise fĂŒr dessen Anwendung.

Eine Teilantwort findest Du, wenn Du den Link #13 benutzt. Weiter unten RZ 15.53

(2) Zu beachten ist, dass ein solcher VA erst nach Feststellung der HilfebedĂŒrftigkeit erlassen werden kann. Ein VA unter Vorbehalt ist nicht zulĂ€ssig.
 

Dummy01

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3) Eine EinV soll mit jeder erwerbsfĂ€higen leistungsberechtigten Person abgeschlossen werden (§ 15 Abs. 1 Satz 1). Daher ist zur Wirksamkeit einer EinV grundsĂ€tzlich die Feststellung der HilfebedĂŒrftigkeit erforderlich. Eine Ausnahme gilt bei einer Förderung nach § 16g SGB II (vgl. Rz. 15.14).

Sofern der Abschluss einer EinV bereits vor Feststellung der Hilfe-bedĂŒrftigkeit geboten ist, kann diese unter dem Vorbehalt der Fest-stellung der HilfebedĂŒrftigkeit abgeschlossen werden. Die erwerbsfĂ€hige leistungsberechtigte Person wird verpflichtet, ab Feststellung der HilfebedĂŒrftigkeit/Zugang des Bewilligungsbescheides die in der Eingliederungsvereinbarung geregelten Pflichten zu erfĂŒllen.

Beispiel:
„Ab Anspruchsbeginn, frĂŒhestens ab Zugang des Bewilligungsbescheides verpflichtet sich die erwerbsfĂ€hige leistungsberechtigte Person zu folgenden EigenbemĂŒhungen
“

VerstĂ¶ĂŸe gegen die EinV vor Feststellung der HilfebedĂŒrftigkeit sind nicht sanktionsrelevant.
Gilt dann hier das Datum der Postzustellung, sofern man nicht vorher im Jobcenter darauf hingewiesen wurde?

Wenn dieser Bescheid jetzt als normaler Brief zugestellt wird und nicht als Einschreiben, wie will dann das JC feststellen, wann ich Zugang hatte?
 

Holger01

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Gilt dann hier das Datum der Postzustellung, sofern man nicht vorher im Jobcenter darauf hingewiesen wurde?

Wenn dieser Bescheid jetzt als normaler Brief zugestellt wird und nicht als Einschreiben, wie will dann das JC feststellen, wann ich Zugang hatte?
"Zugang" erfolgt an dem Tag, an dem der Bescheid "in deinen Herrschaftsbereich gelangt", sobald du also die Möglichkeit hast, von seinem Inhalt Kenntnis zu nehmen.



Bei einer PZU ist das der Tag des Einwurfes in deinen Briefkasten. Bei normalen Briefen gilt in der Regel eine Laufzeit von 3 Tagen ab Datum des Bescheides. Vorrang hat aber auf jeden Fall der Tag des Einwurfs in deinen Briefkasten, auch beim normalen Brief.

TrÀgt also der Bescheid z.B. das Datum 02.11.12, und findest du den Bescheid bei tÀglicher Leerung am 12.11.12 in deinem Briefkasten, dann gilt der 12.11.12 als Datum des Zugangs.

Dies gilt unabhĂ€ngig davon, wo du dich aufhĂ€ltst. Also z.B.7tĂ€gige Abwesenheit schĂŒtzt nicht; wurde das Schreiben z.B. am 12.11.12 eingeworfen und kommst du zurĂŒck oder guckst du erst 19.12.12, dann gilt trotzdem der 12.11.12.

Am besten notierst du dir dieses Datum auf den Umschlag (auch wichtig wegen Poststempel) und heftet ihn mit dem Bescheid ab.


P.S.: Sollte dir der SB im JC sagen: "Ihr Antrag ist (teilweise oder vollstÀndig) bewilligt oder abgelehnt, dann gilt das nicht als Zugang!
In diesem Fall zĂ€hlt nur schriftlich. Du musst die Möglichkeit haben, von dem ganzen Inhalt einschließlich BegrĂŒndung Kenntnis zu nehmen und das Einlegen eines Widerspruchs abzuwĂ€gen.


FĂŒr weitere Infos: Zugang

...
 

Dummy01

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Hallo zusammen,

ich hab ja am 12.11.2012 nach Nichtunterschreiben der EGV einen VA erhalten. Gegen diesen wurde kein Widerspruch eingelegt, weil dieser bei einem Meldetermin beim Jobcenter Anfang Dezember 2012 vom Arbeitsvermittler wieder aufgehoben wurde. Grund war, dass meine körperlichen EinschrĂ€nkungen in der ersten EGV bzw. VA nicht berĂŒcksichtigt wurden und somit eine Ă€rztliche Untersuchung beim Amtsarzt Ende Dezember 2012 stattgefunden hat, der das auch bestĂ€tigte. Es wurde mir daher eine neue EGV ausgehĂ€ndigt, die ebenfalls nach PrĂŒfung von mir nicht unterschrieben wurde und folglich als VA erlassen wurde.

Gegen den neuen VA von Anfang Dezember 2012 habe ich dann fristgerecht, ohne BegrĂŒndung, Widerspruch eingelegt. Zu meinem Erstaunen wurde diesem von der Widerspruchsstelle vor kurzem in vollem Umfang entsprochen. Der VA ist also aufgehoben.

Ist damit jetzt der alte, erste VA wieder gĂŒltig, gegen den ich keinen Widerspruch erhoben habe, oder bin ich momentan gĂ€nzlich befreit?
 

Holger01

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Gegen diesen wurde kein Widerspruch eingelegt, weil dieser bei einem Meldetermin beim Jobcenter Anfang Dezember 2012 vom Arbeitsvermittler wieder aufgehoben wurde.
Erfolgte die Aufhebung schriftlich, also z.B. durch einen Aufhebungsbescheid?

Oder, was ich dir aber nicht wĂŒnsche:

Gegen den neuen VA von Anfang Dezember 2012 habe ich dann fristgerecht, ohne BegrĂŒndung, Widerspruch eingelegt. Zu meinem Erstaunen wurde diesem von der Widerspruchsstelle vor kurzem in vollem Umfang entsprochen. Der VA ist also aufgehoben.
Erfolgte die Aufhebung des November-VA durch eine Bestimmung in diesem neuen EGV-VA? Falls ja, dann ist mit Aufhebung dieses VA auch die Aufhebung des vorigen VA aufgehoben (ja, ich weiß, immer diese Wortwiederholungen...), so dass der ursprĂŒngliche VA wieder Wirkung entfalten dĂŒrfte.
Aber, ich glaube, dass SBchen dieses gar nicht bemerken wird, also in diesem Fall ja nicht mit der Nase d'rauf stubsen!

...
 

Dummy01

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Erfolgte die Aufhebung schriftlich, also z.B. durch einen Aufhebungsbescheid?
Nein, einen schriftlichen Aufhebungsbescheid habe ich nicht erhalten. Ist es nicht so, dass sobald eine neue EGV / VA erlassen wird, automatisch die bzw. der alte aufgehoben wird und damit seine GĂŒltigkeit verliert?



Oder, was ich dir aber nicht wĂŒnsche:

Erfolgte die Aufhebung des November-VA durch eine Bestimmung in diesem neuen EGV-VA? Falls ja, dann ist mit Aufhebung dieses VA auch die Aufhebung des vorigen VA aufgehoben (ja, ich weiß, immer diese Wortwiederholungen...), so dass der ursprĂŒngliche VA wieder Wirkung entfalten dĂŒrfte.
Aber, ich glaube, dass SBchen dieses gar nicht bemerken wird, also in diesem Fall ja nicht mit der Nase d'rauf stubsen!
Was meinst du konkret mit Bestimmung?

Im alten November-VA sollte ich fĂŒr 1 Woche die Maßnahme "Orientierung und Aktivierung" antreten, was ich nicht tat, jedoch deswegen nicht sanktioniert werden konnte, da ich zu dieser Zeit noch keine Leistungen erhalten habe.

Im neuen Dezember-VA wurde diese Maßnahme wieder aufgenommen und dieses Mal bin ich da auch hingegangen. Dazu eben "BewerbungsbemĂŒhungen um gesundheitlich geeignete BeschĂ€ftigungsverhĂ€ltnisse" und "mind. 4 Bewerbungen pro Monat zusĂ€tzlich zu den Angeboten des Jobcenters" anstatt den 3 Bewerbungen von vorher. Ansonsten gibt es keine großen Unterscheide zu dem alten VA.
 

Holger01

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Was meinst du konkret mit Bestimmung?
Damit meinte ich, ob der (Dez.)-VA eine Bestimmung enthÀlt, nach der der (Nov.)-VA "hiermit aufgehoben" wird.

Aber so, wie ich dich jetzt verstanden habe, ist der Nov-VA zumindest schriftlich nicht aufgehoben worden.
Somit könnte er, rein rechtlich betrachtet, noch wirksam sein.

Dennoch wĂŒrde ich davon ausgehen, dass da nichts mehr nachkommt (außer vielleicht einer neuen EGV).

Berufe dich im Zweifel auf die GrĂŒnde, die zum Dez.-VA fĂŒhrten, und dass ein neuer EGV/VA sowieso nicht hĂ€tte erlassen werden dĂŒrfen,
solange ein frĂŒher EGV-VA noch Bestand hat und dass du somit von der Aufhebung des Nov-VA ausgehen darfst.

Wie schon gesagt: SBchen nicht mit der Nase d'rauf stubsen, keine schlafenden Hunde wecken, und einfach abwarten...

...
 

Dummy01

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Damit meinte ich, ob der (Dez.)-VA eine Bestimmung enthÀlt, nach der der (Nov.)-VA "hiermit aufgehoben" wird.

Aber so, wie ich dich jetzt verstanden habe, ist der Nov-VA zumindest schriftlich nicht aufgehoben worden.
Somit könnte er, rein rechtlich betrachtet, noch wirksam sein.
Ja richtig. Im neuen VA wird kein vorheriger erwÀhnt. Als hÀtte es vorher nie eine EGV und einen VA gegeben.

Dennoch wĂŒrde ich davon ausgehen, dass da nichts mehr nachkommt (außer vielleicht einer neuen EGV).

Berufe dich im Zweifel auf die GrĂŒnde, die zum Dez.-VA fĂŒhrten, und dass ein neuer EGV/VA sowieso nicht hĂ€tte erlassen werden dĂŒrfen,
solange ein frĂŒher EGV-VA noch Bestand hat und dass du somit von der Aufhebung des Nov-VA ausgehen darfst.

Wie schon gesagt: SBchen nicht mit der Nase d'rauf stubsen, keine schlafenden Hunde wecken, und einfach abwarten...
Hab ich auch nicht vor... nur hÀtte ich schon gern Gewissheit ob man nun sanktioniert werden kann oder nicht, wenn eine sogenannte Pflichtverletzung vorliegt?
 
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