• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilfe

Kobajashii

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jul 2014
Beiträge
11
Gefällt mir
0
#1
Hallo, habe heute meinen Alg 2 Antrag beantragt und musste auch sofort zum Arbeitsvermittler.
Profil angelegt, schön und gut aber dann kam die EGV.
Habe ich natürlich nicht unterschrieben, sondern erstmal mit nach Hause zur Prüfung mitgenommen.
Jetzt soll ich bereits am Mittwoch eine Maßnahme antreten, obwohl ich noch überhaupt keinen Alg 2 Bewilligungsbescheid habe. In der EGV steht auch nichts von Zuweisung, sondern nur dass mir die Maßnahme angeboten wird.

Was würde passieren, wenn ich die Maßnahme nicht antrete und die EGV nicht unterschreibe?

Wäre super, wenn sich das mal jemand anschauen könnte.
Danke euch

Hier sind die Links zu der EGV

https://www.flickr.com/photos/126290670@N02/14521050900/

https://www.flickr.com/photos/126290670@N02/14727587993/

https://www.flickr.com/photos/126290670@N02/14707720285/

https://www.flickr.com/photos/126290670@N02/14684723556/
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Gefällt mir
792
#2
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Was würde passieren, wenn ich die Maßnahme nicht antrete und die EGV nicht unterschreibe?
Nichts. Es würde zunächst nichts passieren.
Du hast keine Verpflichtung, diese Maßnahme anzutreten. Man bietet dir es an. Du hast auch keine Verpflichtung, die EGV zu unterschreiben. Es kann daraus keine Sanktion erfolgen.

Dein Vermittler wartet jetzt die Frist ab, die er dir für die Prüfung der EGV wahrscheinlich gewährt hat.
Dann entscheidet er, ob er die EGV als VA erläßt (also dann eine verbindliche EGV draus macht). Dann hast du diese Pflichten, die Nichtbefolgung ist mit Sanktionen bedroht.
Aber der Vermittler muß das nicht tun.
Der 23.7. geht wahrscheinlich an dir vorbei??? Wie lange hast du Bedenkzeit für die EGV?
 

Kobajashii

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jul 2014
Beiträge
11
Gefällt mir
0
#3
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Danke erstmals für die schnelle Antwort!
Also eine konkrete Frist hat er mir nicht mitgeteilt.

Eine angebotene Maßnahme muss man also grundsätzlich nicht antreten?
Auch nicht wenn diese in einem evtl. VA auftaucht?
 

swavolt

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
9.621
Gefällt mir
8.740
#4
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Eine EGV/VA vor Erlass eines Bewilligungsbescheides ist nicht erlaubt.
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Gefällt mir
792
#5
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Also eine konkrete Frist hat er mir nicht mitgeteilt.

Eine angebotene Maßnahme muss man also grundsätzlich nicht antreten?
Auch nicht wenn diese in einem evtl. VA auftaucht?
Ohne Frist? Ist erstmal gut.
Aber grundsätzlich keine Maßnahme antreten?? Nö, so ist das nicht zu verstehen.
Jetzt bist du in dem Stadium, daß dir jemand was vorschlägt. Das kannst du akzeptieren, musst du aber nicht.
Alles ist noch wie ein Los in der TV-Lotterie, muß man auch nicht kaufen.
Wenn aber diese freiwillige EGV nicht zustandekommt, weil du sie nicht unterschreibst, kann der SB was Verpflichtendes draus machen. Einen EGV-VA. Das soll er lt. Gesetzgeber auch. Aber müssen muß er nicht.
Also einen *die EGV ersetzenden Verwaltungsakt* soll er dann machen.
§15 SGB II
Er würde/sollte dir also irgendwann demnächst das identische EGV-Ding zuschicken. Er würde oben den Satz reinschreiben, daß es jetzt ein EGV-VA ist----dann identischer Inhalt ohne eine Änderung---und am Schluß die Unterschriftenzeile weglassen.
Denn EGV-VA sind auch ohne Unterschrift gültig---ist eben ein Bescheid.

Du kannst also jetzt deine Sowieso-Bewerbungen machen, denn Eigenbemühungen sind auch ganz ohne EGV oder EGV-VA verlangt. Wie willste denn sonst aus dem Shiet wieder wegkommen?
Und du kannst nur hoffen, daß der SB nicht gleich bei nächster Gelegenheit den EGV-VA nachschiebt.

In die Maßnahme würdest du später gehen sollen, Nachzügler also.
 

libertad

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
24 Jan 2014
Beiträge
1.346
Gefällt mir
513
#6
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Bei einem Verwaltungsakt (VA) muß auch immer eine Widerspruchsfrist angegeben werden.

Ein Vertrag ist nur dann verpflichtend, wenn beide Vertragspartner unterschrieben haben.
Nach der Unterschrift kommt man aus einem Vertrag nicht mehr so ohne weiteres raus.
Deswegen gilt die Vertragsfreiheit, niemand darf zur Unterschrift unter einen Vertrag gezwungen werden. Da gibt es zwar im deutschen Recht Ausnahmen (Energieversorger zB.), aber die Ausnahmen betreffen keine Privatpersonen.
 

Kobajashii

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jul 2014
Beiträge
11
Gefällt mir
0
#7
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Aber den VA würde ich doch dann erst nach meinem Bewilligungsbescheid erhalten, oder nicht?
Wäre doch sonst ohne Bewilligungsbescheid nicht rechtens, lt. swavolt.
Ist denn ansonsten mit der EGV alles i.O? wär super wenn ein "Fachmann" da mal drüber gucken könnte

Ps: Danke für eure Hilfe! Bin froh,dass ich dieses Forum gefunden hab
 

Kobajashii

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jul 2014
Beiträge
11
Gefällt mir
0
#8
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

@caso das mit dem nicht antreten müssen einer angebotenen maßnahme meinte ich so, dass das ja etwas anderes ist als eine "zugewiesene" maßnahme.

und versteht mich bitte nicht falsch, an sinnvollen maßnahmen(sollte es diese überhaupt geben) bin ich durchaus interessiert.

Nur scheint mir die angebotene Maßnahme eher sinnlos.
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#9
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Ist denn ansonsten mit der EGV alles i.O? wär super wenn ein "Fachmann" da mal drüber gucken könnte
Das Nachweisen, ob Du Dich beworben hast, halte ich für problematisch. Wie soll man glaubhaft darlegen, dass der Arbeitgeber sich nicht zurückgemeldet hat? Die meisten melden sich doch nicht. Das könnte zu Sanktionen führen, wenn das häufiger vorkommt.
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Gefällt mir
792
#10
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

@caso das mit dem nicht antreten müssen einer angebotenen maßnahme meinte ich so, dass das ja etwas anderes ist als eine "zugewiesene" maßnahme.
Ja, genau.
Was da jetzt in der EGV (als Angebot/Vorschlag) steht, mußt du nicht antreten.
Eine Zuweisung ist etwas anderes. Stimmt.
Eine Zuweisung darf aber frühestens kommen, wenn das JC dir auch den Bewilligungsbescheid schickt---dich also als leistungsberechtigt ab Juli sieht.

Ja, such dir nach Möglichkeit selber für dich sinnvolle Maßnahmen. Vielleicht gibts dafür dann sogar einen Bildungsgutschein? Statt einer ätzenden Zuweisung? Das ist immer noch besser als die echten SM/Sinnlos-Maßnahmen!
 

Kobajashii

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jul 2014
Beiträge
11
Gefällt mir
0
#11
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Also bis zum 15.08. erhalte ich noch ALG 1.
Bin also erst Alg2 Leistungsberechtigt ab dem 16.08
Alg2 Antrag habe ich auch zum 16.08.14 gestellt
Vor dem 16.08.14 kommt also wahrscheinlich nix vom JC?
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Gefällt mir
792
#12
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Also bis zum 15.08. erhalte ich noch ALG 1.
Bin also erst Alg2 Leistungsberechtigt ab dem 16.08
Alg2 Antrag habe ich auch zum 16.08.14 gestellt
Vor dem 16.08.14 kommt also wahrscheinlich nix vom JC?
das ALG 1 wird für den Tag gewährt. Dein letzter Anspruchstag mit ALG1 ist dann der 15.8.
Das Alg2 wird aber pro Monat gewährt. Also für den August.
Da du nun aus ALG1 noch Einkommen (halber Monat) hast, brauchst du für August weniger Alg2. Nämlich nur ergänzend. NUR im August.
Ab September gilt dann *volles Alg2*---wenn du keinen Job findest.

grobes Beispiel:
ALG1 sind 700,-, für 1.-15.8. wären das 350,-, das ist Einkommen.
Alg2 wäre 750,- (RB +KDU) pro Monat.
Das Einkommen aus ALG1 wird mit einem Freibetrag von 30,- auf Alg2 angerechnet.
Daraus ergibt sich:
750 ./. (350-30)= 430,- als ergänzendes Alg2 für August.

Und zur Zahlungsweise:
ALG1 wird nachschüssig gezahlt. Du bekommst also Ende August dein letztes halbes ALG1.
Alg2 wird im Voraus bezahlt. Du erhältst also am 1.8. das ergänzendes Alg2 für August.
Es entsteht keine Geldlücke, weil du Ende Juli nochmal volles ALG1 bekommst und davon im August leben kannst.
Du hast also im August sogar mal mehr. Legs beiseite---bald wirds ganz knapp.
 

Kobajashii

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jul 2014
Beiträge
11
Gefällt mir
0
#13
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Dank dir für die Antwort.
Könnte ich denn den VA auch schon vor dem Bewilligungsbescheid erhalten?
Darum gings mir eher
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Gefällt mir
792
#14
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Dank dir für die Antwort.
Könnte ich denn den VA auch schon vor dem Bewilligungsbescheid erhalten?
Darum gings mir eher
Könntest du.
Das ist aber unzulässig. Nicht erlaubt. Verboten.
Wäre dann sofort rechtlich erfolgreich angreifbar.
Das weiß dein Vermittler. Der wartet noch ab.
 

Kobajashii

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jul 2014
Beiträge
11
Gefällt mir
0
#15
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Nun gut, dann werde ich die Maßnahme morgen nicht antreten und abwarten
ob nach dem Bewilligungsbescheid ein VA kommt oder nicht.
Habe am Donnerstag den Termin zur Antragsabgabe

Danke für eure Hilfe!
 
E

ExitUser

Gast
#16
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Ohne Frist? Ist erstmal gut.
Aber grundsätzlich keine Maßnahme antreten?? Nö, so ist das nicht zu verstehen.
Jetzt bist du in dem Stadium, daß dir jemand was vorschlägt. Das kannst du akzeptieren, musst du aber nicht.
Im Endeffekt zwar richtig, aber ein mißverständlicher und mithin gefährlicher Ratschlag.
Warum nicht einfach den korrekten Weg gehen?

Fredstarter wird die EGV hoffentlich nicht unterschreiben, denn damit hätte er sich selbst ins Knie geschossen.

Es gibt keine Maßnahmezuweisung, also auch keine rechtsverbindliche Zusage des JC, die Maßnahme zu zahlen. Da der Vertrag über die Maßnahme zwischen ihm und dem MT zustandekäme, wenn er so mall wäre, dort irgendetwas zu unterschreiben, riskiert er, auf den Kursgebühren sitzen zu bleiben.
Also geht man da hin, erklärt dem MT, daß es weder Zuweisung noch EGV gibt und man gerne teilnimmt, sofern der MT schriftlich, rechtsverbindlich, bedingungslos und unwiderruflich auf jegliche Forderungen gegen den LE verzichtet:

Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis oder Ground Zero beim Maßnahmeträger | - Savaran Weblog -

Schließlich wäre alles andere Eingehungsbetrug (in Anspruchnahme von Leistungen mit dem Vorsatz, dafür nicht zu zahlen).
Damit ist das mit der Maßnahme schon mal abgegessen. Man läßt sich bescheinigen, daß der MT unter den Umständen die Beschulung verweigert und geht seines Weges. Damit hat man dann Futter für die möglicherweise kommende Sanktionsanhörung.

Wenn aber diese freiwillige EGV nicht zustandekommt, weil du sie nicht unterschreibst,
...
... was man ihm nur dringend ans Herz legen kann ...

kann der SB was Verpflichtendes draus machen. Einen EGV-VA. Das soll er lt. Gesetzgeber auch. Aber müssen muß er nicht.
Also einen *die EGV ersetzenden Verwaltungsakt* soll er dann machen.
§15 SGB II
Er würde/sollte dir also irgendwann demnächst das identische EGV-Ding zuschicken. Er würde oben den Satz reinschreiben, daß es jetzt ein EGV-VA ist----dann identischer Inhalt ohne eine Änderung---und am Schluß die Unterschriftenzeile weglassen.
Denn EGV-VA sind auch ohne Unterschrift gültig---ist eben ein Bescheid.
Den Unterschied zwischen können / sollen / dürfen kennst Du?

Freilich soll der SB einen VA erlassen und damit gegen den netterweise von Dir verlinkten § 15 SGB II sowie die Dienstanweisungen der BA verstoßen, weil ein VA gegen Nichtleistungsbezieher unzulässig ist. Er soll, weil das sein Teamchef so sagt.

Wir meinen, der Fredstarter soll dann gegen den die EGV ersetzenden Verwaltungsakt einen Widerspruch mit der Begründung schreiben, daß die Leistungsberechtigung, die nach § 15 SGB II Voraussetzung für einen Verwaltungakt wäre, mangels Leistungsbescheid nicht gegeben ist. Den Widerspruch beim JC nachweislich zustellen und sofort beim Sozialgericht Antrag auf aufschiebende Wirkung dieses Widerspruches stellen.

Dann kann er sich zurücklehnen.

Du kannst also jetzt deine Sowieso-Bewerbungen machen, denn Eigenbemühungen sind auch ganz ohne EGV oder EGV-VA verlangt. Wie willste denn sonst aus dem Shiet wieder wegkommen?
Und du kannst nur hoffen, daß der SB nicht gleich bei nächster Gelegenheit den EGV-VA nachschiebt.

In die Maßnahme würdest du später gehen sollen, Nachzügler also.
:icon_motz:
 
E

ExitUser

Gast
#17
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Aber den VA würde ich doch dann erst nach meinem Bewilligungsbescheid erhalten, oder nicht?
Wäre doch sonst ohne Bewilligungsbescheid nicht rechtens, lt. swavolt.
Das interessiert die nicht unbedingt, weil sich die Masse der Leute nicht wehrt und die in der Regel mit allem durchkommen.

Ist denn ansonsten mit der EGV alles i.O? wär super wenn ein "Fachmann" da mal drüber gucken könnte
Da ist vieles nicht in Ordnung, aber das spielt zunächst keine Rolle. Du solltest das Ding auf keinen Fall unterschreiben, denn dann hast Du die Maßnahme an der Backe. Definitiv. Und dann ist alles gültig, was in dem Ding drinsteht, weil Du damit einverstanden warst. Unterschreibst Du nicht und kommt der VA vor dem Leistungsbescheid, kannst Du den schon alleine deshalb angreifen, weil das unzulässig ist. Unabhängig davon, was da drinsteht.

Du mußt aber dann nicht nur den Widerspruch schreiben, sondern auch sofort, nachdem Du den mit einem zuverlässigen Zeugen beim JC eingeworfen bzw. gegen Empfangsbestätigung auf einem Doppel am Tresen abgegeben hast, die aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen. Der VA bleibt solange gültig, wie das JC ihn nicht aufhebt oder das Sozialgericht die aufschiebende Wirkung anordnet.

Weil Du jetzt noch ALG1 beziehst, ist es gar keine gute Idee, zu dem Termin bei dem MT einfach nicht hinzugehn.

Aber wie schon gesagt, dort den Leuten reinen Wein einschenken: Von Dir gibt es kein Geld. Und nichts unterschreiben, auch nicht die Hausordnung. Nicht, solange die nicht auf jegliche Kohle von Dir SCHRIFTLICH verzichtet haben. Nur SCHRIFTLICHES zählt!
Schwätzen können die viel, wenn der Tag lang ist und das werden die auch machen. Die werden Dich frech wie Oskar anlügen, daß es nur so staubt.
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Gefällt mir
792
#18
AW: EGV erhalten, ALG 2 noch nicht bewilligt, angebotene Maßnahme ab übermorgen. Hilf

Wir meinen, der Fredstarter soll dann gegen den die EGV ersetzenden Verwaltungsakt einen Widerspruch mit der Begründung schreiben,
ich habe überhaupt nichts dagegen, daß IHR dem TE ratet, was er tun soll. Der kann das gern so tun.
Da ich aber hier meine Meinung und meine Ansicht zu den Fragen eines TE abgebe, solltest du bitte berücksichtigen, daß ich grad nicht von WIR schreibe.
Was ich schreibe, muß nicht richtig sein, obwohl ich immer meine, es sei richtig. Sonst würd ichs gar nicht schreiben.
Mein Ratschlag war also weder gefährlich noch mißverständlich.
Denn: Wer jetzt eine ununterschriebene EGV zu Hause liegen hat, in der eine Maßnahme vorgeschlagen wird, muß gar nichts tun. Total ungefährlich. Völlig unmißverständlich ist das.
Aber gefragt war auch:Eine angebotene Maßnahme muss man also grundsätzlich nicht antreten? Auch nicht wenn diese in einem evtl. VA auftaucht?
Ich antwortete: Das ist natürlich nicht so zu verstehen.NÖ.
Was verstehst du denn daran nicht?? Der TE hats doch sofort verstanden, obwohl er ein Neuling ist.

Und WEIL ich den Unterschied zwischen können/sollen/müssen kenne, habe ich DAS genau so geschrieben. Lies den § 15 SGB II.

Und weiter mit dem ganzen Gedöns von Widerspruch usw. kann der TE gern schreiben, wenn ein VA kommt noch VOR dem Bew-Bescheid.
Aber noch ist überhaupt nichts von EGV-VA zu sehen. Möchtest du/ihr dein/euer Wissen schon frühzeitig raushängen, egal, ob der TE was damit anfangen kann?
ICH möchte das nicht. Alles zu seiner Zeit.
 
Oben Unten