EGV / EGV per VA nach § 15

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desmona

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Folgende Frage habe ich aus unten genanntem Thema herausgeholt und stelle sie hier nun nochmal
Warum steht in keiner EVB : "nach § 15" sondern erst regelmäßig nur in einer EVB per VA?
- in jedem anderen ÖR-Vertrag steht die gesetzliche Grundlage wie beispielsweise im Mietvertrag
Zitat von Mobydick
Das ist eine sehr gute Frage. Eigentlich sollte jede EGV nach § 15 SGB II sein. Ansonsten muss man sie nicht unterschreiben bzw. § 31 gilt dafür nicht.
https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/36496-egv-gegenvorschlag-25-a.html
 
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