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EGV der Arge so in Ordnung?

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AndreasB.

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#1
hallo, hier ist meine EGV , welche mir die Arge beim Termin gab. Ich habe Bedenkzeit bis Donnerstag.
Ist die so in Ordnung? Oder was könnte man noch verändern ?
Sie erscheint mir 'schwammig' formuliert, aber scheint sich in etwa nach den Gesetzestexten zu richten, oder habe ich wass übersehen?


EGV (bitte anklicken für Vollbild)



 

AndreasB.

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#3
danke, aber da kommt es doch automatisch zum Verwaltungsakt , d.h. die Arge wird die Version ablehnen und mich per Verwaltungsakt zwingen Ihre Version zu unterschreiben.
Folge: Kürzung um 30 % - ich müsste Einspruch Einlegen.
Einspruch kann dauern , nehmen wir an , es kommt zur Klage (muss ich Klagen? wann? wo?), besteht die Chance , das ein Gericht die EGV als nicht rechtens anerkennt und ich zukünftig davon verschont werde, oder hiesse das , die Arge muss meine Version akzeptieren, also ich komme letztendlich um die EGV nicht herum?

http://www.elo-forum.org/forum/ftopic10037.html
habe ich gelesen, aber da gings ja nur um Nachbesserung des Vertrages, also meine EGV schein sich ja am Gesetzt zu orientieren, also wass bringt der Kürzungs-und Gerichtsstress?
 
E

ExitUser

Gast
#4
AndreasB. sagte :
hallo, hier ist meine EGV , welche mir die Arge beim Termin gab. Ich habe Bedenkzeit bis Donnerstag.
Ist die so in Ordnung? Oder was könnte man noch verändern ?
Bist du denn damit zufrieden? Darauf kommt es zuerst mal an. Ich hab noch keine unterchrieben, aber ich würde mir zum Beispiel reinschreiben, wie ich die Bewerbugen nachzuweisen habe, Vorlage der Bewerbungsschreiben oder Antworten - um späteren Ärger zu vermeiden.

Hab nicht die Zeit alles durchzulesen... es werden sich sicher noch welche melden, die sich damit mehr auskennen als ich.

Gruß aus Ludwigsburg
 

Martin Behrsing

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#5
warum solltest Du gekürzt werden, wenn Du einen eigenen unterschrieben Vorschlag einreichst. Du weigerst dich doch nicht eine EGV zu unterschreiben. Das was dir vorgelegt worden ist, kann ich nicht gerade als fair bezeichnen. Die Pflichten leigen alle bei dir, während die ARGE überall Möglichkeiten hat auszusteigen. Lies dir bitte mal genau durch, was wir zu unserem Vorschlag geschrieben haben und wie dieser vorschlag eingereicht werden soll. Wir haben uns dabei schon etwas gedacht. http://www.elo-forum.org/forum/ftopic1107.html
 

Arco

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#6
Martin Behrsing sagte :
warum solltest Du gekürzt werden, wenn Du einen eigenen unterschrieben Vorschlag einreichst. Du weigerst dich doch nicht eine EGV zu unterschreiben. Das was dir vorgelegt worden ist, kann ich nicht gerade als fair bezeichnen. Die Pflichten leigen alle bei dir, während die ARGE überall Möglichkeiten hat auszusteigen. Lies dir bitte mal genau durch, was wir zu unserem Vorschlag geschrieben haben und wie dieser vorschlag eingereicht werden soll. Wir haben uns dabei schon etwas gedacht. http://www.elo-forum.org/forum/ftopic1107.html
... also als "bekannter" Querdenker hätte ich doch mal jetzt eine Frage an MB ! !

Ist eigentlich bekannt ob so wie vorgeschlagen und in Verbindung des Mustertextes schon eine Arge das so aktzeptiert hat ? ? ?

Also, die von der Arge vorgeschlagene und vom SB schon unterschriebene EGV in die :tonne: getreten hat und die NEUE genommen hat. Dabei selbstvertändlich keinerlei Sanktionen angedacht haben oder auch keinen Verwaltungsakt verhängt.....

Es ist für "Nichtbeteiligte" leicht zu sagen/scheiben das ist soweit gut oder soweit nicht gut - wir raten es so oder so zu machen...

Den Ärger oder den nicht Ärger hat der hier Fragende vollkommen alleine zu tragen.

Deswegen - gibt es hier einen Sachstand zu berichten ? ? ?
 

AndreasB.

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#7
mir wurde bereits Angedroht, wenn ich Donnerstag nicht unterschreibe, wird es per Verwaltungsakt angeordnet, insofern sehe ich ehe nur den Klageweg.
Ich vermute die Arge(bzw. der Sachbearbeiter)wird auch wenn ich eine eigene Version unterschrieben vor Ort lasse, den Verwaltungsakt anordnen.
ich mache mich mal an meine Version

-Angaben wie ich die Bewerbungen nachzuweisen habe
- Berücksichtigung einer lanjährigen chronischen Neurodermitiserkrankung
- Unzumutbarkeit von Arbeiten mit Fleisch oder Fleichprodukten, da ich Vegetarier bin
- welche privaten Jobvermittler genau und wie viele ?
- Kontaktaufnahme zu wievielen und welchen privaten arbeitsvermittlern ?
- bei wievielen Firmen muss ich mich um Praktikum bewerben und wie soll ich dies nachweisen ?

Dies sind Punkte die mir spontan einfallen. Ich schreibe /ergänze das zum Arge Entwurf und übernehme vom elo-forum Entwurf die rechtlichen Absätze.

Wenn der arge sachbearbeiter Gegenvorschläge macht oder einzelne Punkte nicht akzeptieren will, oder gleich ablehnt, wie verhalte ich mich am besten ?
 

Martin Behrsing

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#8
Arco sagte :
Martin Behrsing sagte :
warum solltest Du gekürzt werden, wenn Du einen eigenen unterschrieben Vorschlag einreichst. Du weigerst dich doch nicht eine EGV zu unterschreiben. Das was dir vorgelegt worden ist, kann ich nicht gerade als fair bezeichnen. Die Pflichten leigen alle bei dir, während die ARGE überall Möglichkeiten hat auszusteigen. Lies dir bitte mal genau durch, was wir zu unserem Vorschlag geschrieben haben und wie dieser vorschlag eingereicht werden soll. Wir haben uns dabei schon etwas gedacht. http://www.elo-forum.org/forum/ftopic1107.html
... also als "bekannter" Querdenker hätte ich doch mal jetzt eine Frage an MB ! !

Ist eigentlich bekannt ob so wie vorgeschlagen und in Verbindung des Mustertextes schon eine Arge das so aktzeptiert hat ? ? ?

Also, die von der Arge vorgeschlagene und vom SB schon unterschriebene EGV in die :tonne: getreten hat und die NEUE genommen hat. Dabei selbstvertändlich keinerlei Sanktionen angedacht haben oder auch keinen Verwaltungsakt verhängt.....

Es ist für "Nichtbeteiligte" leicht zu sagen/scheiben das ist soweit gut oder soweit nicht gut - wir raten es so oder so zu machen...

Den Ärger oder den nicht Ärger hat der hier Fragende vollkommen alleine zu tragen.

Deswegen - gibt es hier einen Sachstand zu berichten ? ? ?
Bisher sind die Erfahrungen, dass nach Einreichung dieser Version immer Schweigen im Wald war und nichts mehr weiter kam. Es gab zwar schon mal etwas Murren und man wollte die nicht annehmen.l Deshalb haben wir in einem Fall die EGV zeitgleich mit dem Gespräch per Fax abgesendet, so dass sie dann doch da war. Es reichte eine SMS und schon wurde diese von anderer Stelle unterschrieben abgeschickt. Diese Person hatte danach auch nie wieder etwas gehört. :twisted:
 

Arco

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#9
@ Martin Behrsing

..... also insoweit nichts Gegenteiliges bekannt wie ich das dann so herauslese.

Ist ja mal gut zu wissen :mrgreen:

Nichts für ungut ....
 

RobertKS

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#10
Hallo zusammen,

kann mich hier der Frage von Arco auch nur anschließen, denn ich denke solange nicht ein Beleg dafür gegeben ist, das Argen oder Optionskommunen, eine eigene - z.B. vom Elo-Forum vorgeschlagene EGV-Vorgabe - akzeptieren, ist das eigentlich nur mit Vorsicht zu genießen, meine ich.Ich denke man sollte eine EGV durchaus auch unverändert akzeptieren, wenn sie den örtlichen, realistischen Gegebenheiten gerecht wird, d.h. wenn nichts da drin steht, was nicht auch realistisch umsetzbar ist, oder der regionalen Arbeitsmarktstruktur widerspricht, oder?Und wie es in der Region, in der man wohnt, arbeitsmarktmäßig, ausschaut weiß man, so man gut informiert ist, und kanns dann auch einbringen, denk ich mal.

Gruß Robert ;)
 

Müllemann

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#11
zum wiederholten Male:

eine nicht zufriedenstellende Vereinbarung braucht nicht unterschreiben zu werden.

Bei der oben beschriebenen EGV handelt es sich m.E. um eine Vorlage nach Schema F, wie sie gebräuchlich ist.

Jeder, nicht nur die ARGE, sollte seine Verhandlungsposition abstecken.
Dies schließt vor allem ein, die in Betracht kommenden Maßnahmen ins Kalkül zu ziehen ...

Berufsweiterbildungsförderung
Behindertenförderung
Frauenförderung
Profiling
Trainingsmaßnahmen
Beratung
zumutbare Arbeit

Mit einem solchen indviudell zugeschnittenen Paket im Rücken sollte man mit der ARGE/VM in Verhandlung gehen und sich nicht mit einer einseitigen EGV zufrieden geben.
 

Martin Behrsing

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#12
Müllemann sagte :
zum wiederholten Male:

eine nicht zufriedenstellende Vereinbarung braucht nicht unterschreiben zu werden.

Bei der oben beschriebenen EGV handelt es sich m.E. um eine Vorlage nach Schema F, wie sie gebräuchlich ist.

Jeder, nicht nur die ARGE, sollte seine Verhandlungsposition abstecken.
Dies schließt vor allem ein, die in Betracht kommenden Maßnahmen ins Kalkül zu ziehen ...

Berufsweiterbildungsförderung
Behindertenförderung
Frauenförderung
Profiling
Trainingsmaßnahmen
Beratung
zumutbare Arbeit

Mit einem solchen indviudell zugeschnittenen Paket im Rücken sollte man mit der ARGE/VM in Verhandlung gehen und sich nicht mit einer einseitigen EGV zufrieden geben.
Dies aber nur, wenn man genügend Power hat, erstmal den rechtlichehn Weg durch zu fechten. Und auch dann ist es fraglich, ob jedes Gericht diesem in einer eeinstweiligen Anordnung folgt. Rein theortisch ist eine Absenkung um 30% nicht unbedingt ein anordnungsgrund, da Asylbewerber nur 225 EUR als Regelleistung haben. Eine Anordnung ist nur dann zulässig, wenn eine existenielle Bedrohung da ist oder ein nicht guit machender Schaden droht.
Deshalb @ Müllmann, bitte sehr fundiert argumentiern und Bauchgefühle weglassen.
 

Müllemann

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#13
Bauchgefühle habe ich bei der ARGE schon lange keine mehr, aber gr. Bauchschmerzen, wenn in der EGV die Bedürfnisse d. Hilfebedürftigen zu kurz kommen oder gar unter den Tisch fallen und die ARGEn sich somit jegl. Pflichten des Grundsatz des Förderns entziehen.

Meine Zeilen sollten nicht dazu anregen, die Unterschrift zu verweigern, sondern, dass man vor Unterschriftsleistung dafür sorgen sollte, dass auch die Wünsche des Hilfebedürftigen in der EGV ihren Niederschlag finden.

Und eine EGV nach Schema F ist nun mal keine gemeinsam erarbeitete EGV.

Der Bundestag hat die Bundesregierung ausdrücklich aufgefordert (BT Dr. 15/1728, 13) darauf hinzuwirken, dass die EGV "in einem partnerschaftlichen Umgang zwischen AA und Hilfebedürftigem zustandekommt und in der EGV diejenigen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vereinbart werden, die unter Berücksichtigung d. Umstände d. Einzelfalls zur Eingliederung in Arbeit erforderlich und vertretbar sind.

Darüber hinaus soll/hat die BA durch geeignete Maßnahmen (z.B. durch Hinzuziehen eines 2. Fallmanagers) zu gewährleisten, dass im Falle von Differenzen bei Abschluss d. EGV die Interessen erwerbsfähiger Hilfebedürftiger gewährt werden.


Ein mir bekannter Richter zu obiger Brisanz befragt, führte als Beispiel an: Unterschreibst du mir ein Schuldanerkenntnis, wenn d. Schuldsumme nicht mit dem Betrag übereinstimmt, den du mir tatsächlich schuldest?

Dass nicht jeder die Power hat, etwas durchzustehen, ist aus vielerlei Gründen nachvollziehbar.

Leider wurde mir bis heute eine solche nicht vorgelegt, und wenn werde ich es auf jeden Fall auf einen Eingliederungsbescheid ankommen lassen und dann sehen wir weiter ....

wer nicht wagt, der nicht gewinnt
 

Bruno1st

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#14
AndreasB. sagte :
ich mache mich mal an meine Version
-Angaben wie ich die Bewerbungen nachzuweisen habe
- Berücksichtigung einer lanjährigen chronischen Neurodermitiserkrankung
- Unzumutbarkeit von Arbeiten mit Fleisch oder Fleichprodukten, da ich Vegetarier bin
- welche privaten Jobvermittler genau und wie viele ?
- Kontaktaufnahme zu wievielen und welchen privaten arbeitsvermittlern ?
- bei wievielen Firmen muss ich mich um Praktikum bewerben und wie soll ich dies nachweisen ?

Dies sind Punkte die mir spontan einfallen. Ich schreibe /ergänze das zum Arge Entwurf und übernehme vom elo-forum Entwurf die rechtlichen Absätze.

Wenn der arge sachbearbeiter Gegenvorschläge macht oder einzelne Punkte nicht akzeptieren will, oder gleich ablehnt, wie verhalte ich mich am besten ?
Deine EGV habe ich nicht durchgelesen - bei deinen spontanen Einfällen würde ich noch um "Erstattung der Bewerbungskosten" ergänzen, z.B. die Arge erstattet pro Bewerbung 5,- € spätestens bis zum Ende des auf die Bewerbung folgenden Monats"

Grundsätzlich, Verträge sind verhandelbar ! Das ist zwar in Deutschland noch unbekannt, ist aber so. Nicht jeder von anderen Leuten vorgelegte Vertrag muß so akzeptiert werden.
Und wenn du deine eigene Version unterschrieben abgibst (gegen Quittung, notfalls beim SB und dann an der Anmeldung ebenfalls - die quittieren sicher :))) und dann ist ein Eigeninteresse nachgewiesen. Wenn die Arge dann auf ihrer Version besteht, muß halt ein Gericht entscheiden. Die Option "gesunder Menschenverstand" gibt es in der Verwaltung ja nicht. Wenn dann die Arge auf dem für dich nur nachteiligen Vertrag besteht und mit Kürzung drohtz, bzw. schon gekürzt hat (wenn du Glück hast), dann ist das eindeutig Nötigung. Anzeige bringt aber nur etwas, wenn du deinen SB als alleinigen Verursacher festnageln kannst - also immer nur mit diesem schreiben. Und vielleicht ... happy hunting
 

AndreasB.

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#16
nach einer Woche Bedenkzeit zur Prüfung und einem neuen Termin nach Krankschreibung, ist am Mittwoch mein Termin , an dem ich die EGV unterschreiben soll;

realistisches Szenario:

Ich: ich hätte fragen zur EGV und habe noch Vorschläge /Ergänzungen, die Sie bitte aufnehmen

SB: Sie hatten Zeit die EGV zu lesen, wenn Sie jetzt nicht unterschreiben, ordne Ich einen Verwaltungsakt an.

Ich: Ich bin natürlich nachwievor grundsätzlich bereit eine EGV zu unterschreiben , hätte nur gerne noch Fragen beantwortet und eigene Vorschläge zu machen.

SB: Sie weifgern sich also, hiermit ordne ich einen Verwaltungsakt an , Rechtsfolgenbelehrung -> 30 % Kürzung

Ich: Es liegt kein Grund für einen Verwaltungsakt vor, keine Weigerung meinerseits (unter Zeugen), Sie handeln willkürlich , ich lasse Ihnen meine Vorschläge zur EGV unterschrieben da und bitte um einen neuen Termin, damit wir die Inhalte weiter besprechen können und wir schnell zu einem Abschluss kommen.

Der Sachbearbeiter wird sich evnt. weigern meine EGV anzunehmen, zur Sicherheit Abgabe am Infostand der ARGE mit abgestempelter Kopie

warten auf Post über Verwaltungsakt , Anwalt nehmen und Widerspruch einreichen , auf dringlichkeit plädieren beim Sozialgericht, hoffen das dieses schnell und zu meinen gunsten entscheidet...

würde ich mich so richtig verhalten? Ich werde eine Person als Beisitzer mitnehmen, auf welchen § kann ich mich berufen, das ich jemanden dabeihaben will?
noch was zu beachten? wo muss ich aufpassen?
wäre für Tips , praktische Erfahrungen dankbar :)
 
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