EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachten?

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linda3333

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Liebes Forum,

wie vorhin wahrscheinlich gelesen, geht es um die Umschulung meines Freundes, die er bald beginnen wird. Er hat die EGV noch nicht unterschrieben, aber das wird dann ja wohl noch auf ihn zukommen.

Meine Frage:

Bei vorzeitigen Abbruch, d.h. wenn er den Stoff beispielsweise nicht schafft (er ist Migrant), würde er ja sowieso sanktioniert.
Abgesehen davon, würden ihm die gesamten Umschulungskosten (16.000 € !!!) auferlegt werden???:eek:

Wie kann man das anhand einer EGV verhindern?
Ich habe in anderen Threads gelesen, dass eine 30%ige Rückzahlung vereinbart werden soll, oder gilt das nur für den Krankheitsfall?:confused:

Ich bitte euch um Hilfe, weil er bald die EGV unterschreiben muss.

Mobydick hatte einen Beispieltext verfasst, aber das bezog sich ja nur auf den Krankheitsbedingten Ausfall.

Liebe Grüße

Linda
 

Elektro

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Hallo,
Ich habe soeine EGV zur Umschulung bereits unterschrieben.
Da Stand 30 % aber nur bei eigenen mutwilligen Verschulden.
Ist man zu dem Schluss gekommen man packts nicht und der Bildungsträger meint das auch, muss man nichts zurückzahlen.
Natürlich gilt eine Verletzung die den Erfolg in Frage stellt auch.
Verhält man sich wie der letzte ********** oder ist offensichtlich Faul,hat man es natürlich nicht anders verdiehnt. Aber das nehme ich mal nicht an oder?:biggrin:

P.S.
Er sollte es aber auf alle fälle versuchen, in so einer Umschulung wird auch nur mit Wasser gekocht:icon_daumen: Das packt er:cool:
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Elektro, vielen lieben Dank für deine Antwort schonmal, hat mich etwas beruhigt.

Er will diese Umschulung unbedingt, auch wenn ich es persönlich für falsch halte, aber gut, ich bin im technischen Bereich leider ne Niete. :biggrin:
Und ich hoffe auch dass er sie schaffen würde, aber ich wollte halt auf Nummer sicher gehen.

Wünsche dir viel Erfolg bei deiner Umschulung.
 

Elektro

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Hey, es umbedingt machen zu wollen ist schon die halbe Miete.
Und keine Bange: haben in unserer Gruppe 3 Ex-Russen mit ,naja, brauchbaren Deutschkenntnissen und es läuft prima für die.
Ich weiss zwar nicht was dein Freund für ne Sorte Deutsch spricht, aber ich bin sicher das man ihn ungetestet keine 16 Riesen für ne Umschulung rüberschiebt. Da brauchst du dir keine Sorgen zu machen.
Und wenn er mal nen Durchhänger hat musst du ihn halt wieder aufbauen, hinschmeissen ist manschmal schlechter als versagen, es hätte ja vielleicht doch klappen können. Das würde man dann nie erfahren.

Also, nochmal:icon_daumen::icon_daumen::icon_daumen:

Gruß Elektro
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Nun ja, wenn man die Schlagwörter 'Umschulung abbrechen' bei google eingibt, gibt es schockierende Erfahrungsberichte zu lesen.

Immerhin, 30% bei selbstverschulden sind noch besser als 100% find ich.

Denn die Ausbilder werden sich die 16.000 mit Sicherheit nicht entgehen lassen wollen. :icon_sad:

Werde darauf achten, dass das in der EGV steht.

Lieben Dank Elektro
 

Hexe45

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Also ich würde nie unterschreiben, daß ich bei Abbruch etwas zurückzahlen muß.

Und wenn ich´s mir genau überlege, kann ich mich ja unter Umständen strafbar machen, wenn ich H4 Empfängerin wäre.

Dann würde ich ja etwas unterschreiben was ich unmöglich zurückzahöem kann.
Juristisch gesehen könnte man es mir dann ja als Betrug auslegen.

LG
Hexe
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Naja, irgendein Druckmittel muss das JC ja haben, ansonsten würden die Leute die Umschulungen ja reihenweise hinschmeissen.

Da sind 30% immer noch besser als 100%. :icon_sad:
 

schuldenjenny

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Also ich würde nie unterschreiben, daß ich bei Abbruch etwas zurückzahlen muß.

Und wenn ich´s mir genau überlege, kann ich mich ja unter Umständen strafbar machen, wenn ich H4 Empfängerin wäre.

Dann würde ich ja etwas unterschreiben was ich unmöglich zurückzahöem kann.
Juristisch gesehen könnte man es mir dann ja als Betrug auslegen.

LG
Hexe


...dann wird dir aber auch keine umschulung/weiterbildung etc. bewilligt.

wenn man in einer umschulung feststellt dass es aus irgendwelchen gründen nicht geht, dann lässt man sich krankschreiben u. gut ist - man kann froh sein überhaupt eine umschulung bewilligt zu bekommen.
 

Martin Behrsing

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Wenn ein wichtiger Grund vorliegt (und das wäre, wenn man die Umschlung wegen mangelnden Sprachkenntnissen, Krankheit, ungenügende Intelligenz etc. nicht schafft), muss überhaupt nichts zurück gezahlt werden.

Stelle hier bitte mal den Text der EGV ein, damit nicht noch eventuelle weitere Stolpersteine drinnen sind (Bitte auch Rechtsfolgebelehrung)
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Hallo,

danke für eure Antworten. Er hat die EGV noch nicht vorliegen, er musste allerdings, so sagte er, den Erhalt des Bildungsgutscheins quittieren. (Die Umschulung hat schon begonnen...)

Sobald er die EGV hat, werde ich sie hier mal einstellen.

Euch allen vielen Dank, dass ihr euch Zeit nehmt, bin gerade sehr verzweifelt.

Ach ja, wenn er das Pensum nicht schaffen sollte, ich weiss nicht ob das ein wichtiger Grund wäre, da er vorher vom Psychologischen Dienst getestet wurde. Sprachkurse hat er zur Genüge hinter sich.

Liebe Grüße

Linda
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Guten Abend liebes Forum,

nachdem es beim ersten Anlauf mit der Umschulung nicht geklappt hat-Kurs voll, steht nun der 2. Anlauf an. Eine EGV ist unumgänglich., weswegen ich mich darauf vorbereiten möchte. Ich habe in den Verfahrenshinweisen bzgl. der EGVs bzgl. der Schadensersatzansprüche gelesen, dass diese klar geregelt sein müssen -d.h. in Ziffern -bzw. der Betrag.

Ich weiß aus der Vergangenheit, dass man die EGV nicht mitnehmen und hier einzureichen kann, das war früher auch so, daher würde ich gerne wissen, ob ihr mir einen Beispieltext bzgl. der Schadensersatzregelung nennen könntet.

"Zudem können die Vertragsbeteiligten und insbesondere der eHb zu Be-ginn einer Bildungsmaßnahme und zum Zeitpunkt des Abschlusses der EinV einen möglichen Abbruch und dessen Folgen nur schwer absehen. Deshalb ist ein Schadensersatz in Höhe von maximal 30 Prozent des gesamten Schadens geltend zu machen.
Bei leichter Fahrlässigkeit kann die Schadenersatzforderung des Trägers der Grundsicherung gegen den eHb um 1 - 30 Prozent re-duziert werden." aus den Durchführungsanweisung zitiert.

Diese 30% Regelung gilt, soweit ich es verstanden habe nur bei grober Fahrlässigkeit?

Welche Formulierung wäre sinnvoll für die Schadensersatzregelung?
* Schadensersatz ist nur bei grober Fahrlässigkeit zu leisten, darunter fallen bspw. nicht die Aufnahme von Arbeit, das einvernehmliche Beenden der Maßnahme aufgrund nicht-überwindbarer Schwierigkeiten bei Aufnahme des Lernpensums sowie gesundheitliche Gründe
der Schadensersatz bei grober Fahrlässigkeit beträgt max. 30 %


Besten Dank für eure Antworten im voraus

P.S. Bzgl. Lernpensum:er wurde zwar vom PD getestet, hat aber nur knapp (!!!) bestanden
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Ich schiebe den Thread mal hoch. Hat vielleicht jemand einen Rat für mich?

Vielen Dank im voraus
 

blinky

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Würdest Du Dich verschulden wollen?

Des weiteren besteht die Gefahr hier Eingehungsbetrug zu begehen. Denn wenn Du ein Vertrag unterschreibst und von vorneherein weißt, Du kannst den Vertrag nicht erfüllen stellt das den Tatbestand des Eingehungsbetrugs da.

Das heißt Du könntest Dich sogar Strafbar machen, wenn Du unterschreibst und dann den Schadensersatz nicht zahlen kannst.

Eingehungsbetrug

Nicht umsonst steht diese Schadensersatzregelung nur in freiwillig unterschriebenen EGV drinne. Im ersetzenden verwaltungsakt würde warscheinlich dieser Text fehlen.

Blinky
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Natürlich nicht und dass es strafbar wäre, wenn man trotzdem unterschreiben würde wäre mir bewusst.


Ich suche nach einer Beispielformulierung, inwiefern der Schadensersatz geregelt werden könnte/sollte, sodass mein Freund dann nicht- im Falle, dass er die Umschulung nicht schafft oder wegen Annahme einer Vollzeitstelle -auch noch hoch verschuldet wäre. :icon_sad: Darum geht es mir.

Inwieweit ist die 30% Regel denn ausgelegt?
 

blinky

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Das ist im § 15 SGB II geregelt.

In der EGV steht meistens drin, das bei verschuldeten Abruch 30 % der Maßnahmekosten zu tragen sind.
 

linda3333

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AW: EGV bei Umschulung - Rückforderung gesamter Umschulungskosten, was ist zu beachte

Danke schonmal blinky.

Was ist unter verschuldetem Abbruch zu verstehen?

(denke jetzt daran, dass er es eventuell vom Pensum her nicht schafft und bei der Abschluss/ oder Zwischenprüfung durchfallen könnte, weil er damals eine Ausbildung/Studium nicht geschafft hatte.)
 
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