EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant ! Fortsetzung. (3 Betrachter)

[Texter50]

Gegen alle Erwartungen, wurde mir gestern eine Zettelsammlung aufs Auge gedrückt.
Nachdem ich nun gut ein Jahr friedlichst mitgespielt habe, möchte ich nun einen Gegenvorschlag erarbeiten.
Ich selber habe etliche Dinge bereits aufgeschrieben, aber wir wissen ja: der Deubel sitzt nicht nur im JC, sondern auch im Detail.

1) Aufnahme einer Beschäftigung in den ersten Arbeitsmarkt / Integration auf dem ersten Arbeitsmarkt
2) was soll das sein, das wurde nicht besprochen
3) was bisher nur unzureichend umgesetzt wurde, warum nur außerhalb von BW, was mit bundesweiter Verfügbarkeit nicht gemeint ist
4) was sind angemessene Kosten, hier haben Zahlen zu stehen
5) was sind angemessene Kosten, hier haben Zahlen zu stehen
1. es fehlen zahlreiche Positionen, die bei bundesweiter Bewerbung einen hohen Stellenwert haben und die vor Abschluß eines Arbeitsvertrages zu klären sind
1. Fahrtkostenbeihilfe im ersten Monat, wenn die Stelle um weiteren Umfeld liegt
2. Reisekostenbeihilfe für die erste Fahrt zur Abeitsstelle
3. Kosten für die doppelte Haushaltsführung, möglich bis zu 6 Monaten
4. Umzugskostenbeihilfe
5. bei Bewerbungsgesprächen bundesweit ist auch eine Übernachtungspauschale ins Auge zu fassen
6) an was soll ich teilnehmen, wie soll das ablaufen
1. die Aussage, das hat für mich ja keine Folgen, ich bin ja aktiv genug, kann hier nicht weiter akzeptiert werden
2. wie ich das ausführen soll, ist mir auch beim Gespräch vom 22.10.2015 nicht erklärt worden, es wurde einfach vom Tisch gewischt (stand auch in der aten EGV)
7) ist OK, da passiert ja eh nix
8) ist bereits gesetzlich geregelt
9) ist gesetzlich geregelt
10) wie soll ich mir etwas suchen, was mir nicht ausreichend erklärt wurde?
1. Siehe Punkt 6)
2. wer trägt die entstehenden Kosten ?
11) Ist bereits gesetzlich geregelt
12) ist bereits gesetzlich geregelt
13) ist bereits gesetzlich geregelt
1. das JC hält sich hier nicht an die zugesagten Leistungen
14) ist zu schwammig formuliert
1. was sind wesentliche Änderungen?
2. Wie soll es sich herausstellen, dass das Ziel er Intergration nicht erreicht wird
15) wie werden die Änderungen in den Verhältnissen bestimmt
1. woran erkenne ich, dass eine Anpassung der Vertragsinhalte notwendig ist ?
2. wer bestimmt in welchem Umfang über die Notwendigkeit der Anpassung?
16) RFB was kann ich gegen 16 – 21 ins Feld führen?
1. Ich habe da was gelesen, von der Genauigkeit der Minderungsbeträge, statt der prozentualen Angabe
17) RFB
18) RFB
19) RFB
20) RFB
21) RFB
22) RFB
23) RFB
24) RFB
25) RFB
26) warum muss ich mir die Gesetzestexte, die hier nachgeplappert werden, in den Unterlagen der Behörde ansehen?
27) OAW ist bereits gesetzlich geregelt
28) OAW
29) OAW
30) diese EGV ist, wie man an den fragen erkennen kann, nicht besprochen worden, weil da ja nocht Böses drinsteht, wie man mir wieder einmal versicherte
1. was stimmt, ich habe zwei Satz Zettel erhalten

Was mir besonders wichtig ist, sind kreative Vorschläge zu den Punkten 2), 6) und 10), da mir hier wesentliche Informationen fehlen, da die EGV wieder einmal zum Ende der Veranstaltung über den Tisch geschoben wurde.

Weiter geht es mir darum, eine mehr als deutliche Begründung zu finden, dass das Ende von 50plus sicher kein Grund für eine neue EGV zum aktuellen Zeitpunkt sein muss. Ab Januar soll ich ein anderes Sbchen bekommen, weiter ändert sich für mich nicht -so wurde mir das versucht zu verkaufen.
Meine Argumentation: dann kann ja im Januar auch eine neue EGV abgeschlossen werden und zwar mit dem neuen Sbchen. Die gültige EGV wurde abgeschlossen am 10.08.2015 mit einer Gültigkeit bis zum 09.02.2015. Dieser Argumentation wollte das Sbchn nicht folgen.

Ich möchte unbedingt einen Gegenvorschlag einbringen, der als Muster gelten könnte!

 

[libertad]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Dein SBchen liebt dich

2 - von erlernen der tagesstruktur bis 3D-Männchen basteln


6 - Mat – Maßnahhmen bei einem Träger
FBW Förderung beruflicher Weiterbildung - > Männchen in 3D basteln

10 - Qualifizierung oder Probearbeit - such dir das schönste aus, ob du was findest?

 

[Allimente]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Ist die "perspektive 50plus" nicht freiwillig? Also ich bin damals dahin und habe dann gesagt, dass ich nicht teilnehmen möchte. War kein Problem! Verwechsele ich da was oder hat sich das inzwischen geändert?

 

[Der Auflehnende]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Da Du noch eine gültige EGV hast würde ich es dabei auch belassen. Deine EGV ist gültig, ob es Deiner SB passt oder nicht. Selbst wenn sie die aktuell gültige EGV wegen einer Maßnahme kündigt, ist es mehr als zweifelhaft, ob sie damit Erfolg haben wird.

Änderung, Kündigung der EGV:
https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/150779-neue-egv-bitte-um-pruefung.html#post1925464

2)
Es stellt sich die Frage, welche Kenntnisse vermittelt werden sollen?
Warum sind diese Kenntnisse erforderlich?
Wie können diese Kenntnisse denn dazu beitragen, insbesondere bei einer angespannten Arbeitsmarktlage (deutlich mehr Erwerbslose als offene Stellen), die Chancen auf eine dauerhafte und vom JC unabhängige Anstellung zu erhöhen?

3)
Allein schon aus dem Wortlaut ergibt sich das Du dieses nicht einfordern kannst. Des Weiteren gehört die Stellenvermittlung und Beratung zu deren Pflichtaufgaben und hat in einer Eingliederungsvereinbarung bzw. Eingliederungsverwaltungsakt nichts zu suchen. Als vereinbarungsfähige Leistungen zur Eingliederung kommen dabei von vornherein nur solche in Betracht, die im Ermessen des Trägers stehen, auf die also kein Rechtsanspruch besteht (LSG BW 22.1.2007 - L 13 AS 4160/06 ER-B).

Fragen für SB:
Was soll ich darunter verstehen?
Warum steht dieser Satz in meiner EGV?
Gehört das nicht zu Ihren Pflichtaufgaben?

4)
Angemessen ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der hier vollkommen offen lässt, ob und in welcher Höhe Kosten übernommen werden. Des Weiteren muss zuvor der Antrag gestellt werden. Es ist nicht ersichtlich, warum der Antrag zuvor gestellt werden muss und ob dieses für jede Bewerbung einzeln erfolgen muss. Weiterhin fraglich ist auch, ob nur für schriftlich Bewerbungen Kosten übernommen werden oder auch für andere Bewerbungsarten (z.B. Email). In der EGV wird lediglich der Gesetzestext nachgeplappert.

Allein dieser Passus erfüllt nicht im Geringsten die Anforderungen an eine EGV.

5)
Bei den Fahrtkosten das Gleiche.

Die wegen der angestrebten Balance von Fordern und Fördern erforderliche und vorausgesetzte Selbstbindung ihrer ansonsten bestehenden Gestaltungs-, Prognose und Ermessensspielräume dürfen die Leistungsträger nicht durch Generalvorbehalte, unspezifischen Finanzierungsvorbehalte oder sonstigen Vertragsklauseln unterlaufen, welche den Leistungsberechtigten die gewollte Rechtssicherheit und -klarheit nehmen (Berlit in LPK-SGB II, 5. Auflage, § 15 Rn. 14).

AnonNemo hat bzgl. Kostenübernahme folgende Entscheidung zusammengestellt:
https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/interessantes-urteil-gegenwehr-egv-va-91441/index7.html#post1948680

Fragen für Deine SB:
Was sind angemessene Kosten?
Warum muss ich zuvor einen Antrag stellen? Das kann ich doch auch ohne EGV
Warum legen Sie nicht verbindlich in der EGV fest, welche Kosten in meinem Fall auch tatsächlich übernommen werden?
Warum stellen Sie die angebliche Kostenübernahme unter Finanzierungsvorbehalt?

6)
Maßnahmezuweisungen bekämpfen durch gute Argumente:
https://www.elo-forum.org/weiterbildung-umschulung-sinnlose-massnahmen/101744-massnahmezuweisungen-bekaempfen-gute-argumente.html#post1269236

 

[Texter50]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Ist die "perspektive 50plus" nicht freiwillig? Also ich bin damals dahin und habe dann gesagt, dass ich nicht teilnehmen möchte. War kein Problem! Verwechsele ich da was oder hat sich das inzwischen geändert?

Hier ist das einfach so, da bissu einfach erst mal drin.
Dann verkaufen se Dir das Zeuchs als Ehre, Du darfst dabei sein.
Dabei wirst Du adressiert, als wenn Du ein Kleinkind wärst.
Und mich wollen se laufend da rauswerfen...

Da passiert nix weiter, als ein paar zusätzliche Termine, die das SBchen mehr belasten als mich. Und daher sind die Termine jetzt auch gaaaanz wenich geworden.

 

[Allimente]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Hier ist das einfach so, da bissu einfach erst mal drin.
Dann verkaufen se Dir das Zeuchs als Ehre, Du darfst dabei sein.
Dabei wirst Du adressiert, als wenn Du ein Kleinkind wärst.
Und mich wollen se laufend da rauswerfen...

Da passiert nix weiter, als ein paar zusätzliche Termine, die das SBchen mehr belasten als mich. Und daher sind die Termine jetzt auch gaaaanz wenich geworden.

Ich war damals dort zu einem Gespräch, habe da gefragt was da so abgeht. Der Mensch dort meinte, dass sich da Gleichgesinnte meines Alters treffen, Erfahrungen austauschen, Lösungen suchen und so ein Geseier. Ich habe ihm dann gesagt, dass ich mich noch zu jung fühle, um an solche Kaffeekränzchen teilzunehmen.

Mir hat mein SB aber damals auch gesagt, dass ich es mir doch erstmal anschauen soll und dann entscheiden kann, das habe ich getan. Überhaupt werden wir, meine Frau und ich, angenehmer Weise momentan total in Ruhe gelassen. Bei meiner Frau (55 Jahre alt) ist schon knapp 2 Jahre absolut nichts mehr vom JC gekommen und mich (53 Jahre alt) lassen sie nach meiner Fortbildung, die knapp 6.000€ gekostet hat und danach auch bei Intensiv-Vermittlung keine Job für mich rausgesprungen ist, in Ruhe. Das ist nun auch schon knapp 6 Monate her. Bin echt gespannt, wann da wieder was kommt.

 

[Texter50]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Ich war damals dort zu einem Gespräch, habe da gefragt was da so abgeht. Der Mensch dort meinte, dass sich da geleichgesinnte meines Alters treffen, Erfahrungen austauschen, Lösungen suchen und so ein Geseier. Ich habe ihm dann gesagt, dass ich mich noch zu jung fühle, um an solche Kaffeekränzchen teilzunehmen.

Hab ich auch nicht gewollt, diese Aktionen. Gibbet nen Trööt zu.

Mir hat mein SB aber damals auch gesagt, dass ich es mir doch erstmal anschauen soll und dann entscheiden kann, das habe ich getan. Überhaupt werden wir, meine Frau und ich, angenehmer Weise momentan total in Ruhe gelassen. Bei meiner Frau (55 Jahre alt) ist schon knapp 2 Jahre absolut nichts mehr vom JC gekommen und mich (53 Jahre alt) lassen sie nach meiner Fortbildung, die knapp 6.000€ gekostet hat und danach auch bei Intensiv-Vermittlung keine Job für mich rausgesprungen ist, in Ruhe. Das ist nun auch schon knapp 6 Monate her. Bin echt gespannt, wann da wieder was kommt.

Darauf warte ich noch.

 

[Couchhartzer]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Hallo

Ich hab mir den Kokolores mit dieser angebotenen EGV grad mal angeschaut.


Da du noch einen geltende EGV hast, musst du schonmal gar nix unterschreiben (wie auch schon von einem anderen Nutzer richtig benannt wurde).
Und einen VA dürfen die halt solange die vorherige EGV gültig ist auch nicht einfach erlassen.


Des weiteren fällt mir auf, dass in der neuen angebotenen EGV rein gar nichts drin steht, was man gegen dich mit einer rechtlich haltbaren Sanktion ahnden könnte, denn sämtliche Inhalte in der neuen angebotenen EGV sind viel zu unbestimmt oder plappern einfach nur die gesetzlichen Vorgaben nach.
Eine Anzahl von Bewerbungsbemühungen wird nicht verlangt und Kosten für Bewerbungen auf VV müssen die sowieso schon vom Gesetz her erstatten, wenn du entsprechende Belege vorlegst und das könntest du dann später immer noch auch ohne Regelung in der EGV gerichtlich durchsetzen


Ansonsten ist da im Moment nichts womit man sich zum jetzigen Zeitpunkt wirklich herumschlagen müsste.
Und warum willst du denn Gegenvorschläge machen, wenn da nichts drin steht, was rechtlich haltbar gegen dich verwendet werden kann?


Von daher kannst du eigentlich jetzt einfach mal abwarten, ob die daraus einen VA machen, und dann kannst du (wenn du es willst) den ggf. angreifen (falls die erste EGV dann immer noch gültig ist).

 

[Pixelschieberin]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Da Du noch eine gültige EGV hast würde ich es dabei auch belassen. [...]

D'accord.
Schockmoment abschütteln und nicht um ungelegte Eier kümmern.

[...] Selbst wenn sie die aktuell gültige EGV wegen einer Maßnahme kündigt, ist es mehr als zweifelhaft, ob sie damit Erfolg haben wird. [...]

Wie ich hier gelernt habe, muß dazu noch nicht mal die bestehende EGV gekündigt werden, um dem HE eine Wundertüte unter der Türschwelle durchzuschieben.
SB verschickt eine Zuweisung und fertig.
Die Arbeit, den Mist von der Türschwelle geschaufelt zu bekommen, hat der HE.

[...] Fragen für SB:
Was soll ich darunter verstehen?
Warum steht dieser Satz in meiner EGV?
Gehört das nicht zu Ihren Pflichtaufgaben?
[...]
Fragen für Deine SB:
Was sind angemessene Kosten?
Warum muss ich zuvor einen Antrag stellen? Das kann ich doch auch ohne EGV
[...]

Lol, sehr schön auf den Punkt gebracht.
Kommt in meinen Mantra-Katechismus.

[...] Ich habe ihm dann gesagt, dass ich mich noch zu jung fühle, um an solche Kaffeekränzchen teilzunehmen.

Ich krähte sofort: "Das ist ja ALTERSDISKRIMINIERUNG! Tsk, tsk, tsk..."
Schon war Ruhe im Karton.

 

[Texter50]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Hallo

Ich hab mir den Kokolores mit dieser angebotenen EGV grad mal angeschaut.

Da du noch einen geltende EGV hast, musst du schonmal gar nix unterschreiben (wie auch schon von einem anderen Nutzer richtig benannt wurde).

Das ist klar, vor allem bei der Laufzeit, die das alte Teil noch hat. Deshalb hab ich das Teil diesmal auch mitgenommen, zum Entsetzen der Tante.

Und einen VA dürfen die halt solange die vorherige EGV gültig ist auch nicht einfach erlassen.

Da bin ich jetzt mal gespannt drauf.

Die Frage wäre für mich, ob das Auslaufen von 50plus das was ändern würde, da war ich mir im ersten Moment unsicher.,Allerdings bin ich der Meinung, in diesem Zusammenhang kann sicher kein Grund sein, die vorhandene EGV zu kündigen. Ne Kündigung auf etwas, das derart inner Zukunft liegt, das wäre albern.

Des weiteren fällt mir auf, dass in der neuen angebotenen EGV rein gar nichts drin steht, was man gegen dich mit einer rechtlich haltbaren Sanktion ahnden könnte, denn sämtliche Inhalte in der neuen angebotenen EGV sind viel zu unbestimmt oder plappern einfach nur die gesetzlichen Vorgaben nach.

Genau das ist der Punkt, bei dem mir die Erfahrungen fehlen. Die verlangen nix konkretes, weshalb ihc das Zeuchs auch nicht erfüllen kann.

Eine Anzahl von Bewerbungsbemühungen wird nicht verlangt und Kosten für Bewerbungen auf VV müssen die sowieso schon vom Gesetz her erstatten, wenn du entsprechende Belege vorlegst und das könntest du dann später immer noch auch ohne Regelung in der EGV gerichtlich durchsetzen

Das wußte ich noch gar nicht. Da wäre ein nachtäglicher Antrag auf die Erstattung möglich?

Ansonsten ist da im Moment nichts womit man sich zum jetzigen Zeitpunkt wirklich herumschlagen müsste.
Und warum willst du denn Gegenvorschläge machen, wenn da nichts drin steht was, rechtlich haltbar gegen dich verwendet werden kann?

Ich wollte einige oberflächliche Wünsche äußern, einfach um meinen guten Willen zu zeigen und aufzuzeigen, dass ich einfach nicht beraten werde. Egal wie oft ich da hingehe, es kommt nur das übliche Geseihere.
Das sollte so in der Akte bereit liegen...

Von daher kannst du eigentlich jetzt einfach mal abwarten, ob die daraus einen VA machen, und dann kannst du (wenn du es willst) den ggf. angreifen (falls die erste EGV dann immer noch gültig ist).

Das wollte ich dann zusätzlich machen, wenner denn kommt.
Gründe genuch gibbet da sicherlich!

 

[0zymandias]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Ich würde ausnahmsweise auf Gegenvorschläge verzichten.

Die alte EGV müsste nach § 59 SGB X schriftlich begründet gekündigt werden, was beim offensichtlichen Fehlen eines Grundes nicht ganz leicht wäre.
Zusätzlich sind einige der Inhalte der EGV, sofern enthalten und nicht schon gesetzlich geregelt, in einem VA nicht zulässig (Unbestimmte Bewerbungskostenübernahme, eine Maßnahme, die hirn- und begründungslos vom Himmel fällt und damit ohne Ermessensgebrauch da steht, ...).
Beides würde einen möglichen VA kippen.

Die können gerne ein Ei nach dem anderen legen, aber dafür müssen ja nicht wir gackern, oder?

 

[with attitude]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Ich würde ausnahmsweise auf Gegenvorschläge verzichten.

Die alte EGV müsste nach § 59 SGB X schriftlich begründet gekündigt werden, was beim offensichtlichen Fehlen eines Grundes nicht ganz leicht wäre.
Zusätzlich sind einige der Inhalte der EGV, sofern enthalten und nicht schon gesetzlich geregelt, in einem VA nicht zulässig (Unbestimmte Bewerbungskostenübernahme, eine Maßnahme, die hirn- und begründungslos vom Himmel fällt und damit ohne Ermessensgebrauch da steht, ...).
Beides würde einen möglichen VA kippen.

Die können gerne ein Ei nach dem anderen legen, aber dafür müssen ja nicht wir gackern, oder?

Genauso sehe ich das auch..

 

[libertad]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Welches Gewicht sollte dem Punkt "Probearbeit" zugemessen werden?
Das wär ja echt die Härte!

 

[Texter50]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Welches Gewicht sollte dem Punkt "Probearbeit" zugemessen werden?
Das wär ja echt die Härte!

Das ist wie alles in den Zetteln, einfach nicht festgelegt.

Eigentlich sollte ich ja vor nem Jahr nen Lehrgang per Bildungsgutschein absolvieren.
Das habe ich nicht wahrgenommen, denn die Zettel sind wertlos, die Lurse lächerlich und ich habe ja alternativ eigene Kurse besucht.

Während in vielen Wundertüten ja Praktika eingeschlossen sind, haben beide von mir aufgesuchte Unternehmungen zwar viel Papier ausgegeben, aber zu diesen Lehrgängen gehörten nun einmal keine Praktika.
Da das Praktikum ja das Wundermittel is - von Praktika wird man ja jünger - sollte ich mir selber nen Praktikumsplatz suchen. Das versteht die Tante SB eventuell als Probearbeit, weil se schlicht dummis.
Aber ohne genaue Angabe kann ich an der Baustelle ja auch nicht weiter machen...

 

[0zymandias]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

[...]Das versteht die Tante SB eventuell als Probearbeit, weil se schlicht dummis.
[...]

Apropos Verständnis, bzw. dessen Fehlen: Um 18:23 Uhr geht die Sonne unter, und ich hoffe sehr, dass Du mit Deinem picobello Änderungs-Fax schon in den Startlöchern stehst.
(Platt 1, Bunkt 9: "Sie teilen Änderungen mit"; man hat ja nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.
Unter Gültigmachung der Schlichtheitsannahme. )

 

[libertad]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Also weiter verhandeln, bis Dezember oder Januar
So 50-Plus is ja auch fürchterlich stigmatisierend, wie sollste so ne Maßnahme in dein Lebenslauf erklären? Ehrlich?
Mein Sbchen versucht immer mich davon zu überzeugen, daß ich die Maßnahmen nich in meinen Lebeslauf packe, wenn ich ne Zwangsbewerbung verschickt habe.
Aber dat geht ja nich, waren ja wichtich für meine berufliche Laufbahn und persönliche Entwicklung.

Vieleicht solltest du auch fragen:
Macht sich das gut in meinem Lebenslauf, das 50 Plus?

Und Praktikum ohne feste Zusage für nen Arbeitsplatz is in deinem Alter ja auch riskant für nen guten Lebenslauf, wofür gibbet denn Probezeit?

 

[Texter50]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Apropos Verständnis, bzw. dessen Fehlen: Um 18:23 Uhr geht die Sonne unter, und ich hoffe sehr, dass Du mit Deinem picobello Änderungs-Fax schon in den Startlöchern stehst.
(Platt 1, Bunkt 9: "Sie teilen Änderungen mit"; man hat ja nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.
Unter Gültigmachung der Schlichtheitsannahme. )

Ich habe Zeit, erst mal sehen.
Statt Änderungsvorschlag vielleicht ein paar Fragen stellen, die dem SBchen nicht weiter helfen.
Aber das SB hatte gestern schon Post von mir.
Zuviel auf einen Streich, das verkraftet die nicht.
Letztlich will ich wenn nur feststellen, das Teil wurde nicht besprochen.

@ libertad
Ich füge son Mist nie in meinen Lebenslauf ein.
Aus ner Wundertüte hab ich auch noch keinen Zettel mitgenommen.
Hab immer gesacht, sollen se behalten, so fürn kalten Winter.

 

[libertad]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Ich habe Zeit, erst mal sehen.
Statt Änderungsvorschlag vielleicht ein paar Fragen stellen, ...

gaaaanz richtich! Die Zeit! Fragen kostet nix und is immer gut.
Gibt ja keine dummen Fragen.

@ libertad
Ich füge son Mist nie in meinen Lebenslauf ein.
Aus ner Wundertüte hab ich auch noch keinen Zettel mitgenommen.
Hab immer gesacht, sollen se behalten, so fürn kalten Winter.

Mich habense ja mal in ne richtige sch... Maßnahme gezwungen.
So nen Straflager
Bei Ekel-VV's kommt das immer in den Lebenslauf. Bin bei Bewerbungsgesprächen auch kritisch gefracht worden, warum ich denn so ne Maßnahme machen mußte. Und das wars dann mit der ZAF

 

[AnonNemo]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Hi Texter50,

wo liest du unter 3) etwas von Bundesweit bzw. auch außerhalb von BW?
Ist doch der Standard-Text.

Bei 5) verwechselst du (anscheinend), die Fahrtkostenerstattung für VGs mit deinem – möglichen – Eingliederungszuschuss bei Arbeitsaufnahme.

Bei 8), dass du dich bewerben musst ist gesetzlich geregelt. ABER, dass du die Antwortzettel ausfüllen und – auf wessen Kosten und wann? – vorzulegen hast … eben NICHT!
Da das nicht konkret benannt ist … würde ich sagen: sobald ICH "Lust" dazu habe

Deine Punkte 11) bis 15) sind doch – nur "gutgemeinte" - Hinweise

Woher weißt du, dass sich das JC nicht an 13) halten will? Bist du unter die Hellseher gegangen ?

Bei 14) und 15) solltest du, in der Zwischenzeit, die Meinung von @Pixelschieberin und meine Überlegungen kennen.
Da gibt es auch Urteile, die deine Fragen beantworten!
z. B.: BSG Az. B 11 AL 15/11 ER v. 06.12.2012 Urteil]

RFB muss konkret, verständlich, richtig und vollständig sein

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/126145-va-bekommen-inhalt-legitim.html#post1656538 #27

LSG Bayern Az. L 11 AS 512/13 v. 23.04.2014 - falsche RFB bei VV
https://openjur.de/u/689952.html

Das BSG hat unter dem Az: B 14 AS 53/08 R im Terminsbericht vom 19. Februar 2010 wie folgt ausgeführt:
Die Sanktionstatbestände des § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 1 Buchst b und c SGB II setzen jedoch voraus, dass der Hilfebedürftige über die Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung belehrt worden ist. Die Belehrung über die Rechtsfolgen muss konkret, verständlich, richtig und vollständig sein. Erforderlich ist insbesondere eine Umsetzung der in Betracht kommenden Verhaltensanweisungen und möglicher Maßnahmen auf die Verhältnisse des konkreten Einzelfalls. Diese strengen Anforderungen an den Inhalt der Rechtsfolgebelehrung sind vor allem deshalb geboten, weil es sich bei der Herabsetzung der Grundsicherungsleistungen, wie aus der Entscheidung des BVerfG vom 09. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 3/09, 4/09) hervorgeht, um einen schwerwiegenden Eingriff handelt.

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist es heute erforderlich, dass Rechtsfolgenbelehrungen konkret, verständlich, richtig und vollständig sein müssen (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R (Rn. 22), Urteil vom 18.2.2010, B 14 AS 53/08 R (Rn. 19)).
Aus Sicht der Bundesrichter ist allein das formell ordnungsgemäße Handeln der Behörde maßgeblich für eine hinreichende Belehrung und nicht das Kennen oder Kennenmüssen der Rechtsfolgen (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R (Rn. 24)).
Eine mündliche Belehrung könne nur dann diesen Anforderungen genügen, wenn sie in engem zeitlichen Zusammenhang vor dem sanktionsbewehrten Verhalten erfolgt sei (BSG, Urteil vom 18.2.2010 – B 14 AS 53/08 (Rn. 25: „Davon kann aber nicht mehr die Rede sein, wenn eine - mündliche - Belehrung vor dem Beginn der Maßnahme erfolgt und das die Sanktion auslösende Verhalten drei Monate später eintritt.“)). Ist der Hinweis unterblieben, kann nicht wirksam sanktioniert werden. In Zukunft soll die bloße Kenntnis der Rechtsfolgen eines Pflichtverstoßes ausreichend sein. Entsprechendes soll für eine Sanktionierung aufgrund eines Meldeversäumnisses gelten, § 32 Abs. 1 Satz 3 SGB II-E.
Quelle: https://www.elo-forum.org/alg-ii/141496-einladung-ohne-59-sgb-ii-309-sgb-iii-ohne-rfb-ohne-rbb-rechtens.html#post1815048 #26
Link: BSG Az. B 4 AS 30/09 R https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=128465
Link: BSG Az. B 14 AS 53/08 R https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=130378&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

21 c) Es ist schließlich zweifelhaft, ob die erteilte Rechtsmittelbelehrung einer rechtlichen Überprüfung standhält. Die der Rechtsmittelbelehrung zugedachte Warnfunktion spielt bei den existenzsichernden Leistungen im Bereich des SGB II eine außerordentlich wichtige Rolle (BSG, 18. Februar 2010 - B 14 AS 53/08 R -). Sie muss konkret, verständlich und vollständig sein und dem Leistungsberechtigten unmittelbar vorab erläutern, welche Auswirkungen die Ablehnung einer Maßnahme aufgrund eines bestimmten Verhaltens haben wird (BSG, SozR 4-4200 § 16 Nr. 4). Eine ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung muss individuell unter Berücksichtigung der Einsichtsfähigkeit des einzelnen Leistungsberechtigten erfolgen. Hat sich der erwerbsfähige Hilfebedürftige davor auf bestimmte Gründe für seine Ablehnung berufen, werden die an eine aktuelle und individuelle Belehrung zu stellenden Anforderungen nur dann erfüllt, wenn der SGB II-Träger deutlich macht, dass gerade diese Umstände die Verpflichtung des Leistungsberechtigten nicht beseitigen und somit keinen wichtigen Grund für sein Verhalten darstellen. Daran fehlt es vorliegend. Der Antragsgegner hatte bereits in der Eingliederungsvereinbarung vom 25. September 2012 dieselbe Maßnahme mit Beginn ab 2. Oktober 2012 angeboten. Der Antragsteller hat unter Vorlage eines ärztlichen Attestes die Teilnahme verweigert. Wenn der Antragsgegner aber in der neuen Eingliederungsvereinbarung vom 13. November 2012 dieselbe Maßnahme mit einem späteren Beginn ab 21. November 2012 erneut anbietet, muss er den Antragsteller ausdrücklich darüber belehren, dass die vom ihm vorgebrachten gesundheitlichen Hindernisse einer Teilnahme an der Maßnahme nicht entgegenstehen. Das ist hier nicht erfolgt. Der Antragsgegner hat nur die standardmäßige Rechtsfolgenbelehrung wie in der ersten Eingliederungsvereinbarung verwendet. Diese genügt nicht den Anforderungen an einer individuellen Rechtsfolgenbelehrung im Einzelfall. Der Antragsteller konnte vielmehr davon ausgehen, wenn der Antragsgegner bereits die erste Verweigerung aufgrund des vorgelegten Attestes sanktionslos belässt, dass bei unveränderter Sachlage eine erneute Ablehnung als entschuldigt angesehen werden könnte.

Ob du dem Richter begreiflich machen kannst, dass deine RFB nicht konkret genug war ...?
Zusätzlich ist in einem Urteil auch bemängelt worden, dass eine vorsorgliche – und deshalb auch pauschale - Übererklärung nicht erlaubt ist ... d. h.; zweiter Verstoß = 60%! Das würde nämlich bedeuten: sollte der zweite Verstoß ein Meldetermin sein = bestehende Sanktion(en) plus 30%

Bei 24) sollte der/die SB mal erklären, wie es funktionieren soll ... Vollsanktion aber trotzdem – sanktionsbewehrt – Eigenbemühungen machen.
Gilt auch für 25)

Ende meiner Argumente zu deiner EGV

@Der Auflehnende:
Es ist nicht verboten, dass SBs eine neue EGV – trotz vorhandener - anbieten ... wenn sie besser als die alte ist ... könnte man sogar unterschreiben.

 

[0zymandias]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

[...]
Statt Änderungsvorschlag vielleicht ein paar Fragen stellen, die dem SBchen nicht weiter helfen.
[...]

Nein, nicht Änderungsvorschlag.

Du sollst ja laut diesem Dingsbums Änderungen mitteilen, der Sonnenuntergang ist eine Änderung und deshalb ...

Anders ausgedrückt: Beim besten Willen könntest Du das Dingsbums nicht unterschreiben, weil deren bester Wille leider-leider-leider nichts Unterschreibbares hervorgebracht hat.
(Bin gleich wieder da. Muss aber noch vor dem angemessenen Abendbrot die entsprechende Meldung ...)

 

[Texter50]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Hi Texter50,

wo liest du unter 3) etwas von Bundesweit bzw. auch außerhalb von BW?
Ist doch der Standard-Text.

Les ich da nicht, mache ich aber. Das hat den Vorteil, es gibt genuch nicht-Helfer-Stellen, auf die ich mich bewerben kann. Wir wissen doch, was nicht zählt ist Qualität, sondern die Menge machts.

Bei 5) verwechselst du (anscheinend), die Fahrtkostenerstattung für VGs mit deinem – möglichen – Eingliederungszuschuss bei Arbeitsaufnahme.

Wenn Du weiter wech ne Arbeit aufnimmst, bekommst Du quasi die Henkersfahrt bezahlt. Das is der Weg inne neue Stadt, aus der Du möglichst nicht zum hiesigen JC zurück kommst.

Bei 8), dass du dich bewerben musst ist gesetzlich geregelt. ABER, dass du die Antwortzettel ausfüllen und – auf wessen Kosten und wann? – vorzulegen hast … eben NICHT!
Da das nicht konkret benannt ist … würde ich sagen: sobald ICH "Lust" dazu habe

So handhabe ich das auch. Das wird abgegeben, wenn ich affem Weg nach Stuttgart bin, liegt ja quasi auffem Weg.

Deine Punkte 11) bis 15) sind doch – nur "gutgemeinte" - Hinweise

Mehr sind se auch nicht wert, füllen aber den Platz ganz ungemein.

Woher weißt du, dass sich das JC nicht an 13) halten will? Bist du unter die Hellseher gegangen ?

Die haben sich noch nie an ihre eigene EGV gehalten, nachweisbar.

Bei 14) und 15) solltest du, in der Zwischenzeit, die Meinung von @Pixelschieberin und meine Überlegungen kennen.
Da gibt es auch Urteile, die deine Fragen beantworten!
z. B.: BSG Az. B 11 AL 15/11 ER v. 06.12.2012 Urteil]

Ich habs einfach alles durchnummeriert.

RFB muss konkret, verständlich, richtig und vollständig sein

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/126145-va-bekommen-inhalt-legitim.html#post1656538 #27

LSG Bayern Az. L 11 AS 512/13 v. 23.04.2014 - falsche RFB bei VV
https://openjur.de/u/689952.html

Danke schon mal für den Link.

Ob du dem Richter begreiflich machen kannst, dass deine RFB nicht konkret genug war ...?
Zusätzlich ist in einem Urteil auch bemängelt worden, dass eine vorsorgliche – und deshalb auch pauschale - Übererklärung nicht erlaubt ist ... d. h.; zweiter Verstoß = 60%! Das würde nämlich bedeuten: sollte der zweite Verstoß ein Meldetermin sein = bestehende Sanktion(en) plus 30%

Das fiel mir auch auf. Die einfachen 10% sind nicht erwähnt, nicht mal am Rande.

Bei 24) sollte der/die SB mal erklären, wie es funktionieren soll ... Vollsanktion aber trotzdem – sanktionsbewehrt – Eigenbemühungen machen.
Gilt auch für 25)

Wetten, das weiß die auch nicht, die würde es aber einfach mal versuchen.
Es ist das JC, das von mir nen Aufenthaltstitel nachgewiesen haben wollte.
Ich denke, das spricht für sich.

Ende meiner Argumente zu deiner EGV

@Der Auflehnende:
Es ist nicht verboten, dass SBs eine neue EGV – trotz vorhandener - anbieten ... wenn sie besser als die alte ist ... könnte man sogar unterschreiben.

Dann hätte ich das auch getan. Aber der Unfug wird immer stets weiter ergänzt, denn etwas muss auch ein SBchen machen.

Vielen Dank für die vielen Hinweise.
Kann man alles supi gebrauchen, wenns dann weiter geht.
Was ich hab, das hab ich...

 

[hierheute]

AW: EGV bei noch laufender EGV, Änderungsvorschlag auf jeden Fall geplant !

Statt Änderungsvorschlag vielleicht ein paar Fragen stellen, die dem SBchen nicht weiter helfen.

So würde ich das auch machen. Und damit dat SB nicht zu langweilich wird, und um deinen Fragen ein wenig Nachdruck zu verleihen, deine Fragen schön innen Antrag auf Auskunft und Beratung (§§13-15 SGB I) packen. Dann hat dat SB schön was zu tun

Und als I-Tüpferl noch eine Frist von 2 Wochen zur schriftlichen, nachvollziehbaren und ausführlichen Beantwortung bitten, damit Du den Wisch mit bestem Wissen und Gewissen unterzeichnen kannst (so als Motivationsschub fürs SB)

 

[Texter50]

AW: EGV bei noch laufender EGV, nicht unterschrieben und neuer Termin!

So, und heute war der erste Termin bei einer neuen SB.
Ich wie immer pünktlich, wurde reingerufen.
Erst mal den Mantel ablegen und übern Stuhl hängen, son Kennenlerntermin der dauert meist.

Bewerbungsunterlagen sollte ich mitbringen - find ich soweit OK, schließlich will sich das SB nen Bild machen.
Hat es auch, denk ich mal.
Lebenslauf hatte ich überarbeitet und vorgelegt. Frage von SB: "Kann ich...." wurde mit "Nein" beantwortet. Kopieren is nicht, ist ja alles bereits im System. Ich habe dann noch die Gestaltung erklärt und das Teil wurde fü OK erklärt.
Dann ein Musterbewerbungsschreiben vorgelegt, mit Zwischenantwort des potentiellen AGs. Der fand die Bewerbung super, sucht nach nem Plätzchen bei sich. Was will das SB da noch gegen argumentieren?
Dann Schmartphone rausgefummelt und gezeigt, was ich so zeichne. Schön, dass man da Bilder draufpöppen kann. Beeindruckend für Leuts, die keene Ahnung vonner Materie haben. Geschubst und vergrößert - man kann erkennen, dass ich daheim fleißich bin.
Der Bereich konnte abgehakt werden, ich darf so weiter verfahren, Kurse machen, die ich will und gebe nur Bescheid, damit ich dann grad keinen JC.Termin bekomme.

Dann meine Frage nach nem Antrag für die Bewerbungskosten, gerade bei VV. Damit ist das SB einverstanden. Schließlich kann einem der Account ja jederzeit geschlossen werden, da ist Papier doch sicherer...
Allerdings, bei der komplizierten Materie und den vielen Bewerbungen die ich schreibe (was auch stimmt), soll da nicht viel kommen.
Und meinen Fahrgeldantrag zum Termin, der darf nicht vergessen werden.
Eine Liste mit Bewerbungsbemühungen vorgelegt - leider passten da nicht alle drauf, also auch hier neue Formulare ausgedruckt.

Eigentlich ist da schon alles gesagt. Ein Blick auf den Monitor - die EGV gilt ja noch. Ähhh? Klappe halten, Texter50, auch wenns schwer fällt. Da hat die Vorgängerin der SB irgends übersehen, dass ich das Teil (in #1 eingestelt) nie unterschrieben habe. Weiter Klappe halten und tief durchatmen und nicken.
Ja, der nächste Termin gegen Ende April. Is OK, wenn mir das wichtich is, darf ich ach mal zwischenzeitlich vorbei schauen und ich wars erlöst. Demnach bin ich in ein paar Tagen ohne jede EGV, da die alte im Februar ausläuft und ich werd die Klappe halten.

Also: mit der SB könnte ich leben. Auch sie weiß, dass ich in der ELO-Hilfe engagiert bin und sie ahnt wohl, dass ich im SGBII dann doch gewisse Kenntnisse habe. Gut, dass sie das ahnt.

Insgesamt zeigt sich wieder: gut vorbereitet mit ner kleinen Üerraschung inner Tasche ist son Termin machbar.

Für die Mithilfe bis hierhin vielen Dank an all die fleissigen Schreiber!
Ohne Euch ständ ich heute nicht so gut da.

 

[Texter50]

Ich weiß wirklich nicht,warum wir hier hingekommen sind...
(Spruch der Händler aus Pharao, die in meine Stadt kommen und nix kaufen können)

Heute war ein neuer Termin im JC.
Ich war natürlich wie immer gut vorbereitet und zeitig vor Ort und ich wartete brav.
Während der Wartezeit ist mir eine Tante aufgefallen, die ich sonst während der üblichen Wartezeit nie gesehen habe – und ich glaube, ich kenne sie alle – und sie kennen mich.
Die Tante stromerte von Raum zu Raum – selten ein gutes Zeichen.

Pünktlich wurde ich in den Besprechungsraum gebeten, begrüßt von der mir unbekannten Tante und meiner SB.
Man wolle mir ein ganz neues Programm vorstellen – äh, mir?
Die Tante fing an zu erzählen, welche Chancen sich mir da eröffnen würden und was sie so alles für mich ausrichten könnten. Die Teilnahme sei freiwillig...

Nun bin ich nicht der geduldige Typ (und nicht ausgeschlafen, da ein Rauchmelder mitten inne Nacht rebellierte) und unterbrach die Tante. Ich nannte ihr den Namen des Programms – LZA, was sonst, und erklärte ihr, dass dieses Programm für mich ein alter Hut sei.
Auch das Verfahren, die Leute ohne vorherige Ankündigung und ohne die Möglichkeit, selber unabhängige Information einzuholen, also ins Programm schwatzen zu wollen, sei mir längs bekannt...
Da ich mich mit dem Programm LZA bereits ausgiebig beschäftigt habe, seien weitere Informationen für mich persönlich redundant, ich hätte seit über einem Jahr (nee, wat is dat Programm neu) alle Unterlagen des BVA komplett vorliegen. Ob sie Kopien möchte?
Die Freiwilligkeit sei keine Gnade des JCs, sondern explizit vom ESF vorgegeben, da von dort nur Knete komme, wenn die Teilnehmer nicht ins Programm gezwungen würden.
Weiter erklärte ich der Tante, ich hätte nicht die Absicht, 40 Stunden / Woche arbeiten zu gehen und mich dann noch in den Klauen des JCs zu sehen. Auch sei ich durchaus der Meinung, keinesfalls auf einen Jobcoach angewiesen zu sein. Mein Sozialverhalten am Arbeitsplatz und meine Arbeitsleistung sei einwandfrei, was meine Arbeitszeugnisse auch belegen.
Wer als Arbeitgeber einen Zuschuss ergattern möchte, kann das auch ohne LZA und mit weitaus weniger Papierkram. Auch die Zeit eine Arbeitgebers kostet nun einmal Geld...

An meine SB gerichtet erklärte ich, dass ich es nur anständig gefunden hätte, wäre der Einladung zum Meldetermin ein Infozettel beigefügt. Sie entgegnete, sie habe das wohl vergessen icon_lol und die Tante durfte ohne Beute wieder gehen. Passt schon...

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Eine neue EGV wurde gemeinsam erstellt, weshalb der Blödsinn mit MAT / MAG vom Tisch ist. Auch der Ansatz der Kostenübernahme für die Arbeitsaufnahme bundesweit ist jetzt drin. Da scheint es keinen Textbaustein für zu geben - is klar, das kostet ja auch Knete.
Klar ist auch, da sind noch jede Menge Macken drin, aber ich gehe den Weg der kleinen Schritte – mehr vertragen die Schwaben wohl nicht.

Diese EGV läuft erst mal bis zum 17.10.2016 und ich bin erst mal 10 Tage OAW.

 

[Surfing]

Ach nee, du hast einen neuen SB, oder SBin? Wurde dir der Grund für den SB-Wechsel mitgeteilt oder war es eine "kalte Übergabe"? Ich habe auch eine neue SB :icon_confused:,Termin hatte ich auch schon einen. War ein nettes Gespräch (mit Beistand), aber eine neue EGV war dann auch Thema "wir müssen eine EGV machen". Sehr gut:Ich bekam 14-Tage Prüfzeit und konnte das Ding mitnehmen. 2-Exemplare, beide von der SB unterschrieben. Eine Rückmeldung habe ich natürlich zugesagt. Die erfolgt diese Woche per Faxschreiben. Ich hatte aber keine gültig laufende EGV und keinen EGV-VA.