EGV ausgelaufen, neue unterschreiben???

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iriealize

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Hallo Leute und guten Morgen!

Ich war gestern auf dem Amt. Da ich vor kurzem erfahren habe, dass man sich gegen die EGV wehren kann, habe ich diesmal die Folge EGV nicht unterschrieben, sondern hab sie mir mitgeben lassen.
Nun wollte ich wissen, ob der Weg - keine EGV -> EGV VA -> Widerspruch -> Sozialgericht nach wie vor noch zu empfehlen ist?! Ich würde mich sehr gerne gegen diesen Terror wehren!

Liebe Grüße
IRIE
 

warpcorebreach

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ob der weg widerspruch, sozialgericht lohnt hängt maßgeblich vom inhalt ab. wenn das ding im grunde harmlos ist kommt eh nix bei rum und sollte es eine sanktion geben kann man eh direkt dagegen vorgehen. gegen nen va vorgehen macht nur bei groben rechtlichen einschnitten sinn.
 

iriealize

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Danke schonmal für die schnelle Antwort.
Habe leider keinen Scanner, ich schreibe mal Punkt 2 (meine Bemühungen)ab:

"Sie unterrichten das Jobcenter weiterhin über den Verlauf ihrer gesundheitlichen Entwicklung und geben die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab.
Sie füllen den Gesundheitsfragebogen aus und geben diesen bis spätestens 11.01.13 im Job Center ab.
Wenn sie zu einer amtsärtzlichen Untersuchung eingeladen werden, dann nehmen sie an dem Termin teil."


klingt für mich eigentlich harmlos, ich wollte nur endlich mal einen anfang machen damit die mich nicht mehr penetrieren können...

LG
 

Couchhartzer

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Habe leider keinen Scanner, ich schreibe mal Punkt 2 (meine Bemühungen)ab:
"Sie unterrichten das Jobcenter weiterhin über den Verlauf ihrer gesundheitlichen Entwicklung und geben die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab.
Sie füllen den Gesundheitsfragebogen aus und geben diesen bis spätestens 11.01.13 im Job Center ab.
Wenn sie zu einer amtsärtzlichen Untersuchung eingeladen werden, dann nehmen sie an dem Termin teil."
Dieser Inhalt über gesundheitliche Aspekte eines Hilfeempfängers und die damit verbundenen Pflichten und Möglichkeiten eines ärztlichen Gutachtens dürfen nach ständiger Rechtssprechung NICHT Regelungsgegenstand in einer EGV sein.
Zudem darf gem. der gesetzlichen Vorgabe eine EGV nur dann abgeschlossen werden, wenn VORHER die Erwerbsfähigkeit mit dem ärztlichen Gutachten bereits geklärt worden ist.

Darum:
Nicht unterschreiben und VA abwarten!
Sollte dieser VA tatsächlich kommen und den gleichen Inhalt der gesundheitlichen Angelegenheiten beinhalten, dann ist der von dir genannte Weg mit Widerspruch nebst Aufforderung zur sofortigen Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ~> Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung mit einem ER-Verfahren beim SG genau richtig
 

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Und wie sieht das aus wenn man den Ausfüllt den Fragebogen, unterschreibt den aber nur unter Vorbehalt ?

unter Vorbehalt der Einhaltung des Datenschutz, und der ärztlichen Schweigepflicht.

Sinn und Zweck ist es wegen. Wer datenschutzrechtliche Bestimmungen missachtet, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden und muss unter Umständen Schadensersatz leisten. Ein Anspruch auf Unterlassung oder Schadensersatz kann sich zunächst aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch ergeben, denkbar sind Ansprüche aus dem allgemeinen Schadensersatzrecht des BGB, beispielsweise aus § 823 Abs. 2 BGB.
 

gelibeh

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Richtig
Sie füllen den Gesundheitsfragebogen aus und geben diesen bis spätestens 11.01.13 im Job Center ab.
Und wenn Du die EGV so unterschreibst und den Fragebogen dann an den medozinischen Dienst gibst, wo er auch hingehört und nicht an das obcenter, dann gibt es eine Sanktion. Die wird zwar wieder gekippt werden, aber Du hast Rennereien.
Also nicht unterschreiben, auf Verwaltungsakt warten, dann Widerspruch und den Fragebogen nicht beim Jobcenter abgeben. Das sind medizinische Laien und nehmen das mit dem Datenschutz auch nicht immer ganz ernst.
 

gila

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oooooder :biggrin:, wenn man vielleicht den SB ans Denken bringen möchte und den Kram mit VA und SG versuchen zu vermeiden ... schreibt man ein Textlein (so wie ich neulich in ähnlicher Sache für einen Schützling):

Nach Prüfung der mir am XX.XX. ausgehändigten Eingliederungsvereinbarung bin ich zu dem Ergebnis gekommen,
dass ich diese EGV nicht unterschreiben kann.


Die genannten Ziele und „Bemühungen“ meinerseits sind innerhalb einer Eingliederungsvereinbarung weder zu regeln, noch durch Unterschrift des Leistungsberechtigten verbindlich zu vereinbaren.

Bei einem diese Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt wird ein Widerspruch erfolgen.
 

iriealize

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oooooder :biggrin:, wenn man vielleicht den SB ans Denken bringen möchte und den Kram mit VA und SG versuchen zu vermeiden ... schreibt man ein Textlein (so wie ich neulich in ähnlicher Sache für einen Schützling)

was würde dann folgen? was ist überhaupt der sinn das in dem falle nicht zu machen. mein sinn wäre die egv an sich anzufechten als nicht verfassungskonform, so dass ich in zukunft sowas garnichtmehr machen muss. diese ganzen termine und schickanen gehen mir nämlich an die substanz...
also wenn ich nun die egv ablhene zu unterschreiben, nur weil der inhalt mir nicht gefällt oder ähnliches, dann bekomm ich ja einfach eine neue vorgesetzt?! oder wie darf ich das verstehen.

lg
 

gila

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Eine EGV an sich kannst du nicht "anfechten".

* Du kannst sie unterschreiben - und mit den Konsequenzen leben.

* Du kannst sie nicht unterschreiben - und abwarten, dass sehr wahrscheinlich der SB sauer ist (weil er sich meist an der Nase herum geführt vorkommt, wenn der Bürger nicht folgsam unterschreibt) und einen VA erlässt. Gegen den kannst du dann vorgehen. Widerspruch schreiben, dich mit der Begründung befassen, beim Sozialgericht einen Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen, auf den Widerspruchsbescheid warten ... ggf. Klage einreichen.

* oder eben "ooooder" :biggrin:. Dem SB kurz mitteilen, dass du die EGV leider nicht unterschreiben kannst, weil ...
dann hat SB die Möglichkeit, zu überlegen, ob es überhaupt SINN macht, dich weiter zu zwiebeln. Es KÖNNTE also durchaus sein, dass du dann eher Ruhe hast.
Es MÜSSTE ihm anhand des Hinweises, dass der Inhalt (eben die gesundheitlichen Belange als EGV festzulegen) eben NICHT durch eine EGV zu regeln ist,
ein Lämpchen aufgehen, dass er sich das Weitere nun genau überlegen sollte und er es nicht mit Frau Doofmann zu tun hat.

Als "freundliches Entgegenkommen" kann man unter den Brief noch schreiben "Ich erwarte die Übermittlung eines Termines zur Vorsprache beim ärztlichen Dienst".
Denn eigentlich MUSS das genügen. Die Unterlagen haben nichts auf dem Schreibtisch des SB verloren - auch nicht in dem so oft erwähnten "verschlossenen Umschlag"!
Ich kenne bereits 2 Stories, wo diese einfach geöffnet wurden.

Bei dir geht es doch wohl um die Feststellung der Erwerbsfähigkeit, oder?
Wenn du also derzeit NICHT voll erwerbsfähig bist, muss er dir einen Termin geben für den ÄD. Gesundheitsfragebogen kann/muss aber nicht. Dient meist nur der
Bequemlichkeit
des ÄD, weil sich der Vorsprachetermin verkürzt, wenn sie schon vorher alles mögliche von dir wissen.
Natürlich kannst du den ausfüllen und direkt beim ÄD einreichen.

Schweigepflichtsentbindung ist ebenso freiwillig.
Diese Info SOLLTEST du eigentlich bekommen haben!??

Die kannst du aber auch beim Termin mit dem Arzt des ÄD abgeben, sollte er hier eine Nachfrage bei deinem behandelnden Arzt für notwendig erachten.
Ansonsten kannst du aktuelle Befunde auch zum Gespräch mitbringen.

Wie gesagt: ich habe dies schon mehrmals so praktiziert, wenn rechtswidrige Inhalte waren oder eben wie hier, gesundheitliche Belange per EGV geregelt wurden.
Jedesmal mit dem Erfolg, dass eben kein VA kam und es kein Gelaufe gab.
Letztlich ist eine EGV ein VERTRAG und du hast das Recht, eine Unterschrift unter zweifelhafte Inhalte zu verweigern.
 

Eagle

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Ich würde die einfach abheften und nichts machen. Wenn SB nervt dann würde ich SB schreiben warum ich das nicht Unterzeichne.
Meine letzte EGV gammelt auch schon seit 8 Monaten ohne irgend eine Reaktion im Ordner herum, sollen die mal schön selber überlegen warum ich das nicht unterschrieben zurück schicke.
Entweder kommt SB dann selber auf die Idee und macht erst den Gesundheitsdienst Beine oder schickt dir ein Verwaltungsakt. Dagegen kannst Du dann aber vorgehen.

Der Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsentbindung sind Freiwllig!

https://www.elo-forum.org/erfolgrei...ragebogen-schweigepflichtsentbindung-egv.html
 

iriealize

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Also bezüglich Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsentbindung bin ich schon informiert (ich habe hier auch ein schreiben vom bundesministrerium für datenschutz, das ich beilegen könnte diesbezüglich).
was ich mich frage, was passiert nach dem widerspruch, macht man das spiel dann einfach unendlich? jedesmal neuer va widerspruch neuer va widerspruch? oder wie geht das dann weiter?

Danke für den tipp gila ich denk ich werds mit einem derartigen schreiben versehen. die SB war recht nett dieses mal.
 

gila

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Nochmal: mit so einem Briefchen erhältst du ja eigentlich die "Gesprächsbasis", aber zeigst auch, dass du nicht alles unbeleuchtet unterschreibst.
So ein kurzes Schreiben, dass du die EGV nicht unterschreiben kannst, weil .... ist KEIN Widerspruch. Sondern nur eine Mitteilung über deine Gründe.
Ein vernünftiger SB überlegt sich, ob er jetzt noch einen VA draus macht. Denn er weiß ja auch: Ärger winkt.

DIE müssen ja wissen, was rechtens ist - nicht du!

Ob du weiterhin gezwiebelt wirst oder nicht, kann dir leider keiner sagen.
Aber wenn deine Erwerbsfähigkeit geklärt werden MUSS und wird, können ja durchaus neue Modalitäten herrschen.
Leider hast du hierzu noch keine Infos gegeben, ob du Einschränkungen hast oder nicht.
Das weitere wirst du wohl erst sehen, wenn das alles erledigt ist.
 

iriealize

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ich hab dich schon verstanden, bin nur vom schlechtesten fall ausgegangen.
ich habe gelesen, dass es möglich ist, gegen die EGV an sich zu klagen vorm SG, so, dass man niewieder eine vorgesetzt bekommt.
meine krankheit ist psychischer natur und chronisch..

lg
 

gila

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Also von so einer Möglichkeit habe ich persönlich bisher noch nichts gehört ... die Erforderlichkeit einer EGV ist ja im SGB geregelt.

Wenn deine Erwerbsfähigkeit generell einer Klärung bedarf und dies so besprochen wurde, dann kannst du dich auch ohne eine EGV an die "Spielregeln" halten.
Wenn die Sb "recht nett" war, gib ihr doch die Chance, das auch zu bleiben, indem du dem Schreiben eben den Satz hinzufügst, du bittest zur Klärung deiner Erwerbsfähigkeit um Zusendung eines baldigen Termins beim ÄD.

Wenn deine Erkrankung chronisch ist, existieren sicher viele Befunde und evtl. auch Klinikberichte. Wenn du da was dem ÄD vorlegen kannst, dann mach dies - man kann allerdings auch, wenn so ein Termin für dich belastend sein sollte, beantragen, dass möglichst nach Aktenlage entschieden wird. Möglichst!
Das heisst dann, du müsstest für gewisse Ärzte oder Kliniken eine Schweigepflichtsentbindung dem ÄD abgeben, die dann ein Gutachten erstellen, ohne dass du hin müsstest.

Hast du einen Behindertenausweis? Das wäre auch abzuklären.
Vielleicht gehst du auch mal zum VdK oder einer anderen Sozialberatung und lässt dich unterstützen? Es wäre auch gut, wenn du selber ein Ziel hast, was bei der Untersuchung raus kommen soll. Erwerbsfähig oder nicht, vorübergehend oder dauerhaft, oder leistungsfähig mit Einschränkungen ... stundenweise ... dann wird es kompliziert, ob ALGII oder Grusi oder EM-Rente ... du bräuchtest mal eine Rundumberatung!
 

gila

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Ach ... ich sehe gerade deine bisherigen Themen an - du bist ja noch ein recht Jungscher und hattest studiert, jetzt krank.

OK. Dann bist du in der gleichen Situation wie meine jüngste Tochter, die auch 2 Ausbildungen nach hartem Kampf wegen ihrer chronischen psych. Erkrankung abbrechen musste. Langer Leidensweg.

DERZEIT haben wir es so gelöst, dass sie ein Gutachten nach Aktenlage bekam und erstmal 6 Monate "leistungsunfähig" erhielt.
Das ist nicht generell erwerbsunfähig und schubst sie noch nicht in die Grusi (Rentenanspruch in dem Alter eh nix) und sie hat ihre Ruhe.
Dazu momentan ein laaaaanger erneuter Klinikaufenthalt - ohne Psycho-Medis oder Neuroleptika. Raus aus der "Parallelwelt" mit Substanzen und rein ins wirkliche (Er-)-Leben.

Gestern war Sozialberatung in der Klinik, ich war mit. FAzit: sie wird auch in 5,6,7 Wochen nicht wundergeheilt sein und braucht schlicht ZEIT, um dann im Alltag anzukommen und verschiedene Dinge zu probieren.
Entweder wir schaffen das über ein erneutes ähnliches Gutachten und einen vernünftigen SB im ALGII, oder sie geht VORRÜBERGEHEND in die Grundsicherung und wird da in Ruhe gelassen, kann ihre begleitenden Therapien machen und sich neu orientieren, was überhaupt zu schaffen ist.
Dann vielleicht ein Berufsbildungswerk.

Vielleicht ist so etwas ein Weg für dich? Klinik, Sozialberatung und Unterstützung durch einen Betreuer (einzelbetreutes Wohnen beantragen?) der auch in solchen Alltagsdingen hilft?
 

gila

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das gefühl hab ich auch :(
was ist denn VdK, ich glaub so ne unterstützung würde mir gut tun..

WAS machst du aktuell? Therapie? Klinik?
Gibt es ein Therapiezentrum, Tagesklinik oder so? Da sitzen auch Sozialberater. Meine Tochter hat über ein "Frauentherapiezentrum" eine Betreuung beantragt für Einzelwohnen (in eigener Wohnung). Hat NIX mit einer gesetzlichen Betreuung zu tun!

Google mal "einzelbetreutes wohnen psychisch kranke" und deine Stadt!
 

Couchhartzer

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was ist denn VdK,
Das VdK kommt daher, dass dieser Verein früher mal "Verband der Kriegsbeschädigten" hieß.
Heute nennen die sich in offizieller Schreibweise:
Sozialverband VdK Deutschland e. V..
Eigentlich haben die kaum noch etwas mit wirklichen Kriegsbeschädigten zu tun, sondern machen heute in fast allen sozialen Bereichen ihre Arbeit.
Aber man kann den nervigen Stress mit der Hartz-IV-Gesetzgebung durchaus auch als eine Art Kriegserklärung der deutschen Regierung gegen das eigene Volk ansehen, wenn man sich den ganzen Murks der da gemacht wird mal genauer betrachtet und irgendwie sind durch den daraus entstehenden ganzen Schaden am Volk alle Bürger die neuen "Kriegsbeschädigten".
 

iriealize

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ach das is alles so kompliziert, ich selbst würde mich nicht unbedingt als krank bezeichnen, eher as jemand der zu sich selbst gefunden hat und mit der bestehenden gesellschaft nicht klarkommt (chemtrails, glutamat, aspartam, steuern für kriege der angelsächsischen front, etc...) und sich somit von seiner aussenwelt abkapselt. ich denke der erste weg wird dann sein, auf einen termin beim ÄD zu warten und dem alles zu erklären (damit hab ich kein problem, mit den dauernden beratungsgesprächen im JC schon...).
ziele hab ich, die sind, dass mich das JC in ruhe lässt mit irgendwelchen forderungen, dass ich mir in ruhe auf mich selbst besinnen kann und schlussendlich einen nachhaltigen job auf 400€ basis suchen kann (fürn anfang) - wo man mir aber nicht mit sanktionen oder ähnlichem kommt wenn es nicht klappt.
 

gila

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Nun ... mit dieser Argumentation wirst du dich etwas schwer tun - gleichzeitig aber von der bestehenden Gesellschaft finanzielle Unterstützung einfordern.
Viele junge Leute denken ähnlich wie du und kommen nicht klar.
Leider ein Zeichen dieser Zeit.
Letztlich wächst sich das schnell in eine psychische Sache aus. Depressionen, Borderline, bipolare Störung ... umsonst hast auch du sicher das Studium nicht geschmissen.

Hör da mal genauer in dir nach ... viel Glück und gute Entscheidungen!
 

gila

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Ich versteh dich schon :icon_knutsch: hab ja 2 querdenkende erw. Töchter ... eine davon eben mit Mehrfachdiagnosen und wir müssen immer wieder Wege finden, dass auch sie eine "Lebensberechtigung" hat und nicht ständig ihren Mittelpunkt verliert durch Überforderung, sondern etwas tun darf, was ihr auch "Sinn" gibt und sie einigermaßen aufrecht hält.
Das kostet auch mich sehr viel Kraft - du kannst ja mal in mein Profil schauen, was alles so im Wege stand und steht ...

Denk nochmal über die einzelnen aufgezeigten Wege nach ...
 

iriealize

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ja hab mich glaub schon entschlossen ich werd morgen mal ein schreiben aufsetzten, dass ich mit den nicht unterschrieben sachen einwerfen werde. will der sb echt nich auf die füße treten, seit längerem mal wieder eine die echt nett war ^^
 

warpcorebreach

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ich les mir jetz nicht alles durch aber ich unterschreibe nie die egv´s und ich kommentiere meine nichtreaktion auch nicht weiter. soll heissen: lass den quatsch mit dem antworten warum du nicht unterschreibst.
 
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