EGV als VA bekommen + Gesundheitsfragebogen bitte um Sichtung

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Lizard King

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Hallo nach langer Zeit ohne EGV jetzt EGV als VA bekommen.

Zu mir bekomme Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Eingliederungszuschuss an den Arbeitgeber bei einstellung möglich wenn einer mich noch haben möchte von der DRV, bin körperlich eingeschränkt (Geringe Belastbarkeit) und habe eine Grad der Behinterung.

Zudem will das Jobcenter ein neues Ärztliches Gutachten erstellen lassen, das letzte ist 3 Jahre alt.

Habe einen Gesundheitsfragebogen zur Begutachtung im Ärztlichen Dienst mit Schweigepflichtentbindungen bekommen.

Habe aber ein Ärztliches Gutachten von der DRV das 2017 im zuge des Antrages auf Erwerbsminderungsrente erstellt wurden, und eins im selben Jahr vom Sozialgericht.

Meine Fragen, ist die EGV als VA rechtens und wie gehe ich dagegen vor, und kann mir einer bei der Formulierung des Widerspruches gegen die EGV helfen?

Und was ist mit dem Ärztlichen Gutachten?

Reicht das nicht aus wenn ich dem Ärztlichen Dienst, das letzt Gutachten vom Sozialgericht gebe?

Der Ärztliche Dienst des Jobcenters ist doch an das Gutachten vom Sozialgericht gebunden, und wird das doch genau so wieder geben oder täusche ich mich da?

Wie soll ich vorgehen bitte um Hilfe.
 

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  • EGV VA 1.pdf
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  • EGV VA 2.pdf
    640,1 KB · Aufrufe: 65
  • EGV VA 3.pdf
    649,7 KB · Aufrufe: 71
  • EGV VA 4.pdf
    604,6 KB · Aufrufe: 50
  • EGV VA 5.pdf
    306,8 KB · Aufrufe: 59

Couchhartzer

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Meine Fragen, ist die EGV als VA rechtens und wie gehe ich dagegen vor
Nein sie ist nicht rechtmäßig zulässig, denn vor dem Abschliessen einer EGV, oder dem Erlassen eines ersetzenden VA, ist es gesetzlich als zwingend vorgeschrieben, dass die Abklärung beim ärztlichen Dienst bezüglich Leistungs- / Erwerbsfähigkeit vollumfänglich abgeschlossen sein muss.
Und, dass das hier nicht der Fall ist geht eindeutig aus dem Inhalt des VA auf Seite 2 / Punkt 4 / Unterpunkt 13 hervor.

Folglich gehst du gegen diesen VA mit einem Widerspruch vor und führst als Begründung an, dass die Klärung der Leistungs- / Erwerbsfähigkeit nachweislich noch nicht pflichtgemäß abschliessend erfolgt ist und daher eine Eingliederungsvereinbarung oder ein ersetzender Verwaltungsakt vollumfänglich rechtswidrig und unzulässig ist.
 

Lizard King

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Was ist mit den Schweigepflichtentbindungen.

Ist man besser gestellt, wenn man den Schweigepflichtentbindungen zustimmt, oder ist es besser seine bisherigen Atteste und Gutachten dem Ärztlichen Dienst selber vorzulegen?
 

Doppeloma

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Hallo Lizard King,

Zu mir bekomme Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Eingliederungszuschuss an den Arbeitgeber bei einstellung möglich wenn einer mich noch haben möchte von der DRV, bin körperlich eingeschränkt (Geringe Belastbarkeit) und habe eine Grad der Behinterung.

Du hast bereits eine schriftliche Bewilligung von LTA (als AG-Zuschuss) von der DRV vorliegen ???

Wurde dir denn zunächst eine EGV vorgelegt und mit dir besprochen was da so drin stehen soll oder wurde dir NUR direkt dieser VA zugeschickt / ausgehändigt ???

Das ist nicht ganz unwichtig für deine Widerspruchsbegründung und geht aus deinem Beitrag nicht hervor.
Ein ersetzender VA kann überhaupt nur ausgestellt werden, wenn du eine vorgeschlagene EGV (als Eingliederungs-Vertrag) nicht abschließen wolltest.

Zudem will das Jobcenter ein neues Ärztliches Gutachten erstellen lassen, das letzte ist 3 Jahre alt.

Was die so "wollen" ist da erst mal uninteressant, deine Erwerbsfähigkeit wurde doch bereits durch die DRV "geprüft", man schiebt doch auchALLES was Geld kosten könnte direkt an die Zuständigkeit der DRV ab ...
Das JC sieht sich also ernsthaft gar nicht zuständig, dich noch irgendwie "zu fördern". :icon_evil:

Dann brauchen die auch kein neues "Gutachten", in dem VA steht nur drin, dass du den Gesundheitsfragebogen "abgeben" sollst, ein wenig "dünn" als Erklärung wozu der aktuell überhaupt erforderlich sein soll.

Zudem ist der freiwillig, dazu KANN man dich also gar nicht per VA zwingen, "abgeben" kannst du den natürlich gerne aber ausfüllen musst du den NICHT (und wenn gehört der ausgefüllt nur noch DIREKT zum ÄD) ...

Habe einen Gesundheitsfragebogen zur Begutachtung im Ärztlichen Dienst mit Schweigepflichtentbindungen bekommen.

Wenn die so viel Papier übrig haben, deine Leistungsfähigkeit wurde doch bereits von der DRV für die LTA festgestellt, was will der JC-ÄD da nun "besser oder anders machen", zumal sich doch sowieso keiner wirklich für dich zuständig sieht beim JC ...

Habe aber ein Ärztliches Gutachten von der DRV das 2017 im zuge des Antrages auf Erwerbsminderungsrente erstellt wurden, und eins im selben Jahr vom Sozialgericht.

EM-Rente läuft also auch schon und wenn du damit bereits am Gericht bist hat dich die DRV ja offenbar (im eigenen Gutachten 2017) NICHT für Erwerbsgemindert gehalten, deswegen hat man dir ja (wahrscheinlich) die LTA bewilligt.

Meine Fragen, ist die EGV als VA rechtens und wie gehe ich dagegen vor, und kann mir einer bei der Formulierung des Widerspruches gegen die EGV helfen?

Beantworte bitte erst mal die Fragen, ein VA OHNE eine EGV VORHER anzubieten ist schon mal völlig Unzulässig und die Klärung deiner Erwerbsfähigkeit gehört weder in eine EGV noch in einen VA ...

Und was ist mit dem Ärztlichen Gutachten?

Ich lese nichts von einem "Gutachten", ich lese (auf Seite 3) nur davon, dass du einen Gesundheitsfragebogen bekommen hast, den du bis XX wieder "abgeben" sollst ...
Persönlich würde ich daraus KEINE weiteren Schlüsse ziehen wollen, das JC hat dir deutlich zu machen WAS es WARUM von dir will, so ein Bescheid soll ja keine "Ratestunde" eröffnen. :icon_evil:

Reicht das nicht aus wenn ich dem Ärztlichen Dienst, das letzt Gutachten vom Sozialgericht gebe?

Das hat beim JC-ÄD gar nichts zu suchen, das wurde vom Gericht für die Klärung deines EM-Rentenverfahrens beauftragt, es ist KEINE Entscheidung / Begutachtung der DRV, es wird sich eine vom Gericht daraus ergeben (müssen).

Der Ärztliche Dienst des Jobcenters ist doch an das Gutachten vom Sozialgericht gebunden, und wird das doch genau so wieder geben oder täusche ich mich da?

Ja da täuschst du dich, das Gericht ist nicht die DRV und für den ÄD vom JC würden auch ein paar aktuelle Arztberichte / Befunde genügen sofern man dir erst mal plausibel (schriftlich aber NICHT als EGV-VA) erklärt WARUM du aktuell (im laufenden EM-Rentenverfahren) vom ÄD des JC untersucht werden sollst.

Schweigepflicht-Entbindungen sind dann völlig überflüssig und du weißt selbst wenigstens auch genau was dem ÄD an medizinischen Unterlagen zur Verfügung gestellt wurde (von DIR und DIREKT nur DORT abgeben).

Sollte man dir wirklich KEINE EGV vorgelegt haben ist der VA sehr schnell und ohne große Begründung wieder aufzuheben ... eine EGV die es gar nicht gibt kann sowieso NICHT durch einen Bescheid "ersetzt" werden. :icon_evil:

Im Übrigen soll eine EGV die Förderung enthalten, die dir das JC anbieten möchte und nicht nur seitenlange Hinweise darauf, dass es sich (eigentlich) für NICHTS wirklich zuständig fühlt, weil die DRV das (aus deiner LTA) bezahlen soll.

Zumutbar bewerben kannst du dich auch erst wenn die Einschränkungen geklärt sind ... (letztlich wird die DRV überprüfen, ob eine Stelle für dich zumutbar ist und ansonsten den AG-Zuschuss verweigern) es ist also ein Haufen "sinnlos bedrucktes Papier" ...

MfG Doppeloma
 

Lizard King

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Hallo danke für die ausführlichen Antworten.

Zu den Fragen.

1. Du hast bereits eine schriftliche Bewilligung von LTA (als AG-Zuschuss) von der DRV vorliegen ???

Ja hab ich schon ist jetzt das 2 Jahr wurde also dieses Jahr noch einmal von der DRV verlängert.

2. Wurde dir denn zunächst eine EGV vorgelegt und mit dir besprochen was da so drin stehen soll oder wurde dir NUR direkt dieser VA zugeschickt / ausgehändigt ???

Nein hatte schon ein Paar EGV zur Prüfung zuhause gehabt.
Konnte mich aber nicht mit dem Jobcenter einigen was die Inhalte angeht.

Die EGV haben immer nur aus Forderungen bestanden ich soll mich zu allem möglichen verpflichten ohne Gegenleistung, die Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben.

Die sagen immer wir können nichts Fördern z. B. ( Umschulung usw.) solange die LTA läuft die verweisen immer auf die DRV als Kostenträger.

Mein SB sagt er kann mir mit der LTA nicht einmal einen 1 Euro Job, oder eine sinnlos Maßnahme anbieten.

3. Wenn die so viel Papier übrig haben, deine Leistungsfähigkeit wurde doch bereits von der DRV für die LTA festgestellt, was will der JC-ÄD da nun "besser oder anders machen", zumal sich doch sowieso keiner wirklich für dich zuständig sieht beim JC ...

Mein SB sagte, das letzte Gutachten ist nicht aktuell.
Er braucht alle Gesundheitlichen Einschränkungen in meiner Akte damit er mir den richtigen job vermittel kann.

Er wollte immer das Gutachten von der DRV und vom Sozialgericht habe, das hab ich ihm aber nicht gegeben, und gesagt wenn dan nur dem Amtsarzt.

Die Schicken mir immer Jobangebote von Leibuden die von der DRV im zuge der LTA gar nicht gefördert werden weil diese nicht in ein Langfristiges Arbeitsverhältnis führen und zudem sind die Angebote meistens nicht leitensgerecht.

4. EM-Rente läuft also auch schon und wenn du damit bereits am Gericht bist hat dich die DRV ja offenbar (im eigenen Gutachten 2017) NICHT für Erwerbsgemindert gehalten, deswegen hat man dir ja (wahrscheinlich) die LTA bewilligt.

Nicht ganz EM-Rente ist vom Tisch.
Das Sozialgericht sagte die Klage hat keine Aussicht auf erfolg.
Ich kann noch täglich bis zu 6 Stunden in Leidensgerechten Berufen arbeiten.
Nur meinen zuletzt ausgeführten Beruf kann ich nicht mehr ausüben.

Was ich noch sagen will ist ich glaube mein SB will mit dem Gutachten, das er in Auftraggeben will nur eines bewirken, das er mich wieder in alle möglichen Jobs, Maßnahmen, und 1 Euro Jobs vermittel kann.

Der Ärztliche Dienst der AfA handelt meiner Meinung nach, nach dem Motto wessen Brot ich esse dessen Lied ich sing.
 

Doppeloma

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Hallo Lizard King,

Ja hab ich schon ist jetzt das 2 Jahr wurde also dieses Jahr noch einmal von der DRV verlängert.

Dann hast du also weitere 2 Jahre bewilligt bekommen, da wird das JC nun leider auch mit leben MÜSSEN ... die Entscheidung der DRV ist vorrangig ...

Über diese Verlängerung hast du doch dein JC sicher informiert, was glauben die denn daran mit einer neuen JC-Begutachtung ändern zu können ???

Die Grenzen deiner Vermittelbarkeit sind doch bereits bekannt und daran hat sich absolut NICHTS geändert, so lange eine LTA-Bewilligung vorhanden ist ... :icon_evil:

Nein hatte schon ein Paar EGV zur Prüfung zuhause gehabt.
Konnte mich aber nicht mit dem Jobcenter einigen was die Inhalte angeht.

Na-Ja, auf EINE konkrete EGV davon muss man sich ja bezogen haben wenn man die durch einen VA nun "ersetzt" hat, sonst ist der sowieso als rechtswidrig zu betrachten ... sinnlos ist der sowieso ...

Die EGV haben immer nur aus Forderungen bestanden ich soll mich zu allem möglichen verpflichten ohne Gegenleistung, die Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben.

Das ist ja nicht so besonders neu, trotzdem kann man KEIN "Sammelsurium" von (verschiedenen ?) EGV nun in einen VA "umwandeln" wollen, der auch nur "geballten Blödsinn" enthält.

Die sagen immer wir können nichts Fördern z. B. ( Umschulung usw.) solange die LTA läuft die verweisen immer auf die DRV als Kostenträger.

Dann sollen sie doch auf eine EGV mit dir verzichten, das ist schließlich auch möglich, denn ein AG der dich einstellen würde und den Zuschuss von der DRV haben will muss das auch DORT beantragen (und nicht beim JC) und denen dürften deine Einschränkungen ja bekannt sein, um den AG-Antrag dann zu prüfen ...

Das ändert sich auch dann nicht wenn das JC mehr Einzelheiten zu deinen Einschränkungen kennen würde, das geht JEDEM Vorschlag so für einen (eventuell geeigneten) Arbeitsplatz.

Welche Einschränkungen stehen denn konkret in deinem letzten ÄD-"Gutachten", wurden die je beachtet, daran hat sich doch (vermutlich) nichts gebessert, welche Vorschläge hast du denn seit dieser Begutachtung schon bekommen ???

Mein SB sagt er kann mir mit der LTA nicht einmal einen 1 Euro Job, oder eine sinnlos Maßnahme anbieten.

Das ist natürlich sehr "bedauerlich" für deinen JC-SB aber das muss dich und die DRV ja nicht wirklich interessieren, 1-€-Jobs sind für "völlig Hoffnungslose" Fälle vorgesehen.
Das bist du aber nicht wenn die DRV dich noch für 6 (und mehr) Stunden am "allgemeinen Arbeitsmarkt" sehen möchte.

Und den Maßnahmeträgern brauchst du auch nicht "die Taschen füllen", die haben auch keine "leidensgerechte / versicherungspflichtige" Arbeit für dich.

Mein SB sagte, das letzte Gutachten ist nicht aktuell.
Er braucht alle Gesundheitlichen Einschränkungen in meiner Akte damit er mir den richtigen job vermittel kann.

Das hat er ja bisher auch NICHT geschafft, will er den zu Weihnachten "backen", auch sein "vermittelter Job" geht dann erst mal bei der DRV auf den "Prüfstand" ...
Der tut ja gerade so als würde nur diese LTA deine Karriere am allgemeinen Arbeitsmarkt verhindern ... er kann dir doch VV - Angebote machen, ob es passt kann man dann immer noch sehen ...

Er wollte immer das Gutachten von der DRV und vom Sozialgericht habe, das hab ich ihm aber nicht gegeben, und gesagt wenn dan nur dem Amtsarzt.

Das brauchen die ALLE NICHT, wenn schon klar ist, dass du als voll Erwerbsfähig zählst und deswegen eine LTA-Leistung bekommen hast, dann wird sich auch DEIN JC an diese Feststellungen der DRV halten müssen, dein SB soll sich mal mit § 44a SGB II befassen.

Die Schicken mir immer Jobangebote von Leibuden die von der DRV im zuge der LTA gar nicht gefördert werden weil diese nicht in ein Langfristiges Arbeitsverhältnis führen und zudem sind die Angebote meistens nicht leitensgerecht.

Das sollte deinem SB ja bereits bekannt sein, dass eine Leihbude bestimmt NICHT von der DRV "gefördert" wird, das ist doch nicht dein Problem wenn dem dazu nicht mehr einfällt ... :icon_evil:

Nicht ganz EM-Rente ist vom Tisch.
Das Sozialgericht sagte die Klage hat keine Aussicht auf erfolg.
Ich kann noch täglich bis zu 6 Stunden in Leidensgerechten Berufen arbeiten.
Nur meinen zuletzt ausgeführten Beruf kann ich nicht mehr ausüben.

Hast du die Klage schon zurück genommen oder hoffst du noch auf ein "Wunder" ... ???

Was ich noch sagen will ist ich glaube mein SB will mit dem Gutachten, das er in Auftraggeben will nur eines bewirken, das er mich wieder in alle möglichen Jobs, Maßnahmen, und 1 Euro Jobs vermittel kann.

Das klappt aber nicht und wenn man bei eurem ÄD wenigstens noch etwas "Verstand" hat dann wird man deine Begutachtung aktuell auch ablehnen, weil der DRV und der LTA sowieso damit NICHT beizukommen ist ... :icon_evil:

Der Ärztliche Dienst der AfA handelt meiner Meinung nach, nach dem Motto wessen Brot ich esse dessen Lied ich sing.

Aktuell haben die aber ALLE "ausgesungen" und haben sich § 44a SGB II zu beugen, die DRV hat das letzte Wort zur Erwerbsfähigkeit vorerst gesprochen und dir eine LTA bewilligt (und nun verlängert), dagegen kann der AfA / JC-ÄD NICHTS ausrichten ... :icon_evil:

Auf eine "Umschulung" brauchst du aber auch von der DRV nicht mehr zu hoffen, das sehen die offenbar nicht (mehr) als erforderlich an.
Wenn sie einen AG-Zuschuss bewilligt haben sollst du nur eine "Einstiegsmöglichkeit" in ungelernte / angelernte Berufsbereiche bekommen.

MfG Doppeloma
 

Lizard King

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Über diese Verlängerung hast du doch dein JC sicher informiert, was glauben die denn daran mit einer neuen JC-Begutachtung ändern zu können ???

Ja das Jobcenter wurde von mir informiert.


Dann sollen sie doch auf eine EGV mit dir verzichten, das ist schließlich auch möglich, denn ein AG der dich einstellen würde und den Zuschuss von der DRV haben will muss das auch DORT beantragen (und nicht beim JC) und denen dürften deine Einschränkungen ja bekannt sein, um den AG-Antrag dann zu prüfen ...

Auf die EGV verzichten die nicht, das ist für die der Heilige Gral!
Nach dem Motto Fördern und Fordern, nur Fördern wollen die nicht.


Welche Einschränkungen stehen denn konkret in deinem letzten ÄD-"Gutachten", wurden die je beachtet, daran hat sich doch (vermutlich) nichts gebessert, welche Vorschläge hast du denn seit dieser Begutachtung schon bekommen ???

Ich kann noch laut Gutachten leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes unter Beachtung von Funktiondeinschränkungen noch sechsstündig ausführen.
Zu vermeiden sind Tätigkeiten mit besonderer nervlicher Belastung.

Meine Einschränkungen wurden von dem Jobcenter kaum beachtet, die glauben mir nicht da sie das Gutachten nicht von mir bekommen haben.

Stellenangebote bekomm ich fast nur von Zeitarbeitsfirmen.
Die haben keine Leidensgerechte Arbeitsplätze für mich.


Hast du die Klage schon zurück genommen oder hoffst du noch auf ein "Wunder" ... ???

Auf Wunder hoffe ich schon lange nicht mehr, die Klage wurde zurück genommen.


Was mach ich jetzt, wie gehe ich jetzt gegen die EGV als VA vor,
und wie sollte ich am besten gegen die Begutachtung durch den Ärztlichen Dienst vorgehen?
 

Seepferdchen 2010

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Lizard King

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Danke für die bisherigen Antworten.

Wie geht man jetzt am schlauesten gegen die EGV als VA vor?

Wie soll ich den Widerspruch gegen die EGV als VA am besten formulieren?

Konnte bis jetzt nichts passendes im Forum finden hat einer vielleicht ein Musterschreiben für mich oder kann mir anderweitig helfen z.B. mit Textbausteinen die zu meiner EGV passen?
 

Kerstin_K

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Nein, aber wenn du möchtest, dass bestimmte Beeinträchtigungen berücksichtigt werden, musst du diese irgendwie darlegen.

Entweder, Du lässt dich vom aerztlichen Dienst untersuchen oder du legst aussagekräftige Unterlagen vor, damit das Gutachten nach Aktenlage erstellt werden kann.
[>Posted via Mobile Device<]
 

Lizard King

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Nein, aber wenn du möchtest, dass bestimmte Beeinträchtigungen berücksichtigt werden, musst du diese irgendwie darlegen.

Entweder, Du lässt dich vom aerztlichen Dienst untersuchen oder du legst aussagekräftige Unterlagen vor, damit das Gutachten nach Aktenlage erstellt werden kann.
[>Posted via Mobile Device<]

Ok danke für die Antwort.

Dann besser ein Gutachten nach Aktenlage den es sind bei mir neue Beeinträchtigungen hinzugekommen seit dem Gutachten durch die DRV.

Jetzt bleibt noch die Frage wie ich gegen die EGV als VA vorgehen sollte?
 

Kerstin_K

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Widerspruch und aufschiebende Wirkung bim SG beantragen.

Es ist sinnfrei, jetzt bewerbungen von Dir zu verlangen und dir VVs zu schicken, wenn noch überhaupt nicht feststeht, was Du machen kannst.
 
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