EGV ALG2 erhalten und nicht unterschrieben (1 Betrachter)

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Chris01

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Hallo liebes Forum,

ich hatte heute am 30.09.19 meinen Termin bei der man mir die Eingliederungsvereinbarung vorlegte. Nach kurzer Durchsicht sagte ich, ich werde diese zur genaueren Überprüfung mitnehmen, der SB war sofort damit einverstanden. Ich möge das Dokument bitte bald unterschrieben einreichen waren seine Worte.
Wie genau verfahre ich jetzt? Tot stellen und auf VA warten oder dem SB mitteilen das ich nicht unterschreibe?
Anbei zur Durchsicht die EGV, sollte sie per VA kommen, benötige ich einen Widerspruchsgrund.

Danke liebe Grüße Chris
 

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gila

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Sanktionsfrei durch Alg2
Aha ... dolle Wurst ... :icon_rolleyes: - hier 2 Fragen und EGV einstellen... keine weitere Info ... und dann einen "Kuschel-Fahrplan durch ALG2" erwarten?

Dir wird aus welchen Gründen auch immer eine Maßnahme "angeboten" - deren "Einladung" bzw. Zuweisung noch erfolgen wird,
ob du die EGV unterschreibst oder nicht: der SB wird/will dich "vermaßnahmen".

Ob es "Gründe" gibt, gegen seine Eingliederungspläne zu widersprechen, kann hier mit "Infos aus der Nase ziehen" nun weiß Gott nicht
beurteilt werden!
 

Ghansafan

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Hallo,

meine Einschätzung - Maßnahme ist nicht hinreichend bestimmt, fehlender konkreterTeilnahmezeitraum,fehlende tägliche Zeitverteilung, schwammige Maßnahmeinhalte.

Es kann hier auch nicht auf Informationen durch den Träger der Maßnahme verwiesen werden.
Vgl: BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R; Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II (2008), § 16 Rz. 238)).

Die Aushändigung eines Informationsblattes oder irgendwie gearteten Flyers entbindet nicht von der Pflicht, die Maßnahme in dem Verwaltungsakt hinreichend zu bestimmen.
Vgl. BSG-Urteil vom 16.12.2008 – Az.: B 4 AS 60/07 R

Problem, was ich bei einem VA bei der Gegenwehr sehe - Wenn ich richtig gelesen habe, erstreckt sich die Maßnahme über 33 Tage.

Ehe über einen Widerspruch beim JC oder Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht entschieden wird, ist die Maßnahme schon zu Ende.

Gegenvorschlag kann man machen - ersatzlose Streichung der Maßnahme, dient nicht der Integration in den 1. Arbeitsmarkt, ebenso Reduzierung der Bewerbungsbemühungen von 15 auf z.B. 6.
 

karlbecker

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Verständnisfrage meinerseits auch wenn sich der TE scheinbar damit abgefunden hat:
Heist das man müsste zur Maßnahme solange das Gericht nicht entschieden hat? oder wäre die dann hinfällig und was ist wenn mann dann nicht hingeht und das Gericht hinterher entscheidet das sowas zumutbar ist
 

Ghansafan

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Heist das man müsste zur Maßnahme solange das Gericht nicht entschieden hat?
Richtig, erst wenn dem Widerspruch vom JC entsprochen wird oder dem Antrag beim Gericht statt gegeben wird, wären die Verpflichtungen aus dem VA, so auch die Pflicht zur Teilnahme an einer Maßnahme, die Bestandteil des VA ist, hinfällig.
 
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