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EGV + 2-OY-Job abgelehnt bitte mal durchlesen

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Berenike1810

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#1
So, da ich ja die EGV nicht unterschreibe und den 2-OY-Job abgelehnt habe, das war am 28.10., habe ich heute schon wieder einen neuen Termin bekommen, zum 09.11. .

Ich gehe davon aus, dass ich da den VA bekomme -der ja nicht zeitgleich sanktioniert werden kann, meine ich.

Hier nun mein Entwurf, den ich gerne morgen, noch ausgearbeitet zur Post bringen möchte, würdet Ihr mal "draufschauen" ?

Danke :icon_dampf:

Berenike
.





Einschreiben

ARGE 30.10.2009






Sehr geehrte Frau ,

Frau ........ hatte leider nur eine AGH - Stelle für mich anzubieten und die kommt aus moralischen Gründen nicht für mich in Betracht.

Es handelt sich um die .... ...stätten, in denen geistig behinderte Menschen
beschäftigt werden.

Ich bin der Ansicht, dass Menschen mit Behinderung fachgerechte Betreuung benötigen.

Ich hatte ja bereits die Möglichkeit mich dort zeitlich unbegrenzt umzuschauen und kann die Verhältnisse, augenscheinlich beurteilen.

Im Übrigen ist es schwer vorstellbar, dass mich die Tätigkeit, Sitzflächen für Stühle flechten und ähnliches, wirklich weiter bringt und meine Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt verbessert.

Ich eigne mich absolut nicht für diese Aufgabe. Zudem handelt es sich nicht um eine zusätzliche Tätigkeit, da die .... ....stätten im Kundenauftrag arbeiten und ihre Leistungen in Rechnung stellen.


Einen Termin in der Orthopädie habe ich für den 16.11.09 bekommen.



Nun habe ich aber leider gehört, dass das von Ihnen geforderte Attest kostenpflichtig ist, ich darf Sie höflich bitten, mir im Vorfeld zu bescheinigen, dass Sie -also die Arge, für diese Kosten, in der Höhe wie sie von der Arztpraxis gefordert wird, aufkommen, da der derzeit noch gültige Regelsatz diese Kosten nicht berücksichtigt.

Ansonsten kann ich das von Ihnen geforderte Attest nicht in Auftrag geben.

Die von Ihnen ausgehändigte EGV entspricht leider nicht den Vorgaben ab 17.08.2009.

Vermittlungsvorschläge, beispielsweise, gehören zu den Pflichtaufgaben der Arbeitsgemeinschaft und haben nichts mit Ermessensleistungen zu tun, wie sie in einer Eingliederungsvereinbarung vorgesehen sind.

Die Ortsabwesenheitsregelung gehört ebenfalls nicht in die EGV. Die OA ist in der EAO eigenständig und abschließend geregelt.

„*Das „„Maßnahmeziel: Erhaltung der Tagesstruktur* wirft weitere Fragen auf. Um etwas zu erhalten ist es ja längst da - oder ?

Ich möchte die von Ihnen vorgelegte EGV nicht unterschreiben und weise vorsorglich darauf hin, dass eine Sanktion, wegen Verweigerung der Unterschrift, gemäß BA SGB II 21 - II - 1313, vom 13.10.2009, nicht durchführbar sein dürfte.



Mit freundlichen Grüßen

















 
E

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Gast
#2
hallo berenike,

ich würde den einen satz noch erweitern um den zusatz, das das attest kostenpflichtig ist und NICHT zum leistungsumfang der Krankenkasse gehört.....

liebe grüße von barbara
 

Volker

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#3
So, da ich ja die EGV nicht unterschreibe und den 2-OY-Job abgelehnt habe, das war am 28.10., habe ich heute schon wieder einen neuen Termin bekommen, zum 09.11. .
Ich würde zur AGH (2OXY ?) gar nichts schreiben, sondern plump einen besseren vorschlag machen. Also mach doch daraus eine eigene EGV.

"Aus moralischen Gründen" das wird keine sachdienliche Begründung sein.

Die kosten des Attest würd ich extra beantragen oder in die EGV reinschreiben, das die Kosten uebernommen werden.

Mach dir nicht soviel arbeit damit, das kannst du dir für den VA aufheben.

Zudem würde ich richtig auf die übernahme der Kosten des Attest beharren,
und das richtig ausdehnen.

Volker
 

hergau

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#4
Für das Attest würde ich einen Antrag stellen.
Der muß beantwortet werden.
Und bei Ablehnung muß auch eine Begründung dabei sein.
 
E

ExitUser

Gast
#5
So, da ich ja die EGV nicht unterschreibe und den 2-OY-Job abgelehnt habe, das war am 28.10., habe ich heute schon wieder einen neuen Termin bekommen, zum 09.11. .

Ich gehe davon aus, dass ich da den VA bekomme -der ja nicht zeitgleich sanktioniert werden kann, meine ich.
Stimmt. Wenn du die EGV abgelehnt hast und einen weiteren Termin bekommen hast, dann bekommst du evtl. die EGV per VA. Kann aber sein, dass die SB dir noch Druck macht, damit du die EGV unterschreibst. Die weiss ja auch, dass sie dich deswegen nicht sanktionieren kann. Gehe deshalb bitte nicht alleine hin.

Hier nun mein Entwurf, den ich gerne morgen, noch ausgearbeitet zur Post bringen möchte, würdet Ihr mal "draufschauen" ?
Einen Entwurf für was??? Hast du separat noch ein Angebot für einen EEJ bekommen? Dann müsste dieser abgelehnt werden, aber bitte nicht mit diesen Argumenten. Ich erkläre dir weshalb:



Frau ........ hatte leider nur eine AGH - Stelle für mich anzubieten und die kommt aus moralischen Gründen nicht für mich in Betracht.

Die "moralischen Gründen" interessieren die ARGE nicht. Die kennen nur das SGB II und ihre Dienstanweisung. In hartz IV sind auch viele andere Vorgehensweisen moralisch nicht vertretbar. Damit kannst du nicht argumentieren.

Es handelt sich um die .... ...stätten, in denen geistig behinderte Menschen beschäftigt werden.

Ich bin der Ansicht, dass Menschen mit Behinderung fachgerechte Betreuung benötigen.

Ich hatte ja bereits die Möglichkeit mich dort zeitlich unbegrenzt umzuschauen und kann die Verhältnisse, augenscheinlich beurteilen.

Im Übrigen ist es schwer vorstellbar, dass mich die Tätigkeit, Sitzflächen für Stühle flechten und ähnliches, wirklich weiter bringt und meine Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt verbessert.

Das interessiert die überhaupt nicht! Die werden behaupten, dass die den Betrieb geprüft haben und damit ist alles OK.

Ich eigne mich absolut nicht für diese Aufgabe. Zudem handelt es sich nicht um eine zusätzliche Tätigkeit, da die .... ....stätten im Kundenauftrag arbeiten und ihre Leistungen in Rechnung stellen.

Wenn du dich dazu nicht eignest, musst du schon sagen warum. Ein Trauma? Fehlt es dir an Geduld und Einfühlungsvermögen?


Das Argument der fehlenden Zusätzlichkeit zieht hier nicht! Und das "Leistungen in Rechnung" stellen hat bisher meines wissen noch keiner geschafft, weil der EEJ "keine Arbeit" ist. Kommt hinzu, dass die Beschäftigung von diesen Kindern tatsächlich ein zusätzlicher Job ist. Ansonsten hätte man sich weniger intensiv mit jedem Einzelnen beschäftigt und wäre mit allen zusammen dafür spazieren gegangen. Oder man hätte mit allen gemeinsam gesungen. Oder ähnliches. Wegen der Zusätzlichkeit werden die sich ganz auf der sicheren Seite fühlen.



Einen Termin in der Orthopädie habe ich für den 16.11.09 bekommen.



Nun habe ich aber leider gehört, dass das von Ihnen geforderte Attest kostenpflichtig ist, ich darf Sie höflich bitten, mir im Vorfeld zu bescheinigen, dass Sie -also die Arge, für diese Kosten, in der Höhe wie sie von der Arztpraxis gefordert wird, aufkommen, da der derzeit noch gültige Regelsatz diese Kosten nicht berücksichtigt.


Ansonsten kann ich das von Ihnen geforderte Attest nicht in Auftrag geben.


Für was benötigst du denn Attest? Wenn es dringend zur Abwehr dieses jobs ist, wirst du damit vorerst gegen eine Wand laufen. Dann würde ich das schon eher vorlegen und die Rechnung stellen. Wenn die nicht zahlen (hast du das schriftlich, dass die das gefordert haben?), musst du das einklagen.




Die von Ihnen ausgehändigte EGV entspricht leider nicht den Vorgaben ab 17.08.2009.

Vermittlungsvorschläge, beispielsweise, gehören zu den Pflichtaufgaben der Arbeitsgemeinschaft und haben nichts mit Ermessensleistungen zu tun, wie sie in einer Eingliederungsvereinbarung vorgesehen sind.

Die OrtsAbwesenheitsregelung gehört ebenfalls nicht in die EGV. Die OA ist in der EAO eigenständig und abschließend geregelt.

„*Das „„Maßnahmeziel: Erhaltung der Tagesstruktur* wirft weitere Fragen auf. Um etwas zu erhalten ist es ja längst da - oder ?

Ich möchte die von Ihnen vorgelegte EGV nicht unterschreiben und weise vorsorglich darauf hin, dass eine Sanktion, wegen Verweigerung der Unterschrift, gemäß BA SGB II 21 - II - 1313, vom 13.10.2009, nicht durchführbar sein dürfte.

Du hast die EGV doch nur vorgelegt und brauchst noch keinen Widerspruch schreiben! Nehme dir doch die besten Argumente für den Widerspruch nicht selbst weg! Du bekommst ja keine Sanktion, wenn du nicht unterschreibst!



Um dir gründlich weiterhelfen zu können, müsste man die EGV und das Angebot des EEJobs sehen. Man müsste auch wissen, um was für ein Attest es hier geht.














[/QUOTE]
 

Berenike1810

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#6
Erst mal an alle Antworter: ein herzliches Dankeschön !!!

Alle Tipps haben mich ein Stück weiter gebracht.


So die EGV in kurzer Tipp-Fassung:





Die EGV:



Ziele: Integration in Arbeit

1. Ihr Träger blabla.....

Er unterbreitet Ihnen Vermittlungsvorschläge, soweit geeignete Stellenangebote vorliegen.

Er fördert eine Arbeitsaufnahme durch die Gewährung eines Eingliederungszuschusses......an den AG

Er bietet folgende Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandentschädigung gemäß §....an.
Art der Tätigkeit: Helfertätigkeit, Tätigkeitsort: F.......; zeitlicher Umfang: für die Dauer von 6 Monaten; zeitliche Verteilung: halbtags; Höhe der MAE: pro Stunde 2; (-original soo geschrieben, also nix „2 €) individuell verfolgtes Maßnahmeziel: Erhaltung der Tagesstruktur.

2. Bemühungen von Frau Berenike ...

Sie nehmen teil an einer AGH mit MAE gemäß ....

Art der Tätigkeit: Helfertätigkeit, Tätigkeitsort: F.......; zeitlicher Umfang: für die Dauer von 6 Monaten; zeitliche Verteilung: halbtags; Höhe der MAE: pro Stunde 2; (-original soo geschrieben, also nix „2 €) individuell verfolgtes Maßnahmeziel: Erhaltung der Tagesstruktur.

Sie bewerben sich zeitnah ...blabla....

- OA - Passus und RfB.

Zuweisung gab's keine, da ich ja schon beim Termin ablehnte.

Ich benötige ein Orthopädisches Gutachten, dass ich keine 9 Stunden am Tag stehend arbeiten kann oder Forst, Lager, und ähnliche Jobs erledigen kann (= kein Witz!)

Die Sabe sagte mir zu Beginn des Gesprächs, dass sie NICHT EINEN EINZIGEN kaufmännischen Vorschlag anbieten kann, da es keine gibt.

(Wahrscheinlich fangen die MA der Agentur solche Anfragen jetzt für sich ab, denn viele von denen fürchten ja auch erwerbslos zu werden. = Mutmaßung meinereiner.)

-Ich hatte vor 5 Jahren einen Sportunfall, der mich zunehmenden alters einschränkt.

-Wurde auch operiert deshalb, von daher dürfte die medizinische Stellungnahme eigentlich erklärend sein.


Frage: können die mich per VA direkt zum Amtsarzt schicken ? -Also ohne "meinen" Orthopäden hinzuzuziehen ?

Die Schweigepflichtsentbindung unterschreibe ich auf keinen Fall.

Vielen Dank noch mal

Berenike
.
 
E

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Gast
#7
Dann würde ich der SB zurückschreiben: "Leider kann ich Ihren Eingliederungsvereinbarungstext nicht unverändert unterschreiben, denn die Leistungen werden nicht bestimmt. Ich erkläre mich ausdrücklich bereit, eine rechtskonforme, zulässige, klare Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, die mich auch fördert".

Dann kommt das per Verwaltungsakt. Bei Verwaltungsakt legen wir einen Widerspruch ein und beantragen die aufschiebende Wirkung.

Ich glaube, das ist kein Gutachten, das man von dir fordert, sondern nur ein Attest. Das kostet meist 5 - 10 Euros. Wenn du ihr aber nicht ganz schnell dieses Attest vorlegst, wird die dich zum Ein-Euro-Job schicken wollen. Außerdem berücksichtigt sie die Einschränkung nicht bei den Vermittlungen.

Kannst ihr ja im nachhinein das Attest in Rechnung stellen, weil sie es ja gefordert hat. Ansonsten hätte sie dich ja falsch vermittelt und hätte dafür gehaftet. Ob sie das zahlt, stelle ich sehr in Frage.

Sie können dich per Zuweisung zum Amtsarzt schicken. Aber nicht per EGV per VA! Eigentlich wäre der Amtsarzt für dich die beste Lösung, wenn alles kein Witz ist. Der stellt die Einschränkung eindeutig fest. Wenn du den Orthopäden von der Schweigepflicht entbindest, holt er sich dort deine Unterlagen ein und dir ist damit geholfen. Die Schweigepflichtsentbindung würde ich iauch nicht sofort im voraus unterschreiben, sondern erst hinterher. Aber wenn der Amtsarzt feststellt, wo genau deine Einschränkung liegt, bleibt dir die SB mit solchen Ein-Euro-Jobobs erspart.
 

ela1953

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#8
[„*Das „„Maßnahmeziel: Erhaltung der Tagesstruktur* wirft weitere Fragen auf. Um etwas zu erhalten ist es ja längst da - oder ?/QUOTE]

Für mich bedeutet das, dass das, was da ist, erhalten bleiben soll.

Wie der Erhaltungsaufwand bei Eigentum. Das was da ist, muss gepflegt werden.

Wenn du keine Tagesstruktur hättest, würde da stehen "Erlangen einer Tagesstruktur"
 

Berenike1810

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#9
...Ne, Moby, alles Echt !

Die Schweigepflichtsentbindung macht mir halt Sorgen, wegen Datenschutz, es hat sich mehrfach gezeigt, dass "Datenschutz" bei unserer Arge, hier, so löcherig ist, da kann kein Schweizer Käse" mithalten !

-Ich sehe es auch überhaupt nicht ein, dass Ärztliche/Medizinische Gutachten mit Diagnosen, auf jedwedem PC, der Arge abrufbar sein sollen !

(- Einmal ganz abgesehen von dem neuesten Skandal = Datenschutz BA, heute den ganzen Tag im Radio.)

Ich habe keine Drogen genommen - ich habe mich nicht vollgeturnt geprügelt, ich hatte einen Sportunfall mit schwerer Fraktur, mehrfach operiert, Meniskus mußte auch entfernt werden; Beinverkürzung, Haltungsschaden u.s.w.

Sitzende Arbeit kann ich problemlos 9 Stunden täglich machen - aber "rumstehen, schwer heben" geht nicht mehr.

Ernsthafter Vorschlag der Sabe: "wie sieht es mit leichten Hausmeistertätigkeiten aus" ?

Also, ich werde dann wieder berichten.

Nochmal: Danke an alle.

Berenike
.
 
E

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Gast
#10
-Ich sehe es auch überhaupt nicht ein, dass Ärztliche/Medizinische Gutachten mit Diagnosen, auf jedwedem PC, der Arge abrufbar sein sollen !
Die SB erhält nur ein Schreiben vom Amtsarzt, was du alles nicht machen darfst. Z.B. nur täglich 2 Stunden stehen und 2 Stunden sitzen, nur Job bis 6 Stunden täglich. Oder ähnliches. Da steht nicht drin: "Sie hat einen Bandscheibenvorfall, wurde schon mal operiert, nimmt Tabletten, ETc."
 

Berenike1810

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#11
@Moby, danke und: Dein Wort in Gottes Ohr.

Ich muß aber trotzdem nochmal nachhaken.

Am 09.11. kommt ja garantiert der VA. Ist zu erwarten, dass die mich auch zu dieser AGH, "Stühle flechten mit geistig behinderten Menschen" verdonnern können ?

Ich habe mir das doch schon mal ansehen können dort, es handelt sich dabei nicht um Menschen, die irgendwo singend den Vögelein nachguggen, sondern das ist schon die härtere Variante ! Voll bis unter die Mütze mit Medikamenten.

(40 Minuten habe ich mich dort umgesehen). Das Klientel kommt eindeutig aus der armen Bevölkerungsschicht - die Räumlichkeiten sind furchtbar ! An allem ist gespart !

Um auf den Punkt zu kommen: 1.) habe ich Berührungsängste bei diesem Klientel und 2.) habe ich große Bedenken, dass mir, wenn einer zum 5. Mal an mir rumtatscht, schon mal der "Gaul durchgehen" kann.

Zumal ich ja von vorneherein nicht freiwillig dort auftauche.

Nach wie vor bin ich der Meinung, dass Menschen mit Handycap das Recht haben, von Leuten betreut zu werden, die das gerne oder mindestens aus eigenem Willen tun !

- Also ich seh' schon, das gibt wieder richtig Action bei mir.

Berenike
.
 
E

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Gast
#12
Am 09.11. kommt ja garantiert der VA. Ist zu erwarten, dass die mich auch zu dieser AGH, "Stühle flechten mit geistig behinderten Menschen" verdonnern können ?
Gegen den VA legen wir erstmal einen Widerpsruch ein und beantragen die aufschiebende Wirkung. Theoretisch müsstest du den Job antreten, bis die aufschiebende Wirkung wieder hergestellt ist. Natürlich nur wenn du gesund bist. Das dauert ca. ein Monat.

Wenn du den Job bis zur aufschiebenden Wirkung nicht antrittst, bekommst du vermutlich eine Sanktion. Nur "vermutlich", denn sehr oft halten die Ämter die Füße still, wenn ein Verfahren läuft, und warten den Ausgang ab.



Um auf den Punkt zu kommen: 1.) habe ich Berührungsängste bei diesem Klientel und 2.) habe ich große Bedenken, dass mir, wenn einer zum 5. Mal an mir rumtatscht, schon mal der "Gaul durchgehen" kann.
Diese Argumente nutzen wir für den Widerspruch!
 

Berenike1810

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#13
Vielen Dank Moby,

ich melde mich wieder wenn es etwas Neues in der Sache gibt.

4 Wochen, o.k. wird hart, aber wenn es nicht anders geht. Ich lege mir dann so ein Maßband zu, wie es die Jungs bei der Bundeswehr früher hatten und schnippel jeden Tag, demonstrativ, einen Zentimeter ab.

Habe ich bei der AWO damals auch gemacht - kam sehr schlecht dort an !

Berenike
.
 

Berenike1810

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#14
...So nun will ich weiter berichten.

Am 09.11. War ja nun der besagte 2. Termin, an welchem ich felsenfest mit meinem ersten VA rechnete.

Mir war klar dass meine Sabe sich dazu Verstärkung holen würde, mein Zeuge hatte jedoch am Freitag kurzfristig absagen müssen, da er einen anderen Termin übersehen hatte.

So ging ich am Montag alleine hin, 10 Minuten vor Termin stand ich vor der Tür „meiner““ FM/Sabe. Um 3 Minuten vor Zeit klopfte ich an und öffnete die Türe, sie war ganz alleine an ihrem Schreibtisch und meinte „einen Augenblick bitte noch“.

Ca. 5 Minuten später kam sie heraus und meinte „eine Sekunde bitte noch“. Zur selben Zeit öffnete sich schräg gegenüber, auf dem Flur, eine andere Türe und eine junge Frau verließ ihr Büro.

Beide Damen waren wohl verabredet und verschwanden eiligst, zusammen, in der Personal Toilette, auf der sie erstaunlich lange „festklebten (?).

Ich dachte schon: „gleich klopf ich mal dort“ an. Dann kamen die beiden doch noch heraus und schnur stracks auf mich zu, sehr bemüht, freundlich - entspannt, zu lächeln.


1. Lüge
Sabe1: das ist Frau X., die sitzt heute schon den ganzen Tag bei mir ...lächel.., Sie
.........haben doch nichts dagegen Frau Berenike...?“

Ich: nein, nein.

Sabe1: ach ihre Fahrtkosten, ach, das hätte ich ja eigentlich schon vorbereiten können....sie holte es nach und gab mir zwei Tickets.

- Tja, das mit der AGH ist ja leider nichts geworden, aber das kann ihnen ja auch niemand aufzwingen, mit geistig behinderten Menschen zu arbeiten, das verstehe ich natürlich.

- So, ich muß jetzt aber ein ärztl. Gutachten von ihnen haben und da sie mir ja sagten, dass das bei ihrem Orthopäden 5 Wochen dauern kann, so lange können wir nicht warten, mache ich ihnen am besten einen Termin beim Amtsarzt.

Ich: am 16.11. Habe ich einen Termin, wie ich ihnen ja bereits geschrieben habe, sie haben das Einschreiben ja bekommen, wie ich dem Sendebericht der Post entnehmen konnte, nämlich am 04.11. .


2. Lüge
Sabe1: ich habe nichts bekommen.

Ich: ich habe den Sendebericht.

Sabe1: -ach das kann bei uns im Haus schon mal bis zu 7 Tage (!!!) dauern, bis man die Post auf dem Schreibtisch hat. Das ist nicht so selten.

Ich: -ahh?, -Dann ist es ja gut, dass ich meine Kopie dabei habe. Und übergab ihr die.

- Beide Damen waren vollkommen „geplättet“.

Nach langen Sekunden
Sabe1: ich kann ihnen jetzt nur eine neue EGV ausdrucken und sie bitten diese zu unterschreiben, also bitte bis Mittwoch wieder unterschrieben bei mir abgeben. Sie brauchen sich nicht unten anzustellen, kommen sie einfach hoch und klopfen.

Ich: dann entstehen doch schon wieder Fahrtkosten.

- Sekundenlanges Schweigen.

Sabe1: also wenn sie nicht zum Amtsarzt-Termin gehen muß ich sie leider Sanktionieren. Frau Berenike, ich habe meine Vorschriften. Ich habe die Gesetze nicht gemacht.

- Ich faltete die neue EGV und steckte diese ungelesen, zwischen die Seiten meines Terminers.

Sabe1: ich habe keine anderen Möglichkeiten.

Ich: den Verwaltungsakt gäbe es noch als Möglichkeit.

- Beide Damen platt.

Sabe1: ja, klar, aber das will ich heute noch nicht machen.....(grübelt..beide Damen suchen den gegenseitigen Blickkontakt).

- Also wenn sie bis Mittwoch nicht unterschreiben, erlasse ich den VA.

Ich: O.K.

Versuchte mich noch davon zu überzeugen, dass es doch das Beste wäre ich würde unterschreiben.


Das wars dann und ich konnte gehen, insgesamt hat dieser Termin ca. 10 Minuten gedauert.


So und heute ist der 14.11.09, gerade hat mir der Postler eine „Förmliche Zustellung“ persönlich ausgehändigt. Schön Ocker-Gelb eingetütet.

EGV per VA:

Ziele: Integration in den Arbeitsmarkt / Wegfall der Hilfebedürftigkeit

1. Ihr Träger für ...blablabla ....*Er schaltet den Ärztlichen Dienst zur Überprüfung der Leistungsfähigkeit ein.

2. Bemühungen von Frau Berenike........*Sie nehmen Termine beim Ärztlichen Dienst wahr.


Natürlich wieder mit der OA-Regelung und RFB.


.
 
E

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Gast
#15
Super!!! Das aufgeklärt sein ist die beste Verteidigung! Dann macht dir keiner mehr etwas vor! Dann Widerspruch schreiben und die aufschiebende Wirkung beantragen! Die Sabe wird noch von dir lernen, wie sie ihre Arbeit zu machen hat. Damit wir uns richtig verstehen: Wenn sie dich zum amtsärztlichen Dienst zuweist, musst du hingehen. Ansonsten wäre das fehlende Mitwirkung. Sie kann die aber nicht per EGV oder per EGV per VA hinschicken! Unterschreibe ihr auch bitte nicht im voraus die Schweigepflichtsentbindung! Erst nach erfolgter Untersuchung kannst du den Amtsarzt und evtl. den behandelnden Arzt (wenn es dir dient) von der Schweigepflicht entbinden. Den Widerpsruch würde ich so formulieren:



An die ARGE


Widerspruch gegen die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungakt vom....

Sehr geehrte.....

gegen diese Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt lege ich fristgerecht Widerspruch ein.

Begründung:

Gem. § 15 SGB II soll die Eingliederungsvereinbarung nur mit "erwerbsfähigen HIlfebedürftigen" abgeschlossen werden. Dies setzt voraus, dass eine amtsärztliche Untersuchung vor Abschluss der Vereinbarung bzw. des Verwaltungsaktes stattgefunden hat.

In diesem Zusammenhang verweise ich Sie auf die Beschlüsse des


- Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz vom 05.07.07, Aktenzeichen: L 3 ER 175/07 AS ("Es ist nicht zulässig, die Mitwirkung an einer ärztlichen Untersuchung in eine Eingliederungsvereinbarung aufzunehmen und das [FONT=&quot]Alg II[/FONT] als Sanktion abzusenken, wenn er die ärztliche Untersuchung nicht vornehmen lässt. Eine Eingliederungsvereinbarung setzt nämlich voraus, dass die Erwerbsfähigkeit schon vorher festgestellt worden ist."
- Hessisches Landessozialgericht L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008 ("Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig.")

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig (so auch Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1).



Mit freundlichen Grüßen


Und dann noch die aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen (musst rausfinden, welches Sozialgericht für deinen Ort zuständig ist. Bitte alles im Duplikat an das Sozialgericht schicken! Einschl. Anlagen. Wie 2 Broschüren):






An das Sozialgericht


[FONT=&quot]
[/FONT]
[FONT=&quot]
[/FONT]
[FONT=&quot]Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung[/FONT]
[FONT=&quot]

[/FONT]
[FONT=&quot]Ich beantrage[/FONT]
[FONT=&quot]
1. Die aufschiebende Wirkung meines Widerspruches vom.......gegen die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt vom .......
[/FONT]
[FONT=&quot]2. Der Antragsgegnerin die außergerichtlichen Kosten aufzuerlegen[/FONT]
[FONT=&quot]


[/FONT]
[FONT=&quot]Begründung:[FONT=&quot]

[/FONT]
[/FONT]


[FONT=&quot]Ich beziehe ALG II.Am...... legte mir meine Sachbearbeiterin eine Eingliederungsvereinbarung vor, die ich nicht unterschreiben wollte, da sie den "ärztlichen Dienst" als eine Leistung der Eingliederungsvereinbarung vorsah. Am..... erhielt ich diese Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt.

Daraufhin widersprach ich am...........

Mit freundlichen Grüßen


Anlagen:
1. Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt vom.....
2. Mein Widerspruch vom.......



Verwahre bitte alle Belege der Kosten auf (Porto, Fotokopien). Wenn der Beschluss da ist, oder die ARGE schon vorher nachgab, kannst du dir diese Kosten bei der ARGE erstatten lassen.

Im Prinzip kann man sich dieses Schreiben zum Sozialgericht sparen und einfach nicht zum Amtsarzt gem. Pflicht des Verwaltungsaktes gehen. U.U. wirst du dann aber sanktioniert und darfst das dann noch einklagen. Also würde ich doch lieber die aufschiebende Wirkung bevorzugen und beantragen.

Durch die Zuweisung zum Amtsarzt per VA, Widerpsruch, Aufschiebende Wirkung, und alles was jetzt noch so kommen wird, schiebt sich der Termin zum Amtsarzt vermutlich bis Weihnachten hinaus. Und dann ist WEihnachten. Danach ist Neujahr. D.h. du wirst den Amtsarzt wohl nicht in diesem Jahr mehr zu Gesicht bekommen. Erst wenn dem sein Befund vorliegt, darf deine SB eine neue EGV mit dir abschließen.
[/FONT]
 

Berenike1810

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#16
Neues aus der Anstalt.

Heute kam Post per arriva, Termin beim ÄD schon nächste Woche (!), die ich vorab per mail wie folgt beantwortet habe:

Vorab per Mail

Berenike

Sehr geehrte Frau Sabe,

hiermit erhebe ich Widerspruch gegen den von Ihnen, am 12.11.2009, erlassenen Verwaltungsakt

und beantrage die Aussetzung der sofortigen Wirkung ! Dazu habe ich bis zu vier Wochen nach Bekanntgabe Zeit !

Begründung:

Sie benennen weder im Verwaltungsakt noch in Ihrer Einladung Ihren genauen Untersuchungsauftrag.

"Abklärung der Erwerbsfähigkeit" und "Überprüfung der Erwerbsfähigkeit" beschreiben nicht genau WAS untersucht werden soll.

Abgesprochen, zwischen uns beiden, war ausschließlich eine orthopädische Begutachtung, der ich ausdrücklich zustimme!

Es ging ja darum, ob ich eine überwiegend im Stehen zu erbringende Arbeit leisten kann.

Es erschließt sich mir nicht, wozu ich für eine orthopädische Bewertung Brillen etc. bereithalten soll. Oder internistische Medikamente.

Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für Sie an meiner psychischen oder internistischen Leistungsfähigkeit zu zweifeln.

Einer "Rund-um-Untersuchung" kann ich nicht zu stimmen, da noch nie an meiner psychischen oder internistischen Leistungsfähigkeit

gezweifelt wurde.

Ich verweise auf unsere Gespräche am 02.11.09 und 09.11.09.

Fahrtkosten:

Gespräch in Ihrem Hause am 09.11.2009:

Auf meine Frage bezüglich der Fahrtkosten sagten Sie zu mir, im Originalton:

"das macht dann der Medizinische Dienst" - Was natürlich so nicht stimmen konnte !

Bitte senden Sie mir im Voraus 2 Fahrscheine für den ÖPNV zu.

Ich schlage vor, Sie vereinbaren einen neuen Termin zu ausschließlich orthopädischer Begutachtung und bestätigen mir dies schriftlich.

Sie senden im Voraus zwei Fahrscheine für den ÖPNV.

Mit freundlichen Grüßen

Berenike


Ich werde das noch heute -in Reinschrift- per Einschreiben zur Post geben, sowie auf einen extra Blatt den "Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung".

Berenike
.
 
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#17
Hast du das wirklich schon beantwortet? Du kannst einer Zuweisung zum Amtsarzt nicht widersprechen! Das wäre fehlende Mitwirkung und deine Leistung wird dann erstmal eingestellt. Oder war das nur ein Termin aufgrund des Verwaltungsaktes?

Kannst du dieses Schreiben mal einscannen? Bitte komplett, mit Rechtsfolgebelehrung!
 

Berenike1810

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#18
Hallo Moby,

(ich tippe Dir das heute mittag noch ab)

-Wie muß eine Zuweisung lauten ? - Ich verstehe es als Einladung.

"Sehr geehrte Frau Berenike,

zur Abklärung ihrer Erwerbsfähigkeit lade ich sie (die Sabe, nicht der ÄD) für den 03.12., um....., zu einer ärztl. Untersuchung (§59 SGB II) ein.

Diese findet statt beim.......Agentur für Arbeit....."

RFB.

Tatsache ist doch, dass der VA -ich habe ihn ja schon hier reingetippt. Am 12.11.09 verfasst wurde und mir am Sa, den 14.11.09 zuging, mit RFB, dass ich vier Wochen, ab Bekanntgabe, WS einreichen kann.

Nun, das habe ich mit heute getan.

Berenike
.
 
E

ExitUser

Gast
#19
Ich betrachte diese "Einladung" als Zuweisung. Sie hat auch eine RFB. Wenn du nicht hingehst, werden die dir die Leistung wegen fehlender Mitwirkung einstellen. Da wird dir auch kein Anwalt helfen können.

Deine SB hat ganz einfach nur mal probiert, ob du per EGV nicht freiwillig hingehen willst. Das wurde zu recht abgewehrt. Sie hat aber auch noch ganz andere Möglichkeiten, um dich zum Amtsarzt zu schicken! Davon macht sie gerade Gebrauch. Spare dir jeden "Widerspruch", denn er ist nicht zulässig. Du machst dich damit nur lächerlich.

Ziehe aber bitte nicht die Klage beim Sozialgericht zurück! Erst wenn das Amt schriftlich nachgibt! Zumindest bist du nicht freiwillig zum Amtsarzt gegangen und hast es deiner SB etwas schwer gemacht.


Ich würde auch diesen "Widerspruch", den du ihr gegen diese Zuweisung geschickt hast, schriftlichlich zurücknehmen. Du kannst das ja damit begründen, dass du übersehen hast, dass der Widerspruch nicht zulässig ist. Kannst dazu schreiben, dass du deiner Mitwirkungspflicht nachkommen wirst. Die stellen dir sonst die Leistungen ein.
 

Berenike1810

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#20
Hier das Original (Einladung).

Sehr geehrte Frau Berenike,

Zur Abklärung ihrer Erwerbsfähigkeit lade ich sie für den...... um ...... Uhr zu einer ärztlichen Untersuchung (§59 SGB II) ein.

Diese findet statt bei(m) ......* (genauso geschrieben.)

*U.“ M....“, in der Agentur für Arbeit...blabla-Straße, Zi ... (Also: kein Dr. Oder so.)

(Folgender Absatz in Fettschrift.)

Denken Sie bitte daran: Sofern sie keine Nachteile für ihren Leistungsbezug in Kauf nehmen wollen, sind sie verpflichtet, zu einer ärztlichen Untersuchung zu erscheinen (siehe nächste Seite unter A) und an ihrer Durchführung mitzuwirken (siehe nächste Seite unter B)
Wenn sie ohne wichtigen Grund dieser Einladung nicht Folge leisten, wird ihr Arbeitslosengeld II um 10 % der für sie, nach §20 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) maßgebenden Regelleistung für die Dauer von drei Monaten abgesenkt.


Übliche RFB anbei.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Sabe Gutemine


...Ich habe den ganzen Schreibkram, zur Überprüfung, schon an die Ini geschickt, per mail; mal sehen, was die dazu meinen.

Ich bin der Auffassung, dass sie -Also Arge- den Untersuchungsauftrag genauer beschreiben muß.

Auch bin ich immer noch der Auffassung, dass die Widerspruchsmöglichkeit, von vier Wochen, greift.

---Vielleicht sagt ja mal Herr Behrsing noch was "Rechtliches" dazu. Ich würde mich sehr über einen Kommentar freuen !!!

Berenike
.
 

Berenike1810

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#21
Hallo Leute,

Nach langem hin-und-her-abwägen, bin ich tatsächlich am 03.12. Zu diesem Termin gegangen, im Gepäck hatte ich folgende Erklärung, die ich der Ärztin übergab:



"Erklärung gegenüber dem ärztlichen Dienst der Arge F.......


Es soll geklärt werden ob mir eine „Arbeit im Stehen“ zugemutet werden kann.

Es handelt sich also um eine rein orthopädische Begutachtung.

Internistische Untersuchungen jeglicher Art, sowie psychologische Untersuchungen, werden von mir verweigert.

Da Fragen diesbezüglich zu keinem Zeitpunkt aufgekommen sind.

Diagnosen sind dem nichtärztlichen Personal der Arge grundsätzlich nicht mitzuteilen.

Ein Duplikat Ihrer Ergebnisse fordere ich hiermit an."

Auschnitte aus meinem Gedächtnis-Protokoll:


....ebenso berichtete ich unaufgefordert, wahrheitsgemäß, .....=orthopädische Einschränkungen......

Frau M. hat das nicht interessiert, was ich da erzählte. So gab es auch keine Fragen ihrerseits, weiter dazu.

In diesem Moment war mir völlig klar, dass Frau M. an einer objektiven und fachlich fundierten, Untersuchung überhaupt kein Interesse hatte !

Ich berichtete weiter,
dass ich dadurch zunehmend unter Schmerzen leide, wenn ich viel auf den
Beinen sein muß, ein Haltungsschaden vorhanden ist und ich oft unter Rückenschmerzen leide, ständig verspannt bin ....


Ich hatte nicht den Eindruck, dass Frau M. das interessiert !
Sie stellte keinerlei Fragen dazu.

Ich: Es geht bei mir um die Klärung, ob ich eine im Stehen zu erbringende Arbeit leisten kann, so ist es mit Frau N.... ausgemacht,

Ich übergebe ihr meine ‘’Erklärung gegenüber dem ärztlichen Dienst der Arge F.’’

F.M. stellt folgende Fragen:

Wie alt sind sie, - wie groß sind sie, -was wiegen sie; diese Fragen wurden von mir wahrheitsgemäß beantwortet.
Rauchen sie, -trinken sie Alkohol und wenn ja wie viel, -nehmen sie Drogen;
Medikamente;

Ich: Ja, 5 bis manchmal auch 15 Zigaretten; Trinken: wie jeder andere auch, normal halt. Drogen, noch nie in meinem Leben.
Medikamente: Carvedilol, wer die verschreibt sage ich nicht.

F.M. Trinken sie täglich Alkohol;

Ich: Wenn ich im Sommer in den Biergarten gehe trinke ich auch ein Weißbier.

Frau M. schreibt dabei eine Menge.
Was sie geschrieben hat ist mir bis jetzt unbekannt. Ich werde Akteneinsicht beantragen.

Ich: Frau M...., es geht hier lediglich um eine orthopädische Begutachtung.

F.M: ICH untersuche hier ALLES ! (Kasernenton!!!) Das ist hier so!!!

Ich: nein, an meiner internistischen oder psychologischen Leistungsfähigkeit wurde noch zu keinem Zeitpunkt gezweifelt, es geht ausschließlich um
eine orthopädische Begutachtung. Mit Frau N.... war das ausdrücklich
so abgesprochen.

F.M. ...N...ck...??? - wer ist N...ck... (Frau M. sucht ein paar Blätter, auf
Ihrem Schreibtisch durch.......

Ich: Frau N...., meine Sachbearbeiterin, Zimmer A ..., die ja den Auftrag, zur
Untersuchung erteilt hat.

F.M. .....ach ja, hier, ja, ja, ...kenn ich nicht, ...ah, ja. ...o.k. - Es ist mir egal, was eine N...ck, ähh, N....k, erzählt, ich untersuche hier!

F.M Wir untersuchen hier alles, so ist das! Hier wird alles untersucht!

F.M stellt weitere Fragen:

Kinder; und - leben sie allein;

Ich: beantwortete wahrheitsgemäß

F.M. wie groß ist ihre Wohnung.......(??? - die spinnt!!!)

Ich: was hat das mit meinem orthopädischen Befund zu tun

F.M wir fragen hier alles und was wir fragen, das müssen sie beantworten!

Ich: ...???...also jetzt reicht’s mir aber !! Was hat das mit meiner Orthopädie zu tun

F.M. ...das müssen wir alles wissen und sie haben das zu befolgen !

F.M. So, ziehen sie sich mal aus, alles, das Hemd auch.

Ich ja, ich zeige ihnen gerne das Bein, ich ziehe hier nicht alles aus.

F.M. sie ziehen sich jetzt aus !!!

Ich: ist das ein Befehl

F.M. JA, DAS IST EIN BEFEHL !!!

Ich zog mich aus.

Es folgen Blutdruckmessen, Frau M.... hat die Armbinde mit höchstens 1/3 - Kraft
Aufpumpen lassen, die Manschette saß überhaupt nicht fest ! So hatte ich einen sehr, sehr, guten Blutdruck, völlig realitätsfremd ! .....

Ich habe selbst seit Jahren ein vergleichbares Meßgerät zu hause, das war damals kein Billiges, ....

Nun fragte ich mich schon, ob es an ärztlicher Kompetenz mangeln könnte, oder aber, ob Frau Mayer ein genaues, vorgegebenes, Begutachtungsziel anstrebt.

Wobei ich mich, zunächst, für die zweite Variante entscheide.

Abhören und Bauch abtasten, ließ ich widerwillig über mich ergehen, Frau Mayer trug während der gesamten Konsultation/Untersuchung, keine Hygiene-Handschuhe !

Obwohl ich im Hause, der Arge F.., an der einen und anderen Türe, der Sachbearbeiter, große Zettel sehen konnte, auf denen stand sinngemäß, dass man entschuldigen soll, dass man keine Hände mehr schüttelt (Begrüßung), wegen der Schweinegrippe !

Endlich schaut sie das Bein an, nimmt den entstellten Fuß in die ihre linke Hand und schaut, dann sagt sie: „der Fuß wurde ja nicht operiert *1......

Ich: *1 ca. vier mal. (Die Narben sind deutlich zu sehen !)


F.M. ah, ja, doch.

Zum Abschluß meinte Frau

M. tja, da machen wir aber unbedingt noch ein weiteres Gutachten, ich schicke sie jetzt zum Neurologen, ich mach’ gleich einen Termin für sie

Ich lehnte das unter den bereits notierten Gründen (wurde noch nie in Frage gestellt) ab.

Frau M. wurde nun echt pampig und meinte sinngemäß, dass mir nichts anderes übrig bleiben werde, da ich aggressiv sei und nicht kooperieren würde. Das sei ein Zeichen, dass ich neurologisch untersucht werden müsse.

‘’Aber das steht ja schon in ihrer Akte, dass sie nicht kooperiern’’ = O-Ton.
Frau M.


F.M. sie nehmen also den Termin für den Neurologen nicht an

Ich: ich nehme, aus diesem Haus, nur noch schriftliche Termine entgegen, ob ich so einen Termin dann einhalte, ist eine Einzelentscheidung nach rechtlicher
Prüfung.

Ich teilte ihr mit, dass auch Leute die erwerbslos geworden sind Rechte haben, z.B. bürgerliche und grundrechtliche und dass, wir nicht mehr das Dritte Reich hier, hätten, auch: dass ich das nicht für mich behalten werde.

Sie sagte noch sinngemäß, dass SIE mich sehr wohl dazu zwingen könne, zum Neurologen zu gehen !

UND WIR WERDEN DANN SCHON SEHEN FRAU Berenike...


Das Original-Protokoll sende ich zur Arge und verlange, dass es in die Leistungsakte kommt.
Ich werde mich bei der Ärzterkammer beschweren und in Nürnberg.

Die Frau M.... schätze ich auf 78 Jahre ....

Mit der bin ich noch nicht fertig !

Berenike
.










man ja wohl operieren !
 

Eagle

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#22
sorry, anhand was du da so schreibst, musste echt lachen... aber ob es zum lachen war :icon_kinn:

die wird nun sicherlich etwas von wegen fehlender mitwirkung schreiben :icon_neutral:
 

Berenike1810

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#23
...Ne, ich war ja da und habe mich für die orthopädische Begutachtung "zur Verfügung" gestellt. Ich habe sogar SEHR mitgewirkt.

"Wie groß meine Whg. ist und ob ich einen Freund habe und ob ich mal ein Bier trinke"...

..??? Was hat das mit einer orthopädischen Begutachtung zu tun?

Ich gehe am Mittwoch zum SG, dort sitzt ein Rechtspfleger, der Auskunft gibt, ob eine Feststellungsklage angebracht ist.

Feststellungsklage gegen die erlassene EGV, da eine EGV, nach Meinung, eines Sozialberaters in meinem Umfeld, nicht "erlassen" werden kann.

Wir werden sehen, auf jeden Fall hat die Zausel mit mir noch ein paar nette Momente vor sich !

Berenike
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Eagle

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#24
sind wahrschenlich standart fragen um sich ein allgemeines bild von dir machen zu können. aber hast schon recht, irgendwie geht das auch zu weit. vor allem, dass die da sagt es wäre ein befehl, warst ja net bei der bundeswehr :icon_eek:
 

Berenike1810

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#25
So ging es weiter:


Am 22.12. erreicht mich eine Einladung der Arge:


‘’Bitte kommen sie am 28.01.2010 um... in die ...-Agentur, ...Zi ..

Ich möchte mit ihnen über ihr Bewerberangebot ...blablablö ....

....bitte rufen sie mich an, wenn ihnen der Termin ungünstig erscheint und ich werde ihnen einen anderen Termin anbieten.
Schöne Weihnachtsfeiertage wünscht ihnen ihr Arbeitsvermittler’’ (schon wieder ein Neuer !)

OHNE Rechtsfolgebelehrung !!!!!!!! OHNE Drohungen !!!



Darauf hin schrieb ich eine mail:

22.12.09 18:59:39 Priorität: Hoch



‘’Ihre Einladung vom 18.12.2009, bei mir am 22.12.2009
für den 28. Januar 2010,

Bitte überweisen Sie im Vorfeld € .... Fahrtkosten, auf mein Konto: .................

Die derzeit gültige Regelleistung, in Höhe von € 359,00, sieht leider Fahrten zur Arge nicht vor.

Mit der Bitte um Verständnis, dass es mir nicht möglich ist, die Fahrtkosten vorzulegen.’’


Nichts mehr gehört, keine Reaktion ! - Auch keine Fahrtkosten, bis heute, 12.23h, auf dem Konto.

Somit bleibe ich bei dem fürchterlichen, arktischem, Mistwetter lieber in meiner Stube !
Nicht dass ich mich noch erkälte.


Berenike
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