EGV 17.01.19 ALG2 + Aufhebungsbescheid für die Miete wegen fehlender Mitwirkung

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things3

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Guten Tag liebe Helfer,

ich (29, ungelernt, schon seit ca. 5 Jahren beschäftigt mit Ehrenamtlicher Arbeit beim Örtlichen Basketball Team als Tribühnenbauer und Parkettleger für das Spielfeld) habe mich schon oft hier im Forum umgeschaut und drüber nachgedacht mir einen Account zu machen habe es dann aber leider immer wieder weggeschoben weil ich mir eingebildet habe das ich es auch so schaffe mit dem Ergebnis das ich immer wieder in der Luft zerrissen wurde vom Jobcenter. Trotzdem möchte ich erstmal ein großes dankeschön sagen an alle die sich hier Privat die Zeit nehmen um geschädigten zu helfen. (y);)

Außerdem bitte ich um Nachsicht für etwaige Rechtschreibfehler und Formfehler da dass mein erster Beitrag hier im Forum ist und ja ich weiß ich bin schon etwas spät dran weil ich die letzten tage das Forum durchsucht habe und gesundheitlich grade kurzzeitig kaum schmerzfrei sitzen kann und es mir schwer fällt meine Gedanken zu sammeln. :sneaky:

So kommen wir zu meinen aktuellen Problemen mit dem Jobcenter zuerst möchte ich erwähnen das ich schon seit längerem probleme mit meinem Briefkasten habe und schon mehrmals ein neues Schloss einbauen musste weil der Briefkasten aufgebrochen wurde deshalb kommt leider nicht immer alles an oder ich muss es mir im Hausflur zusammen suchen wenn ich glück habe. Ja ich weiß ich bin selber dafür verantwortlich die postalische erreichbarkeit sicherzustellen. Habe auch schon über ein Postfach nachgedacht aber mich bis jetzt noch nicht dazu durchgewrungen.
Es fing an mit 3 Briefen des JC die ich im Briefkasten hatte, einen Meldetermin beim SB am 17.01.2019 und 2 Sanktionen vom 09. Januar 2018 und 10. Januar 2018 für verpasste Meldetermine am 22. Oktober 2018 und 22. November 2018 (jeweils 10%).

Am 17.01.2019 war ich dann bei dem Termin bei meinem SB dieser hat mir erstmal wieder eine Standpauke gehalten weil ich wohl mehrere Termine verpasst habe wohl auch zurecht wenn diese Briefe wirklich verschickt wurden wo ich mir mittlerweile allerdings nicht mehr sicher bin. Bei der gelegenheit hat er es sich natürlich auch wieder nicht nehmen lassen mich eine Stunde auszufragen über Gott und die Welt aber naja es gibt schlimmeres. Am ende hatten wir dann mal wieder das Thema maßnahmen und zwangsbeschäftigung weil ich Ihm gesagt habe das es wirklich sehr schwer ist eine Sinnvolle arbeit zu finden die halbwegs fair bezahlt wird und man nicht nur als austauschbares verschleißteil behandelt wird. Er fing dann an von einer er hat das Wort Maßnahme mehrmals umgangen oder einfach ausgelassen vermutlich weil er meine meinung dazu kennt zu schwärmen wie toll diese ist und er hat nur die besten Erfahrungen damit gemacht. Das hat mich schon sehr beunruhigt weil mein Vertrauen zu dem JC hier nach vielen grauenhaften maßnahmen und bewerbungstrainings sehr angeschlagen ist. Er hat mir dann die EGV vorgelegt mit der bitte diese sofort zu unterschreiben was ich dann zum ersten mal nicht gemacht habe und mich auf die rechtmäßige prüfungszeit für den öffentlich-rechtlichen Vertrag berief. Er war sichtlich beleidigt und hat mir dann direkt einen Termin für den nächsten Tag gegeben. Bei dem Termin am nächsten Tag habe ich allerdings nur 2 Widersprüche eingereicht für die erhaltenen Sanktionen worauf er mir dann einen Termin für Dienstag den 5.Februar gegeben hat das ist der nächste offizielle Termin beim JC bzw. SB.

Ach und ganz nebenbei hat er dann noch erwähnt das meine Miete seit Oktober nicht mehr bezahlt wird was mich erstmal aus allen Wolken fallen lassen hat. Ich habe mich dann etwas darüber geärgert das ich auch darüber keine Informationen bekommen habe und mittlerweile damit schon eine fristlose Kündigung gerechtfertig ist. Keinen Brief vom Jobcenter und auch keine Benachrichtigung von der Vermietung obwohl diese meine E-Mail Adresse haben und wir eigentlich in Kontakt stehen. Da das Thema des Briefempfangs schon vorher wegen den Terminen auf dem Tisch war hat er mir dann eine Zweitschrift der Briefe des letzten Jahres gegeben wobei ich feststellen musste das dass Jobcenter schon im Juli eine aufforderung zur Mitwirkung verschickt hat. Ich hatte wirklich keine Ahnung und habe auch keinen Brief darüber bekommen. Niemals würde ich meine Wohnung aufs Spiel setzen nur weil das Jobcenter aufeinmal die Betriebs- und Heizkosten Abrechnungen von 2015-2017 fordert. Ich habe dann sofort kontakt mit meiner Vermietung aufgenommen und mir die geforderten Unterlagen schicken lassen. Am Freitag waren die gefordern Unterlagen dann per E-Mail bei meinem SB der wie er mir bei dem Termin versicherte auch schon weitergeleitet wurden und ich meiner Mitwirkungspflicht damit nachgekommen wäre. Ich habe nachdem ich die Zweitschrift über den Aufhebungsbescheid von meinem SB bekommen habe auch direkt einen wiederspruch gegen den Aufhebungsbescheid eingelegt mit der Begründung das ich keine Aufforderung zur Mitwirkung erhalten habe und folglich dieser auch nicht nachkommen konnte. Ich habe dann auf die Zweitschrift verwiesen die kurz vorher erhalten habe und das mir der Aufhebungsbescheid erst jetzt bekanntgegeben wurde und ich deswegen jetzt fristgerecht widerspruch einlegen möchte gegen die Aufhebung. Natürlich war das nur ein verzweifelter versuch der vermutlich nicht funktionieren wird aber ich wollte es zumindest versuchen.

Ich werde erstmal die EGV. anonymisiert einstellen und bitte um vorschläge für die Verhandlung der EGV (Donnerstag sind 14 Tage um). Außerdem wollte ich wissen ob ich meinen SB schriftlich mitteilen muss das ich die EGV. verhandeln möchte und ob es irgendwo ein Muster gibt für die Form und den Inhalt einer EGV. verhandlung. Leider konnte ich dazu bis jetzt nicht viel finden. Ich denke ich muss nicht erwähnen das ich nicht unbedingt lust habe auf diese Maßnahme(GSM) wo vermutlich verschiedene Profile über mich erstellt werden. Da ich mittlerweile schon sehr oft gelesen habe das schon die Formulierung bis auf weiteres rechtswidrig ist in einer EGV. sehe ich gute chancen dafür den folgenden Verwaltungsakt anzufechten. Ich hatte bei meinem letzten Termin angefragt ob es möglich wäre in die EGV. per Verhandlung aufzunehmen das die Miete gezahlt wird weil mir das momentan sehr wichtig ist aber der SB hat das sofort abgeschmettert weil sowas unmöglich wäre.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und mögliche Hilfe im vorraus.
Liebe Grüße.
Christian
Änderungsbescheid 1 a gelöscht. Bitte ausreichend » anonymisieren.
 

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verona

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Wieso bekamst du für Jan. weniger Geld? Und im Änderungsbescheid ist keine Mietekostenübernahme angegeben. Hast du einen bescheid bekommen mit Rechtsfolgebelehrung für die Sanktion wegen mangelnder Mitwirkungspflicht?
Die EGV würde ich nicht unterschreiben.
 

erwerbsuchend

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möchte ich erwähnen das ich schon seit längerem probleme mit meinem Briefkasten habe und schon mehrmals ein neues Schloss einbauen musste weil der Briefkasten aufgebrochen wurde deshalb kommt leider nicht immer alles an

Hast du den Vermieter nachweisbar darüber in Kenntnis gesetzt? Wie hat er reagiert? Hast du auch ggfs. Anzeige bei der Polizei erstattet?

Habe auch schon über ein Postfach nachgedacht aber mich bis jetzt noch nicht dazu durchgewrungen.

Das dürfte das JC eher nicht akzeptieren, denn das JC benötigt eine ladungsfähige Adresse von dir.

PS: In deinen Dokumenten ist noch dein Klarname zu lesen.
 

things3

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2 Sanktionen für verpasste Meldetermine vom 22. Oktober 2018. Ich schaue grade nochmal wegen der Rechtsfolgebelehrung. Nein aber der Vermieter hat mittlerweile schon eine fake Kamera im Hausflur aufgehangen weil die Probleme mit den Briefkästen wohl bekannt sind, selbst diese scheint nicht abzuschrecken. Möchte meiner Vermietung nicht mehr Umstände bereiten als unbedingt notwendig, wohne schon 10 Jahre in der Wohnung und habe noch nie eine Beschwerde gemacht. Nein eine Anzeige wurde auch nicht gemacht. Danke für eure Antworten :)

Ja der Klarname ist mir auch schon aufgefallen, allerdings sehe ich leider keinen button zum entfernen oder bearbeiten. :/
 

erwerbsuchend

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Nein aber der Vermieter hat mittlerweile schon eine fake Kamera im Hausflur aufgehangen weil die Probleme mit den Briefkästen wohl bekannt sind selbst diese scheint nicht abzuschrecken.

Wenn das nichts hilft, muss der Vermieter eben härtere Maßnahmen ergreifen. Diese können, u.a. eine echte Kamera und oder bessere Briefkästen sein, die man nicht so leicht aufbrechen kann. Ja, das kostet Geld, aber der Vermieter ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass dich Briefpost ordnungsgemäß erreichen kann.

Möchte meiner Vermietung nicht mehr Umstände bereiten als unbedingt notwendig wohne schon 10 Jahre in der Wohnung und habe noch nie eine Beschwerde gemacht.

Ich kann dich verstehen, aber für das JC ist dies irrelevant. Für das JC zählt nur, dass du deiner Pflicht, postalisch erreichbar zu sein, nachkommst.

Nein eine Anzeige wurde auch nicht gemacht.

Warum hast du dies nicht gemacht? Zumindest gegen unbekannt könntest du eine Anzeige in solchen Fällen erstatten. Auch wenn kein Täter ermittelt werden kann, ist dieser Vorgang dann zumindest aktenkundig.

Ja der Klarname ist mir auch schon aufgefallen allerdings sehe ich leider keinen button zum entfernen oder bearbeiten. :/

Ich habe die Moderation dazu informiert. Sie werden den betreffenden Anhang entsprechend entfernen.
 

verona

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Was mich gerade irritiert, dass es Menschen gibt, die offenbar nichts anderes zu tun haben, als Briefkästen aufzubrechen. Was soll da drin sein? Oder haben die nur Langeweile und wissen nicht hin mit ihren (vermeintlichen) Kräften?
 

things3

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Ach es gibt sovieles das ich nicht verstehe, da ist das eigentlich noch recht normal im vergleich o_O. Scheint ja so zu sein als ob ein Nachbar weiß das ich öfters mal was bestelle und dann regelmäßig nachschaut ob ich was bekommen habe. Dafür sprechen auch die Briefe die ich manchmal im Hausflur finde. Bestelle öfters mal was online also oft liegen die Sachen auch einfach auf dem Briefkasten ist allerdings ganz selten das ich es dann noch bekomme. Ich verstehe die ganze Post Arbeit mittlerweile nicht mehr richtig. DHL und Post verlieren/zerstören ständig sachen oder stellen sie nicht richtig zu. Hermes stellt die Sachen komplett ohne Unterschrift vor die Haustür wenn Sie lustig sind und GLS klingelt nicht und bringt Pakete in einen Ort der 20km entfernt ist zum abholen, ist besonders praktisch wenn man nicht viel Geld hat, kein Auto und busse nur selten fahren hab noch 2 tage um irgendwie an das Paket zu kommen. Aber das sind nur meine Erfahrungen ich kenne noch ganz andere Geschichten es passieren viele schwer erklärliche dinge in diesem Land. :censored: Möchte mich da aber auch nicht rausreden bekomme das schon irgendwie geregelt.

Aber nochmal was anderes wenn meine Mitwirkung jetzt geleistet ist wird die Miete ja wieder bezahlt aber was ist mit den vergangenen Monaten wird das auch Rückwirkend bezahlt oder stehe ich da jetzt mal wieder auf dem Schlauch und darf mir was überlegen ?
 
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erwerbsuchend

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Weswegen wurden deine KDU vom JC eingestellt? Was war der ursprüngliche Grund lt. Aufhebungsbescheid? Eventuell wäre es sinnvoll, wenn du das Thema der KDU gesondert im entsprechenden Forenbereich als neuen Thread ansprechen würdest. Da dürftest du mehr Antworten dazu bekommen, da nicht alle KDU-Spezialisten sich auch im Forenbereich EGV umsehen.
 

Onkel Tom

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Es brennt in warsten Sinne des Wortes und kann dir jetzt nur empfehlen, einen
Anwalt auf zu suchen, der Akteneinsicht beim JC anfordert und hoffentlich
Fehler des SB bezüglich Sanktionsverfahren / Aufhebungsverfahren findet.
Wird er fündig, kann es sein, das das JC die bereits einbehaltene KDU etc.
nachzahlen muss. Jo, das mit der Anzeige bei der Polizei wegen Postdiebstahl
finde ich gut, damit nach meheren Anzeigen, nicht nur von Dir, dein Vermiter
der Erfüllung die postalische Erreichbarkeit sicher zu stellen endlich nachkommt.
 

things3

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Das hatte ich schon fast erwartet trotzdem danke für die Hilfe. Ich werde versuchen einen Anwalt für Sozialrecht zu finden und eine Anzeige gegen unbekannt zu machen wegen dem Briefkasten ich hoffe das erfüllt auch seinen Zweck. Habe den Entziehungsbescheid beigefügt. Ich habe ja noch etwas hoffnung weil auf der 2ten Seite des Entziehungsbescheids etwas davon steht das eine nachträgliche Erbringung geprüft wird nach erfüllung der Mitwirkungspflicht. Kann ich die Prüfung irgendwie zu meinen gunsten beeinflussen ?

Hab ich das mit der EGV Verhandlung falsch verstanden ? Morgen sind die 14 Tage für die Verhandlung rum und ich müsste zumindest wissen ob ich die Verhandlung der EGV schriftlich mitteilen muss und wenn ja wie oder einfach eine veränderte EGV nicht unterschrieben in den Briefkasten werfen bzw. persönlich abgeben ?

Bin dankbar für jeden Hinweis.
 

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things3

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Laut dem Leitfaden müsste ich ja erstmal eine Prüfungsfrist einfordern, prüfen und dann einen Gegenvorschlag machen aber ich weiß leider nicht wie. Kennt jemand vielleicht einen Thread wo eine Verhandlung erklärt wurde oder gibt es eine Vorlage für einen Gegenvorschlag ?
 
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