EG-VA: Sanktionsanhörung, Zuweisung

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Jmey

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Hallo ihr Lieben
Bin neu hier und habe auch gleich ein ziemlich großes Problem bzw. wir
Am 22.7.13 hatte mein Lebensgefährte einen Termin beim JC, an diesem Tag gab man ihm einen Flyer zur einer Maßnahme mit, die 2 Tage später losgehen sollte, so wie 2 Vermittlungsvorschläge für Jobs.
Auch wollten Sie ihm eine Eingliederungsvereinbarung hinlegen, welche er nicht sofort unterschreiben wollte, er fragte was dann passieren würde.
Daraufhin nahm man ihm die wieder weg, mit den Worten das er diese dann per Verwaltungsakt zugeschickt bekäme.
Danach gab sie ihm einen neuen Termin zum 16.08.13 und verabschiedete sich von ihm.
Nachdem ja nun nichts unterschieben war und auch nichts geklärt, meldete er sich nicht bei der MAE.
Am 24.7.13 bekam er dann einen Gelben Brief mit der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt ( habe ich mal gescannt eingefügt )
Am 25.7.13 rief er bei der MAE an und man sagte ihm der Kurs hätte schon begonnen.
Somit gingen wir von aus das es somit erledigt ist.
Bis zum 16.08.13 war auch nichts mehr von der Sachbearbeiterin zuhören.
Den Termin am 16.8.2013 konnte er auch nicht wahrnehmen wegen Krankheit ( AU liegt vor )
AM 17.8.13 bekamen wir 2 Briefe ( vom 16. ) ( scann angefügt ) mit Sanktionen , er hätte an einer Gruppenveranstaltung am 31.07.13 nicht teilgenommen welche ihm ja per Vermittlungsvorschlag am 22.7 mitgegeben wurde.
Dies war nicht der Fall von der im Brief genannten Firma hatte er nichts erhalten nur von 2 anderen.
Und an einer weiteren Veranstaltung am 15.8 nicht wo er den Vermittlungsvorschlag angeblich am 06.8. 13 erhalten hätte , auch diesen Vermittlungsvorschlag haben wir nie erhalten.
Ich schrieb sofort einen Widerspruch mit der Begründung das wir DIESE Vermittlungsvorschläge nie erhalten hätten und das man uns von diesen bitte eine Kopie zusenden sollte und mit der Bitte, ab sofort alle Briefe nur mit Gegenzeichnung zukommen zulassen, um den Empfang zu gewährleisten.
Heute am 28.08.13 bekamen wir per gelben Brief wieder 2 Sanktionsanhörungen
( gescannt angefügt )
Wie gesagt für den Termin am 16.8 liegt eine AU vor.
Und zur MAE – Eingliederungsvereinbarung lag ja nun erst am 24. vor und 2. teilte man uns mit der Kurs hätte schon begonnen.
Was mich auch verunsichert bei der EGV-VA gibt es kein Widerspruchsrecht.
Was sollten wir jetzt in diesem Fall tun ?
Langsam glaube ich, die Sachbearbeiterin hat meinen Lebensgefährten seit er nicht unterschreiben wollte, ziemlich auf den Kieker.
Auf seine Wünsche werden auch nicht eingegangen, er wollte gern eine Weiterbildung machen zum Pflegeassisten , wo er danach einen Job bekommen hätte.
Wurde ihm verweigert damit das er ja eine Ausbildung in dem Beruf machen könnte und er erstmal vorlegen muss das er 3 Jahre gearbeitet hat und dann ein Praktikum machen soll...
Ein Praktikum erfolge ein paar monate ja vorher schon in einer MAE vom JC extra.
Ziemlich viel geworden aber ich weiß langsam nicht mehr weiter ....
es wären mehrere 100 % Sanktionen, und wir haben noch eine 5 Jährige Tochter zuhause.
Liebe Grüße
 

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EyeODragon

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Es ist nix mit MAE... Eine MAE gibt es nur in Verbindung mit einem Ein-Euro-Job. MAE ist Mehraufwandsentschädigung, daher nennt man dann die Arbeitsgelegenheit, Ein-Euro-Job.

Bei dir ist es eine simple Maßnahme und leider habt ihr alles falsch gemacht, was man falsch machen kann.

Hättet ihr eine normale EGV gehabt, dann darf das Jobcenter jene nicht so einfach mit einem Verwaltungsakt ersetzen, aber hier geht es um einen VA, der durch einen VA ersetzt wurde und das ist legitim.

Aus diesem Grund hätte man zumindestens bei einer Stelle auftauchen müssen, damit man auf der sicheren Seite ist. Hier gibt es viele Leitfäden und Hinweise, wie man Maßnahmen "untersuchen" kann, ob da alles rechtmäßig ist. Aber dafür muss man erstmal hin und die totale Verweigerung von euch kostet in dem Fall eine Sanktion.

In der Anhörung könnt ihr schreiben, was ihr wollt, wird euch nichts bringen.

Ihr habt überhaupt keinen Ansatz, wo man aufschiebende Wirkung beim SG beantragen könnte, auf Aussicht auf Erfolg. Die Teilnahme wäre hier das richtige Mittel gewesen und dann schauen, ob die Maßnahme so ok ist.
 

Jmey

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Ich wiederhole mich ungern , aber die Maßnahme hat doch gesagt der Kurs hat schon begonnen !!

Der Kurs hat am 24. begonnen , an diesem Tag lag auch Nachmittags der VA im Briefkasten , also wurde am 25. angerufen bei der Maßnahme und da bekam man zuhören das der Kurs schon angefangen hat...


das mit der MAE war jetzt nun mein Fehler es steht MAT drin :)

Er wollte ja die normale EGV unterschreiben , nur halt nicht da, deswegen ja auch seine Frage was passiert wenn er JETZT nicht unterschreibt, daraufhin hat man ihm die weggenommen und sich verabschiedet mit den Worten das er eine VA bekommt. Es war der Dame ja schon zuviel das er sich die EGV durchgelesen hat " brauchen Sie Hilfe beim lesen" mit einen seltsamen Ton in der Stimme.
 

Banquo

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Das heißt aus der Sache mit der "MAE" kommen wir nicht mehr raus? OBWOHL die EG-VA am 24. kam ( am Tag wo die "MAE" beginnen sollte ) und man auch sagte der Kurs hätte schon angefangen?

und wie auch schon geschrieben gab es keine Zuweisung, nur diesen Infoflyer der "MAE"


Natürlich gab es eine Zuweisung. Steht im Eingliederungsverwaltungsakt drin in Abschnitt #2, wo es um die Eingliederungsbemühungen geht.

Zuweisung war zwar etwas knapp, aber vorher mündlich angekündigt und diese Zeitspannen als "Vorwarnung" sind nicht ungewöhnlich. Auch ist es völlig irrelevant, dass der Kurs schon begonnen hatte. Warum sollte das erheblich sein? Es war sogar nur 1 Tag, was nun wirklich keine Rolle spielt.
 

Jmey

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Wir können ja auch nur das wiedergeben was uns gesagt wurde, man sagte nur ja der Kurs hat schon begonnen.- Fertig.

Er wollte ja einen Termin machen wegen der MAT (nun isses richtig ^^ )
 

EyeODragon

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Haben die denn am Telefon lediglich gesagt, die Maßnahme hat begonnen? Oder; die Maßnahme hat begonnen, Sie können leider nicht mehr teilnehmen?
 

Jmey

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Die Maßnahme hat begonnen somit müsste er sich vom JC für die nächste eintragen lassen.

Haben jetzt grad nochmal mit der Maßnahme telefoniert.

Wie sich rausgestellt hat, hat das JC uns eine falsche nummer gegeben ( vom anderen Standort ) und von diesem Standort hatten wir auch die Aussage das es schon begonnen hat.

Nun haben wir von den die richtige nummer vom richtigen Standort bekommen. und die hat uns mitgeteilt, ja er ist am 24. nicht angetreten und somit ist die Meldung ans JC gegangen.
 

Banquo

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Haben die denn am Telefon lediglich gesagt, die Maßnahme hat begonnen? Oder; die Maßnahme hat begonnen, Sie können leider nicht mehr teilnehmen?

Das ist doch völlig egal, weil nicht beweisbar. (PS: vielleicht hilft die nachweisbar falsche Telefonnummer etwas).

Es gab eine Zuweisung und der Umstand, dass das Training schon begonnen hatte, ist völlig unerheblich.

Der einzige Weg, aus der Sache vielleicht rauszukommen ist es, den EG-VA an sich wegzubekommen. Die Rechtswidrigkeit wird das JC im Widerspruchsverfahren kaum von sich aus feststellen. Wenn überhaupt, geht das übers Sozialgericht und da muss ein Anwalt dem Richter die richtigen Denkanstösse liefern, denn das ist hier alles andere als eindeutig.

Man könnte erwägen, jetzt doch noch zum Training zu gehen - und dennoch den EG-VA angreifen, falls die Widerspruchsfrist noch nicht abgelaufen ist.

Nachträgliches Befolgen einer Zuweisung sollte im Zuge der Ermessensausübung zu einer Minderung der Sanktion führen, falls diese überhaupt rechtmässig verhängt werden kann. Immerhin habt ihr erst heute was von der richtigen Stelle des durchführenden Massnahmeträgers erfahren.

Ist dein Partner noch unter 25 Jahre? Dann hilft vielleicht § 31a Abs. 2 Satz 4 SGB II:

Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der Träger unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles ab diesem Zeitpunkt wieder die für die Bedarfe nach § 22 zu erbringenden Leistungen gewähren.
 

Jmey

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Ja er ist U25


Ich habe heute Stellung zur Sanktion genommen, in dem ich Berichte was passiert ist, das er halt angerufen hat und ihm mitgeteilt wurde das der Kurs begonnen hat etc. und das wir heute nach nochmaligen anrufen festgesetellt haben das die angegebene Nummer vom SB vom falschen Standort war und dementsprechend ja auch die Aussage gemacht wurde das der Kurs begonnen hat etc.

Und das dieses Missverständnis nicht zu seinen lasten fallen kann.

Dazu noch der Vermerk das die Maßnahme eh nicht beendet werden hätte da er ja ab Montag im Krankenhaus ist welche eine AU hervorgeht mit einer noch nicht einschätzbaren länge.

Abschließend das halt von der Sanktion abgesehn wird und man hofft nach der AU eine zufriedenstellenden Arbeit zwischen SB und ihm stattfindet.
 
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