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EEJ über 20 Std. Rechtswidrig

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Nicht offen für weitere Antworten.

Helena

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#2
Sehr gut! Bei uns arbeiten die meisten 30 Stunden. Auch ich bekam letztes Jahr einen EEJ 6 Stunden täglich. Da bleibt einem wenig Zeit sich zu bewerben, wenn man noch alleinerziehend ist...
 

Debra

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#3
:icon_klarsch: :icon_klarsch:
Hoffentlich werden recht viele Gebrauch machen von dem Urteil.
 

marpi

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#4
denkt aber daran das es eine Einzelfallentscheidung ist und das Urteil, so wie ich weiß, noch nicht rechtskräftig ist. :icon_rolleyes:

Kämpfen lohnt sich aber dennoch
 

Unwichtig

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#5
Im NomosKommentar zum SGB II wird das auch so empfohlen mit den 15-20 Stunden/Woche und begründet, wieso, weshalb, warum.
Das was diese Richter entscheiden stammt ja anscheinend fast immer aus diesen Fachbüchern, an denen 10 Professoren rumgewerkelt haben.

Es wird aber auch darauf hingewiesen, dass das Bundesverwaltungsgericht (BVerwGE 69, 91; 67, 1) erst alles was grösser ist als 32 Stunden für zuviel hält.

Sich auf die 20 Stunden zu berufen kann einem u.U. zum Verhängnis werden, wenn ein Richter das anders sieht. Ich würde mich aber auch auf 20 Stunden/Woche berufen.
 

Unwichtig

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#6
Sehr gut! Bei uns arbeiten die meisten 30 Stunden. Auch ich bekam letztes Jahr einen EEJ 6 Stunden täglich. Da bleibt einem wenig Zeit sich zu bewerben, wenn man noch alleinerziehend ist...

Alleinerziehend? Wenn das Kind unter 12 ist, dann sind 4 Stunden/Tag max. zumutbar.
 

Ivanhoe

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#7
Alleinerziehend? Wenn das Kind unter 12 ist, dann sind 4 Stunden/Tag max. zumutbar.
Das ist ja interessant. Magst du dazu eine rechtsverbindliche Quelle benennen? Könnte ich sehr gut gebrauchen.
 

Ivanhoe

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#9
bei schulpflichtigen Kindern
Je nach Einzelfall Teilzeitbeschäftigung (LPK - SGB II, 2. Aufl. § 10 Rz 22). BVerwG bei 9-jährigem „nur“Halbtagsbeschäftigung, VGH BW bis 12 Jahre Teilzeit, danach Vollzeit (Leitfaden ALG II/Sozialhilfe, Stichwort Arbeit, 1.363, S. 14).

http://www.harald-thome.de/media/files/SGB_II_Folien.pdf

Seite 80
Da ich selbst betroffen bin, reicht mir das so noch nicht, bzw. ich kann damit so nicht viel anfangen. Hast du Links zu Urteilen?
 
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