eäG und homosexuell?!

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paule31

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Wie ist die Situation, wenn ein " bekennender " Homosexueller mit fester Beziehung - mit einer Freundin ( auch schon länger als ein Jahr) zusammenwohnt - und jetzt Alg 2 beantragen muss ?

Spielt das bei der Einschätzung einer eäG eine Rolle?

Oder ists völlig egal?
 
A

Arco

Gast
..... :kinn: die Frage ist nicht schlecht ;)

Der gesunde Menschenverstand würde da sagen " keine eäG " .....

allerdings was ist beim SGB II und den Argen schon mit dem gesunden Menschenverstand zu machen.

Im ungünstigsten Falle geht das dann auch bis zum BSG ;)
 

vagabund

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Die Frage ist ja nicht, ob eäLG, sondern ob "Partner" - das setzt keine sexuellen Handlungen voraus ;-)
 

paule31

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eäG und homosexuell

...aber sagen nicht diverse Urteile von Sozialgerichten, dass Vorraussetzung einer eäG das Zusammenleben eines " Mannes mit einer Frau " ist?!
 
A

Arco

Gast
Re: eäG und homosexuell

paule31 meinte:
...aber sagen nicht diverse Urteile von Sozialgerichten, dass Vorraussetzung einer eäG das Zusammenleben eines " Mannes mit einer Frau " ist?!

... Jein ! ! !

aber seit dem 01. August 2006 ist das wurscht, da nunmehr auch gleichgeschlechtliche eäG vermutet werden können.

Und das Schlimme, es ist eine Beweislastumkehr eingetreten :(

Also nicht einfacher geworden - so oder so mache dich auf viel Ärger gefasst ......
 

paule31

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eäG und homosexuell

...Nachfrage:

:kinn: d.h, es ändert sich also nichts an der " Einstufung" als eheähnliche Gemeinschaft, wenn ich mit einer Freundin / Bekannten zusammenwohne, gleichzeitig aber eine langjährige feste Beziehung zu einem Mann habe?

Ich find die Frage immer noch interessant und ungeklärt - habe auch noch nichts darüber gelesen /gehört !
 
A

Arco

Gast
Re: eäG und homosexuell

paule31 meinte:
...Nachfrage:

:kinn: d.h, es ändert sich also nichts an der " Einstufung" als eheähnliche Gemeinschaft, wenn ich mit einer Freundin / Bekannten zusammenwohne, gleichzeitig aber eine langjährige feste Beziehung zu einem Mann habe?

Ich find die Frage immer noch interessant und ungeklärt - habe auch noch nichts darüber gelesen /gehört !


... für die Arge ändert sich da nichts - die stellen eine Vermutung auf und Du mußt/darfst Widerlegen :(

Es soll schon ein Urteil geben (?!) wo das Gericht eine eheähnliche Gemeinschaft/Partnerschaft festgestellt hat obwohl eine Person noch verheiratet und nicht geschieden war - nichts ist unmöglich :(
 

Marcel

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Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften mit eheähnlichen Gemeinschaften bei der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung. Partner einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft, die nicht eingetragen sind, werden ebenfalls Partner einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 SGB II sein. Ihr Einkommen wird wie bei heterosexuellen eheähnlichen Partnerschaften im Rahmen der Prüfung der Hilfebedürftigkeit berücksichtigt. Die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes bestehende Ungleichbehandlung im Hinblick auf die Einkommens- und Vermögensanrechnung gegenüber Ehepartnern, Partnern einer eheähnlichen Gemeinschaft, aber auch Partner einer gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaft wird aufgehoben.

Wer in einer Wohngemeinschaft lebt, hat Anspruch auf den vollen Regelsatz und die Übernahme des Mietanteils bis zur "angemessenen" Höhe - sofern kein eigenes Einkommen besteht. Die finanziellen Verhältnisse der Mitbewohner interessieren NICHT.

Risiko Wohngemeinschaft (Zwangsheirat)

Die Beweislastumkehr könnte dazu führen, dass Paare, die faktisch nicht unterhaltspflichtig wären, sich außer Stande sehen, vor einem Sozialgericht zu vertreten, dass die Bindung nur sporadischer Natur ist. In Fällen, in denen Partner nicht bereit sind, für erwerbslose Mitbewohner zu zahlen, die Behörde sie aber in dieser Pflicht sieht, kann es dazu kommen, dass das Existenzminimum von Betroffenen gefährdet ist. Als Arbeitsloser keine Rechte gegenüber dem Staat zu haben und sie gegenüber einem Mitbewohner nicht durchsetzen zu können oder zu wollen, kann dazu führen, dass nur einer der Auswege bleibt: das Zusammenlebens aufzulösen oder private Bindungen zu verheimlichen.

https://freitag.de/

Durch Hartz IV haben viele zigtausend Frauen / Männer ihre eigene Existenzsicherung verloren und sind in Abhängigkeit von ihrem Partner / Bekannten / Verwandten geraten.
 
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