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eA abgelehnt - lt. SG eheähnlich

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strümpfchen

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#1
Mein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Regelungsanordnung wurde am 23.06.06 vom Sozialgericht abgelehnt

Begründung:
Ich bezeichne meinen Freund durchgehend als meinen Freund (eine andere Bezeichnung kenne ich nicht)

und wir verteilen die Lebenshaltungkosten nach dem Einkommen, auch dies ist wohl nur in Ehen üblich. (Als ich damals mit meiner Schwester zusammengewohnt habe, bin ich zwar ebenso verfahren, aber das ist wohl unüblich)

... ist es eigentlich so schwer zu begreifen, dass ein ca. 150 kg wiegender Mann auch einiges mehr verbraucht als eine 50 kg Frau und ein 7jähriger????

Frist zur Beschwerde beim LSG NRW ist schon notiert.

LG
strümpfchen
 

Nov

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#3
:kinn: hm na ja der Begriff Freund ist nun relativ und eigendlich kein synonym ( ist det richtig geschrieben ? ) für eine Liebschaft Partnerschaft jedenfalls nicht nur aus solch einem Grund ne EA ablehnen würde ich nicht so hinnehmen

Bedeutungen: Freund

[1] ein sehr nahestehender Mensch, für den man freund- und kameradschaftliche Gefühle entwickelt hat
[2] für Geliebter, Partner, Lebenspartner, Lebensabschnittspartner
[3] nur Plural, mit Artikel, historisch, ironisch, DDR: die Freunde - für die Sowjetunion, Sowjetbürger, Russen (zurückzuführen auf den übermäßigen Gebrauch der floskelhaften Losung „дружба - Freundschaft“ (Druschba-Freundschaft))
Weibliche Wortformen:

[1,2] Freundin
Abkürzungen:

Herkunft:

Synonyme:

[1] Bekannter, Gefährte, Kamerad, Kumpel, Verbündeter, umgangssprachlich: Bruder
[2] fester Freund, Geliebter, Liebhaber
[3] Großer Bruder, Kolja, Karl-Heinz, Iwan, Russe
Quelle: http://de.wiktionary.org/wiki/Freund

nur mal nebenbei bemerkt :hmm:
 

vagabund

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#4
Die Überprüfung ob eine eäLG vorliegt, sollte vorrangig an Hand der verfassungsgerichtlichen Kriterien erfolgen.... (als Hinweis für die Beschwerdebegründung) und VIEL GLÜCK!!!
 

strümpfchen

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#5
vagabund sagte :
Die Überprüfung ob eine eäLG vorliegt, sollte vorrangig an Hand der verfassungsgerichtlichen Kriterien erfolgen.... (als Hinweis für die Beschwerdebegründung) und VIEL GLÜCK!!!
Die verfassungsrechtlichen Kriterien wurden schon im eA-Antrag angesprochen und die Beziehung hiernach geprüft. lt. Auffassung des SG ist die vom Bundesverfassungsgericht genannte 3-Jahres-Frist nicht als absolut anzusehen. Lt SGB II Optimierungsgesetz soll ja auch in Zukunft von einer 1 Jahres Frist ausgegangen werden. Bei mir nimmt man die eäG ab 1. Tag des Zusammenlebens an.

Eigentlich werden in der Begründung des Beschlusses nur die Argumente der Arge für die eäG wiederholt, alle dagegensprechenden Argumente wurden ignoriert.

Auch stellen die fehlende KV und meine derzeitige Mittellosigkeit keinen hinreichenden Anordnungsgrund dar.

Danke fürs Glückwünschen
 
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#6
@strümpfchen

:shock:

Das verschlägt einem ja glatt die Sprache :|

Sag, war es eine mündliche Verhandlung?
 

strümpfchen

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#7
Intimidated_1 sagte :
@strümpfchen

Sag, war es eine mündliche Verhandlung?
Nein, ohne mündliche Verhandlung entschieden. Auch die eidesstattliche Versicherung eines Berufssoldaten, dass er mich nicht unterstützt, wurde ignoriert.

Bei alledem habe ich so langsam das Gefühl, dass in Köln (als Mekka für Homosexuelle) hetreosexuelle Paare auf diese Weise aus der Stadt verdrängt werden sollen.
 
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#8
strümpfchen sagte :
Nein, ohne mündliche Verhandlung entschieden. Auch die eidesstattliche Versicherung eines Berufssoldaten, dass er mich nicht unterstützt, wurde ignoriert.

Bei alledem habe ich so langsam das Gefühl, dass in Köln (als Mekka für Homosexuelle) hetreosexuelle Paare auf diese Weise aus der Stadt verdrängt werden sollen.
Das hatte ich mir fast gedacht, denn sonst wäre eine so schwachsinnige und unfaire Entscheidung noch weniger zu verstehen. :|

Bestimmt wirst du vor dem LSG Recht bekommen - nur leider hilft dir das zwischenzeitlich nicht aus deiner Notlage, und das tut mir wirklich sehr leid für dich :(

Bleibt nur zu hoffen das du nicht allzu lange auf den nächsten Gerichtstermin warten mußt! Aber ich denke, da dein Antrag auf EA abgelehnt wurde, gilt es immernoch als eilig, und müßte relativ schnell gehen?


Laß den Kopf nicht hängen, strümpfchen. Leichter gesagt als getan, ich weiß, aber Gerechtigkeit wird siegen, das glaube ich ganz bestimmt :daumen: :hug: :hug:
 
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