Durch Erbschaft raus aus HZ4, was dann?

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten. Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln, auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.
Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.837
Bewertungen
1.248
Durch Erbschaft raus aus HZ4, was dann?

Krankenkassenbeitrag selber zahlen!

Rentenbeitrag auch?

Gibt es Wohngeld und in welcher höhe?

Rundfunkgebühren selber zahlen!

Was ist zu beachten?
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Durch Erbschaft raus aus HZ4, was dann?

Krankenkassenbeitrag selber zahlen!

Rentenbeitrag auch?

Gibt es Wohngeld und in welcher höhe?

Rundfunkgebühren selber zahlen!

Was ist zu beachten?
Ja, Krankenkasse muss als freiwilligt pflichtversichert selbst gezahlt werden, wenn kein Erwerbseinkommen erzielt wird.
Rentenbeitrag entfällt.
Wohngeld gibt es dann auch nicht.
GEZ-Befreiung entfällt auch ..

Wenn der Leistungsanspruch durch das Erbe für 6 Monate entfällt, kann wieder ALGII beantragt werden, sobald das ererbte Vermögen den Vermögensfreibetrag unterschreitet;am besten den "Verbrauch" nachweisbar dokumentieren.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
17.584
Bewertungen
22.533
Alle deine Fragen können ohne die Summe des Erbes nicht beantwortet werden.
Man kann ja auch nen arbeitsplatz erben....
 

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.837
Bewertungen
1.248
Hier mal der letzte Bescheid in der Anlage.

Ich sehe das so das die sich hier selber ausgetrickst haben, denn die Kohle kommt erst Morgen und liegt über den Freibeträgen, 150€ pro Lebensjahr und die 750€.

Es sollte so sein das mit Ablauf dieses Monates die Freibeträge greifen, liege ich da Richtig?

Habe ich ihrgend welche Freibeträge vergessen?

Hmm, gibt es wirklich kein Wohngeld?
 

Anhänge

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Wenn Du das Erbe erst noch ausgezahlt bekommst, darf es auch erst angerechnet werden, wenn der Zufluss da ist.
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
8/2015 und 9/2015 sind wegen Anrechnung Erbe aufgehoben?
 

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.837
Bewertungen
1.248
Das das Einkommen ist, ist mir klar. Es geht mir darum das das Einkommen nach Ende dieses Monates Vermögen wird, da die Zahlung ausserhalb des Leistungsbezuges statt findet, nämlich Morgen?
 
Mitglied seit
21 Juni 2015
Beiträge
445
Bewertungen
77
Das das Einkommen ist, ist mir klar. Es geht mir darum das das Einkommen nach Ende dieses Monates Vermögen wird, da die Zahlung ausserhalb des Leistungsbezuges statt findet, nämlich Morgen?

Also davon Leben bis nicht mehr Nachweisbar (6 Monate Kontoauszüge) dann kannst Du wieder beantragen.:wink:
 

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.837
Bewertungen
1.248
Also davon Leben bis nicht mehr Nachweisbar (6 Monate Kontoauszüge) dann kannst Du wieder beantragen.:wink:
Das sehe ich anders, ich habe ausserhalb des BWZ eine einmalige Einnahme, somit wird das Einkommen nach einem Monat zum Vermögen, weil ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr im BWZ bin. Das Vermögen was oberhalb der Freibeträge ist, wird weiter angerechnet. Ich beantrage dann wieder SGBII wenn mein Vermögen kleiner als die Freibeträge sind.

???????????
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Wenn die Aufhebung/Leistungseinstellung ab 8/2015 durch das Erbe begründet wurde, dann gelten die 6 Monate m.E. ab August.

Du kannst den Wert des Erbes um ev. Kosten (Erbschein usw.) reduzieren.

Dein fiktives Bedarf/Existenzminimum erhöht sich in den Monaten um Krankenkasse und ev. Änderungen bei den KDU.

Da kannst Du ausrechnen, wielange das Erbe reichen würde.

Hast Du zusätzlich notwendige Ausgaben ... dokumentieren.

Was nach den 6 Monaten übrig bleibt, ist Vermögen. Erreicht es den Freibetrag nicht, beantragst Du wieder ALGII.
 

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.837
Bewertungen
1.248
Hier steht:

[FONT=&quot]Erfolgt der Zufluss einer einmaligen Einnahme im Monat nach Ablauf des Bewilligungszeitraums (BWZ) und wird kein SGB II Folgeantrag gestellt, fließt diese in Zeiten des „Nichthilfebezuges“ zu. Sozialrechtlich wird diese einmalige Einnahme dann im Folgemonat zu Vermögen. Insofern die Vermögenshöchstgrenze nicht überschritten ist, ist das JC nicht befugt dies dann „leistungsschädlich“ zu berücksichtigen. [/FONT]
[FONT=&quot]Begründung:
Es besteht keine Pflicht einen Folgeantrag zu stellen und die Nichtstellung eines Folgeantrages stellt keinen Verzicht im Sinne des §46 SGB I da.[/FONT]


Auszug aus: ab Seite 66

https://www.harald-thome.de/media/files/SGB-II---Folien-02.08.2015.pdf

???????????????????
 
Mitglied seit
21 Juni 2015
Beiträge
445
Bewertungen
77
Aber Vorsicht:
Meldung der Erbschaft an das Jobcenter

Erben, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, sind gemäß § 60 Abs. 1 Nr. 2 SGB I verpflichtet die Erbschaft unverzüglich dem zuständigem Leistungsträger – in der Regel dem Job-Center - anzuzeigen. Wird die rechtzeitige Anzeige der der Erbschaft unterlassen, handelt der Erbe ordnungswidrig was wiederum mit einem Bußgeld geahndet werden kann (§ 63 Abs. 1 Nr. 4 SGB II). Zudem könnte im Einzelfall der Straftatbestand des Betrugs gemäß § 263 StGB erfüllt sein.

Erben, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, ist daher dringend zu raten die Erbschaft gegenüber dem zuständigen Leistungsträger rechtzeitig anzuzeigen.

Quelle: Erben als Hartz IV Empfänger - Erbschaft bei Hartz IV
 
E

ExitUser

Gast
Wenn Ich jetzt z.b. € 50000 Bargeld erben würde, wie lange müßte Ich mich damit selbt versorgen ?
Gibt es da eine Tabelle oder was ist angemessen pro Monat ?
 

doppelhexe

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Juli 2011
Beiträge
3.322
Bewertungen
2.184
Wenn Ich jetzt z.b. € 50000 Bargeld erben würde, wie lange müßte Ich mich damit selbt versorgen ?
Gibt es da eine Tabelle oder was ist angemessen pro Monat ?
das kommt auf die größe der BG an, also eigentlich auf den ALG2-betrag, den du monatl. bekommst. und auf das alter der BG-mitglieder

nun hat keiner so ne große familie, das er ca. 8.300€ ALG2 bekommt...

150€ x lebensalter musst du vom erbe abziehen (wenn du weiter keine ersparnisse hast)
auch alle kosten, die beim erbe anfallen (beerdigung, notar usw)

dann hast du betrag X

dann deine ALG2-leistung + ca. 165€ KKkosten = betrag y

und dann darfst du X durch Y dividieren und weisst, wie viele monate du ungefähr kein ALG2 bekommst...

wobei, wenn was in der wohnung oder am auto repariert/erneuert werden muss (im rahmen) oder ne kleine urlaubsreise... die mindern betrag X auch noch mal...
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Hier steht:

[FONT=&quot]Erfolgt der Zufluss einer einmaligen Einnahme im Monat nach Ablauf des Bewilligungszeitraums (BWZ) ...[/FONT]?
Soweit richtig ... daher schau von wann bis wann Dein erster Bescheid nach Deinem letzten Weiterbewilligungsantrag läuft; alle weiteren Änderungen betreffen den gesamten BWZ.

Laufen die üblichen 6 Monate tatsächlich zum 31.07. ab, und Du hast keinen WBA gestellt, dann erfolgt der Zufluss tatsächlich außerhalb des Leistungsbezuges und wäre Vermögen.

Deinem Auszug ist aber die ursprüngliche Bewilligung auch für August und September zu entnehmen?

Daher gehe ich zunächst davon aus, dass die Einstellung aufgrund des erwarteten Zuflusses in 8/2015 erfolgte.
 

Texter50

Super-Moderation
Mitglied seit
1 März 2012
Beiträge
7.685
Bewertungen
8.827
Warum soll der TE am Existenzminimum leben, nachdem er ne Erbschaft gemacht hat? :icon_evil:
Ein bischen mehr dürfte es doch wohl sein, so er nicht alles verschenkt?

Auch wenns abweicht, das Statement hier finde ich ganz interessant :biggrin: :

Das Sozialgericht Schleswig – S 25 AS 665/08 ER – hat in einem von mir vertretenen Fall entschieden, dass ein Hartz 4 Empfänger der einen Erbschaft erhält und dadurch aus dem Leistungsbezug herausfällt nicht an verpflichtet ist mit einem Betrag der dem Regelsatz entspricht auszukommen. Wenn der Hartz4 Empfänger durch Verbrauch der Erbschaft wieder hilfebedürftig geworden ist sind ihm wieder Leistungen nach dem SGB II zu gewähren. Eine Tilgung eines Darlehns gilt in diesem Zusammenhang nicht als unzulässige Entreicherung.
Ein Hartz 4 Empfänger darf ein erhaltenes Erbe zur Tilgung von Schulden und zum Lebensunterhalt verbrauchen | Rechtsanwalt in Kiel

Die Frage, die sich mir da stellt, ist die nach der unzulässigen Entreicherung.
Ein Leben ein wenich oberhalb von ALG II dürfte nicht dazu gehören?
Das wäre die Richtung, in der ich suchen würde...
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Warum soll der TE am Existenzminimum leben, nachdem er ne Erbschaft gemacht hat? :icon_evil:
...
Muss er nicht... sollte er das Erbe vorzeitig verbrauchen, muss er es zumindest nachweisen können, sonst wird ihm unterstellt, er hat es noch (unterm Kopfkissen) :icon_wink:

Nur wird das nichtaufgebrauchte Erbe erst nach 6 Monaten zum Schonvermögen (entsprechend der Freibeträge) ...
 

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.837
Bewertungen
1.248
Soweit richtig ... daher schau von wann bis wann Dein erster Bescheid nach Deinem letzten Weiterbewilligungsantrag läuft; alle weiteren Änderungen betreffen den gesamten BWZ.

Laufen die üblichen 6 Monate tatsächlich zum 31.07. ab, und Du hast keinen WBA gestellt, dann erfolgt der Zufluss tatsächlich außerhalb des Leistungsbezuges und wäre Vermögen.

Deinem Auszug ist aber die ursprüngliche Bewilligung auch für August und September zu entnehmen?

Daher gehe ich zunächst davon aus, dass die Einstellung aufgrund des erwarteten Zuflusses in 8/2015 erfolgte.
Der ursprüngliche Bescheid ging bis zum 10.2015.

Erste Einstellung war am 31.05. 2015 einfach so, weil ich dehnen wohl nicht genug Info geliefert habe.

Danach EA über RA, SG hat dann entschieden noch 2 Monate muss das JC zahlen, bzw. JC ist mit diesem Schreiben dem SG entgegengekommen.

https://www.elo-forum.org/attachmen...7-erbschaft-raus-hz4-07.2015-bescheid-elo.jpg

--------------------------

Ich bin hier der Meinung das das JC die Leistungen weiter laufen lassen muss, über den Juli hinaus, da eine Meldung der Einnahme Erbe nicht erfolgte.

Da steht auch Explizit das die Monate 08 und 09 entfallen, so das es keine SGBII Gelder mehr gibt ab dem August.

Es heist auch das der BWZ über ein halbes Jahr gehen soll, dieser kann sich aber auch Verkürzen und das hat das JC mit diesem neuen Schreiben:

https://www.elo-forum.org/attachmen...7-erbschaft-raus-hz4-07.2015-bescheid-elo.jpg

doch getan.

Wenn man aus dem SGBII ins SGBII wechselt, hier zb. im SGBII vier Monate Leistung bezieht, weil mann dann in Rente geht,

ist der BWZ ja auch nur 4 Moate lang und wird nicht für 6 Monate erstellt.

Sprich ein BWZ kann auch kürzer als 6 Monate ausfallen und das JC hier hat da sogar Expliezit die Monate 08. und 09. gestrichen.

Mal abgesehen davon das der SB dann auch den 10. auch mit aufzuführen hat.
--------------

Es heist auch sollen für 6 Monate erbracht werden, nicht müssen.
Damit hat das JC auch die Möglichkeit einen unter 6 Monaten BWZ festzulegen und das hat hier das JC getan, zwei Monate BWZ.

Wäre auch klären ob das hier nicht den BWZ von 6 Monaten angeben müssen hatte und dann hätte noch eine Rechtbelehrung erfolgen müssen, das man sich zb. bis zum 28.07. hätte Melden müssen um weiter für August SGBII Gelder zu bekommen.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.055
in dem zitierten Urteil liegt der Sachverhalt aber anders.
Nach Zufluss eines Betrags in Höhe von 6477,47 Euro aus einer Erbschaft hob es die Bewilligung ab 1.2.2009 vollständig auf und kündigte sinngemäß an, dass die als einmalige Einnahme zu berücksichtigende Erbschaft über einen Zeitraum von sieben Monaten auf den Leistungsanspruch des Klägers angerechnet werde
Hier wurde die Bewilligung erst nach dem Zufluss aufgehoben, bei @gizmo ist die Bewilligung aber schon vor Zufluss aufgehoben worden. Das macht für mich schon einen Unterschied.
Wie will ich etwas als einmalige Einnahme berechnen, wenn derjenige gar nicht im Leistungsbezug ist?
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Der Knackpunkt dürfte das sein:
Das BSG wiederholt seine Rechtsprechung, wonach eine Zahlung aufgrund eines Erbes dann Einkommen ist, wenn der Erbe schon bei Anfall der Erbschaft (= Tod des Erblassers) bereits Leistungen nach dem SGB II bezog
Das Einkommen durfte erst mit seinem Zufluss bei der Klägerin (Auskehrung des
Auseinandersetzungsguthabens) am 15.07.2011 angerech
net werden
https://www.ra-klerks.de/upload/8585779-SGB-II-2014-Vortrag.pdf

Die Anrechnung und Aufhebung erfolgt durch Änderungsbescheid ab 08/2015.

Interessant dürfte sein, was mit dem Oktober ist, wenn da die Leistung formell nicht aufgehoben wurde?
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten. Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln, auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.
Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten