Droht Sperre, angeblich zu spät gemeldet....

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Ratloser2006

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Hallo, habe folgendes Problem :

Stehe noch bis 31.05.2009 in einem Beschäftigungsverhältnis. es war ein Jahresvertrag.

Beziehe noch aufstockendes H4, mein Arbeitgeber wurde von der Arge mit 6000 Euro gefördert.

Nunja damals hieß es wenn alles klappt wird der Vertrag verlängert, gestern habe ich im Streit erfahren ( habe Krankenschein seit 4 tagen ) das es keine weitere Zusammenarbeit auf Vollzeitbasis geben wird ( kein Wunder die Prämie läuft auch nicht mehr weiter )

Egal ,gestern beim Arbeitsamt angerufen und wollte mich schonmal melden, tja ich hätte dies 3 Monate vorher also bis spätestens 28.02 machen müssen jetzt kann eine Sperre drohen.

Aber die Arge wußte doch das der Vertrag zum 31.5.09 erstmal ausläuft mich hat keiner drauf hingewiesen das ich 3 Monate vorher mich arbeitslos melden sollte.

Komme ich da irgendwie raus ?? Heute kamen schon die Unterlagen per Post und direkt ein formloser anhörungbogen zwecks verspäteter Meldung.

Würde mich über Tipps freuen.

Gruß
 

Arania

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Das ist leider richtig so, das bekommt man meistens sogar mit dem Arbeitsvertrag ausgehändigt, die Meldung muss man selber machen, da wird man nicht erinnert
 
E

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Das ist leider richtig so, das bekommt man meistens sogar mit dem Arbeitsvertrag ausgehändigt, die Meldung muss man selber machen, da wird man nicht erinnert

Aber er hat's doch gestern erst erfahren, Arania.

Nunja damals hieß es wenn alles klappt wird der Vertrag verlängert, gestern habe ich im Streit erfahren ( habe Krankenschein seit 4 tagen ) das es keine weitere Zusammenarbeit auf Vollzeitbasis geben wird ( kein Wunder die Prämie läuft auch nicht mehr weiter )
 

Arania

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Nein hat er nicht, er wusste von Anfang an das es ein 1 -Jahres Vertrag ist, der ausläuft, er muss nicht extra gekündigt werden
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Früher als Du kann man sich nicht melden. Du hast bereits letztes Jahr gemeldet. Jetzt wo sich der Verdacht der Nichtweiterbeschäftigung erhärtet, hast Du Dich unverzüglich bereits ein zweites Mal gemeldet.

Glaube nicht dass BA Dir daraus einen strick drehen kann.
 

Arania

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Er hat sich nicht gemeldet, warum die ARGE Kenntnis von diesem Vertrag haben sollte erschliesst sich mir nicht, zudem ist doch jetzt die Agentur für Arbeit gemeint, da hätte er sich melden müssen, sorry, es bleibt dabei
 
E

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Gast
Stehe noch bis 31.05.2009 in einem Beschäftigungsverhältnis. es war ein Jahresvertrag.

Da wird leider nichts zu machen oder zu deuteln sein, da bekannt war, dass der Arbeitsvertrag zum 31.05.09 ausläuft.

Eine gesetzliche Verpflichtung zur Arbeitssuchendmeldung besteht spätestens drei Monate vor Beendigung eines Arbeits- oder außerbetrieblichen Ausbildungsverhältnisses.

Arbeitslosengeld - www.arbeitsagentur.de
 

Ratloser2006

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Hallo, also die Arge wußte ja Bescheid, immerhin war die Vorlage des Vertrages ja Grundlage für die 6000 Euro Förderung an meinen Arbeitgeber.

Natürlich war ja klar die die Arge und die BA nicht zusammen arbeiten :-((

Aber woher soillte ich das mit den 3 Monaten wissen ?? Da würde ich nirgends drauf hingewiesen also kann man doch nicht einfach so festlegen das es jeder Mensch wissen sollte, woher ?????

HALT STOPP Fehlerteufel, bin seit 4 Wochen krank geschrieben, kann man daruas nicht die Sache abändern sofern sie eh rechtens ist zwecks Unwsissenheit ?? Vor 4 Wochen war ich noch in der Frist bis ich die OP hatte bzw. Arbeitsunfähigkeit.
 

Ratloser2006

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Ja klar aber ich muß doch irgendwann mal früher drauf hingewiesen werden das es meine Pflicht ist 3 Monate vor Arbeitsende mich zu melden !!!

Man kann doch nichts verlangen was man jemandem nicht gesagt hat bzw. aufgeklärt hat.

Da müssen doch Millionen Menschen in Umwissenheit sein !!!
 

Arania

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Das steht normalerweise im Vertrag, das steht auch auf der Seite der Agentur für Arbeit, und leider gilt auch da der Spruch, das man das hätte wissen müssen bzw. erfragen müssen

Und die ARGE hat mit der BA nichts zu tun, die meldet das da nicht selbstständig hin
Und es wissen sehr viele Menschen über diese Pflicht Bescheid
 

Ratloser2006

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Morgen, also in meinem Vertrag steht da kein Wort drüber !! Naja werde wenn es soweit ist versuchen mich zu rechtfertigen, je nach Ergebnis kann ich immer noch versuchen dagegen anzugehen !!

Im Endeffekt ist der Arbeiter der dumme, bei 6,60 Euro Stundenlohn noch solche Schikanen :icon_neutral::icon_neutral: kein Wunder das viele lieber zu Hause bleiben alleine um den Behördenkrieg zu entgehen !!!
 
E

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Gast
Hallo Ratloser2006,

§ 2 Zusammenwirken von Arbeitgebern und Arbeitnehmern mit den Agenturen für Arbeit

(...)

(2) Die Arbeitgeber haben bei ihren Entscheidungen verantwortungsvoll deren Auswirkungen auf die Beschäftigung der Arbeitnehmer und von Arbeitslosen und damit die Inanspruchnahme von Leistungen der Arbeitsförderung einzubeziehen. Sie sollen dabei insbesondere (...)

3. Arbeitnehmer vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses frühzeitig über die Notwendigkeit eigener Aktivitäten bei der Suche nach einer anderen Beschäftigung sowie über die Verpflichtung zur Meldung nach § 38 Abs. 1 bei der Agentur für Arbeit informieren, sie hierzu freistellen und die Teilnahme an erforderlichen Qualifizierungsmaßnahmen ermöglichen. (...)
SGB 3 - Einzelnorm


(...) Damit die Arbeitnehmer über ihre Meldepflicht Bescheid wissen und dieser rechtzeitig nachkommen können, hat der Gesetzgeber in § 2 SGB III dem Arbeitgeber die Pflicht auferlegt, den Arbeitnehmer über die Verpflichtung zur unverzüglichen Meldung beim Arbeitsamt zu informieren und ihn hierzu von der Arbeitsleistung freizustellen.
Sollte der Arbeitnehmer sich nicht unverzüglich arbeitssuchend melden, sieht § 140 SGB III als "Strafe" eine Minderung des Arbeitslosengeldes zwischen EUR 7,00 und EUR 50,00 für jeden Tag der verspäteten Meldung vor. Die Minderung ist auf einen Betrag begrenzt, der sich bei einer verspäteten Meldung von 30 Tagen errechnet; somit maximal EUR 1.500,00 (30 Tage x EUR 50,00). Die Minderung erfolgt so, dass dem Arbeitslosen zumindest das halbe Arbeitslosengeld verbleibt. Der Gesetzgeber hält diesen pauschalen Schadensausgleich für angebracht, da der Arbeitnehmer durch die verspätete Meldung beim Arbeitsamt die Einleitung von Vermittlungs- und Eingliederungsbemühungen des Arbeitsamtes verzögert und damit die Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitslosengeld wahrscheinlicher macht.
Die Verpflichtung des Arbeitgebers, auf die Meldepflicht des § 37 b SGB III hinzuweisen, besteht bereits seit dem 01.01.2003, obwohl die Meldepflicht für den Arbeitnehmer und der pauschalierte Schadenersatz im Falle der nicht rechtzeitigen Meldung erst zum 01.07.2003 in Kraft treten. Durch diese zeitliche Verzögerung will der Gesetzgeber erreichen, dass jeder Arbeitnehmer Gelegenheit hat, von der Gesetzesänderung Kenntnis zu erlangen. Ab dem 01.07.2003 kann sich keiner auf die Unkenntnis des Gesetzes berufen. Entsprechend gilt nämlich dann auch hier der Grundsatz: „Unkenntnis schützt vor Strafe nicht!“(...)
Kündigung und Arbeitsamt - Rechtsanwalt in Koblenz, Frankfurt und Saarbrücken: Rechtsanwälte Dr. Caspers, Mock & Partner
 

Ratloser2006

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Hmm das heißt jetzt im Klartext das mein AG verpflichtet gewesen wäre mich daruaf hinzuweisen oder ??

Aber wie will man nachweisen das er dies nicht gemacht hat ??
 

Arania

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Bitte schau Dir erst nochmal genau Deinen Vertrag durch, auch wenn Dein AG es nicht extra betont haben sollte gilt canigous letzter Satz

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht
 

Drueckebergerin

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Mal `ne andere Idee...
Er ist jetzt also krank, wenn er jetzt 3 Monate krank wäre, zahlt ja die Kasse Krankengeld.
Hätte er dann rechtzeitig gemeldet, weil ja bis zur Beantragung des ALG 1 doch 3 Monate rumwären? :confused:
 

Arania

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die urbs meldung ist von 2005

Ich meine die haben das mittlerweile konkretisiert, aber wie auch immer, jede Klage bringt ein anderes Ergebnis, er kann es ja probieren
 

Ratloser2006

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Ich werde falls es zu einer Sperre kommt ( wenn auch nur eine Woche ) auf alle Fälle klagen.

Keiner hat mich drauf hingewiesen selbst die Arge nicht nachdem ich den mein Jahrevertrag vorgelegt habe !!!
 

Belcim

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Aber woher soillte ich das mit den 3 Monaten wissen ?? Da würde ich nirgends drauf hingewiesen also kann man doch nicht einfach so festlegen das es jeder Mensch wissen sollte, woher ?????
Doch, DAS muß man einfach wissen!!
HALT STOPP Fehlerteufel, bin seit 4 Wochen krank geschrieben, kann man daruas nicht die Sache abändern sofern sie eh rechtens ist zwecks Unwsissenheit ?? Vor 4 Wochen war ich noch in der Frist bis ich die OP hatte bzw. Arbeitsunfähigkeit.
Den Anhörungsbogen ausfüllen und auch, seit wann Du krank bist - bei mir hat das geklappt (ich hatte mich 1 Tag zu spät gemeldet): AU in Kopie mitschicken und sinngemäß schreiben wie folgt: da ich seit dem ..... erkrankt bin und mich einer OP unterziehen mußte, komme ich erst heute dazu, mich arbeitslos zu melden, was ich vielmals zu entschuldigen bitte...
Viel Glück!
Belcim:icon_smile::icon_smile:
 
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