Drohende Sanktion + eine Frage (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

DerFuchs

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Hallo miteinander,

wie man sehen kann bin ich in diesem Forum neu.

Ich schilder mal eben schnell worum es geht:

Anfang des Jahres habe ich eine EGV unterschrieben, wo ich aufgefordert werde 10 Bewerbungen (Eigenbemühungen) + alle Vermittlungsvorschläge zu bearbeiten bzw. mich halt zu bewerben. Soweit so gut.. und bis Anfang März auch kein Problem, doch Mitte März hatte ich einen Meldetermin bei meinem SB (Dachte eigentlich: Joa, wird schnell gehen. Werde Ihm die Nachweise zeigen und er wird mir wahrscheinlich wieder 2-3 Vermittlungsvorschläge mit geben und ich kann gehen... falsch gedacht). Als er mich in sein Büro hinein gebeten hatte und wir beide Platz nahmen grinste er schon komisch und sagte: Was war mit Zeitarbeitsfirma XYZ, Herr abc? Jedenfalls soll ich laut Aussage meines SB's, einen Vorstellungstermin versäumt haben und Er sagte am Ende des Meldetermins, dass eine Anhörung raus sei (Wo ich selber erstmal recherchiert habe, was das bedeutet... hatte bis Dato nie etwas mit einer Sanktion zutun. Zur Info: Bin seit knapp über 3 Jahren ALG ll Empfänger). Die Anhörung erhielt ich auch direkt am nächsten Tag und habe mich natürlich dazu geäussert, wie folgt:

Thema: Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu dem genannten Sachverhalt möchte ich mich wie folgt äußern:

Ich erhielt keinen(Das wort keinen hatte ich unterstrichen) Vorstellungsgespräch-Termin schriftlich, noch telefonisch vom Arbeitgeber Zeitarbeit xyz. Es ist allerdings korrekt, dass ich mich beim besagten Arbeitgeber beworben habe. Ich bitte um einen Beleg oder ähnliches, der bestätigen kann, dass ich das Vorstellungsgespräch versäumt haben soll. Vielen Dank.

So, bis heute war erstmal Ruhe... mein SB rief mich vor etwa 4 1/2 Std. an und teilte mir mit: Ihre Anhörung geht so nicht und da der Zeitraum der Anhörung um ist, soll ich mich diesen Monat schon auf die 30%ige Sanktion gefasst machen. Ich hätte mir laut der Aussage meines SB's etwas schriftliches geben lassen sollen, dass ich keinen besagten Termin bei der Zeitarbeitsfirma xyz hatte. Das lustige ist.. dies teilte Er mir erst heute mit. Tja, und ich bekomme wohl die Tage ein schreiben, wo die Sanktion akzeptiert wird. Ich denke, ich werde Widerspruch einlegen oder würdet Ihr mir davon abraten? Bzw. habt Ihr Tipps, was ich noch tun kann?

Und zur Frage:

Hatte meinem SB die Bewerbungsnachweise für den Monat März via E-mail geschickt, da er mich beim letzten Meldetermin drum gebeten hatte mich doch per E-mail zu bewerben, da ich ja einen Internetzugang pi pa po besitze. Und mein SB sagt mir heute am Telefon (neben der Sanktion), dass er die Dateien nicht öffnen kann (Wir reden vom Format .doc, .txt und jpeg). Ich dachte nur: Sowas kann jeder Windows PC öffnen. Es wäre besser gewesen, dass ich Ihm es schriftlich zugeschickt hätte. Aber er würde schauen, dass er es irgendwie geöffnet kriegt. Soll ich Ihm es noch schriftlich zu kommen lassen? Ich weiss nur nicht, wie ich das mit den Screens machen soll (von den verschickten Bewerbungen via E-mail), denn ehrlich gesagt sehe ich nicht ein diese zu drucken. Würde zu viel Farbpatrone kosten und ich bin "leider" kein Gold-Esel.

P.S. Ich habe das Gefühl, dass mein SB seitdem Vorfall mit der Zeitarbeitsfirma mich auch den Kicker hat und mir mit aller Gewalt eine Sanktion anhängen bzw. durchführen will. Komisch ist nur, dass Er der erste SB ist mit dem ich wohl nicht so klar komme. Hatte immer eine reine Weste... Naja.

Danke für's lesen und entschuldigung für den langen Text.

Grüsse DerFuchs
 

Lilastern

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Wenn deine SB dir eine Sanktion hineindrücken will, dann legst du Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid ein.

Beim Amtsgericht kannst du einen Beratungsschein für den Anwalt bekommen. Musst deine Mittelosigkeit anhand eines aktuellen Kontoauszuges nachweisen.

Wenn alle Stricke reißen, dann eben zum Anwalt gehen.

Eine unberechtigte Sanktion musst du nicht hinnehmen.

Das geht schon gar nicht, einfach eine Sanktion also Geld kürzen, ohne schriftlichen Sanktionsbescheid.4

Zu dem Anhörungsbogen hätte ich an deiner Stelle noch die eine Kopie des Bewerbungsanschreibens beigefügt. Du kannst deine Bewerbung nachweisen. Mehr ist aber auch nicht gelaufen. Einladung nicht bekommen und fertig. Das ist eine Begründung die der Tatsache entspricht.

Zeitarbeitsfirma muss nachweisen, dass sie dir eine Einladung geschickt haben. Das können die aber sicherlich nicht.
 

ZynHH

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Lass mal deine E-Mail und Telefonnummer beim JC nachweislich löschen .

Der SB muss dir nachweisen, das du post bekommen hast, nicht umgekehrt.
Ich würde mich sofort an seinen Teamleiter wenden.
 

Seepferdchen 2010

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Ich erhielt keinen(Das wort keinen hatte ich unterstrichen) Vorstellungsgespräch-Termin schriftlich, noch telefonisch vom Arbeitgeber Zeitarbeit xyz. Es ist allerdings korrekt, dass ich mich beim besagten Arbeitgeber beworben habe.
Hier für dich mal zur Info:

BGH: Der Absender trägt die Beweislast für den Zugang eines einfachen Briefs

BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08

BGH: Der Absender trägt die Beweislast für den Zugang eines einfachen Briefs

BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08
In einer Pressemitteilung vom 21.01.2009 hat der BGH darauf hingewiesen, dass der Zugang eines einfachen Briefs von dem Absender zu beweisen sei. Ein Anscheinsbeweis dahingehend, dass “bei der Post nichts verloren gehe”, ist demnach nicht gegeben .
Das heißt im Klartext die ZAF ist in der Beweislast.

Ich hätte mir laut der Aussage meines SB's etwas schriftliches geben lassen sollen, dass ich keinen besagten Termin bei der Zeitarbeitsfirma xyz hatte.
Was soll denn dieser Satz, wenn du keine Kenntnis hast von einem Termin, nee das
ist ja nun völlig daneben..............................

Ihre Anhörung geht so nicht und da der Zeitraum der Anhörung um ist
Zum einem was stand in der Anhörung für ein Rückgabetermin?

Und hast du dir davon eine Kopie gemacht bzw. wie hast du die Anhörung versendet?
Kannst du das nachweisen?

Für die Zukunft alles was schriftlich zum JC geht, davon bitte jeweils eine Kopie und
belegbar versenden!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Soll ich Ihm es noch schriftlich zu kommen lassen?
Bitte warte ab, denn er hat ja offensichtlich deine Datei bekommen.

Ich denke, ich werde Widerspruch einlegen oder würdet Ihr mir davon abraten?
Natürlich schreibst du einen Widerspruch, wenn du das Sanktionsschreiben hast dann melde dich hier wieder im Forum.
 

Seepferdchen 2010

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Und noch eine Nachtrag gerade gelesen in einem anderen Thread:

Eine dem Versicherten vom Leistungsträger eingeräumte Äußerungsfrist von einer Woche ist grundsätzlich als nicht ausreichend anzusehen (BSG, Urteil v. 14.11.1984, 1 RA 3/84, DRV 1985 S. 241). Die Frist zur Anhörung sollte mindestens 2 Wochen betragen (BSG, Urteil v. 6.8.1992, 8/5a RKnU 1/87, BSGE 71 S. 104).
https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/147243-anhoerungsfrist-nur-tage-zulaessig.html
 

Seepferdchen 2010

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Bleibt noch die Frage, weil das geht nicht eindeutig aus deinem Post hervor, hat
die ZAF den angeblichen Termin per Post oder per E-Mail geschickt?
 

DerFuchs

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Hallo Ihr lieben,

erstmal danke für all euer Feedback/Antworten.

Gut, ich hatte eh vorgehabt Widerspruch einzulegen, denn sowas kann echt nicht angehen und wenn der geehrte SB weiter so macht, dann werde ich Ihn früher oder später melden... seitdem Vorfall behandelt er mich teils, wie einen Untermenschen bzw. wie schon geschrieben vermute ich, dass er mich unbedingt Sanktionieren will.

@Seepferden zu deinem Beitrag:
Zum einem was stand in der Anhörung für ein Rückgabetermin?
Genau weiss ich es nicht mehr. Musste mich allerdings mit der Antwort beeilen, da diese nach ca. 6-7 Tage wieder beim JC sein musste. (Denn aus irgendeinen Grund bekam ich die Anhörung Sau spät. Es gingen zwischen 5-6 Tage verloren... zumindestens konnte ich dies, dem Erstellungsdatum entnehmen)

Und hast du dir davon eine Kopie gemacht bzw. wie hast du die Anhörung versendet? Kopie habe ich leider und zugunsten des JC nicht gemacht :/.. hab es per Einschreiben verschickt.
Kannst du das nachweisen? Jepp, habe den Beleg des Einschreibens noch.

Für die Zukunft alles was schriftlich zum JC geht, davon bitte jeweils eine Kopie und
belegbar versenden!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Kopie wird in Zukunft gemacht!

Bleibt noch die Frage, weil das geht nicht eindeutig aus deinem Post hervor, hat
die ZAF den angeblichen Termin per Post oder per E-Mail geschickt?
Laut meines SB's soll ich von der ZAF telefonisch einen Vorstellungsgespräch erhalten haben. Doch, weder habe ich den besagten Anruf versäumt bzw. noch erhalten (vorallem hat mein Anrufbeantworter nichts gespeichert). Deswegen bat ich das JC mir einen Beleg zu kommen zu lassen...

Grüsse, DerFuchs

P.S. Sobald ich das Sanktionsschreiben erhalte (was sehr wahrscheinlich bald passieren wird) werde ich euch bescheid geben. Und nochmals vielen vielen lieben Dank für eure Hilfe/Antworten :dank:
 

Seepferdchen 2010

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Laut meines SB's soll ich von der ZAF telefonisch einen Vorstellungsgespräch erhalten haben. Doch, weder habe ich den besagten Anruf versäumt bzw. noch erhalten (vorallem hat mein Anrufbeantworter nichts gespeichert). Deswegen bat ich das JC mir einen Beleg zu kommen zu lassen...
Also @Fuchs dieser Sanktionsversuch deines SB ist ein "Meisterstück von tricksen",
damit kommt er nicht durch, nee da bleibe mal ganz "unruhig"..................

Und beachte was @ZynHH dir geschrieben hat, auch sehr wichtig, Telefon und E-Mail-Adresse sind nicht leistungsrelevant.
 

DerFuchs

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Ja, genau das denke ich auch.. bin mal gespannt, was mich erwarten wird.

Und was ZynHH geschrieben hat, werde ich definitiv befolgen. JC's bekommen schon genug Daten usw. wer weiss, was die mit meiner Telefonnr. und E-mail Adresse machen :icon_stop:.

P.S. Melde mich wie gesagt, wenn es was neues gibt bzw. wenn der "Liebesbrief" eintrifft.

Grüsse, Fuchs
 

ZynHH

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usw. wer weiss, was die mit meiner Telefonnr. und E-mail Adresse machen
Sie rufen dich an und verlangen Dinge, die dann keiner mehr beweisen kann.... darum verkehrt man mit dem Mob nur schriftlich per Post.
 

Texter50

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Wieder ein Fall der zeigt, das mit Telefon und Email bringt rein gar nichts. Falls Du es noch liest, ich nehme Dir gerne ein wenich Arbeit mittem JC ab :biggrin: :
Name......................................................
Strasse....................................................
PLZ/Ort....................................................
BG.-Nr......................................................

xx.xx.2015

An das
Jobcenter .............................................
Strasse .............................................................
PLZ/Ort .............................................................



Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Antrag auf Löschung meiner bereits erhobenen, aber nicht erforderlichen Daten (§ 84 Abs. 2 SGB X)


Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bundesbeauftragte für Datenschutz hat beim Antrag auf Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II folgende Datenerhebungen problematisiert:


Festnetznummer/Mobilfunknummer und E-Mail Angaben sind nicht notwendig
sondern freiwillig.

Ich fordere hiermit gemäß § 84 Abs. 2 SGB X die Löschung meiner bereits gemachten Angaben. Um die Datenlöschung überprüfen zu können, erwarte ich bis zum (Frist von 14 Tagen setzen, Datum) einen entsprechenden Nachweis.


Mit freundlichem Gruß
 

Visita

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Und überlege Dir, wie Du zukünftig die Bewerbungsnachweise per Mail an das JC zu verschicken unterbinden kannst! Eine Unaufmerksamkeit von Dir oder eine falsche Behauptung des JC und die nächste Sanktion droht.

Bewerbe Dich nur schriftlich und reiche Bewerbungskostenanträge ein, dann reicht auch das Geld für teure Patronen!

Nachweise leider ausdrucken, für Dich einscannen! Sei ab jetzt sehr vorsichtig! Siehst ja, der SB kann keine Dateien öffnen, natürlich!:biggrin:

Das Du Dir etwas schriftlich geben solltest, dass es keinen Termin gab, kann auch nur ein bekloppter SB behaupten, denn wenn der AG gegenüber dem JC behauptet, er hätte einen Termin vereinbart, wieso sollte er dir dann einen Nachweis geben, er hätte es nicht? Das JC ist in der Nachweispflicht, nicht einmal der AG.

Mach' Dir nicht zu große Hoffnung, wenn es um den Widerspruch geht, die werden am Band als unbegründet zurückgewiesen. Was der SB beschließt wird, stumpf durchgezogen.
 

DerFuchs

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Danke @Texter50 für deine Vorlage ;).

@Visita Danke für die Tipps. Ich werde in Zukunft weiter meine Schiene fahren, denn ich bin nur auf E-mail Bewerbung umgestiegen, da mein SB mich drum gebeten hatte (wahrscheinlich, weil es Ihm irgendwann genervt hat, dass er mir immer wieder einen Bewerbungskosten Erstattungsantrag zu kommen lassen musste oder weil Sie generell Geld sparen wollen... wer weiss).

Ich werde wohl zu einem Bekannten gehen, der einen Laserdrucker besitzt, dann drucke ich es meinem SB noch aus. Nicht, das Er wieder auf doofe Gedanken kommt :icon_surprised:

P.S. Nun heisst es erstmal warten auf den "Liebesbrief/Sanktion". Erneut bedanke ich mich bei euch allen! :dank:
 

iSlave

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Würde zu viel Farbpatrone kosten und ich bin "leider" kein Gold-Esel.
Graustufe drucken? Ist billiger. Kompatible Patronen gibt es doch schon ab 3€. Musst halt nur die richtigen finden, damit der Drucker nicht eintrocknet :biggrin:

Hast du einen Einzelverbindungsnachweis vom Telefon, der alle aus- und eingehenden Anrufe samt Nummer auflistet? Dann könntest du es beweisen, dass niemand angerufen hat..... Evtl. soll dir auch das JC Datum und Uhrzeit des Anrufs nennen....
 

DerFuchs

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Stimmt, an die Graustufe hab ich gar nicht so richtig gedacht. Aber generell ist mein Drucker nicht mehr der beste... Naja, wie schon erwähnt habe ich zum Glück einen guten Bekannten.

Eingehende Rufnummern werden zu meinem bedauern nicht aufgelistet. Nur Verbindungen die ich getätigt habe. Ansonsten hätte ich definitiv einen sehr guten Beweis gehabt.

Grüsse, Fuchs
 

DerFuchs

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Ist mit meinem DSL-Router nicht möglich... schade.

Neue Info:

Bekam Post in der es heisst:

Änderungsbescheid über Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sehr geehrter Herr abc,

der bisher in diesem Zusammenhang ergangene Bescheid vom 20.02.15 wird insoweit aufgehoben.

Leistungen nach dem Zweiten Buch SGBll werden für die Zeit vom 01.03.2015 bis 31.08.2015 vorläufig in folgender Höhe bewilligt:

März 2015 bis April 2015 xxx€

Mai 2015 bis Juli 2015 30% Sanktion

ab August 2015 wie das erste Beispiel ;)

Begründung:

Es sind folgende Änderungen eingetreten:

- Siehe Sanktionsbescheid vom 15.04.15 (Komisch ist nur, dass dieser fehlt :icon_kratz::icon_kinn:)

Wie sich die Leistungen im Einzelnen zusammensetzen, können Sie dem Berechnungsbogen entnehmen. (Sind halt Auflistungen, die soweit stimmen würden, doch ich werde ja gegen die Sanktion Widersprechen)

Ich würde folgendes (nur grob verfasst) schreiben:

- Meine Anhörung erwähnen, da ich einen Beleg/Nachweis verlangt hatte + darauf hinweisen, dass ich bis jetzt keinen Sanktionsbescheid erhalten habe (Der entweder später noch kommt oder Morgen bzw. nächste Woche vermutlich).

- Denen verklickern, dass die Beweispflicht nicht bei mir liegt, da mir was zur Last gelegt wird auf einen "angeblichen" Termin von dem ich nichts wusste! Bzw. es gibt keine schriftliche Einladung und es fand kein telefonisches Gespräch statt.

- Dem JC mit dem Weg zum Anwalt drohen bzw. es ankündigen.

Was haltet Ihr davon? Bin für jede Antwort dankbar. :icon_smile:

Gruss, DerFuchs
 

gelibeh

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Gegen den Änderungsbescheid könntest Du ja Widerspruch erheben. Grund, Sanktionsbescheid ist Dir nicht zugegangen. Der muss Dir diesen Monat zugehen, sonst ist die Sanktion ab Mai nicht rechtens.

Gegen den Sanktionsbescheid Widerspruch erheben mit der Begründung, dass Dir das Schriftstück von der ZAF nicht zugegangen ist und Du auch keinen Nachweis erhalten hast, dass Dir das zugegangen ist. Der Absender ist verpflichtet den Erhalt nachzuweisen.
- Dem JC mit dem Weg zum Anwalt drohen bzw. es ankündigen.
Gleichzeitig beantragst Du beim Sozialgericht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs. Nicht drohen, das sitzen die aus.
 

swavolt

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Abwarten bis der Sanktionsbescheid eintrudelt.
Ab 1.5 erst tätig werden, wenn keiner kommt.
 
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