Drohende Aussteuerung ALG1 nur nach Gutachten vom äD

[Spanky112]

Hallo Zusammen,

diesmal muss ich mal etwas für einen Freund in Erfahrung bringen.

ihm Droht die Aussteuerung nach längerer Krankheit und Krankengeld (Ab August) Er ist in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis und darf vom Arzt her auf keinen Fall arbeiten. Er wurde mehrfach Operiert (Erst vor 2 Wochen) und eine OP steht in 2-3 Monaten noch an, je nachdem wie diese dann verheilt wäre er im Herbst/Winter wieder arbeitsfähig. Nun hat er versucht sich ums ALG 1 zu kümmern, dort teilte mal Ihm erstmal mit das er sobald das Krankengeld ausläuft einen Termin bei äD bekommt zwecks Gutachten, dies kann allerdings mehrere Monate dauern und solange würde er auch kein ALG1 bekommen.

Ich wollte das ganze nun so nicht glaube und habe selber nochmal dort angerufen, und die haben mir das selbe erzählt, auf meine Frage hin wovon man dann leben soll kam nur die Antwort das man sich das wohl vorher überlegen sollte wenn man so lange krank feiert oO

Ist das tatsächlich so? Ich habe schon einiges dazu gelesen und teilweise steht es Identisch auf bekannten Websiten.

Vielleicht hat hier ja jemand Ideen oder Tipps?!

Vielen Dank schonmal

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Nein, das ALG I kann auch vorläufig gewährt werden und eigentlich müsste es das sogar.
Der Anspruch besteht ja auf jeden Fall, es ist halt bis zum GA nur unklar, nach welchem Paragraphen und ob mit Vermittlung oder ohne.

In der Praxis ist eine vorläufige Bewilligung mit anschließender Entscheidung, nach welchem Paragraphen man denn tatsächlich leistet, aber zu viel Arbeit.
Dagegen per Gericht vorgehen ist schwierig, da man auf ALG II verwiesen wird, wenn man Eilbedürftigkeit geltend macht. Persönlich Druck machen und auf eine vorläufige Bewilligung bestehen soll aber in dringenden Fällen wohl helfen.

Was aber definitiv nicht stimmt, ist die Sache mit dem Gutachten. Laut fachlichen Weisungen der BA soll bei ALG I-Anträgen nach Aussteuerung die Stellungnahme des ÄD innerhalb von drei Wochen nach Beauftragung vorliegen.
Diese Frist darf bei der Notwendigkeit einer persönlichen Begutachtung überschritten werden, und natürlich ist sie nicht in Stein gemeißelt, aber die AfA hat ja auch Interesse daran, möglichst schnell zu erfahren, ob und wie sie jemanden mit VVs nerven darf, daher geht das schon zügig.
Wenn man also das ALG I ca einen Monat vor der Aussteuerung beantragt (da bekommt man üblicherweise spätestens den Schrieb von der Kasse), hat die AfA acht Wochen Zeit bis zur ersten regulären Zahlung (KG und ALG I werden ja rückwirkend gezahlt). In dieser Zeit ist das Gutachten dann meistens auch fertig.

 

[saurbier]

Hallo Spanky112,

Nun hat er versucht sich ums ALG 1 zu kümmern, dort teilte mal Ihm erstmal mit das er sobald das Krankengeld ausläuft einen Termin bei äD bekommt zwecks Gutachten, dies kann allerdings mehrere Monate dauern und solange würde er auch kein ALG1 bekommen.

Das ist absoluter Quatsch und kann natürlich von den SB´s erzählt werden und wird auch behauptet, solange kein Zeuge (§ 13 SGB X) dabei ist. Gehe mit ihm zum Meldetermin mit und verlangt dann mal vom dem SB der das behauptet (ich bezweifle mal das ein SB sowas in Anwesenheit eines Zeuge erzählt) er möge den gesetztext vorlegen.

QUATSCH

Wenn dein Freund bei der KK nach 78 Wochen KG-Zahlung ausgesteuert wird, hat er laut Gesetz zuerst einmal ein Anrecht auf die Anwendung von § 145 SGB III bei der AfA. Diese hat dann zuerst einmal zu prüfen ob er überhaupt einen Leistungsanspruch auf ALG-I hat (Grundvoraussetzung) und muß dann infolge der Aussteuerung aus dem KG den äD-Gutachter einschalten um abzuklären ob eine Anwendung von § 145 SGB III in Frage kommt (mehr als 6 Monate unter 3 Std. Leistungsfähigkeit). Diese Begutachtung dauert zwar, hat aber keine rechtliche Auswirkung aufs ALG-I denn das ergibt sich aus § 136 SGB III ggf. hier jetzt in Verbindung mit § 145 SGB III. Wichtig ist dabei unbedingt eins, das er sich immer mit seinem Restleistungsvermögen entsprechend dem äD-Gutachten der Vermittlung zur Verfügung stellt.

Wie der ALG-I Antrag am besten auszufüllen ist, entnimmst du dem Muster von Doppeloma, dann auch da gibt es leider Fallstricke.

Musterantrag ALG-I von Doppeloma

Also stellt man Vorsorglich gleich mal einen Antrag gem. § 328 SGB III auf vorläufige Entscheidung und Zahlung von ALG-I. Man könnte es natürlich auch gem. § 42 SGB I machen (Vorschuss), das bliebe einem selbst überlassen.

§ 328 SGB III Vorläufige Entscheidung Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung

(1) Über die Erbringung von Geldleistungen kann vorläufig entschieden werden, wenn 1. die Vereinbarkeit einer Vorschrift dieses Buches, von der die Entscheidung über den Antrag abhängt, mit höherrangigem Recht Gegenstand eines

www.buzer.de

§ 42 SGB I Vorschüsse Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil

(1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach

www.buzer.de

Ich z.B. hab mich gestern auch mal wieder bei der AfA melden müssen (nach 7 Jahren), weil mir die DRV meine Rente nicht weiter zahlen will. Ich werde genauso verfahren, denn auch ich kann nicht Wochenlang aufs Geld warten, immerhin läuft die Miete und alles andere ja weiter.

Das beste ist eh, wenn du deinen Freund als Beistand immer zur AfA begleitest, denn wenn ein Zeuge anwesend ist erzählen die weit weniger Quatsch als ohne. Deren erste Devise lautet leider, Abwimmeln - nur keine Kosten.

Wenn du hier etwas durchstöberst wirst du unzählige Beispiele finden.



Grüße saurbier

 

[Spanky112]

Hallo,

nochmals vielen Dank für die Aufklärung und Tipps.

Mittlerweile kommen immer mehr Termine und Formulare per Post.

Ein Termin ist für ein Gespräch über die "Berufliche Situation", diese ist denen aber doch mittlerweile bekannt. Ungekündigt und wird auch noch mehrere Monate AU sein + eine OP.

Ist er denn so überhaupt Vermittlungsfähig? Er darf von seinen Ärzten aus derzeit keinerlei Arbeit nachgehen, noch nicht einmal größere Anstrengungen wie einkaufen etc. sind möglich.

Wie sieht das ganze dann aus mit ALG1? Wenn derzeit keine restleistungsfähigkeit vorliegt?

 

[saurbier]

Hallo Spanky112,

ich hab doch oben bereits geschrieben, die AfA muß nach einer Aussteuerung seitens der KK aus dem KG prüfen, ob hier ein Leistungsfall nach § 145 SGB III vorliegt. Heißt ob er zunächst mindesten für 6 Monate weniger als 3 Std./tägl. Leistungsfähig ist. Sollte das der Fall sein und so hört es sich nach deiner Ausführung zumindest mal an, dann wird bei ihm auch keine Vermittlung laufen. Restleistungsvermögen hin oder her. Es kommt halt auf das Ergebnis der Begutachtung durch den äD an.

Im Regelfall hält die AfA dann solange still, bis hier mal eine endgültige Klärung von der DRV erfolgt ist.

Nur muß dann aber auch binnen einem Monat ein schriftlicher Reha-/Rentenantrag bei der DRV gestellt werden.

Wenn er sich demnächst eh einer OP unterziehen muß, na denn macht das auch nichts, weil meistens im Anschluss an eine OP (nicht zwingend bei nach jeder, kaum halt darauf an worum es sich handelt) sich meist eine OP anschließt um wieder volle Erwerbsfähigkeit zu erlangen bzw. diese zu prüfen. Damit würde er dann bestensfalls den Antrag dazu vorziehen und seine Ärzte müßten der DRV gegenüber darlegen warum mit der Reha noch zu warten wäre.

Solange würde dann die AfA ALG-I zahlen, aber auch nur solange er einen grundsätzlichen ALG-I Anspruch hat der ja Altersabhängig ist.

ALG-I Anspruchdauer

Nach Ablauf der Frist bliebe dann lediglich ALG-II.


Grüße saurbier