Dringlich Hilfe – Umzugsdarlehn was ist möglich?

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

ALG288

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Februar 2019
Beiträge
8
Bewertungen
1
Hallo,

ich bitte gleich zu Entschuldigen das es sich um eine längere Sache handelt. Ich habe fortlaufend Aufstockung (SGB2) bezogen und war Selbstständig tätig. Ich wohne zusammen mit einem Familien-Mitglied, das normale Altersrente bezieht, ohne weitere Leistungen.


Wegen einer Erkrankung habe ich Antrag auf EM Rente gestellt, weiterhin muss ich aus der aktuellen Wohnung zusammen mit dem Familien-Mitglied ausziehen. Die letzten Jahre gab es dauerhaften Streit mit dem Jobcenter, das Jobcenter verlangte das ich meine Prognosen so senke, das ich kaum mehr als 100,00 Euro Leistungen erhalte, obwohl ich kaum mehr als 150,00 Euro Einnahmen hatte, bei jedem Bewilligungsabschnitt hat das Sozialgericht die Leistungen deutlich erhöht. Weiterhin wurden alle Sanktionen wegen Meldeversäumnise aufgehoben, da das Gericht ein Arzt-Gutachten angefordert hat das eindeutig war.


Das Jobcenter drohte nachweislich im letzten Verfahren wegen einer Sanktion, das wenn weiterhin alle Termine aufgehoben werden, eine Betreuung angeregt wird. Das Gericht hob die Sanktion auf, das Amt beantragte eine Betreuung, Anfang Januar (einen Monat vor dem neuen Bewilligungsabschnitt) schrieb das Amt, das eine Betreuung notwendig ist, da ich keine Leistungen ab 01.02. mehr erhalten werde und Obdachlos werde. Daraufhin nahm ich einen Anwalt und die Betreuung wurde abgelehnt, also positiv für mich beschieden, das ich keine benötige.


Ich lies dann eine neue Mietwohnung bewilligen, die Bewilligung der Mietkosten und Umzugskosten wurde genehmigt, unter Vorbehalt, daraufhin wurde ein Räumungsvergleich geschlossen. Im Februar wurde dann mein Antrag auf Leistungen abgelehnt, das Amt wolle die Kontoauszüge des Familien-Mitgliedes einsehen, es wird vermutet, das dorthin Einnahmen gehen, die ich dort verstecke. Das Familien-Mitglied hat dann zwei Monate Kontoauszüge eingereicht. Es befanden sich dort keine Einnahmen.


Trotzdem wurden die Leistungen komplett versagt, da ich Einnahmen bei Seite schaffen würde. Der Umzug wurde zurück genommen. Dagegen habe ich einstweilige Verfügung eingelegt, das SG entschied allerdings gegen mich, da die Mitwirkungspflicht nicht abgelaufen wäre. Im zweiten Schritt legte ich Beschwerde beim LSG ein. Für die Übernahme der Umzugskosten legte ich erneut einstweilige Verfügung ein. Das LSG lehnte Leistungen ab, erstens hat inzwischen die Rentenkasse festgestellt, das ich erwerbsunfähig wäre, aber die Rentenzeiten nicht erfüllt habe, damit wäre SGB12 für mich richtig, weiterhin hätte ich Einnahmen gehabt die in der Einnahmen-Überschuss Rechnung nicht vorkommen, dabei, das wusste das Gericht, handelte es sich um eine Bestellung die einen Tag danach storniert wurde und auch ersichtlich war, das, dass komplette Geld zurück ging.


Ich stellte Antrag auf SGB12, dieser wurde abgelehnt, da ich nun auf Konten Dritter Geld verstecke, wer diese Dritten sind, sagt man aber nicht. Auf die Frage wieso man nicht längst Strafanzeige gestellt hätte, folgten keine Antworten mehr, es gibt keine Konten Dritter! Das SG hat nun auch meinen Umzugsantrag abgelehnt, erneut weil ich diesen unter SGB2 statt SGB12 gestellt habe.


Aktuell läuft eine einstweilige Verfügung auf SGB12 Leistungen. Ich hätte am 31.03. die Wohnung räumen müssen, die letzte Frist zur Zwangsvollstreckung ist der 03.05.! Das weiß auch das Gericht.


Gibt es irgendwo außerhalb vom Amt noch Hilfsangebote oder Darlehns die Aufstockern b.z.w. Hilfesuchenden Darlehns vergeben?

Meine zweite Frage, wie soll ich meine Mittellosigkeit darlegen? Ich habe einen Aktenordner mit lückenlosen Kontoauszügen für vier Monate, Betriebsaufstellungen, Einkommens-Überschuss Rechnung, allen Eingangs und Ausgangs Rechnungen übermittelt, stets scheitert es daran, das die Dame vom Amt schreibt, ich verlege Geld auf Konten Dritter, Namen oder welche Konten das sind, möchte sie auch dem Gericht nicht verraten, stets wird ihr Recht gegeben.


Ich habe bereits angemerkt, bei dieser Rechtssprechung könnte praktisch jedem die Leistung eingestellt werden, weil das Amt nur behaupten muss, Person A kommt mit dem Geldkoffer vorbei.
 

ALG288

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Februar 2019
Beiträge
8
Bewertungen
1
Ich habe damals über Beratungshilfe einen Anwalt gehabt, er hat Akteneinsicht beantragt die abgelehnt wurde. Er könnte ausschließlich im Jobcenter, das über 50 Kilometer entfernt ist, Akten einsehen.

Ergänzung: Ich hatte das SG damals befragt ob ich Kopien erhalten könnte, von Seiten der Akte die darüber Auskunft geben, solche Seiten gäbe es nicht. Die Antragsgegnerin hätte so etwas nirgends vermerkt, es steht nur in ihren Schriftsätzen. Bei Bedarf kann ich hier einen Beschluss hochladen, dort steht das ganze auch.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.100
Bewertungen
21.748
Also ehrlich gesagt, wenn das mit mir jemand machen würde, hätte ich schon längst folgendes getan: erst einmal eine Dienst - und Fachaufsichtsbeschwerde über diese Dame eingereicht und gleichzeitig bekannt gegeben, dass ich eine Strafanzeige wegen Verleumdung sowie übler Nachrede stelle.... Und 2. würde ich das auch umgehend tun!

Dann auch noch mal eine Beschwerde an den Gerichtspräsidenten des SG und an das LSG, dass das Sozialgericht hier seine Pflichten versäumt und die Verbreitung von unwahren Behauptungen duldet und dem Jobcenter eine Offenbarung der angeblichen Quellen nicht auferlegt, somit du keinerlei existenzsichernde Leistungen erhältst und in Kürze Obdachlosigkeit ansteht.

Des Weiteren könnte das auch eine Sache sein die eure örtliche Presse interessiert, hier würde ich mal mit einer Redaktion sprechen
 
Zuletzt bearbeitet:
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten