Dringend: Selbständigkeit soll auf wirtschaftliche Rentabilität geprueft werden

[femymla]

Hallo!

Hier geht es zum einen um die Pruefung der Rentabilität meiner Selbständigkeit, wie auch um drohende Sanktionen fuer die Nichteinhaltung meinerseits eines Punktes der damit in Zusammenhang stehenden EGV. Ich werde zuerst den Fall schildern und am Ende meine Fragen stellen. Vielen Dank vorab fuer eure Zeit!

***

Ich bin selbständig mit einer kuenstlerischen Tätigkeit und seit meinem Studienabschluss im Sommer 2010, stocke ich mit Hartz IV auf. Mal brauche ich ewas mehr, mal weniger.

Dieses Jahr lief bisher relativ schlecht fuer mich, ich war bereits mehrmals fuer längere Zeiträume aus psychischen Gruenden krank geschrieben und bin es aktuell seit Mitte Juli bis Mitte September. Nun, da ich im vergangenen Quartal (Apr-Juni) erstmals gar keine Einnahmen hatte, will mein Arbeitsvermittler die wirtschaftliche Rentabilität meiner Selbständigkeit pruefen.

Vorab: Er hatte bei unserem ersten Termin Anfang Juni deutlich gemacht, dass er keine Kenntniss von meiner Tätigkeit hat und Kunst als Hobby ansieht und nicht als Beruf. Er liess mich eine EGV unterschreiben, in der steht, dass ich meine Tätigkeit niederlegen muss, wenn ich nicht bis Fruehjahr 2013 in erheblichem Masse unabhängig bin. Leider war ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht darueber aufgeklärt, dass ich die EGV nicht hätte unterzeichnen muessen. In der EGV wurde ebenfalls festgehalten, dass ich ihm eine Beschreibung meiner Tätigkeit liefern soll, weil er sich darunter nichts vorstellen konnte. Auch soll ich ab sofort alle drei Monate persönlich mit einem Erfolgsbericht erscheinen.

Mitte August erhielt ich nun einen Brief meines Arbeitsvermittlers, mit dem Betreff: Erklärung zum Umfang ihrer Selbständigkeit. Anbei ein Formular in dem ich ankreuzen soll, ob mehr als 15 Stunden die Woche etc., sowie das Formular abschliessende EKS fuer das aktuelle Quartal, sowie diese Rechtsbelehrung in der die Sanktionen bei Nichteinhaltung angefuehrt sind. Beides sollte ich binnen einer Frist von 14 Tagen erledigen - obwohl die Frist in den Zeitraum meiner Krankschreibung fällt und das Quartal noch nicht zu Ende ist (EKS).

Ich rief im Callcenter an, um mitteilen zu lassen, dass ich bis Mitte September krankgeschrieben bin, dem Jobcenter diese Krankschreibung auch vorliegt und ich deshalb die geforderten Unterlagen nicht vor Ende September einreichen kann. Die Dame in der Leitung hatte zunächst versucht, mich zu ueberzeugen, dass ich das doch schnell erledigen könnte, wenn ich nicht beide Arme gebrochen hätte. Ich blieb hart und stellte klar, dass die Krankheitszeit akzeptiert werden muss.

Wenige Tage nach diesem Anruf erielt ich erneut einen Brief des Arbeitsvermittlers mit dem Betreff: Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion. In dem Brief steht, dass ich trotz Belehrung ueber die Folgen bisher keine Beschreibung meiner selbständigen Tätigkeit eingereicht habe, und dass dies nun zu pruefen ist. Es wird mit einer Kuerzung meiner Regelleistung um 30% fuer die Dauer von 3 Monaten gedroht. Anbei gibt es ein Formular auf dem ich in etwa Folgendes ankreuzen kann:

A) Trifft zu.
B) Möchte mich nicht äussern.
C) Möchte mich äussern und fuehre folgende wichtige Gruende an.

Die Frist fuer die Erledigung ist Samstag, der 15. September (ich bin bis 14.09. krankgeschrieben.

Diese Briefe und auch die Vorgehensweise machen mir Angst und ich möchte diesmal besser vorbereitet darauf reagieren. Nun zu meinen Fragen:

1) Ueberpruefung Wirtschaftlichkeit: Was habe ich zu befuerchten und welche Fehler kann ich machen?

Ich hatte vor, den Umfang meiner Tätigkeit wahrheitsgemaess mit mehr als 15 Stunden pro Woche anzugeben. Ich habe ebenfalls Einnahmen in mittlerer dreistelliger Höhe fuer das aktuelle Quartal zu melden.

2) Kann ich (auch vor der Deadline in der EGV) zur Aufgabe meiner kuenstlerischen Tätigkeit gezwungen werden, wenn ich ueber einen bestimmten Zeitraum keine oder zu geringe Einnahmen habe (und was gilt als zu gering)?

Gerade in meinem Berufsfeld habe ich es mit unvorhersehbaren Dynamiken zu tun und so kommt es, dass es letztes Jahr sehr gut lief und dieses Jahr bisher eher Flaute ist. Da ich noch nicht lange genug im Beruf bin, hatte ich auch noch keine Möglichkeit, entsprechende Polster oder Strategien aufzubauen. Ich möchte meine Tätigkeit in jedem Fall beibehalten.

3) Muss ich nicht zuerst eine Erinnerung an die Erledigung einer Vereinbarung erhalten, bevor mir mit Sanktion gedroht wird - und wie verhalte ich mich jetzt um diese abzuwenden?

Tatsache ist: Ja, ich habe keine Beschreibung meiner Tätigkeit per email eingereicht. Ich habe mich zunächst darueber geärgert, dass die Person, die mir qualifizierte Hilfestellung zu meiner beruflichen Situation geben soll und Entscheidungen darueber fällt, sich nicht selbst die Muehe macht (Mitwirkungspflicht beiderseits!), sich ueber den Beruf des Kuenstlers zu informieren. Ich wollte entsprechend reagieren und habe es dann schlicht vergessen.

Was soll ich nun tun? Schreiben, dass ich es vergessen habe und ich das gern so rasch wie möglich nachreiche? Man hätte mich auch einfach erinnern können. Es ist das erste Mal, dass ich meine Mitwirkungspflicht vernachlässigt habe.

4 a) Ist meine Annahme korrekt, dass ich während der Krankheitszeit nicht zur Erledigung der Forderungen und Einhaltung der Fristen verpflichtet bin?

4 b) Muss ich ueberhaupt reagieren, wenn mir trotz vorliegender Krankmeldung Schreiben zugehen, die diese nicht beruecksichtigen?

4 c) Können sich evtl. auch Konsequenzen fuer mich ergeben, wenn ich etwa in dieser Zeit trotzdem von zu Hause arbeite (Einnahmen habe), aber die Briefe nicht erledige? Bzw. den Weiterbewilligungsantrag erledige, aber den Rest der Schreiben nicht?

5) Ist die Festsetzung der Frist fuer die Stellungnahme zur nicht erledigten Vereinbarung auf einen Samstag (einen Tag nach Ablauf meiner Krankmeldung) eine Falle - und was muss ich hier beachten?

Ich weiss, das ist ein sehr langer Beitrag und ich habe viele Fragen. Aber die ganze Sachlage liegt mir so schwer im Magen, wie meine Unwissenheit und das Ohnmachtsgefuehl, dass ich hoffe, dennoch hier gewillte Lese- und Schreiberlinge zu finden.

Dankeschön.

 

[TickTack]

Darf man zunächst erfahren, was für einem Kunstgewerbe nachgehst?

Klar sollte jedoch sein, wenn Du Arbeiten kannst, dann ist es Dir auch möglich, die geforderten Schreiben zu erledigen. Da wirst Du Dich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im Bereich der Mitwirkungspflicht befinden. Das natürlich speziell dann, wenn es nachvollziehbar ist, zu welcher Zeit Du welchen Umsatz gemacht hast.

Edit:

Du hast natürlich auch die Möglichkeit, zunächst um eine Fristverschiebung zu bitten. Das kann sich schon darin begründen, dass Du Dich in dieser Sache zunächst rechtlich beraten lassen musst, ggf. auch im Bezug auf einen Rentabilitätsvorschau durch einen Steuerberater. Eine Fristverlängerung kann nicht so einfach abgeschmettert werden, da Du ja grundsätzlich die Bereitschaft zur Mitwirkung zeigst. Erwähnen kannst du darin eben auch die akuelle Erkrankung und der damit schon ggf. verbundene Aufwand.

 

[DeppvomDienst]

Puh.
Gar nicht so einfach.
Ich werd mal versuchen, darauf einzugehen, wenn was falsch sein sollte, bitte berichtigen. Hier gibt es einige erfahrenere Leute als mich zu dem Thema, ich bin ja auch selbst betroffen und habe ständig Probleme, habe aber anders als Du, z. B. niemals eine EGV unterschrieben und auch andere "Bedingungen".

Frage:
Wieso sollst Du Quartalsweise abgeben?
ALG-II-V § 3 (irgendwie muss ich den zur Zeit recht häufig zitieren) sagt etwas anderes... nämlich 2 Monate nach Ablauf des Bewilligungsabschnittes (6 Monate) ist die abschließende EKS abzugeben. Abweichungen müssen gesondert begründet werden, als Beispiel führt das Jobcenter z. B. saisonbedingte Tätigkeiten auf, die z. B. zu einer jährlichen Abrechnung berechtigen.
Ich sehe in Deinem Fall nicht, wieso hier quartalsweise abgerechnet wird.

ad 1)
Du wirst vermutlich eine Aufforderung zur Mitwirkung erhalten und dann in eine Maßnahme gesteckt, wo Dein Unternehmen auf Rentabilität geprüft werden soll.
Hier gibts schon recht aktuelle Threads zum Thema, einfach mal reingucken und mitlesen, da dürften viele Fragen geklärt werden, was Du zu "befürchten" hast und wie Du auch dagegen angehen kannst, bzw. was Du mitmachen musst und wo Du auch ablehnen kannst (z. B. wenn es um die Besichtigung Deines Arbeitsplatzes in Deiner Privatwohnung geht oder um die Vorlage von Kundendaten etc.)

Letzten Endes kann das Jobcenter Dir Deine Selbständigkeit nicht versagen oder verbieten, sondern nur von Dir fordern, dass Du Dich dem Bewerbermarkt zur Verfügung stellt, das heisst, evtl. Bewerbungen schreiben musst.
Was aber zu unterbleiben hat, Dich in irgendwelche sinnlosen Maßnahmen zu stopfen, die Dir die Ausführung Deiner Tätigkeit erschweren oder unmöglich machen.

ad 2)
Nein.
Ich gehe davon aus, dass das rechtswidrig ist und auch einklagbar ist. Nur weil man eine EGV unterschrieben hat, heisst das noch lange nicht, dass der Inhalt auch vor Gericht Bestand hat.
Frag mich mal... Ich hatte gegen Punkte in einer damals noch unterschriebenen EGV (bewusst) verstossen, Ergebnis war, dass das Jobcenter mit der Begründung meine Geschäftskosten nicht anerkennen wollte. Das Sozialgericht hat das komplett kassiert und deutlich gemacht, dass die Punkte in der EGV rechtswidrig waren.

Du wirst aber wohl oder übel dagegen vorgehen müssen.
Widerspruch -> Nach zu erwartender Zurückweisung -> Klage vor dem Sozialgericht.
Wichtig ist dabei die aufschiebende Wirkung zu beantragen!

Wann hast Du denn die EGV unterschrieben? Ich gehe mal davon aus, der Zeitraum für den Widerspruch dürfte bei Dir abgelaufen sein.

Merken:
Nie wieder eine EGV unterschreiben.

Stelle die EGV doch mal hier ein... einscannen, abfotografieren... anonymisiere aber bitte Namen und Adressen!

ad 3)
Wenn es Deine Mitwirkungspflichten sind, musst du nicht gesondert noch einmal aufgefordert und daran erinnert werden. Nichterfüllung = Sanktionsgrund.
Die Frage ist dann nur, ob die Mitwirkungspflicht in dem Fall dann auch eine ist, die rechtlich Bestand hält.

ad 4)
*tröööt*
Das kommt darauf an.
Dass Du nicht zu Terminen erscheinst, wenn Du krank bist... Okay. Dürfte hohe Erfolgsaussichten haben.
Wenn man in der Zeit auf Schriftliches nicht reagiert... weiß ich jetzt ehrlich gesagt gar nicht. Aber ich denke Mal, dass Du verpflichtet bist, die Unterlagen rechtzeitig einzuliefern.

Die Frage stellt sich aber hier: Ist alleine die Forderung dieser Unterlagen überhaupt rechtlich durchsetzbar? z. B. EKS quartalsweise anstatt alle 6 Monate.

Wenn Du in der Zeit dann nachgewiesenermaßen auch noch arbeitest und nur die Schreiben vom Jobcenter ignorierst, kann das schon zu unangenehmen Folgen führen. Denn wieso kannst Du arbeiten, aber nicht auf Schreiben vom Jobcenter reagieren?

Ganz ehrlich...
Dem SB BlaBla zu schreiben, was Du für eine Tätigkeit ausübst, ist nicht die Welt. Das kann man durchaus leisten. Der erwartet ja nichts Unmenschliches von Dir.
Wenn Du eine Selbständigkeit neu anmeldest, dann musst Du z. B. dem Jobcenter einen Businessplan vorlegen, der auch eine ausführliche Beschreibung Deiner ausgeübten Tätigkeit beinhaltet. Ich vermute Mal, dass aus diesem Grund auch ein Sachbearbeiter so eine Tätigkeitsbeschreibung von Dir verlangen darf, wenn die Tätigkeit bereits läuft, Du aber aufgrund der Wirtschaftslage von ALG-II abhängig wirst.

ad 5)
Wenn die Frist so gesetzt ist, würde ich sie einhalten.
Vor allem, wenn Du in der Lage bist, diese einzuhalten.

Die Frage ist eben noch die rechtliche Bewertung:
Können die Unterlagen, so wie sie von Dir verlangt werden, überhaupt in der Form im Rahmen von Mitwirkungspflichten eingefordert werden.
Oder würde es ggf. schon reichen, diese Regelung anzufechten, damit diese unwirksam wird (z. B. EKS quartalsweise)

Aber da werden sicher einige noch etwas dazu schreiben.

 

[femymla]

Darf man zunächst erfahren, was für einem Kunstgewerbe nachgehst?

Ich bin freiberufliche bildende Kuenstlerin und habe kein Gewerbe, sondern bin Kleinunternehmerin (nur Steuernummer).

Klar sollte jedoch sein, wenn Du Arbeiten kannst, dann ist es Dir auch möglich, die geforderten Schreiben zu erledigen.

Ich bin aufgrund von psychischen Beeinträchtigungen krankgeschrieben. Es gibt Tage, an denen es mir besser geht und auch Tätigkeiten, die mich weniger belasten, als andere. Im Moment habe ich einen Auftrag zur Bildbearbeitung eines Fotografen mit freier Zeiteinteilung, fuer die ich eine monatliche Pauschale bekomme. Heisst: Wenn ich einen guten Tag habe, schaffe ich es, ein paar Stunden daran zu arbeiten.

Du hast natürlich auch die Möglichkeit, zunächst um eine Fristverschiebung zu bitten. Das kann sich schon darin begründen, dass Du Dich in dieser Sache zunächst rechtlich beraten lassen musst...

Danke, das ist eine gute Information. Ich wusste nicht, dass dieser Grund ausreichend sein kann.

 

[femymla]

Frage:
Wieso sollst Du Quartalsweise abgeben?

Das ist Usus bei allen Selbständigen in meinem Bezirk in Berlin.

Wann hast Du denn die EGV unterschrieben? Ich gehe mal davon aus, der Zeitraum für den Widerspruch dürfte bei Dir abgelaufen sein.

Ich habe die EGV Anfang Juni unterzeichnet, in der Annahme, dass man in Deutschland gegen jeden Vertrag binnen einer zweiwöchigen Frist Widerspruch einlegen kann. Ich habe mich dann kreuz und quer hier und anderswo durchgelesen und verstanden, dass die EGV (warum auch immer) nicht widerspruchsfähig ist, sondern nur dieser VA, der auf meine Weigerung zur Unterzeichnung gefolgt wäre.

ad 3)
Wenn es Deine Mitwirkungspflichten sind, musst du nicht gesondert noch einmal aufgefordert und daran erinnert werden.

Mist. Man muss als Mensch doch wohl mal was vergessen duerfen.

Denn wieso kannst Du arbeiten, aber nicht auf Schreiben vom Jobcenter reagieren?

Das begruendet sich fuer mich tatsächlich ueber meine psychische Disposition. Ich bekomme viel auf die Reihe, wenn ich entsprechend meiner Verfassung in meinem eigenen Tempo arbeiten und Pausen machen kann. Mit Drucksituationen wie diesen, kann ich schlecht umgehen und es kostet mich bereits grosse Ueberwindung Post zu öffnen.

Dem SB BlaBla zu schreiben, was Du für eine Tätigkeit ausübst, ist nicht die Welt. Das kann man durchaus leisten. Der erwartet ja nichts Unmenschliches von Dir.

Ich weiss. Es wäre fuer mich auch etwas anderes gewesen, wenn es sich tatsächlich um ein Verstehenwollen seinerseits gehandelt hätte. Aber er hat bei unserem Treffen durchgehend Geringschätzigkeit durchblicken lassen und auch geäussert (Kunst ist kein Beruf, sondern Hobby usw). Meiner vorherigen SB hatte ich ausfuehrlich muendlich beschrieben, was ich tue und auch Arbeitsbeispiele mitgebracht.

Das soll nun aber keine grosse Rolle spielen, ich wuerde diese Beschreibung ja auch alsbald nachreichen wollen. Ich habe es dann einfach vergessen.

***

Danke, an beide Antwortenden fuer eure Gedanken und Infos!

 

[ExitUser]

Also ich bin auch künstlerin. In welchem mobcenter in berlin bist du denn?
halbjährig reicht...

Wegen der EGV würde ich mir keine Sorgen machen... arbeitest du eben nur noch im Nebengewerbe...haha, also unter 15 Stunden..

Lass dich nicht so fertig machen, von den Deppen dort!!!

Wenn du psychomässig nicht so zu belasten bist, gehe zum Psychodoc, zur not wird das mit einem Amtsarzt bestätigt.

Dann können die dich dort mal am Hobel blasen... Sorry für die deftige Sprache...

 

[DeppvomDienst]

.... dann hat der "Usus" geändert zu werden.
Ich bin aus Berlin und für mich gilt der § 3 ALG-II-V als verbindlich.
Es wird alle 6 Monate abgerechnet und nicht alle 3.
Les Dir den Paragraphen mal durch, danach lege Widerspruch gegen Deine Verfahrensweise ein und verlange eine schriftliche Begründung, wieso man bei Dir von der gesetzlichen Regel abweicht.
Ich möchte wetten, dass das aktuelle Verfahren bei Dir nicht haltbar ist. Für mich ist diese nicht erklärbar, wieso bei Dir abgewichen wird. Lass Dir vom Sesselpupser keinen Unsinn erzählen, mündlich schon gar nicht.

Wenn Du ein Kleingewerbetreibender bist, hast Du sehr wohl eine Gewerbeanmeldung, bist lediglich davon befreit, Umsatzsteuer auszuweisen und an das FA abzuführen.
Außerdem ist dein Umsatz kleiner als 17.500 Euro pro Kalenderjahr.

Als Künstlerin müsstest Du jedoch Freiberufler sein, dann brauchst Du in der Tat keine Gewerbeanmeldung.

Und nein... gerade als Gewerbetreibender darfst Du keine Fehler machen, schon gar nicht gegenüber den Göttern im Amt. Die werden Dir JEDEN Fehler sofort vor den Latz knallen.
Du hast unfehlbar zu sein, Fehler dürfen nur die machen. Gleiches gilt für "vergessen".
Was dabei herauskommt, das siehst Du doch vor Dir liegen... Du hast eine Anhörung auf dem Tisch bezüglich einer Sanktion.

Es ist in der Tat so grausam und unmenschlich, wie es klingt.

Wie gesagt:
Ich vermute trotzdem, dass einige Punkte in Deiner EGV rechtswidrig sind und man dagegen vorgehen kann, trotz Unterschrift.
Das wäre der Ansatz- / Angriffspunkt.
Denn wenn das, was von Dir verlangt wird (und Du nicht termingerecht abgegeben hast), ohnehin rechtswidrig ist, dann fällt damit auch die gesamte Sanktionsgrundlage.

Die geforderten Unterlagen (Tätigkeitsbeschreibung) hättest Du abgeben müssen, aber keine Ahnung, ob so eine Geringfügigkeit gleich eine Sanktion rechtfertigt?
Es geht hier ja nicht um ein versäumtes Arbeitsverhältnis oder was auch immer.

Dass Du von oben herab und mies behandelt wirst... gewöhn Dich dran, leg dir ein dickes Fell zu und kontere entsprechend. Lass Dir sowas nicht gefallen. Wer Dich herabwürdigend behandelt, den behandelst Du genauso. Vor allem wenn es ein SB im Jobcenter ist. Wenn man mit Freundlichkeit nichts erreicht, dann muss man eben auch deutliche und klare Worte sprechen.

Tu mir aber bitte einen Gefallen:
Halte dieses Mal die Fristen nochmal ein und reich doch das Zeug ein, das die haben wollen.
Ist ja nichts weltbewegendes, das man jetzt ablehnen könnte oder müsste.

Was die Anhörung angeht...
Wie gesagt:
Am Besten mal Anhörung und EGV hier im Forum einstellen, dabei Namen und Adressen (BG-Nummer) schwärzen.
Dann kann das Ding mal zerpflückt werden.


edit:
Zitat aus §3 ALG-II-V

(1) Bei der Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft ist von den Betriebseinnahmen auszugehen. Betriebseinnahmen sind alle aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft erzielten Einnahmen, die im Bewilligungszeitraum (§ 41 Abs. 1 Satz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) tatsächlich zufließen. Wird eine Erwerbstätigkeit nach Satz 1 nur während eines Teils des Bewilligungszeitraums ausgeübt, ist das Einkommen nur für diesen Zeitraum zu berechnen.

§ 41 Berechnung der Leistungen, Abs. 1 Satz 4 SGB II

Die Leistungen sollen jeweils für sechs Monate bewilligt und monatlich im Voraus erbracht werden.

 

[Koelschejong]

Ich versuch mal eine kurze Antwort, wobei DeppvomDienst ja eigentlich schon alles gesagt hat, wobei Angst nicht gerade hilfreich aber auch unnötig ist:

1) Ueberpruefung Wirtschaftlichkeit: Was habe ich zu befuerchten und welche Fehler kann ich machen?

Ich hatte vor, den Umfang meiner Tätigkeit wahrheitsgemaess mit mehr als 15 Stunden pro Woche anzugeben. Ich habe ebenfalls Einnahmen in mittlerer dreistelliger Höhe fuer das aktuelle Quartal zu melden.

Soweit so gut, halte Dich bei den Einnahmen aber an die Realität und denke dran, Einnahme ist nicht gleich gewinn - also nicht die Einnahmen, sondern den Gewinn nennen

2) Kann ich (auch vor der Deadline in der EGV) zur Aufgabe meiner kuenstlerischen Tätigkeit gezwungen werden, wenn ich ueber einen bestimmten Zeitraum keine oder zu geringe Einnahmen habe (und was gilt als zu gering)?

Gerade in meinem Berufsfeld habe ich es mit unvorhersehbaren Dynamiken zu tun und so kommt es, dass es letztes Jahr sehr gut lief und dieses Jahr bisher eher Flaute ist. Da ich noch nicht lange genug im Beruf bin, hatte ich auch noch keine Möglichkeit, entsprechende Polster oder Strategien aufzubauen. Ich möchte meine Tätigkeit in jedem Fall beibehalten.

Niemand kann Dich zur Aufgabe zwingen, man kann Dir aber "Maßnahmen" auf's Auge drücken. Dabei ist aber Deine Gewinnsituation zu berücksichtigen
3) Muss ich nicht zuerst eine Erinnerung an die Erledigung einer Vereinbarung erhalten, bevor mir mit Sanktion gedroht wird - und wie verhalte ich mich jetzt um diese abzuwenden?

Tatsache ist: Ja, ich habe keine Beschreibung meiner Tätigkeit per email eingereicht. Ich habe mich zunächst darueber geärgert, dass die Person, die mir qualifizierte Hilfestellung zu meiner beruflichen Situation geben soll und Entscheidungen darueber fällt, sich nicht selbst die Muehe macht (Mitwirkungspflicht beiderseits!), sich ueber den Beruf des Kuenstlers zu informieren. Ich wollte entsprechend reagieren und habe es dann schlicht vergessen.

Was soll ich nun tun? Schreiben, dass ich es vergessen habe und ich das gern so rasch wie möglich nachreiche? Man hätte mich auch einfach erinnern können. Es ist das erste Mal, dass ich meine Mitwirkungspflicht vernachlässigt habe.


Schwierig, deswegen können die Dich ärgern. Andererseits ist es mir aber z.B. schon passiert, dass ich mit meiner Frau gemeinsam etwas in den Hausbriefkasten beim JC eingeworfen habe und es dann im JC doch noch verloren ging. Da war es dann gut, dass ich davon natürlich auch eine Kopie hatte, die ich dann noch nachreichen konnte. Auf die fällige Sanktion hat man verzichtet, denn ich hatte das ja nachweislich eingereicht und für deren Unordnung bin ich nicht verantwortlich.

Man muss aber auch ehrlicherweise sagen, solche Fehler passieren im JC nicht allzu oft, aber sie passieren.
4 a) Ist meine Annahme korrekt, dass ich während der Krankheitszeit nicht zur Erledigung der Forderungen und Einhaltung der Fristen verpflichtet bin?

Ich tendiere hier zur Vorsicht, krank heißt nicht, dass man kein Briefchen schreiben kann. Ob man aber das JC besuchen kann, das steht auf eibnem anderen Blatt.

4 b) Muss ich ueberhaupt reagieren, wenn mir trotz vorliegender Krankmeldung Schreiben zugehen, die diese nicht beruecksichtigen?

Siehe vorstehend

4 c) Können sich evtl. auch Konsequenzen fuer mich ergeben, wenn ich etwa in dieser Zeit trotzdem von zu Hause arbeite (Einnahmen habe), aber die Briefe nicht erledige? Bzw. den Weiterbewilligungsantrag erledige, aber den Rest der Schreiben nicht?

Ich denke, das wäre genau der Beweis, dass Du hättest reagieren können. Bei all solchen Fragen tendiere ich ziemlich zu gesundem Menschenverstand und weniger zu Formalismus.

5) Ist die Festsetzung der Frist fuer die Stellungnahme zur nicht erledigten Vereinbarung auf einen Samstag (einen Tag nach Ablauf meiner Krankmeldung) eine Falle - und was muss ich hier beachten?
Falle sehe ich hier nicht, eher eine Unachtsamkeit des SB. Der hat nicht auf den Kalender geguckt. Wenn es also am Montag beim JC ist, dann ist das wohl in Ordnung.

 

[alpha]

Anhörung würd ich einfach zusammen mit dem Zeug was die haben wollen (denn das ist idT - noch - nichts weltbewegendes), wieder abgeben mit dem Hinweis "anbei die von Ihnen gewünschten Informationen, daher sollte sich der Grund f. die Anhörung erübrigt haben" oder sowas in der Art.

 

[Minifisch]

Mit Drucksituationen wie diesen, kann ich schlecht umgehen und es kostet mich bereits grosse Ueberwindung Post zu öffnen.

Oh das kenne ich nur gut zu. Mich versuchen sie auch fertig zu machen und zu überzeugen die Selbständigkeit aufzugeben. Mittlerweile muss ich ungelogen aller zwei Wochen etwas einreichen, mal sind es Kontoauszüge, mal eine Anlage die sie nachträglich zum Weiterbewilligungsbescheid schicken und jetzt gerade wollen sie auch ein Schriftstück wo ich darlegen soll welchen Umfang meine Selbständigkeit hat usw. Ich habe mittlerweile auch Angst zum Briefkasten zugehen und mir fällt jedes Mal ein Stein vom Herz wenn der Briefkasten leer ist. Aber wenn ein Brief vom Jobcenter darin ist dann fängt mein Herz zu rasen an und ich traue mich nicht den Umschlag zu öffnen. Meine Hausärztin hat mir Tropfen verschrieben die ich nun jeden Morgen nehme. Außerdem habe ich mir einen kleinen Pachtgarten zugelegt und ich nehme mir jetzt bewusst aller 2 Tagen 2 h Auszeit und werkel im Garten damit ich ab und zu etwas abgelenkt bin. Ist nicht schön, ich verstehe dich so gut!

 

[femymla]

.... dann hat der "Usus" geändert zu werden.
Ich bin aus Berlin und für mich gilt der § 3 ALG-II-V als verbindlich. Es wird alle 6 Monate abgerechnet und nicht alle 3.

Aha, okay. Ich hatte bereits vor einiger Zeit beim Jobcenter beantragt (allerdings ohne Kenntniss dieses Paragraphen), dass mein BWZ auf 6 Monate aufgestockt werden soll, weil ich so besser wirtschaften kann. Das Schreiben blieb unbeantwortet, ich habe mich nicht weiter darum gekuemmert.

Ich möchte wetten, dass das aktuelle Verfahren bei Dir nicht haltbar ist.

Weisst du, das Problem ist, dass mich allein der Gedanke fertig macht, dass das vor Gericht geht. Und die ganzen Beantragungen, der Anwalt, pfff... Aber klar, in einen sauren Apfel muss ich beissen. Ich habe auch Sorge, dass ich noch mehr Konfrontation hervorrufe, wenn ich damit beginne. Ueberhaupt ist das alles so ein Riesenaufwand, das artet fast in eine Vollzeitbeschäftigung aus.

Als Künstlerin müsstest Du jedoch Freiberufler sein...

Ja, habe ich ja geschrieben. Ich weiss, dass ich kein Gewerbe angemeldet habe.

Halte dieses Mal die Fristen nochmal ein und reich doch das Zeug ein, das die haben wollen.

Naja, die eine zur Ueberpruefung der Wirtschaftlichkeit, wo ich Umfang und EKS angeben soll, ist ja schon abgelaufen. Da habe ich telefonisch eine Firstverlängerung bis Ende September erbeten.

Am Besten mal Anhörung und EGV hier im Forum einstellen, dabei Namen und Adressen (BG-Nummer) schwärzen. Dann kann das Ding mal zerpflückt werden.

Mache ich, sobald ich an einen Scanner komme.

Danke!

 

[femymla]

Soweit so gut, halte Dich bei den Einnahmen aber an die Realität und denke dran, Einnahme ist nicht gleich gewinn - also nicht die Einnahmen, sondern den Gewinn nennen

Naja, ich habe das schon ein, zweimal gemacht, dass wenn ich kaum Einnahmen hatte, ich keine Ausgaben geltend gemacht habe. Das wuerde ich in der aktuelle Situation nun auch tun, da es fuer das JC gerade nur darum geht, was unten stehen bleibt.

 

[femymla]

Anhörung würd ich einfach zusammen mit dem Zeug was die haben wollen (denn das ist idT - noch - nichts weltbewegendes), wieder abgeben mit dem Hinweis "anbei die von Ihnen gewünschten Informationen, daher sollte sich der Grund f. die Anhörung erübrigt haben" oder sowas in der Art.

Mhm, okay. Danke fuer den konkreten Vorschlag. Vielleicht stehe ich diese Frage nochmal separat im entsprechenden Forum ein, um zu hören, was andere raten. Ich will natuerlich in jedem Fall die Sanktion vermeiden - möglichst ohne Gericht.

 

[Koelschejong]

Naja, ich habe das schon ein, zweimal gemacht, dass wenn ich kaum Einnahmen hatte, ich keine Ausgaben geltend gemacht habe. Das wuerde ich in der aktuelle Situation nun auch tun, da es fuer das JC gerade nur darum geht, was unten stehen bleibt.

Damit lügst Du Dir doch auch ein wenig selbst in die Tasche. Ich bin eher dafür, auch die roten Zahlen zu zeigen. Denn wenn Du die mal "verschwiegen" hast, kannst Du die später nur schwer wieder aus dem Hut zaubern. Ich kann das aber nur schwer beurteilen, ich hatte und habe immer auch "rote" Monate in meinem Gewerbe und hab das der ARGE auch deutlich gezeigt. Glücklich waren sie damit nicht, aber das war nicht mein Problem. Gelernt haben die da auch nix, ich war aus dem Bezug raus, musste dann wieder rein und bin inzwischen wieder draußen. Aber obwohl die schon mal gesehen hatten, das Konzept kann funktionieren, kamen die bei der zweiten Runde mit dem gleichen Theater wieder.

 

[femymla]

Damit lügst Du Dir doch auch ein wenig selbst in die Tasche. Ich bin eher dafür, auch die roten Zahlen zu zeigen. Denn wenn Du die mal "verschwiegen" hast, kannst Du die später nur schwer wieder aus dem Hut zaubern. Ich kann das aber nur schwer beurteilen, ich hatte und habe immer auch "rote" Monate in meinem Gewerbe und hab das der ARGE auch deutlich gezeigt. Glücklich waren sie damit nicht, aber das war nicht mein Problem. Gelernt haben die da auch nix, ich war aus dem Bezug raus, musste dann wieder rein und bin inzwischen wieder draußen. Aber obwohl die schon mal gesehen hatten, das Konzept kann funktionieren, kamen die bei der zweiten Runde mit dem gleichen Theater wieder.

Ja, ich habe auch immer rote Monate angegeben, aber in meinem Beruf sind ueberhaupt ganz andere Kriterien anzuwenden. So gibt es im kuenstlerischen Beruf zB einen grossen Unterschied zwischen arbeitslos (bin ich nie) und erwerbslos (bin ich öfter mal). Diese Unterscheidung kann das Jobcenter natuerlich nicht treffen und wenn die Folge vom angeben roter Zahlen die ist, dass ich mich Wirtschaftlichkeitspruefungen unterziehen muss und meinen Beruf ggf. nur mehr als Nebentätigkeit fuehren darf, dann gebe ich lieber meine gesamten Einnahmen als Gewinn an.

 

[Solanus]

.....Aber obwohl die schon mal gesehen hatten, das Konzept kann funktionieren, kamen die bei der zweiten Runde mit dem gleichen Theater wieder.

Der Einzige, der in diesem System Lernfähig ist, ist der HE. Er lernt wie er Schikanen umgehen kann. Die JC lernen nicht mal, wenn sie das Drittemal eine vom SG auf den Deckel bekommen.

Deshalb immer und immer wieder die harte Tour durchziehen. Kein JC nimmt irgendwann einmal auf einen HE Rücksicht. Verzichtest Du auf Deine Rechte, kommt Dir niemand entgegen und sagt Danke, im Gegenteil beim Nächstenmal wird dies als Grundlage von allem Anderen vorausgesetzt und wehe diesmal bestehst Du auf Dein Recht.

Das ist wie im Landschaftschutzgesetz: Eine rechtswidrige Pflanzung wird rechtlich unwiderruflich, wenn der Pflanzung nicht sofort widersprochen wird. Eine rechtswidrige Pflanzung wird also durch Zeitablauf rechtskonform.

Und genau so ist es hier, oder wird zu mindestens versucht. Ein Rechtsbruch wird durch Zeitablauf rechtskonform, wenn du nicht dagegen vor gehst. Bestes Beispiel ist die Verkürzung des Überprüfungszeitraumes von 4 auf 1 Jahr für den HE und nur für den HE.

 

[DeppvomDienst]

Sicher macht es viel Arbeit und Aufwand, sich gegen die Schikanen des Mobbingcenters zu wehren, aber anders funktioniert es leider nicht.
Seh es als Teil Deiner Tätigkeit und Aufgaben und versuche, darüber zu stehen. Dann wird es letzten Endes einfacher, den Unfug zu akzeptieren.

Die Sache mit dem Gericht ist nicht so kompliziert wie es klingt und Angst muss man davor auch nicht haben. Ich war am Anfang auch unsicher mit alledem, inzwischen habe ich da etwas Routine drin und reiche meine eigenen Klagen vorerst ohne anwaltliche Hilfe ein, beantrage aber immer im Prozeßkostenhilfeantrag die Beiordnung meiner Anwältin

Das Jobcenter versteht leider nur den Gerichtsweg, anders wollen die es nicht verstehen, auch wenn sie könnten.
Die werden diese Spielchen so lange mit Dir spielen, solange Du im Leistungsbezug bist und immer wieder versuchen, Dich zur Aufgabe zu zwingen, oft auch gerne mit unlauteren Methoden.

In der EKS habe ich übrigens auch Verlustmonate ausgewiesen, allerdings andererseits auch schonmal Geschäftskosten rausgenommen und gar nicht erst abgerechnet.
Diese Kosten stehen dann bei mir nur in der EÜR fürs Finanzamt drin, nicht aber in der EÜR fürs Jobcenter.

Meine Gewinne sind eh meist nicht anrechenbar, weil meine (Reise- und Fahrt-) Kosten so hoch sind. Das passt denen im Jobcenter natürlich gar nicht. Liegt aber auch nicht an mir, denn bei einem Umzug wollen sie mich auch nicht unterstützen - also müssen sie eben die Situation akzeptieren wie sie ist.

Probleme hat man immer.
Man muss eben lernen, damit umzugehen. Und im Zweifel gibts das Forum, da hilft eigentlich immer jemand...

 

[Speedport]

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Ich habe die EGV Anfang Juni unterzeichnet, in der Annahme, dass man in Deutschland gegen jeden Vertrag binnen einer zweiwöchigen Frist Widerspruch einlegen kann. ...............................................................

Wo hast Du denn das her? Vermutlich vom Fernabsatzgesetz?

Vergiß das ganz schnell wieder, sonst sitzt Du bald noch öfter in der Sche.....

Pacta sunt servanta. Geschlossene Verträge sind einzuhalten.

Vielleicht solltest Du mal bei der VHS oder der IHK einen kaufmännischen Kurs für Anfänger belegen.

Du kannst mit Deiner Kunst zigtausende in ein paar Monaten verdienen, aber diesen Verdienst mit einer Unterschrift unter dem falschen Vertrag zunichte machen.

 

[münchnerkindl]

Du bist krankgeschrieben, aufgrund deiner psychischen Situation, also können die dir garnichts. Du musst in der Zeit weder Unterlagen liefern, noch Aufstellungen anfertigen noch sonst wie deren Anforderungen und Aufforderungen nachkommen.

Was du mit deiner (psychischen) Krankheit tun kannst oder nicht kannst ist überhaupt nicht an der Arge Mitrabeiterin zu entscheiden. Das ist eine absolute FRECHHEIT!!!!!!!!!!!!

PUNKT.

Ich würde zu dem krankschreibenden Arzt gehen und ihn bitten dem Amt auf die Füsse zu treten für dieses impertinente und gesetzwidrige Verhalten.

 

[femymla]

Du bist krankgeschrieben, aufgrund deiner psychischen Situation, also können die dir garnichts. Du musst in der Zeit weder Unterlagen liefern, noch Aufstellungen anfertigen noch sonst wie deren Anforderungen und Aufforderungen nachkommen.

Was du mit deiner (psychischen) Krankheit tun kannst oder nicht kannst ist überhaupt nicht an der Arge Mitrabeiterin zu entscheiden. Das ist eine absolute FRECHHEIT!!!!!!!!!!!!

PUNKT.

Ich würde zu dem krankschreibenden Arzt gehen und ihn bitten dem Amt auf die Füsse zu treten für dieses impertinente und gesetzwidrige Verhalten.

Das war eben auch meine Annahme. Hast du irgendwas Offizielles dazu?

 

[münchnerkindl]

Da suchst du dir am bessten die Gesetzestexte dazu raus.

Wie gesagt, geh zu deinem krankschreibenden Arzt und bitte ihm dem Amt den Marsch zu blasen was sie sich hier einbilden.

Eine psychische Krankheit ist auf jeden Fall ein Grund daß du solche Unterlagen nicht fertigmachen kannst.

 

[femymla]

Da suchst du dir am bessten die Gesetzestexte dazu raus.

Ich frage danach, weil ich die nicht kenne und deshalb auch nicht weiss, wo und wie ich suchen kann.

Ich weiss auch nicht, welche Möglichkeiten, dem Psychiater zur Verfuegung stehen...

 

[münchnerkindl]

Ich weiss auch nicht, welche Möglichkeiten, dem Psychiater zur Verfuegung stehen...

ZB ein Attest daß du xy krankheitsbedingt nicht kannst und sich die Krankmeldung auch auf das Erstellen von Unterlagen bezieht.

 

[Koelschejong]

Da suchst du dir am bessten die Gesetzestexte dazu raus.

Wie gesagt, geh zu deinem krankschreibenden Arzt und bitte ihm dem Amt den Marsch zu blasen was sie sich hier einbilden.

Eine psychische Krankheit ist auf jeden Fall ein Grund daß du solche Unterlagen nicht fertigmachen kannst.

Ein solches Gesetz gibt es nicht. Richtig ist aber, gerade bei einer psychischen Beeinträchtigung kann es durchaus sein, dass man eben wichtige Unterlagen nicht ordnungsgemäß erstellen kann.

 

[DeppvomDienst]

Man kanns versuchen.
Wenn die TE jedoch in der Zeit teilweise gearbeitet hat, dürfte es schwer sein zu begründen, wie sie einerseits arbeiten konnte, andererseits aber nicht ein Schreiben an das Jobcenter fertigstellen.

Die Frage muss man sich dann gefallen lassen und ob man damit am Ende durchkommt, sei jetzt dahingestellt.

Es sei denn, das Jobcenter weiß nichts davon, dass sie in der Zwischenzeit auch gearbeitet hat (muss man denen ja nicht unter die Nase reiben), dann war sie ggf. in der Tat krank und entsprechende Nachweise reichen aus.

Eine Garantie würde ich darauf aber nicht abgeben...