Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis - Die Zeit

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Unter dem Thema, "Mein Deutschland" illustriert die Zeit Online die Geschichte Deutschlands.

In Teil 9 heißt es diesmal:

Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis.

Herbst 1969: Bundeskanzler Willy Brandt wird ein Schreiben vorgelegt. Erst weigert er sich, es zu unterzeichnen – dann tut er es doch ...

(Quelle hier)

Ein hoher Beamter hatte ihm drei Briefe zur Unterschrift vorgelegt. Jeweils an die Botschafter der drei Mächte – der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens – in ihrer Eigenschaft als Hohe Kommissare gerichtet. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit verstanden.

Ich stelle diesen Artikel mit Aufforderung zur Diskussion ein, besonders aber mit Bitte um Mithilfe bei der Recherche, der auch in dieser Historie verschwiegenen und/oder möglicherweise verfälschten Darstellung.

Weitere wenige Stichworte sind:

S.H.A.E.F Gesetzt
2 plus 4 Vertrag
Berliner Republik
Vier Mächte

und letztendlich

Lissabonner Vertrag
 
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Genehmigung und Ratifikation des Grundgesetzes

Ablehnung durch Bayern

Nach zum Teil heftigen Debatten über die Lehren, die aus dem Scheitern der Weimarer Republik, dem Dritten Reich und dem Zweiten Weltkrieg zu ziehen seien, wurde das Grundgesetz am 8. Mai 1949 vom Parlamentarischen Rat, der seit September 1948 in Bonn tagte, mehrheitlich, gegen die Stimmen u. a. der CSU und KPD, angenommen. Am 12. Mai 1949 wurde es von den Militärgouverneuren der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone genehmigt, allerdings mit einigen Vorbehalten.

Gemäß Art. 144 Abs. 1 GG bedurfte die Verfassung der Annahme durch die Volksvertretungen in zwei Dritteln der deutschen Länder, in denen es zunächst gelten sollte. Als einzige Volksvertretung stimmte der Bayerische Landtag in einer Sitzung in der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 1949 mit 101 zu 63 Stimmen gegen das Grundgesetz.
Die über die Mehrheit im bayerischen Landtag verfügende CSU lehnte im Unterschied zur SPD und FDP das Grundgesetz ab. Sie fürchtete zu viel Einfluss des Bundes und forderte eine stärkere föderale Prägung, beispielsweise eine Gleichberechtigung des Bundesrates bei der Gesetzgebung. Die Verbindlichkeit des Grundgesetzes für den Freistaat Bayern, falls bundesweit zwei Drittel der Länder das Grundgesetz ratifizieren würden, wurde aber in einem gesonderten Beschluss mit 97 von 180 Stimmen bei 70 Enthaltungen und 6 Gegenstimmen akzeptiert.

Nach der Ratifizierung durch alle anderen Bundesländer wurde das Grundgesetz am 23. Mai 1949 in einer feierlichen Sitzung des Parlamentarischen Rates durch den Präsident und die Vizepräsidenten ausgefertigt und verkündet (Art. 145
Abs. 1 GG). Das Grundgesetz trat nach Art. 145
Abs. 2 GG mit Ablauf dieses Tages in Kraft (je nach juristischer Sichtweise der 23. Mai, 24:00 Uhr, oder der 24. Mai, 0:00 Uhr). Damit war die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Dieses Ereignis ist in der Eingangsformel beurkundet.

Das Grundgesetz wurde gemäß Art. 145
Abs. 3 GG in der Nummer 1 des Bundesgesetzblattes veröffentlicht. Das Original des Grundgesetzes befindet sich heute beim Deutschen Bundestag.[7]
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Wikipedia

noch etwas zum nachschauen.
 
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Sehr schön und Danke!

Nur - wir müssen weg von diesen Mainstream Medialen, zu denen ich auch Wikipedia zähle. Hier schreiben und "überarbeiten" unsere Policians doch zu heftig mit und auch Wikipedia wird sich nur "politisch korrekt" veröffentlichen.

Es lohnt aich auch die Kenntnisnahme von etwas distanzierten Autoren wie Michael Winkler und Ralf U. Hill, letzterer jetzt mit der neuesten Ausgabe "Das Deutschland Protokoll 2" ( Die wirtschaftliche Vernichtung Deutschlands)

Im ersten Buch liegt dies zugrunde:

Titel: Das Deutschland-Protokoll
Autor: Ralf U. Hill
ISBN: 9783940845887
Preis: 24,95 €


'' Dieses Buch offenbart Ihnen erstmals, dass die BRD kein souveräner Staat, sondern ein weiterhin fortbestehendes besatzungsrechtliches Mittel der Alliierten ist; warum sich die bundesdeutsche Politik weiterhin nach US-Vorgaben auszurichten hat; oder warum seit 1990 keine gesamtdeutschen Wahlen stattfinden! Sie finden hier erstmals alle Beweise und Fakten die es ihnen selbst ermöglichen, die in diesem Buch vorgetragenen Behauptungen selbst zu überprüfen. Das Traurige an diesem Buch ist die Wahrheit darin. Derzeit sitzen wir nach offiziellen bundesdeutschen Angaben auf rund zwei Billionen, also 2.000 Milliarden Euro Schulden, die niemals getilgt werden können, sondern stetig wachsen.

Wie setzt sich dieser Betrag zusammen? Wie wirkt sich das auf unsere Zukunft aus? Hier erfahren Sie es.
Sie sind vielleicht der Meinung, das sei alles weit hergeholt? Dann wissen Sie sicher auch, weshalb Sie einen Personalausweis und keinen Personenausweis besitzen! Aber wessen Personal sind Sie? Und sicher haben Sie auf Ihrem Bundespersonalausweis schon lange den gehörnten Teufel den Baphomet entdeckt und kennen seine Bedeutung. Vielleicht sind Sie sich auch wirklich ganz sicher, daß Deutschland mit dem 2plus4-Vertrag von 1990 einen Friedensvertrag hat. Selbstverständlich ist auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unsere Verfassung - auch das wird sogar in Schulen so gelehrt. Sie können hoffentlich mit diesen und mehr Enttäuschungen umgehen, denn genau dies wird dieses Buch mit Ihnen tun: Es wird Sie Ent-Täuschen und Ihnen ungeschminkt die verschwiegenen Fakten präsentieren, vor denen sich die Bundespolitiker aller Fraktionen so sehr fürchten. Die USamerikanische American Free Press schrieb am 7. Oktober 2002: Ironischerweise ist Deutschland keine souveräne Nation, ohne Friedensvertrag und mit über 70.000 USamerikanischer Besatzungstruppen noch immer auf seinem Boden: Die USA und Großbritannien könnten die Bundestagswahl annullieren unter Deutschlands tatsächlicher Verfassung, dem Londoner Abkommen vom 8. August 1945.

Dies ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf weitere Enthüllungen und Fakten dieses Buches. Unter anderem erfahren Sie - warum die BRD kein Staat, sondern eine private Organisationsform ist - warum die BRD keine Rechtsgrundlage für Ihr Handeln besitzt - warum die bundesdeutschen Regierungen und alle Wahlen seit 1990 illegal sind - weshalb Berlin kein Bundesland der BRD sein kann - weshalb jeder Bundesdeutsche staatenlos ist - wieso es keine Staatsangehörigkeit „Deutsch“ gibt - wieso Sie einen roten und keinen blauen Reisepass besitzen - wofür und für wen Sie hohe Steuern zahlen - warum Deutschland weiterhin von den USA besetzt ist - was das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wirklich ist - warum Deutschland keinen Friedensvertrag hat, den die BRD nicht abschließen kann - warum Deutschland noch immer unter mittelbarem Kriegsrecht steht - weshalb der Euro keine legale Banknote ist und keinen Bestand haben wird - warum Bundeswehrsoldaten Söldner und keine Soldaten im Sinne des Völkerrechts sind - warum sich die BRD nicht an das Völkerrecht hält und vieles mehr!

Vergessen Sie die “freie Presse”! Vergessen Sie die “freien Medien”! Vergessen Sie die “frei gewählten Politiker”! Vergessen Sie alles, was man Ihnen bisher erzählte und prüfen Sie den Inhalt des Buches auf seinen Tatsachengehalt selbst nach! Aber Vorsicht: Sie werden künftig die Welt mit ganz anderen Augen sehen! ''

(Leseprobe bei Google)
 
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Ahhh, diese Dissertation von Hauke-Möller kenne ich noch gar nicht im Wortlaut.

Da hab ich mal Lesestoff für eine Nacht :)
 
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Ahhh, diese Dissertation von Hauke-Möller kenne ich noch gar nicht im Wortlaut.

Da hab ich mal Lesestoff für eine Nacht :)


Kannst Du vielleicht auch was mit diesen "Hallstein-Doktrin" anfangen?

Bundesarchiv - 1955: Die Hallstein-Doktrin

Erstmals Anwendung fand die Hallstein-Doktrin, als Jugoslawien 1957 und Kuba 1963 diplomatische Beziehungen zur DDR aufnahmen und im Gegenzug die Bundesrepublik Deutschland darauf ihre diplomatischen Beziehungen abbrach. In den 1960er Jahren stellte die Bundesregierung die Anwendung der Hallstein-Doktrin zusehends selbst in Frage, als sie allmählich Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten anbahnte. Aufgegeben wurde die Hallstein-Doktrin, als Bundeskanzler Brandt in seiner Regierungserklärung am 20. Oktober 1969 von "zwei Staaten einer Nation in Deutschland" sprach und damit die DDR de facto anerkannte. Die Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR zur vertraglichen Regelung der Beziehungen führte 1972 zum Abschluss des Grundlagenvertrages.
 

Arania

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die ist Geschichte und stammt noch aus dem kalten Krieg
 
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B. Trueger

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Unter dem Thema, "Mein Deutschland" illustriert die Zeit Online die Geschichte Deutschlands.

In Teil 9 heißt es diesmal:

Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis.





Ich stelle diesen Artikel mit Aufforderung zur Diskussion ein, besonders aber mit Bitte um Mithilfe bei der Recherche, der auch in dieser Historie verschwiegenen und/oder möglicherweise verfälschten Darstellung.

Weitere wenige Stichworte sind:

S.H.A.E.F Gesetzt
2 plus 4 Vertrag
Berliner Republik
Vier Mächte

und letztendlich

Lissabonner Vertrag

Ich hatte das hier im Beitrag 65 schon geschildert. Aber man wird ja, sofern man sich mit derartigen Begebenheiten auseinandersetzen möchte, gleich in eine politische Ecke gesetzt. Lieber Augen verschließen.

Ebenso das Nichtvorhandensein einer Verfassung. Wurde hier auch schon angeschnitten. Selbst Deutsche Verfassung - Müntefering will Grundgesetz ablösen - Politik - sueddeutsche.de.

Alles Themenpunkte, mit denen man sich auseinandersetzen sollte, wenn man nicht weiter einer Illusion erlegen will.
 

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Ich hatte das hier im Beitrag 65 schon geschildert. Aber man wird ja, sofern man sich mit derartigen Begebenheiten auseinandersetzen möchte, gleich in eine politische Ecke gesetzt. Lieber Augen verschließen.

Ebenso das Nichtvorhandensein einer Verfassung. Wurde hier auch schon angeschnitten. Selbst Deutsche Verfassung - Müntefering will Grundgesetz ablösen - Politik - sueddeutsche.de.

Alles Themenpunkte, mit denen man sich auseinandersetzen sollte, wenn man nicht weiter einer Illusion erlegen will.

Genau deshalb nehme ich hier einen vorsichtigen erneuten Versuch.


arania meinte:
die ist Geschichte und stammt noch aus dem kalten Krieg

Würden sie bitte diese Aussagen mit Argumenten oder Links belegen.
Vielen Dank.
 
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Ich würde jetzt echt gerne sagen, das weiss eigentlich jeder aber bitte

Hallstein-Doktrin


Sie machen da eine interessante Feststellung.
Allerdings wurde der Hinweis auf die Doktrin bereits zwei Beiträge über ihrem angezogen.

Besonders interessant für alle ist aber hier ihr Hinweis, dass es sich um geschichtliche Themen handelt, die wir hier behandeln wollen. Dazu braucht es sicherlich solche völlig sinnfreien Mitteilungen.

Von einem weltoffenen, belesenen, breit gebildeten und hochintelligenten Menschen erwartet man allerdings deutlich mehr Substanz, als Aussagen, die in der Tat jeder weiß.
 

Arania

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Okay, dann werde ich mal mit dem SIE weitermachen, auch wenn es unüblich in Foren ist

Hier wurde unter anderem von Ihnen unterstellt das die Hallstein-Doktrin eine heutige Form - noch dazu völlig geheime- der Staatsführung ist, das ist absurd und nur das habe ich mit meinem Hinweis gemeint und mit dem Link- natürlich hätte man auch tausend andere Links setzen können- untermauert

Aber es stimmt ein intelligenter Mensch sollte sich wirklich nicht mit den 100 000 Verschwörungstheorien die im Netz und anderswo kursieren auseinandersetzen, schon gar nicht mit Logik

Und deshalb verzeihen Sie mir den Versuch etwas Sinn in den Thread zu bringen, wird nicht wieder vorkommen
 

zebulon

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Ja, diese vielen schlimmen Verschwörungstheorien, wie noch 2008 die Finanzkrise zum Beispiel, nicht wahr. :biggrin:
 
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Okay, dann werde ich mal mit dem SIE weitermachen, auch wenn es unüblich in Foren ist

Hier wurde unter anderem von Ihnen unterstellt das die Hallstein-Doktrin eine heutige Form - noch dazu völlig geheime- der Staatsführung ist, das ist absurd und nur das habe ich mit meinem Hinweis gemeint und mit dem Link- natürlich hätte man auch tausend andere Links setzen können- untermauert

Aber es stimmt ein intelligenter Mensch sollte sich wirklich nicht mit den 100 000 Verschwörungstheorien die im Netz und anderswo kursieren auseinandersetzen, schon gar nicht mit Logik (...)

:icon_eek: ... lassen sie sich die Beiträge von einem Springerzögling vorlesen, oder woher leiten sie diese Aussage ab?

(...) Und deshalb verzeihen Sie mir den Versuch etwas Sinn in den Thread zu bringen, wird nicht wieder vorkommen

Meinen sie hier den Herrn Professor des IFO Institutes?

(...) Und deshalb verzeihen Sie mir den Versuch etwas Sinn in den Thread zu bringen, wird nicht wieder vorkommen

Das nehme ich sofort und verbindlich an und bedanke mich.

Bevor wir dann hier im eigentlichen Thema weitermachen dürfen, stelle ich fest.
Ich bin der Meinung, dass ihre Agitationen nichts weiter als eine Zersetzung des Themas zum Ziel haben, möglicherweise auch Provokation um einen solchen Thread sperren, oder Beiträge löschen zu lassen.

Bedienen sie sich doch auch des rethorischen Mittels andere Meinungen und Personen argumentenlos zu verunglimpfen und sie mit Totschlag-Äußerungen ins Lächerliche zu ziehen. Ich bin da der Meinung, dass gerade der intelligente Mensch sich über ein breites Spektrum eines Gebietes auseinandersetzen sollte.

Arania meinte:
Aber es stimmt ein intelligenter Mensch sollte sich wirklich nicht mit den 100 000 Verschwörungstheorien die im Netz und anderswo kursieren auseinandersetzen, schon gar nicht mit Logik

Und, ich erkenne keinen Zusammenhang zu meinem Satz.

Fleet meinte:
Von einem weltoffenen, belesenen, breit gebildeten und hochintelligenten Menschen erwartet man allerdings deutlich mehr Substanz, als Aussagen, die in der Tat jeder weiß.


Sie greifen aus dem Zusammenhang einen Begriff auf und bringen diesen dann mit Logik in Verbindung?

Der Satz sollte aber wohl mehr eine Feststellung für ihrer eigenen Person sein. Wenn ich dieses dann auswerte, komme ich zu der Meinung, für sie macht es keinen Sinn, sich an solchen Themen zu beteiligen.

Dann frage ich sie, warum schreiben sie überhaupt hier zu dem Thema mit? Vielleicht genügt zukünftig dann ihr Hinweis: "Dieses Thema interessiert mich nicht."

Andere lösen solche Dinge, indem sie weder den Thread lesen, noch sich daran beteiligen.


Jetzt würde ich gerne im Thema weitermachen.
 
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Da ich ja das mit diesen Hallstein-Doktrin war, der es hier verlinkt hat und es wahrschenlich falsch verstanden wurde, folgendes.

Fleet fragt im ersten Posting, was damit gemeint wurde.

Herbst 1969: Bundeskanzler Willy Brandt wird ein Schreiben vorgelegt. Erst weigert er sich, es zu unterzeichnen – dann tut er es doch ...
und was es evtl. gewesen sein soll.

Beim suchen kam ich eben zu diesem Papier.

Die Fragen (so nehme ich mal an) bezogen sich auf das Schreiben, das Willy Brandt zuerst nicht unterschreiben wollte.

Da 1969 nicht heute ist, ist auch das "Argument", das es sich "um Papiere aus dem kalten Krieg" drehte schon nicht richtig, denn 1969 war es eben aktuell.

Manchmal wäre es besser, wenn man etwas genauer liest bzw. mal nachfragt.
 
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So sieht das aus, Sancho.

Einiges ist ja im Artikel der Zeit Online zu lesen, nur fehlen oft wichtige Querverweise, die Du mit Deinem Beitrag geschaffen hast.
Solche kann es nicht genug geben um sich letztendlich eine eigene Meinung bilden zu können.

Gerne würde ich im Verlauf des Threads einen Bogen spannen, zu manchen, für mich "unverständlichen" Handlungsweisen und Entscheidungen der Politik heute.

Ich bin der Meinung, auch heute gibt es Abhängigkeiten im Sinne politischer und imperialistischer Verstrickungen.
 
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