Diskurs zum Thema ... "ekelhaft wie hier mit Leuten umgegangen wird die sich nicht impfen lassen möchten" ...

Leser in diesem Thema...

Birt1959

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Deinen Ausführungen kann nicht gefolgt werden; jedenfalls nicht von mir und von einigen anderen sicher auch nicht.
Sehr geehrter Pinguin (oder sehr geehrtes Nönneken),

noch einmal und bitte zum Mitschreiben: Dies ist ein allgemeines Forum in dem sich Menschen aller Bildungsschichten (Akademiker*innen und auch Ungelernte) zum Thema diverser Sozialrechtsaspekte austauschen. Hier ist mitnichten irgendein Forum zum Thema EU-Recht, noch ein Hörsaal einer deutschen juristischen Fakultät. Wenn Sie also meinen, ihre Meinung zum hier diskutierten Thema mit EU-Recht untermauern zu müssen, dann machen Sie das bitte, indem Sie das in Ihren eigenen Worten sagen und verlinken Sie nur den*die entsprechenden Paragrafen. Ansonsten gehen Ihre Beiträge bei den meisten vermutlich ins Leere, weil viele (inklusive meiner Person) entweder die Zeit oder keine Lust dazu haben, ewig lange Texte in juristischer Sprache zu lesen.

Sollten Sie eine Spielwiese für Ihre EU-Rechtsargumente benötigen, empfehle das Juraforum. Dort diskutieren hauptsächlich Jurist*innen und Jurastudierende.

Ich habe kath. Theologie studiert - da werden die Studierenden mit dem CIC (Codex Iuris Canonici = Kirchliches Gesetzbuch) konfrontiert und dürfen ewig lange Canones studieren. In einer durchaus juristisch-theologischen Sprache verfasst. Dennoch prägte unser Kirchenrechtler das schöne Bonmot: "Wenn Sie im seelsorgerlichen Gespräch den Inhalt eines Canons nicht in eigenen Worten wiedergeben können, haben Sie mit aller Wahrscheinlichkeit den überhaupt nicht verstanden." Vielleicht denken Sie mal darüber nach.

Freundliche Grüße
Birt1959
 
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pinguin

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Dein Sch_eiss will keiner lesen. Es nervt nur.
Ich merk' das schon, nur keine Sorge; es könnte nur sein, daß das Unionsrecht künftig auf nationale Belange keine Rücksicht mehr nehmen wird, solange das nationale Recht klar erkennbar zeigt, daß es an der Einhaltung von Unionsrecht kein Interesse hat. Aber, klar, es interessiert eh keinen?
 

Fusselsieb

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@pinguin ,
ich warte noch auf eine Antwort zu meiner Frage
Was sagt denn Dein EU Recht zur Körperverletzung durch Ungeimpfte?
 

lino

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Aktuell meinte gerade Herr Habeck, im ZDF, dass eine Impfpflicht heute uns nicht mehr aus der Krise brächte.
Wenn Pflicht, dann erst nach vorheriger reiflicher Überprüfung von Verfassungsrechtlern, dann Überlegung, ob man das wolle- mit ergänzender Überlegung zur Umsetzung..Er meinte, es ginge nämlich keine Pflicht, wo dann kein Impfstoff da wäre. Dann würden die Leute "ganz ausrasten", so Herr Habeck.(Bündnis 90/Die Grünen).
Herr Lindner (FDP) sah das genauso. Kontaktbeschränkungen oder ein Teil- Lockdowns wurden dann vorab alternativ aktuell erwogen.
Meinen ausser Habeck auch andere so. Das aktuelle Infektionsgeschehen lässt sich durch eine Impfpflicht in diesem Jahr nicht mehr beeinflussen.
 

xj3Qr1nL7ys

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Schon möglich, aber auf die Zukunft hätte sie definitiv einen großen Einfluss.
 

pinguin

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@pinguin ,
ich warte noch auf eine Antwort zu meiner Frage
Was sagt denn Dein EU Recht zur Körperverletzung durch Ungeimpfte?
Das steht im verlinkten wie zitierten Art 3, Abs 2 GrCH doch drinn, brauchst es nur lesen.

Für Dich zur Wiederholung:

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Artikel 3
Recht auf Unversehrtheit


(1) Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.

(2) Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden:

a)
die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten,

Auf Einzelnormen ist im Unionsrecht nicht verlinkbar; es kann nur auf die gesamte Norm verlinkt werden, aus der dann die Einzelnorm zitiert wird, weswegen auch jede Umschreibung mit eigenen Worten sinnfrei ist, wenn die Einzelnorm bereits derart klar formuliert ist, daß sie der verständige Mensch sofort verstehen würde.

Und falls es weitere Fragen hat, muß man im europäischen "Urschleim" anfangen, denn die Grundlage für obiges findet sich in den europäischen Verträgen zur Realisierung des gemeinsammen Binnenmarktes, auf den national kraft Art 23 GG mindestens jede staatliche Stelle verpflichtet ist.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 23


(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.

Und der Binnenmarkt wiederum umfasst alles, was innerhalb der Union gehandelt, produziert sowie eingeführt wird und schließt zudem auch jede Art von Dienstleistung ein, sofern diese dem Markt zugänglich ist, es also nicht nur den Staat selber als Anbieter hat; bei den Impfstoffen trifft genau das zu, da Medizinprodukt, zudem diese nichtmal vom Staat produziert sind.

Und sobald die Union zwecks Realisierung des Binnenmarktes ein Regelwerk als Verordnung erstellt hat, die immer unmittelbar bindend ist, (wie bspw. DSGVO und Medizinprodukte-Verordnung), sind auf jeder innerstaatlichen Ebene die europäischen Grundrechte das maßgeblich einzuhaltende Grundrecht, wie seitens des Bundesverfassungsgerichtes ja sinngemäß bestätigt und im Thema bereits zitiert wie verlinkt.

Die in den Medien oft als "Piks" formulierte Impfung ist Körperverletzung.
 

Gaestin

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Körperverletzung? Die sehnlich erwünschte Spritze die man fast nicht spürt und auf die man gewartet hat? Körperverletzung? Ich verstehe nichts mehr. Fast alle, die ich kenne, haben darauf gewartet, um andere nicht anzustecken und um nicht selbst auf der Intensiv zu landen.
Und über Booster ist man froh.
 

Piiiter

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Natürlich ist laut Gesetz eine Spritze Körperverletzung.
Wenn man dir wegen der Diagnose einer Krankheit Blut abnehmen möchte, dann drohst du dem Arzt bestimmt nicht eine Klage wegen Körperverletzung an. Nein, dann bist du dankbar das man ein Blutbild oder weitere Untersuchungen macht. Du lässt die Körperverletzung also wohlwollend zu.
Ebendies sollte man auch bei einer Impfung machen. Die Impfung ist etwas was nicht nur einen selbst sondern auch andere schützt, also doppelter Nutzen.
Alles andere ist, Entschuldigung, dummes Gelaber.
 

Birt1959

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es könnte nur sein, daß das Unionsrecht künftig auf nationale Belange keine Rücksicht mehr nehmen wird, solange das nationale Recht klar erkennbar zeigt, daß es an der Einhaltung von Unionsrecht kein Interesse hat.
Ob das nationale Recht sich für Unionsrecht interessiert, bezweifele ich aus einem einfachen Grund: Interesse zeigen, können nur lebende Wesen. Recht dagegen ist ein abstrakter Begriff bzw. ein theoretisches Gebäude. Das lebt nun mal nur durch die Ausführung durch lebende Personen - selbst wenn die eine juristische Person vertreten.

Egal ob EU oder nationales Recht: würden Sie sich einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin nehmen, der*die Sie zwar mit Paragrafen zuballert, aber Ihnen leider nicht erklärt, inwiefern diese Paragrafen auf das Problem zutreffen, weswegen Sie den*die Jurist*in überhaupt aufsuchten? Ehrlich - ich nicht.

Mensch kann natürlich auch hinter juristischen Gebilden den Unwillen, sich impfen zu lassen, verbergen. Kann bedeutet aber nicht "muss".
 
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SB Feind

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@Fusselsieb
Dafür müsstet du aber erstmal wissen ob dich ein Ungeimpfter oder doch ein geimpfter angesteckt hat. An dir laufen ja auch Menschen beim einkaufen vorbei und du weißt nicht ob der geimpft ist oder nicht
 

Enkomion

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Das steht im verlinkten wie zitierten Art 3, Abs 2 GrCH doch drinn, brauchst es nur lesen.

Für Dich zur Wiederholung:
Vorsicht Glatteis😕. Ein dezenter Hinweis. Hier ist eher ein anderes Rechtsgebiet zuständig.

Die Impfung ist etwas was nicht nur einen selbst sondern auch andere schützt, also doppelter Nutzen.
Alles andere ist, Entschuldigung, dummes Gelaber.
Die Impfpflicht mit doppeltem Nutzen, für alle, scheitert daran, dass dann auch ein permanenter doppelter Flop daraus folgern kann.
Was ich als einen möglichen, vollkommen unterschätzen Treiber der Pandemie halte. Bei mir wäre dann ebenfalls ein Flop sehr wahrscheinlich die Folge.
 

Lulli

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Falls Du das nicht begriffen hast, was @HermineL geschrieben hat, sag ich es mal mit meinen Worten:

Dein Sch_eiss will keiner lesen. Es nervt nur.
Woher nimmst du das Recht für mich sprechen zu wollen?
Heutzutage scheint eh alles egal: Körperliche Unversehrtheit, Meinungsfreiheit, gesellschaftliche Teilhabe
 

Christian_S

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Daran das es auf einen kleinen Personenkreis weniger Wirkung hat, würde eine Impfpflicht allerdings nicht scheitern. Dennoch wäre die Impfung des großteils der Bevölkerung hilfreich. (Wäre nur schöner wenn Aufklärung und Freiwilligkeit dabei die lenkenden Faktoren wären.)

Käme es zu einer Impfpflicht, weil diese meiner Meinung nach für die Politik natürlich einfacher ist als sich um echte Maßnahmen zu kümmern oder auch nur bekannte Maßnahmen tatsächlich durchzusetzen (das würde ja ggf. mehr Zuspruch kosten oder Verantwortung bedeuten), würde die nur greifen wenn der Nutzen gegenüber der Gefahren des Virus überwiegen (weil die Menschen eben einfach zu ignorant sind Maßnahmen einzuhalten und bei Krankheit zuhause zu bleiben).

Die Impfpflicht gegen Masern zeigt zumindest in der Theorie erstmal, dass eine Impfpflicht möglich ist. Allerdings muss man dazu sagen das diese bis Ende des Jahres noch vom Bundesverfassungsgericht eingezogen werden könnte, unter anderem wohl weil es zu wenig Masern-Fälle gibt (Ob das Gericht das auch so sieht steht eben noch aus). Vorher erwarte ich daher keine allgemeine Impfpflicht zu Corona.

Edit:
Das bislang auch unklar ist wie oft in Zukunft wirklich "geboostert" werden muss, sehe ich Beispielsweise als größeres Problem für eine Impfpflicht. Theoretisch müsste in jedem Einzelfall zum Zeitpunkt einer möglichen Strafe sichergestellt (getestet) werden, ob der Impfschutz noch besteht oder nicht. Denn nur dann wäre eine Strafe bei Verstoß gegen die Impfpflicht angemessen.
 

Birt1959

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Woher nimmst du das Recht für mich sprechen zu wollen?
Heutzutage scheint eh alles egal: Körperliche Unversehrtheit, Meinungsfreiheit, gesellschaftliche Teilhabe
Ich glaube, es ist in in epischer Breite das Thema hier diskutiert worden. Es geht gar nicht darum, dass hier auf das EU-Recht verwiesen wird: im Gegenteil. Es ging die ganze Zeit um die Art, wie das gemacht wurde.

Dein Recht auf körperlicher Unversehrtheit wird aber durch mein Recht darauf eingeschränkt. Und dafür braucht es gar kein Recht, sondern lediglich soziales Verhalten. Bloss das scheint zur Mangelware geworden zu sein.
 

Lulli

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Ersetze Angst durch Gefährdung und du hast es kapiert...
Bist du denn nicht immunisiert?

Ich schreib es vor 3 Wochen schon einmal:
Die Geschützen haben Angst vor den Ungeschützen und wollen diese dazu zwingen sich mit dem Zeug zu schützen das ja schon die Geschützen nicht schützt.

Stimmt, für manche Form der Logik bin ich einfach nicht empfänglich. War aber immer schon so.
 

xj3Qr1nL7ys

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Bist du denn nicht immunisiert?
Was geht dich das an? Halt dich an die Gesetze und fertig, du Grundgesetzexperte.

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TazD

Super-Moderation
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Ich schreib es vor 3 Wochen schon einmal:
Die Geschützen haben Angst vor den Ungeschützen und wollen diese dazu zwingen sich mit dem Zeug zu schützen das ja schon die Geschützen nicht schützt.
Und hast auch "damals" schon die passenden Antworten zu deinen pauschalen Falschaussagen bekommen. An der Sachlage hat sich nichts geändert.
Komischerweise sind die einzigen, die ich ständig von "Angst" und "Panik" palavern höre, ausgerechnet die, die angeblich am wenigsten Angst haben, aber sich dann vor einem kleinen Pieks "fürchten".
 

grün_fink

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Nachdem ich vorhin wieder eine Mail bekam, wo drin stand, dass die Impfung das Immunsystem kaputt machen würde, verstehe ich sogar, woher die Ängste vieler Ungeimpfter gegenüber Geimpften kommen, und sie die Geimpften als die eigentliche Gefahr sehen.
Ich wäre mittlerweile dafür, so hartnäckige Leute mal an einem Stuhl zu fesseln für eine Aufklärung, mit Videoaufzeichnung aus Corona- und Intensivstationen in Hochrisikogebieten. Dazu noch andere nützliche Erklärungen und dann... schaun wir mal, was aus dem Impfwunsch wird oder nicht.

Edit.
Ach, Pandemie der Migranten. Klar, irgendwer muss ja schuld sein. Wer beengt wohnt steckt sich nunmal öfter an. Oder soll jetzt das Gegenteil gelten?
ÖPNV auf dem Land: Meines Wissens fahren da oft wochenlang gar keine Busse. Das müsste geändert werden. Denn anders kann da keiner leben.
 

Fusselsieb

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Ich schreib es vor 3 Wochen schon einmal:
Die Geschützen haben Angst vor den Ungeschützen und wollen diese dazu zwingen sich mit dem Zeug zu schützen das ja schon die Geschützen nicht schützt
So so, ich will Dich zwingen weil ich chronisch schwer krank bin und mir keine Infektion erlauben kann trotz dreifacher Impfung?
Ach, ich lass es lieber, Du gehst mir wir den Sack.
 

0zymandias

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Ist doch faszinierend, dass die Delta-Variante und das neue Ding aus Gegenden mit eher
geringer Impfquote kommen.

Hatte da nicht mal irgendwer dringend empfohlen, dass die reichen Länder den armen schon aus Selbstschutz
helfen sollten, damit genau das nicht passiert? Und was hamm wa da alle genickt!

[...]
Ich schreib es vor 3 Wochen schon einmal:
Die Geschützen haben Angst vor den Ungeschützen und wollen diese dazu zwingen sich mit dem Zeug zu schützen das ja schon die Geschützen nicht schützt.
[...]

Die kleineren Unterschiede bei den Inzidenzzahlen und Bettenbelegung zwischen Geimpften und Ungeimpften
sind aber schon bekannt und verstanden, oder?

Dann würde ich das an Deiner Stelle mit Deiner individuellen, einzigartigen Logik noch mal drei Wochen schreiben,
denn die ersten 74 Widerlegungen haben davor nicht ... ahm ... geschützt.

Wiederstand in einem Ford. Muss die neue e-Klasse sein, e-rklärt sich selber. :laughing:
 
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