Diskurs über die Verunsicherung von Neuusern durch subjektive Ratschläge ohne Hinweis darauf das es nur eine persönliche Meinung ist. (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

pinguin

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 September 2008
Beiträge
4.195
Bewertungen
923
Wie soll ein Laie kontrollieren, ob ein*e Anwalt*Anwältin alle Fallstricke kennt?
In dem sich der Laie in die wesentlichsten Bereiche selbst einliest und sich eben nicht auf andere verläßt. Und "nein", das kann nicht nur ein Jurist; die Aussagen von BVerfG wie EuGH sind hier nämlich hinreichend "populärwissenschaftlich" ausgestaltet.

Ich schreibe hier übrigens "nur" von den europäischen wie nationalen Grundrechten und hinsichtlich des Datenschutzes; beide Bereiche sind jene ultimativen Bereiche, die ausnahmslos alle anderen klammern und nur dann aus ihren Fängen lassen, wenn sie eingehalten sind.

Die Mißachtung des Datenschutzes kostet mindestens 10% des weltweiten Jahresumsatzes; ab 2021 wird die Mißachtung der Wettbewerbsbestimmungen mit ebenfalls mindestens 10% des weltweiten Jahresumsatzes geahndet.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
20.810
Bewertungen
21.163
In dem sich der Laie in die wesentlichsten Bereiche selbst einliest und sich eben nicht auf andere verläßt. Und "nein", das kann nicht nur ein Jurist; die Aussagen von BVerfG wie EuGH sind hier nämlich hinreichend "populärwissenschaftlich" ausgestaltet.
Also wenn ich schon einen Anwalt beauftrage, dann gehe ich davon aus, dass er der Fachmann ist. SIcher kann und sollte man da mit draufkucken und sollte auch nachfragen, wenn einem was komisch vorkommt, aber es ist sicher nicht Aufgabe des Mandabten, mehr zu wissen , als der Anwalt.

Gehst du auch zum Arzt und stellt vorher die Dagnose schon selber und machts gleich den passenden Behandlungsvorschlag? wozu brauchen wir noch Unis und Menschen, die jahrelang studiere, ist doc alle kein Problem mit Google und so kann sich jeder selber schlau machen.
 

pinguin

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 September 2008
Beiträge
4.195
Bewertungen
923
aber es ist sicher nicht Aufgabe des Mandabten, mehr zu wissen , als der Anwalt.
Für Dich selber darfst Du diese Einstellung doch haben? Meine ist's nicht und wird es nicht werden; ich lese mich zuallererst einmal und grundsätzlich selber ein.
 

Stauer

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
23 Januar 2019
Beiträge
554
Bewertungen
1.958
SIcher kann und sollte man da mit draufkucken und sollte auch nachfragen, wenn einem was komisch vorkommt, aber es ist sicher nicht Aufgabe des Mandabten, mehr zu wissen , als der Anwalt.
So sehe ich das auch. Man liest sich ein, so gut es eben geht und verfolgt den Schriftverkehr mit. Wenn der Anwalt wirklich schlecht ist z.B. Fristen verstreichen läßt und/ oder seine rechtliche Vertretung nicht im Sinne des Mandanten durchführt, kann man ihm notfalls das Mandat entziehen.
Das sollte aber wohl überlegt sein, denn vor Gericht und auf hoher See, ist man in Gottes Hand.
 

Ghansafan

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
21 September 2019
Beiträge
990
Bewertungen
1.886
Hallo,

wie sieht es denn mit den Mods aus, wenn durch diese User verunsichert werden ?

Wenn von Mods User dafür kritisiert werden, ist es für mich im Umkehrschluss auch berechtigt, Mods diesbezüglich zu kritisieren.

S. dazu: Habe ein Maßnahme"angebot" erhalten. Muß ich da hin?, Post 20.

Denn alleine dieser Passus ist darin ist für mich nur hanebüchen - Ein Maßnahmeangebot ist laut Definition eine vorbereitende Handlung. Dies kann nur zu einer Maßnahmezuweisung führen, aber nicht zu einer Sanktion.

Ein Maßnahmeangebot muss zu einer Maßnahmezuweisung führen ? Ist mir echt neu. In welchem Gesetzestext kann man das finden ?

Ich finde das nicht in Ordnung, wenn solche , Ratschläge, von Mods gegeben werden.

Denn das BSG Urteil besagt es eindeutig :
Aus dem Urteil:
Denn bei allen Tatbeständen ist jeweils ersichtlich, dass eine Sachentscheidung noch aussteht; diese kann ggf in der Aufhebung der Leistungsbewilligung bestehen, wenn der Arbeitslose sich ohne wichtigen Grund weigert, an der ihm angebotenen Maßnahme teilzunehmen.
(Vgl. BSG, Urteil v. 19.1.2005, B 11a/11 AL 39/04, aub 2005 S. 152).

Auch dazu:

FH der BA 31.12 zu § 31, 31a, 31b SGB II ( Fassung: 02.12.2019)
2) Sowohl der Nichtantritt, der Abbruch als auch der Anlass für den Abbruch einer zumutbaren Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit stellen eine Pflichtverletzung dar. Hierbei ist es unerheblich, ob die Teilnahme an der Maßnahme in einer EinV, einem die EinV ersetzenden VA oder einem Maßnahmeangebot direkt unterbreitet wurde
Vgl. https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-ii-31-31b_ba015902.pdf

Das bestätigt mich in meinen Ausführungen, dass Nichtantritt/ Abbruch einer Maßnahme auch aufgrund eines Angebotsschreiben sanktioniert werden kann.

Und einen diesbezüglichen Post in dem Thread von mir zu löschen, ist auch nicht ok. für mich.
 
Zuletzt bearbeitet:

Zeitkind

Super-Moderation
Mitglied seit
30 Januar 2015
Beiträge
4.291
Bewertungen
13.244
Das bestätigt mich in meinen Ausführungen, dass Nichtantritt/ Abbruch einer Maßnahme auch aufgrund eines Angebotsschreiben sanktioniert werden kann.
Du solltest das Urteil richtig lesen und Deine Argumente nicht an den Haaren herbeiziehen.
BSG Urteil vom 10.01.2005 Az: B 11a/11 AL 39/04 R
II 2.cc) Dementsprechend lässt sich den Entscheidungen des 7. und 11. Senats entnehmen, dass die Einladungen der Beklagten zu Bildungsmaßnahmen
nur den Charakter von verbindlichen Förderzusagen und von Belehrungen über die bei Nichtantritt der Maßnahme eintretenden Rechtsfolgen beinhalten (BSG aaO).
Die Maßnahmeangebote als solche haben indes keinen eigenen Regelungsgehalt iS des § 31 SGB X.
 
Oben Unten