Diskurs über Bagatellgrenzen und die nicht vorhandenen Rechtsgrundlagen dazu nebst völlig falsch verstandener Grundlagen

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Atana

Gast
Falsch, das Jobcenter ist immer für die Fahrtkosten zuständig,
Hier geht es um diesen Einzelfall. Und hier wurde eine anderslautende EGV dazu unterschrieben . Deine Einwand hilft also erst einmal nicht. Meine Ausführungen haben nur den Inhalt der EGV hier wiedergegeben und nichts anderes.

eine Bagatellgrenze für Fahrtkosten, bzw. den Weg gibt es auch nicht mehr soweit ich weiß.
Die Bagatellgrenze als solche nur die Beantragung der Erstattung von Fahrtkosten oder andere sehr niedrige Auslagen (Bewerbungskosten , porto etc.)

Das Wort "Bagatellgrenze" ist also rein finanziell ausgerichtet und hat mit Wegstrecken nichts zu tun. Für den Weg gelten die Regeln der Zumutbarkeit, die jedes Jobcenter anders definiert. Es gab aber schon Urteile, die eine Wegstrecke von 3 km als zumutbar beurteilt haben, wenn andere persönliche Gegebenheiten nicht dagegen sprechen. Darauf wollte ich aufmerksam machen und informieren , weiter nichts.
 
A

Atana

Gast
itte mal eine Rechtsgrundlage für diese Bagatellgrenzen angeben.
Grundsätzlich habe ich die Erstattung nicht in Zweifel gezogen , weil ich die niedrigen Beträge dazu erwähnt habe . Das Wort als solches kann aber nicht im Zusammenhang mit Wegstrecken genannt werden. Weil die Länge der Wegstrecken nicht mit dem Wort als solches verwendet werden kann, inwieweit Fußwege zumutbar sind. Sicherlich kann man auch -beispielsweise -ein Kurzstreckenticket zur Erstattung einreichen, von der Summe her darf das nicht abgelehnt werden. Vom Anlass her oder Notwendigkeit?? Kommt darauf an, welche Rechtsauffassung hier das jeweilige JC vertritt . Das ist nicht einheitlich geregelt. Deshalb kann ich Dir keine übergeordnete Rechtsgrundlage nennen. Es kommt auf den Einzelfall an.
 

TazD

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Das beantwortet meine Frage nicht, welche im Übrigen auch unmissverständlich formuliert war. Ich habe ziemlich eindeutig in Bezug auf die Bagatellgrenzen gefragt und nicht bezüglich der Erstattung.
Du schreibst
Die Bagatellgrenze als solche nur die Beantragung der Erstattung von Fahrtkosten oder andere sehr niedrige Auslagen (Bewerbungskosten , porto etc.).
Ich frage jetzt nach der Rechtsgrundlage, wonach es bei der Erstattung von Fahrtkosten oder anderen sehr niedrigen Auslagen eine solche Grenze geben soll. Du schreibst selbst, dass dabei eine gilt ("gilt nur").
 
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Atana

Gast
Nochmal: ich meinte damit nur das WORT BAGATEllGRENZE welches NUR in einem anderen Zusammenhang zu verstehen ist.

Der Vorredner hat das im Zusammenhang mit Weglängen genannt , wofür es nicht gebräuchlich ist oder so angewendet werden könnte. Es ging überhaupt nicht um Bagatellgrenzen in Ihrer eigentlichen Bedeutung oder in einer von mir behaupteten Festlegung .

Ohnehin ist die Bagatellgrenze wie sie einst beurteilt wurde -mal wieder - aktuell durch Weisung der BA anders definiert worden ,was mithin gE JC angeht, was nicht bedeutet , dass sich mithin auch jedes JC daran hält. Aktuell kenne ich die Weisung:

§ 110 SGB X Pauschalierung Die Leistungsträger haben ihre Erstattungsansprüche pauschal abzugelten, soweit dies zweckmäßig ist. Beträgt im Einzelfall ein Erstattungsanspruch voraussichtlich weniger als 50 Euro, erfolgt keine Erstattung. Die Leistungsträger können abweichend von Satz 2 höhere Beträge vereinbaren. Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates den in Satz 2 genannten Betrag entsprechend der jährlichen Steigerung der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches anheben und dabei auf zehn Euro nach unten oder oben runden
Und
.2 Bagatellgrenze In Bagatellfällen wird das Erstattungsverfahren dadurch vereinfacht, dass Beträge unter 50,- Euro nicht geltend gemacht und nicht erstattet werden. Beträgt der Erstattungsanspruch im Einzelfall voraussichtlich insgesamt weniger als 50,- Euro, ist aufgrund der Regelung in § 110 S. 2 ein Erstattungsanspruch der AA nicht geltend zu machen und der geltend gemachte Erstattungsanspruch des anderen Leistungsträgers nicht zu erfüllen.

Quelle -vom 28.11.2018 https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/FW-SGB-X-110_ba015127.pdf

Da du mich nicht nach der Rechtsgrundlage für aLG I oder ALG II dazu gefragt hast, bekommst du damit von mir nun nur diese präsentiert, die das ganze Gegenteil von dem ist , was ein ALG II Empfänger als Bagatellbetrag bezeichnen würde. ES sieht ab er so aus -als ob auch die Jobcenter eine solche Regelung umsetzen wollen , denn ich selbst erhielt neulich eine neuen Antrag auf Erstattung von Bewerbungskosten -mit der Maßgabe, den ausgefüllten Antrag erst am Jahresende abzugeben . Die Nachweise will der aber trotzdem monatlich haben..

wonach es bei der Erstattung von Fahrtkosten oder anderen sehr niedrigen Auslagen eine solche Grenze geben soll.
Gibt es die ? oder /und gesondert immer noch ? Keine Ahnung. Kommt auf das jeweilige Jobcenter an und deren Weisungen , Rechtsauffassungen und Rechtsauslegungen an...

Nachtrag, was die Bagatellgrenze in einem vielleicht hier wichtigem Zusammenhang betrifft , aus 2015.:

1. Nicht jede Unterdeckung des Bedarfs führt grundsätzlich zu einer Existenzbedrohung und damit zum Vorliegen eines Anordnungsgrundes. Erforderlich ist eine existentielle Notlage.
. Ausgehend von einem monatlichem Regelsatz in Höhe von 399 Euro liegt vorliegend die Bagatellgrenze bei 19,95 Euro. Im Regelfall ist nicht von deren Vorliegen auszugehen, wenn die begehrte, vorläufige Leistungsbewilligung 5% nicht übersteigt bei Beträgen unterhalb von 19,95 EUR dürfte im Regelfall das Abwarten bis zur Hauptsacheentscheidung zumutbar sein.

2. 1 LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12.05.2015 - L 5 AS 116/15 B ER, L 5 AS 117/15 B ER, L 5 AS 118/15 B ER, L 5 AS 119/15 B ER, L 5 AS 133/15 B ER, L 5 AS 207/15 B ER, L 5 AS 245/15 B ER, und L 5 AS 247/15 B ER

Insofern: jeder der nicht über 5 Prozent Unterdeckung im Monat hat -was den Regelsatz betrifft, - sei nicht in einer Notlage, weil die Bagatellgrenze hierfür eben nicht überschritten wurde. Somit kann der User hier daran bemessen , wie hoch dessen -wahrscheinliche -Unterdeckung viel leicht schon UNVERSCHULDET ist -und wie dringend hier Hilfe geboten und auch gerichtliche Anordnungen möglich sein könnten.
 

TazD

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Nochmal: ich meinte damit nur das WORT BAGATEllGRENZE welches NUR in einem anderen Zusammenhang zu verstehen ist.
Du hast mit deinem Beitrag aber was komplett anderes ausgesagt, Dinobot.

aktuell durch Weisung der BA anders definiert worden
Da du mich nicht nach der Rechtsgrundlage für aLG I oder ALG II dazu gefragt hast, bekommst du damit von mir nun nur diese präsentiert,...
...die etwas völlig anderes meint. Nämlich die Erstattung durch die AA anderen Leistungsträgern gegenüber. Das hat nichts mit dem LE zu tun.

Danach habe ich dich gefragt, weil du dich entsprechend ausgedrückt hast.

Merkt man. Sich jetzt aber rausreden. Alles bekannt und das übliche Muster, was auch vorher schon nachzulesen war.
 
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Atana

Gast
anach habe ich dich gefragt, weil du dich entsprechend ausgedrückt hast.

Und du hast etwas völig mißverstanden , was ich bereits schon vorher aufklären wollte. Hat aber leider keinen Sinn. Was sollen die anderen Vorhaltungen?. Das Wort Bagatellgrenzen habe ich in Bezug auf den Vorredner beantwortet, Ansonsten habe ich keine Intention gehabt, wie sie mir hier unterstellt wird. Es hätte auch gar nicht zum Thema gepasst. Bezüglich meiner Meinung muss ich auch nichts ergänzend irgendwem beweisen, denn Meinungen sind frei. Und hier soll man doch Meinungen und Erfahrungen austauschen . Weshalb also die Frage nach Rechtsgrundlagen?

Brauchst nicht zu antworten . Ich bin jetzt beleidigt. Darf ich das auch nicht? Oder brauche ich dafür Rechtsgrundlagen :eek:.

Sich jetzt aber rausreden.


Anmerkung_ Ist das so üblich ? Mitten in den Themen anderer User vom Thema abzuschweifen und andere User persönlich anzugreifen oder seltsame Vergleiche anzustellen? Für sowas gibt es PM -wird anderen Usern immer in einem solchen Fall gesagt. Schreib mir doch eine persönliche Mail, wenn du ein Problem hast , welches auch immer...
 
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Atana

Gast
Weil das das einzige ist, was im Kampf gegen das JC und vor dem SG relevant ist.

Und die Meinungen der User zählen jetzt nicht mehr bzw. sind nicht erwünscht? Zudem, Es gibt Rechtsgrundlagen, die trotz eindeutiger Rechtsprechung von einzelnen JC nach wie vor ignoriert werden , anders interpretiert werden oder auch wiederum von einzelnen SG anders dann interpretiert oder auch später verworfen werden . Es gibt keine in Stein gemeißelte Rechtsgrundlagen, an die sich alle JC halten müssten, wäre es so , dann gäbe es nicht so viele Klagen etc. Der einfache SB hat von Rechtsgrundlagen meist gar keine Ahnung, meist noch nicht einmal von den aktuellen SGB II Änderungen, was mir sogar schon einige Sb selbst bestätigt haben. Dafür verweisen die auf Widersrpruchsabteilungen . Und weil das so ist, kann der Kampf gegen willkürliche Sb auch anders geführt werden, damit der Elo -bestenfalls -eben keiner Widerspruchsabteilung mehr bedarf. Ist meine Meinung und gelebte und erlebte Erfahrung dazu. Mit Gesetzen kommt man bei SB nicht weit. ;) viel hellhöriger und interessierter reagieren die auf Weisungen der BA - zumindest bei gE JC. Und, wenn man Insiderwissen hat - oder so tut als ob -oder Vergleiche ziehen und zu seiner Argumentation belegen kann . Das reißt so manche Sb vom Hocker und macht die gleich handzahm. Und die ganz harten Sb verstummen dann meist -wenigstens . Nur Rechtsgrundlagen fruchten auch nicht, weil viele eben anders interpretiert werden. Manche Sb werden dann auch pampig: Erzählen sie das der Widerspruchsabteilung. "Ich bin kein Anwalt . Interessiert mich deshalb nicht" -oder so ähnlich, hab ich dann auch schon erlebt.
 

TazD

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Es gibt keine in Stein gemeißelte Rechtsgrundlagen, an die sich alle JC halten müssten,...
Und was ist dann das SGB II oder allgemein die SGB ? Auch das sind Rechtsgrundlagen.
Des Weiteren empfehle ich einen Blick in § 31 BVerfGG.

Der einfache SB hat von Rechtsgrundlagen meist gar keine Ahnung,...
Tja, wer noch nicht mal weiß, dass Gesetzbücher ebenfalls Rechtsgrundlagen sind, darf sich zu den SB dazu stellen. ;)
 
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Atana

Gast
Der einfache SB hat von Rechtsgrundlagen meist gar keine Ahnung, meist noch nicht einmal von den aktuellen SGB II Änderungen, was mir sogar schon einige Sb selbst bestätigt haben.

Hast Du da was überlesen? wegen diesem Satz:

Und was ist dann das SGB II oder allgemein die SGB ? Auch das sind Rechtsgrundlagen.

Musst Du mich nicht fragen oder mir vorhalten -Sb müssten die kennen , weil die dort arbeiten . In einem Meinungsforum Betroffener kommt man damit eben nicht immer weiter, -wie ich schon vorher aus eigener Erfahrung mit Rechtsgrundlagen gegenüber Sb sagen kann. Und - weshalb beschwerst du dich nicht andauernd bei den anderen Usern ,die auch bisher kaum Rechtsgrundlagen von sich geben sondern überwiegend Meinungen und trotzdem schon Jahre hier ohne Kritik daran verweilen ? Gleiches Recht für alle. Oder?

Schon wieder diese Verschieberei. Wenn Du was falsch verstehst, weshalb werde ich dann verschoben ??? Und noch dazu eine Diskurs daraus gebastelt?? Haben hier einzelne Moderatoren zunehmend Langeweile besonderer Art oder was soll der Blödsinn?
 
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Atana

Gast
Du selbst weiß nicht, was Rechtsgrundlagen sind,

Wenn es so wäre -bei anderen Usern zählt das bisher auch nicht - es geht hier um Meinungen. Und deine Meinungen sind Deine. Was meine Person angeht darüber hinaus angeht , das bleibt privat und ist hier nicht relevant, was andere auch so handhaben und auch dürfen .

Ich bin hier übrigens auch falsch als Thematiker betitelt worden. Es war ein anderer User , dessen falsche Zuordnung des Wortes Bagatelle jetzt mir angelastet wird oder mir zugeschrieben, wegen meiner Antwort darauf ..

Du selbst weiß nicht, was Rechtsgrundlagen sind,
wirfst aber fleißig damit um dich

Gegenüber Deiner Person war EINMALIG nichts anderes möglich, da du nicht differenziert hast. Das Wort Bagatelle ist Grundlage von X Stellen irgendwo im Nirgendwo.von zig Stellen.

Um dazugehörigen Forenbereich ist das richtig. Wenn du aber im Hilfebereich postest, dann zählen Rechtsgrundlagen. Aber auch bitte die richtigen. ;)

Pardon -aber ich habe bisher auch User dazu erlebt -in jedem Teil des mir zugänglichen Forums , die ansonsten schon Jahre überall dabei sind -und keinerlei Rechtsgrundlage dazu posten -Ausnahme , die gesperrten Bereiche , wo ich bislang gar nicht zugelassen bin. und auch gar keine Intentionen habe. Richtige oder falsche Rechtsgrundlagen kann es zudem so nie geben , weil man den Einzelfall ansonsten gar nicht in Gänze kennt und zudem User auch damit überfordert sind oder wären . Und: bislang kann ich keine Rechtsgrundlagen erkennen, die ich ansonsten falsch zugeordnet hätte . Ich beziehe mich IMMER auf Verlinkungen dazu.

Und noch was. Du kannst auch 3 Anwälte konsultieren und trotzdem völlig verschiedene Einschätzungen der Rechtslage bekommen .Kein Anwalt muss sich dafür rechtfertigen . Und hat trotzdem sogar Anspruch auf Bezahlung . Der Klient hat aber kein Anspruch darauf ,dass der Anwalt das richtige tut oder gar gewinnt. Das lässt sich nicht mal ein Anwalt vorschreiben . Was ist also Deine Rechtsgrundlage , mir hier Vorschriften dahingehend abzuverlangen oder mich hier derart unbestimmt reglementieren zu wollen ??? Und allen anderen Usern nicht???
 

Helga40

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Vielleicht die Tatsache, dass im Hilfebereich niemandem mit (ggf. sogar falschen) Meinungen geholfen ist und davon sogar eine Gefahr für Fragesteller ausgeht?

"Alle anderen User nicht" ist schlichtweg eine unbewiesene und im Übrigen unwahre Behauptung. Genauso unangebracht wie Meinungen ohne eine Rechtsgrundlage zu nennen.
 
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Atana

Gast
Vielleicht die Tatsache, dass im Hilfebereich niemandem mit (ggf. sogar falschen) Meinungen geholfen ist und davon sogar eine Gefahr für Fragesteller ausgeht?

Diese Ansicht ist eine , die dann das ganze Forum und dessen gewünschten Beitrag via Meinungen torpediert, die zudem auch nicht falsch oder richtig zu bewerten sind, denn

Info
:Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.

Und

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert

Meinungsfreiheit – Wikipedia

Und falsche oder richtige Ansichten der User oder Hilfesuchenden über Meinungen anderer User -dafür gibt es Bewertungen ,wenn die nun auch nicht mehr zählen sollen.?. oder sind die vielleicht nun auch "falsch" oder eine "Gefahr"? :giggle:

Aber bis zur Klärung -vertraue ich Bewertungen weiterhin. Meinen bisherigen auch Das wird ja wohl noch erlaubt sein.

"Alle anderen User nicht" ist schlichtweg eine unbewiesene und im Übrigen unwahre Behauptung.
Und allen anderen Usern nicht???

Bitte richtig lesen, verstehen und werten. Das war von mir als Frage formuliert!
 

Helga40

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Diktatur? Demokratie? Meinungsfreiheit? Du bist in einem Forum. Hier gibt es eigene Regeln, falls du das noch nicht bemerkt hast.

Ob du Bewertungen traust oder nicht, ist vollkommen unerheblich. Im Hilfebereich haben *unbelegte* Meinungen nichts zu suchen. Da fragen Menschen, die ggf. viel zu verlieren haben! Mit Meinungen kann man sich in Diskussionsforen austoben!
 
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Atana

Gast
Ob du Bewertungen traust oder nicht, ist vollkommen unerheblich. I
Im Hilfebereich haben *unbelegte* Meinungen nichts zu suchen.

Pardon -betrifft mich nicht, solange die Wertungen Betroffener anderer ALG II Empfänger hier im Forum anderes aussagen.

Da fragen Menschen, die ggf. viel zu verlieren haben!

Ach so -ich bin einer davon -schon vergessen?. Bekommst du ALG I oder II?. Soweit mir bekannt, "verteilst" Du eher diese Leistungen oder nicht ?
Bist Du der Ansicht, ich als ALG II Empfänger sei für das Forum zu dumm, um anderen in gleicher Situation helfen zu können oder zu dürfen ?

Du bist in einem Forum. Hier gibt es eigene Regeln, falls du das noch nicht bemerkt hast.

Für Erwerbslose ,genau Und ich bin eine davon. Weshalb soll ich hier eigenen Regeln unterworfen werden, und gelte nicht auch als Mensch, der viel zu verlieren hat ? ,nur weil ich mehr antworte als selbst Fragen stelle? was ich hier jedenfalls so bisher verstanden habe !
 

Helga40

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Es geht nicht um Dummheit, sondern darum, dass man zu seiner Meinung auch eine Rechtsgrundlage benennt! Was ist daran nicht zu verstehen?!

Oder man schreibt vernünftig, was man meint. Nämlich, dass es sein kann, dass keine Fahrtkosten erstattet werden, weil das Amt der Meinung ist, daß hätte man zu Fuß ohne weitere Kosten bewältigen können. Mit Bagatellgrenze hat das gar nichts zu tun. Und mit den zitierten Vorschriften des SGB X zur Erstattung zwischen Sozialleistungsträgern erst recht nicht.
 
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Atana

Gast
dass man zu seiner Meinung auch eine Rechtsgrundlage benennt!

Es gibt hier andere User , die auch keine nennen und es interessiert nicht. Zu Meinungen gibt es keine Rechtsgrundlagen , weil sie auf inidviduellen ,privaten Erfahrungen beruhen, die nicht irgendwo in einem Rechtsgebiet verankert oder nachlesbar sind. Selten solch einen Blödsinn gehört. Und selbst Anwälte lassen sich echte Rechtsgrundlagen im Sozialrecht auf diesem Gebiet nicht vorschreiben oder lassen sich belehren. Nenne mir doch mal die Rechtsgrundlagen für Deine Meinungen oder die Dreistigkeit, mich hier anlassloss unter immer neuen Vorwänden zu diffamieren und zu gängeln:icon_cry:

Und du bringst hier auch alles durcheinander, und
Oder man schreibt vernünftig, was man meint

Schreibe ich Dir vor , was vernünftig ist oder nicht.? Hallo gehts noch? Ich bin auch schon länger über 18. Glaubst du , weil ich ALG II bekomme, kannst du mich hier auch weiter gängeln oder mir Vorschriften machen -wie ansonsten manche Deiner Kollegen bei Alg II Empfängern ???


Siehe vorher.
Mit Bagatellgrenze hat das gar nichts zu tun

EXAKT. Das Wort war auch nur die Antwort auf eine falsche Zuordnung im Kontext des Post eines anderen Users zum Thema , was ich so nicht falsch stehen lassen wollte . Nichts sonst. Bevor ich es noch vergesse :

*unbelegte* Meinungen

Was soll das denn sein??? Wenn ich das so im Gockel - Suchmodus eingebe ,dann gibt es keine Ergebnisse -überhaupt keine .:D

Deswegen -auf nicht existente neue "Wortschöpfungen " kann es deshalb auch keine Antwort geben . Auch keine Vorhaltungen von Deiner Seite vorher. :D

Es geht nicht um Dummheit, sondern darum, dass man zu seiner Meinung auch eine Rechtsgrundlage benennt!


Zu Deiner Wortschöpfungs Meinung hätte ich bitte gerne eine Rechtsgrundlage von Dir :ROFLMAO: .

Kannst du aber auch gerne für dich behalten ...
 

TazD

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Und falsche oder richtige Ansichten der User oder Hilfesuchenden über Meinungen anderer User -dafür gibt es Bewertungen ,wenn die nun auch nicht mehr zählen sollen.?. oder sind die vielleicht nun auch "falsch" oder eine "Gefahr"?
Auch Bewertungen müssen nicht unbedingt stimmen. Wenn du schreibst, dass die Erde eine Scheibe sein und andere Nutzer klicken auf gefällt mir, weil sie der gleichen Meinung sind, dann ist diese Aussage trotzdem falsch.

Bist Du der Ansicht, ich als ALG II Empfänger sei für das Forum zu dumm, um anderen in gleicher Situation helfen zu können oder zu dürfen ?
Nicht dumm, aber unwissend was juristische Grundlagen geschweige denn juristisches Fachwissen angeht, was ja auch nicht schlimm ist. Ich würde auch keine Baustatik berechnen, weil ich es einfach nie gelernt habe. Oder einen Motor zerlegen, weil ich nunmal kein Kfz-Mechatroniker bin.
Wer aber, wie du, einen Motor zerlegen will, ohne überhaupt Reifen wechseln zu können, sollte den Nutzwert seiner "Hilfe" nochmal überdenken.

nur weil ich mehr antworte als selbst Fragen stelle?
Quantität bedeutet nicht gleichzeitig Qualität.

Es gibt hier andere User ,
Interessiert nicht. Es geht gerade um dich und dein Umsichwerfen mit falschen Rechtsgrundlagen. Wenn überhaupt welche genannt werden.

Und selbst Anwälte lassen sich echte Rechtsgrundlagen im Sozialrecht auf diesem Gebiet nicht vorschreiben oder lassen sich belehren.
Ein Anwalt, der nicht bereit ist, über den Tellerrand zu schauen oder sich weiterzubilden, ist ein schlechter Anwalt. Gerade in Zeiten sich immer schneller verändernder Rechtsgrundlagen.

mich hier anlassloss unter immer neuen Vorwänden zu diffamieren und zu gängeln
Mimimi?

Die Anlässe, nachzufragen und dich um Rechtsgrundlagen zu bitten, lieferst du selbst. Wenn du nun die Nachfrage nach Rechtsgrundlagen als "gängeln" bezeichnest, dann kann ich dir auch nicht helfen.
Wer etwas behauptet, hat dies zu belegen. Das ist im wissenschaftlichen und juristischen Bereich ein Grundsatz, der nicht zur Diskussion steht. Wenn du allerdings der Ansicht bist, dass sich Rechtsstreitigkeiten nur mit Meinungen gewinnen lassen, darfst du das gerne ganz allein für dich ausprobieren und auch die Folgen tragen.

Aber ganz bestimmt nicht zu Lasten der hier hilfesuchenden Nutzer!
 
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Atana

Gast
Wer etwas behauptet, hat dies zu belegen.
Du zuerst: Der Moderator soll mit gutem Vorbild vorangehen. Bisher lese ich hier aber in der Mehrzahl Beleidigungen und Herabsetzungen und Grundlose Vorhaltungen ,wo gerade meine analoge Rechtsauffassung anderweitg von einem anderen User bestätigt wurde. Muss der jetzt auch die Rechtsgrundlage für die Bestätigung meiner Rechtsauffassung analog zu seiner Meinung liefern ? Warum werde ich hier diffamiert, wo sich doch meine Recherche anderweitig als richtig herausstellt bzw. bestätigt wird?? Wie soll so ein Erwerbsloser Vertrauen zum Forum fassen, wenn andere Erwerbslose von dir offen beleidigt werden?

Und seit wann sind Meinungen Behauptungen ? Meine persönlichen Erfahrungen können keine Behauptungen sein, weil sie der Beweisführung nicht zugänglich oder überprüfbar sind , da Dritte keinen Zugang auf meine persönlichen Erfahrungen hatten oder brauchen Zudem: bitte mal den User benennen, der schon hier die Rechtsgrundlagen für seine Meinung geliefert haben soll . Und vor allem WOZU???

Das ist aber auch egal, weil das hier das Forum der Meinungen und persönlichen Erfahrungen ist oder sein soll.

Wenn du allerdings der Ansicht bist, dass sich Rechtsstreitigkeiten
Welche Rechtsstreitigkeiten ???

Ich habe meine Rechtsauffassung zudem immer mit Links belegt. Was du dann auch gegen mich verwendest hast. Also sind Belege auch sinnlos ,wenn sie nicht in Deine Sicht der Dinge passen? Es war deren Meinung, inkl Richter, die ich teile. Diejenigen werden dafür aber auch nicht diffamiert. Und meine Links haben schon vielen geholfen wurden gerade von dritter Seite bestätigt.

Somit ist diese Zuschreibung willkürlich:
Aber ganz bestimmt nicht zu Lasten der hier hilfesuchenden Nutzer!
Ich bin auch ein hilfesuchender Nutzer und erwerbslos.

Bin ich hier Erwerbsloser 2 .oder gar 3. Klasse??
 

Helga40

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Das gibt es doch wohl nicht. Du führst andere User mit deinen Behauptungen aufs Glatteis und meinst noch völlig unverblümt, dass du ein Anrecht darauf hast.

Das ist frech, saufrech.
 

TazD

Super-Moderation
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Der Moderator soll mit gutem Vorbild vorangehen.
Zu was hättest du denn gerne eine Rechtsgrundlage von mir? Immer raus mit der Sprache.

wo gerade meine analoge Rechtsauffassung anderweitg von einem anderen User bestätigt wurde.
Quelle?

Ich habe meine Rechtsauffassung zudem immer mit Links belegt.
Links zu irgendwelchen Blogs oder ähnlichem sind keine belastbare Quelle. Ich frage nicht umsonst nach Rechtsgrundlagen.

Bin ich hier Erwerbsloser 2 .oder gar 3. Klasse??
Das habe ich weder behauptet noch angedeutet. Aber jeder zieht sich den Schuh an, der im angeblich passt.
 

darkenangel77

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Ich habe jetzt nicht jeden einzelnen Satz gelesen, schließe mich jedoch der Aussage an, dass man bei einer Hilfestellung dem Hilfesuchenden auch die nötigen Rechtsgrundlagen eröffnen muss.
Danach kann man immer noch seine Meinung äußern, jedoch sind diese oft subjektiv, solang man sich eben nicht objektiv an der Gesetzesgrundlage hält.
Kein Richter und kein Staatsanwalt orientiert sich an seiner Meinung. Es zählt das Gesetzt!

Emotionen, Gefühle und andere persönliche Einstellungen führen zu nichts.

Jemand der rechtliche Hilfe sucht, braucht rechtliche Grundlagen.
Man kann sich nur auf Grundlage des Gesetzes verteidigen.

Im übrigen sollten einige sich nicht immer gleich angegriffen fühlen, wenn man eine andere Meinung präsentiert bekommt.
Einfach die Meinung anderer mal sacken lassen und gern auch kommentarlos stehen lassen. Meinungen sind Erfahrungen und persönliche Gedanken, da gibt es kein Recht oder Unrecht, es sei man verstößt gegen Gesetz mit seiner Meinung.

Wenn einer rot doof findet und der andere nicht, dann ist das OK und keiner ist deshalb gesellschaftlich minderwertige oder was besseres.
🙂

Meinungen regen zum Nachdenken an und zur Überprüfung seiner eigenen Sichtweise.

Gesetze sind starr und nicht verhandelbar.
 
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