Dienstaufsichtsbeschwerde, fühle mich schikaniert (1 Betrachter)

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sunrise1965

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Hallo @ all
ich fühle mich durch das Jobcenter schikaniert und nicht Ernst genommen und würde Euch gerne mein Schreiben sowie das Antwortschreiben des Amtsleiters vom Jobcenter zukommen lassen wollen. Ich möchte das nicht so hin nehmen und würde euch bitten, mal drüber zu sehen. Vielleicht hat der eine oder andere einen guten Rat für mich, wie ich mich jetzt verhalten könnte.
Die Dienstaufsichtsbeschwerde ging direkt an den Amtsleiter und mit der Antwort bin ich nicht so einverstanden. Er ging mit keiner Silbe auf die einfach zugestellte sms der Mitarbeiterin ein noch auf Bewerbungen, die ich meiner Mitarbeitern bei einem früheren Meldetermin geschildert hatte ein. Auch ist er der Meinung, das ich mich trotzdem bewerben soll, trotz meiner Zahnlücken die ich im Moment habe weswegen ich ja in Behandlung bin. Aber lest Selbst.....
 

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Zeitkind

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Begründung meinte:
Am 09.07.2018 bekam ich eine SMS zur Terminerinnerung, das ich am 10.07.2018 im Jobcenter vorstellig werden sollte.
Ich habe dazu keine schriftliche Aufforderung bekommen und die SMS enthielt auch keine Rechtsfolgebelehrung!
Eine SMS erfüllt nicht die Anforderungen an einen Meldetermin und erfüllt auch nicht die Schriftform, die für einen VA zwingend ist!
Dann rief mich besagte Mitarbeiterin am 15.07.2018 an und wollte mit mir am Telefon meine berufliche Situation besprechen.
Warum in aller Welt telefonierst Du mit der Behörde, wenn Dir die Rechtsunsicherheit dieser Art der Kommunikation bekannt ist?
Besprechung der beruflichen Situation am Telefon?
:sorry: aber wenn Du so etwas zuläßt, brauchst Du Dich nicht über Mißverständnisse zu beklagen.
Auch die Anführung einer zahnärztlichen Behandlung hält Dich nicht von Bewerbungsaktivitäten ab,
solange Dich der behandelnde Zahnarzt nicht für diese Zeit AU schreibt.
Dir sollte bekannt sein, daß eine Beschwerde gegen geltendes Recht im Sande verlaufen muß.
Möglicherweise wurden Bewerbungsaktivitäten in einer EGV vereinbart oder per ersetzenden VA auferlegt.
Begründung meinte:
In der Rechtsfolgebelehrung verweist der § 59 SGB II lediglich auf §§ 309 SGB III.
Und dieser besagt, das es sich lediglich um eine Meldepflicht handelt. Die Verpflichtung besteht einzig und allein darin, sich zu melden,
was ich hiermit getan habe, da ich Frau xxxxxx meine jetzige Situation schon im August unterbreitete.
Die Meldepflicht wissentlich falsch zu interpretieren, hilft Dir aber auch nicht weiter.
§ 309 SGB III Allgemeine Meldepflicht meinte:
(1) Arbeitslose haben sich während der Zeit, für die sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erheben,
bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden
oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen,
wenn die Agentur für Arbeit sie dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht).
Die Meldung muss bei der in der Aufforderung zur Meldung bezeichneten Stelle erfolgen.
In der schriftlichen Aufforderung ist i.d.R. auch der vorgeschriebene Meldezweck aufgeführt.
Du kannst also von Glück reden, wenn Dich die SB bisher nicht wegen des Meldeversäumnisses sanktioniert hat.
Das ist in meinen Augen alles andere als Schikane.
Was die Jobangebote angeht, ist die SB verpflichtet, Dir jede zumutbare Arbeit zu vermitteln.
Auch das ist gesetzlich geregelt und macht eine Beschwerde darüber sinnfrei.
Warum also mit Kanonen auf Spatzen schießen, wenn Dir dieselben nichtmal die Brotkrumen klauen?

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