Die Würde des Menschen ist unantastbar !

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Pony und Kleid

Gast
Kurzbeschreibung:
Ralph Boes strebt an, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktionssystem in Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu hat er begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt.

Ein offener Brief an den Bundespräsidenten, dieBundeskanzlerin, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales und an die für ihn zuständigen Obrigkeiten in den Arbeitsämtern, der das Spannungsfeld herstellt, ist auf den Weg gebracht. Er ist in kürzester Zeit von über 1000 Menschen mitunterzeichnet worden.

In dem Brief heißt es u.a.:
https://grundrechte-brandbrief.de/


Selbstverständlich wird es nicht lange dauern und die ersten werden sich mit dieser Thematik nicht inhaltlich auseinandersetzen, sondern sich uneingeschränkt mit der Person Ralph Boes bschäftigen. Das sind die üblichen Störer, denen es unisono nie um etwas anderes ging.

Ich weiß natürlich selbst, dass er ein Verfechter des BGE ist. Nur darum geht es in diesem Brandbrief erstmal nicht, sondern wie ich unzweifelhaft annehme, um die peu á peu verschwindenen Grundrechte, sobald jemand erwerbslos ist.
 


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Bei einem entsprechenden finanziellen Polster kann man sowas schon durchziehen. Aber wenn das nicht vorhanden ist, was dann?
 

Hilfeopfer

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"Die Würde des Menschen ist unantastbar !"

Ich glaube, das habe ich schon irgendwo gelesen.
War das bei Räuber Hotzenplotz?
 
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Pony und Kleid

Gast
Bei einem entsprechenden finanziellen Polster kann man sowas schon durchziehen. Aber wenn das nicht vorhanden ist, was dann?
Aber wenn, aber wenn. Ja, wenn, wenn, wenn. Reiner Zufall, mach dir doch nicht so viele Sorgen, ein anderer springt für dich gegebenenfalls in die Bresche und schafft, wie angekündigt den Präzidenzfall. Du kannst dich derweil wie üblich zurücklehnen und den Zuschauer mimen.

Das ist nicht böse gemeint von mir und ich möchte dir da auch nicht zu nahe treten. Dieser Mann nimmt es doch in Kauf und ich bin zuversichtlich, dass er sich über die möglichen Konsequenzen bereits Gedanken gemacht hat. Ich bin durchaus der Auffassung, dass Ralph Boes durchaus in der Lage ist, einzuschätzen, dass, sollte der Beschwerdeweg für das BVerfG beschritten werden, dass er unter Umständen sanktioniert wird. Aber genau hier liegt doch der Hase im Pfeffer. Das fehlende Almosen hemmt viele doch sich zu Wehr zu setzen. Wie aber bitte sollte sonst vorgegangen werden, wenn als stetes Argument der verweigerten Wehrhaftigkeit, das nicht ausgezahlte Almosen ist.

Im Umkehrschluss ist dann doch anzunehmen, man können in diesem Land jede Form des Widerstandes dadurch im Keim ersticken, in dem man lediglich die Almosen streicht. Schon wird der "Deliquent" handzahm und gefügig und heult weiter im Rudel der Entrechteten mit, unterlässt jedoch jegliche Form des Widerstandes, sobald es ans Almosen geht.
 

Regelsatzkämpfer

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Bei einem entsprechenden finanziellen Polster kann man sowas schon durchziehen. Aber wenn das nicht vorhanden ist, was dann?
Dann sollte man konsequent Gerichte einschalten und vor allem dieses Urteil lesen:

L 7 AS 1446/09 B ER

Zitat:
Es ist verwunderlich, wenn der Antragsgegner hervorhebt, dass im Eilverfahren eine Kürzung von Grundsicherungsleistungen um 20 % bis zur Durchführung des Hauptsacheverfahrens anerkannt sei. Denn dies entspricht nicht der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen. Der erkennende Senat hat mehrfach hervorgehoben, dass es sich auch bei niedrigeren Beträgen, als sie in diesem Verfahren streitig sind, nicht mehr um Bagatellbeträge handelt. Diese Bewertung gebietet bereits der Charakter von Grundsicherungsleistungen als Sicherung des unbedingt notwendigen sozio-kulturellen Existenzminimums. Der verweigerte Rechtsschutz wird nicht dadurch plausibler und erträglicher, wenn - wie vorliegend das SG im aufgehobenen Beschluss festgestellt hat - dem Antragsteller zugemutet wird, nicht an einer bestimmten Zahl von Tagen pro Monat nichts zu essen oder zu trinken, sondern an jedem Tag im Monat 10 % weniger zu essen und zu trinken. Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09; Pressemitteilung Nr 5/10) wird dieser Begründung endgültig der Boden entzogen, zudem das SG dem Antragsteller nicht offenbart hat, wie er nach Durchführung des Hauptsacheverfahrens die ihm täglich für sechs Monate vorenthaltenen 10 % an Essen und Trinken existenzsichernd nachholen soll. Artikel 1 Grundgesetz gewährleistet ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das bedeutet nicht nur die Sicherung der physischen Existenz, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe an gesellschaftlichem, kulturellem und politischem Leben. Dieses Grundrecht ist dem Grunde nach unverfügbar und muss vom Grundsicherungsträger und notfalls durch die Rechtsschutz gewährenden Instanzen eingelöst werden. Daran hat sich das SG nicht gehalten.
So nebenbei, wir haben hier in Nürnberg diverse Betroffene betreut und bis jetzt 100% der verhängten Sanktionen beenden können. Es geht!
 
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Pony und Kleid

Gast
OT: Ich hab ja null komma nix davon. OT aus.

Nun ja, wenn du so argumentierst: willst du was, dann mach halt was.
Nur mit dem hier ewigen Aufzeigen der Mißstände wird sich nix ändern. Es weiß doch nun jeder, dass sich in Deutschland diese Mißstände nahezu verfestigt haben. Es gilt doch nun diesem entgegen zu wirken, will man sie beseitigt haben. Dazu muss man eben halt was tun und nicht endlos nur aufführen, was alles doof ist.
 
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Gast
Nun ja, wenn du so argumentierst: willst du was, dann mach halt was.
Nur mit dem hier ewigen Aufzeigen der Mißstände wird sich nix ändern. Es weiß doch nun jeder, dass sich in Deutschland diese Mißstände nahezu verfestigt haben. Es gilt doch nun diesem entgegen zu wirken, will man sie beseitigt haben. Dazu muss man eben halt was tun und nicht endlos nur aufführen, was alles doof ist.
Vielleicht bin ich ja sogar politisch engagiert............. woher nimmst Du denn Deine Erkenntnisse?
 

elo237

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ich find es gut und mutig von ihm
aber ich rechne nicht mit Reaktionen von Regierung
 
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Pony und Kleid

Gast
Vielleicht bin ich ja sogar politisch engagiert............. woher nimmst Du denn Deine Erkenntnisse?
Ja vielleicht bist du das. Aber auch nur vielleicht. Nun gut, es ist letztendlich dein eigener Entschluss, wie du verfährst. Allerdings scheint es so, dass du davon auch nix hast, denn erwerbslos scheinst du immer noch zu sein und die kläglichen Almosen, nebst Bevormundung seitens deiner Arge, wegen meiner auch Optionskommune sind dahingehend wohl noch weiterhin Bestand deiner bescheidenen Existenz.

Da stellt sich mir die Frage, was hat dein vielleicht politisches Engagement dir persönlich gebracht?
 
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Hab Arbeit (Vollzeit). ;-)

Allerdings bin ich mir im Klaren, daß nichts sicher ist. Alles kann sich ruck-zuck ändern.
 
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Pony und Kleid

Gast
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ExitUser

Gast
Ok, das freut mich für dich. Bin ich übrigens auch. Nur warum dann dein Einwand als erstes...
Ob der R. Boes was durchsetzt........... davon hab ich direkt erstmal nichts. So war das gemeint.

Was hast du dann von deinem politischen Engagement hinsichtlich Hartz IV?
Nicht speziell Hartz4. (Damit hatte ich in der Vergangenheit aber auch schon selbst zu tun.)
Obwohl nicht im Bezug, kann man doch trotzdem solidarisch mit den Betroffenen sein.

Es gibt so vieles, was hier in D im Argen liegt u. mit dem ich nicht einverstanden bin.
 

Fairina

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Im Prinzip geht es darum eine Situation zu schaffen wie sie im BSHG war. Und es geht um den Grundgedanken eines sozialen Staates. Der aber wird von der BuKa bereits öffentlich verneint. Wie sagte sie so schön: Deutschland ist kein sozialer Staat sondern ein Sozialstaat. Besser kann man eine asoziale einstellung nicht ausdrücken. aber mit Worten konnte Madame ja wohl immer schon gut umgehen. Vom Kläger ist es mutig. Doch welcher RA wird ihn zu welchem Preis vertreten? Wer wagt sich da dran. Welcher RA ist geübt genug diesen Weg zu gehen. Denn im Endeffekt bedeutet es, daß in Deutschland ein bedingungsloses Einkommen das ausreicht ein für deutsche Verhältnisse menschenwürdiges Leben zu führen. Das würde dann aber zu einem Wegfall ganzer Heerscharen von Verwaltungsleuten führen, ich bezweifle daher das das erfolgt.

Mit einem absolut bedingungslosen Einkommen hätte ich persönlich ein Problem. Jeder sollte etwas zurück geben. Das kann der Einkauf für die alten Leute in der Gegend sein, den Rasen zu mähen dort oder die Straßenbepflanzungen zu gießen. Schülern Computerunterricht geben oder vorlesen im Park. Oder sonst irgend was. Aber machbar ist für alle irgend etwas.
 
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Gast
Hut ab, vor jedem, der so etwas durch zieht, denn eigentlich ist ganz klar und belegbar, Hartz 4 ist rechtswidrig, nur ist es durch unsere BRD GmbH, sehr schwierig geworden und kompliziert, dass auch immer wieder zu beweisen und durch zu kauen und das alles vorsätzlich, dass wollen wir mal fest halten !!!
Wenn jetzt Menschen dagegen etwas tun, warum tun viele immer so, als wären wir schlechte Menschen oder zu bedauern, nur weil wir so freiheitsliebend sind und uns das nicht mehr gefallen lassen. Alle Gesetze geben uns recht, ein Existenzminimum ist mein verdammtes Recht ohne wenn und aber !!! Sanktionen sind unterhalb des Existenzminimums rechtswidrig, warum also diskutieren . Alles ist ganz klar !!!! Man muss nur etwas tun !!! Früher bin ich zum AA gegangen und habe mein Geld bekommen ohne EGV usw. und genau so, ist es heute auch noch, nur Menschen lassen sich schnell Angst machen, wenn man ihnen das schönste auf diesem Planeten nehmen will, Ihr Geld, zieht bei mir leider nicht, ich habe andere Werte wie Geld und somit unerpressbar, Punkt !!!
Ich wünsche mir mehr Menschen, die etwas kritischer hinter die Kulissen schaun und nicht nur dem Theater vorm Vorhang glauben, sagt JD !!!
 
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ExitUser

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Im Prinzip geht es darum eine Situation zu schaffen wie sie im BSHG war. Und es geht um den Grundgedanken eines sozialen Staates. Der aber wird von der BuKa bereits öffentlich verneint. Wie sagte sie so schön: Deutschland ist kein sozialer Staat sondern ein Sozialstaat. Besser kann man eine asoziale einstellung nicht ausdrücken. aber mit Worten konnte Madame ja wohl immer schon gut umgehen. Vom Kläger ist es mutig. Doch welcher RA wird ihn zu welchem Preis vertreten? Wer wagt sich da dran. Welcher RA ist geübt genug diesen Weg zu gehen. Denn im Endeffekt bedeutet es, daß in Deutschland ein bedingungsloses Einkommen das ausreicht ein für deutsche Verhältnisse menschenwürdiges Leben zu führen. Das würde dann aber zu einem Wegfall ganzer Heerscharen von Verwaltungsleuten führen, ich bezweifle daher das das erfolgt.

Mit einem absolut bedingungslosen Einkommen hätte ich persönlich ein Problem. Jeder sollte etwas zurück geben. Das kann der Einkauf für die alten Leute in der Gegend sein, den Rasen zu mähen dort oder die Straßenbepflanzungen zu gießen. Schülern Computerunterricht geben oder vorlesen im Park. Oder sonst irgend was. Aber machbar ist für alle irgend etwas.
Es geht doch in diesem Fall nicht um 'Ersatzleistungen', sondern um die Frage, ob der Art. 1 GG, noch Gültigkeit hat innerhalb der Sozialgesetzgebung!
 

HartzDieter

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https://grundrechte-brandbrief.de/


Selbstverständlich wird es nicht lange dauern und die ersten werden sich mit dieser Thematik nicht inhaltlich auseinandersetzen, sondern sich uneingeschränkt mit der Person Ralph Boes bschäftigen. Das sind die üblichen Störer, denen es unisono nie um etwas anderes ging.

Ich weiß natürlich selbst, dass er ein Verfechter des BGE ist. Nur darum geht es in diesem Brandbrief erstmal nicht, sondern wie ich unzweifelhaft annehme, um die peu á peu verschwindenen Grundrechte, sobald jemand erwerbslos ist.
Wird da tatsächlich noch einer aktiv in Zombieland?

Ich drücke die Daumen! :icon_daumen:
 
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ExitUser0090

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Ein ziemlich guter Text, kann ich fast so wie er ist unterschreiben.

Respekt wenn der das durchzieht, aber es bleibt ein Kampf gegen Windmühlen.
 

Fairina

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Auch außerhalb eines bedingungslosen Grundeinkommens unter HartzIV ist der Paragraph gewahrt. Denn wenn dem kein anderes Gesetz dagegen steht, ist alles ok. Leider läßt sich nämlich der Paragraph wie ein Gummiband ziehen. Es ist eine Sache der Definition und genau daran hapert es doch. Wer bestimmt diese Definition. In Afrika mag 1 Mahlzeit am Tag menschenwürdig sein, in Asien ein verfallenes Hausboot als Wohnung gelten, in Südamerika die Müllberge durchsuchen als Arbeit und in China weibliche Neugeborene verhungern und verdursten lassen weil sie Mädchen sind als Menschenrecht. In Ghana werden Mädchen die vaginalen Geschlechtsorgane mit Rasierklingen weg geschnitten, in Pakistan werden Ehebrecherinnen gesteinigt, in Afghanistan müßen sie immer noch in der Burka rumlaufen, im Iran werden sie verhaftet weil sie lernen wollen. Verstanden was ich meine? Das alles ist menschenwürdig. Bei Abfassung unserer Verfassung konnten sich die Schöpfer nicht vorstellen was daraus wird.
 

Trixi2011

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Solche Briefe erreichen ihren Empfänger noch nicht einmal! Die werden vorher gelesen und wandern dann in die Ablage P(apierkorb).
 

*kampfpaar*radikal.A

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Tja, ja, sprach der weise OberFörster ...

Ok, Ralph Boes will den Gang durch die Instanzen gehen, mit seinem BrandBrief. Warum denn nicht, wenn er Lust drauf hat. Auch wenn ich die BGE-Sache nicht als meine sehe, werde ich das mitunterzeichnen.

Aus allen Ecken rütteln, ist, was uns verbleibt.

Augenblicklich des Erfolges sehe ich das eher so, :icon_kinn: wie Trixi2011 im vorangegangenen Kommentar.

Ich bin zwar nicht den gaaanz großen Weg gegangen, doch habe desöfteren vor versammelter Top-Mann/FrauSchaft hiesigen JobCenters >öffentlich Gelübde getan, daß sie mich am Popo & so können, mit ihrer SichtWeise, wie ich dem Staate Untertan zu sein hätte, nebst ihren Vorstellungen, was ich zu leisten und sonstwie zu tuen hätte ... außer ich wollte es.

Ergebnis:
Seit 2005 keine EGV zur Vorlage bekommen.
Keine was-auch-immer-Vorschläge.

Selbst Betteln:
Tut mir doch endlich was - half nix:icon_motz:
(... hätt mir doch soviel Freud bereitet ...)

Solche Leutz, denke mal, auch Boes ... läßt man einfach in Ruhe. Der Aufwand wäre kontraproduktiv.

Wenn mittlerweile auch mehr als 1.700 Leutz mitunterzeichnet haben, ist das ein Pipi - nix mehr in der ver10fachung. Aber was soll`s ... unterzeichnet - kostet ja nix :biggrin: ... außer Eurem KnoppDruck. Den Rest kriegen hiesige Cracks doch locker hin *hoff*

- - - - -

Generaliter zu der "(Menschen)Würde" in Anlehnung an Hilfeopfer Beitrag #3:

"Die Würde des Menschen ist unantastbar !"

Ich glaube, das habe ich schon irgendwo gelesen.
War das bei Räuber Hotzenplotz?


:icon_twisted: sag ich immer:

... würde Würde einen Wert haben,
was würden würdigerweise
so ca. 100 gr. Würde
denn da kosten würden ...?

.
 
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Tja, ja, sprach der weise OberFörster ...


Augenblicklich des Erfolges sehe ich das eher so, :icon_kinn: wie Trixi2011 im vorangegangenen Kommentar.

Wenn mittlerweile auch mehr als 1.700 Leutz mitunterzeichnet haben, ist das ein Pipi - nix mehr in der ver10fachung. Aber was soll`s ... unterzeichnet - kostet ja nix :biggrin: ... außer Eurem KnoppDruck. Den Rest kriegen hiesige Cracks doch locker hin *hoff*

.
Sehe ich auch so, das interessiert die null
Hab mir sein kilometerlanges Geschwafel auch durchgelesen, das tun sich die Adressaten bestimmt nicht an, das leist einer von den Schärgen, dann wird das Potential abgeschätzt und es wandert in die Tonne
Das wars
 

Tycho

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Die WÜRDE mag unantastbar sein die DEFINITION des Begriffes ist es nicht.

Sie unterliegt einer starken ethisch/moralischen und philosophisch geprägten Varianz und ist somit, in nicht geringem Umfang, der jeweiligen sozio-kulturellen Umgebung, in der der Begriff der WÜRDE benutzt wird unterworfen.

Eine klare und festgeschrieben Definition, die allgemeingültig verwendet werden kann, ist somit kaum wenn nicht gar unmöglich.

Aus diesem Grund dürfte das Ansinnen , wenn es überhaupt bis dorthin durchdringt, vor einem Gericht "Würde" einzuklagen bzw. auf diesem nicht definierten Begriff ein Urteil aufzubauen kläglich scheitern.

Aus diesem Grund werden Hilfskonstruktionen wie das "Existenzminimum" herangezogen. Hier kann man zumindest auf eine (wie auch immer definierte ) Datenbasis zurückgreifen, anhand derer dann eine Entscheidung möglich ist.

Ethisch/moralische Begriffe bilden niemals die Grundlage für ein einklagbares Recht und können allenfalls als Bekräftigung allgemeiner Bereitschaft zur Einhaltung dieser dienen.

Nicht ohne Grund tauchen diese Begriffe seltenst in Einzelgesetzen auf, sondern finden sich in Verfassungen oder verfassungsähnlichen Texten.

Nachbemerkung:
Die Bundesrepublik Deutschland hat KEINE Verfassung sondern eine Gesetzgebung mit Verfassungswirkung.
Dieser Konstrukt wurde nach 1945 von den Alliirten für den Notfall gewählt um zu gewährleisten, dass man auch nach der Konstitution eines Staatengebildes Möglichkeiten zur Einflussnahme hat.

Ein GESETZ kann u.U leicht außer Kraft treten (parlamentarische Entscheidung) eine Verfassung ist jedoch im wesentlichen dauerhaft und kann nur ergänzt werden ( siehe USA, Grossbritannien etc).
Einer Verfassung bedarf der mehrheitlichen Zustimmung der gesamten Bevölkerung, und kann nur durch diese verändert und/oder ausser Kraft gestzt werden. Ein Gesetz ist mit einer parlamentarischen Mehrheit ohne weitere Befragung des Volkes, manipulierbar.

Deutschland könnte theoretisch eine Verfassung erarbeiten und in Kraft setzen, dies wird jedoch unter anderem dadurch verhindert, dass es bis heute keinen Friedensvertrag zwischen den Siegermächten einerseits und der Bundesrepublik als Rechtsnachfolger des deutschen Reiches gibt. Insofern ist auch der völkerrechtiche Status der BRD noch nicht abschließend definiert.
eine vollständige Souveränität, die für eine Verfassung nötig wäre, existiert für die BRD nicht, da z.B die Einschränkungen des "Bonner Vertrages" von 1952 auch nach der Unterzeichnung des "Zwei-plus-vier Vertrages" weiter bestehen.


Sorry für den Roman... :icon_redface:
 


HartzDieter

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..Jeder sollte etwas zurück geben. Das kann der Einkauf für die alten Leute in der Gegend sein, den Rasen zu mähen dort oder die Straßenbepflanzungen zu gießen. Schülern Computerunterricht geben oder vorlesen im Park. Oder sonst irgend was. Aber machbar ist für alle irgend etwas.
Genau dahin würde ein funktionierendes Grundeinkommen führen.

Keiner, der gesund ist, kann über lange Zeit nur rumhängen.
Der Mensch braucht Gesellschaft und wird sich entfalten.

Das fehlende Geld und die misserablen Zwangs-Arbeitsbedingungen hindern uns an der freien Entfaltung der Persönlichkeit.
Die meisten Verbrechen geschehen ebenfalls wegen der gesellschaftlichen Misstände.

Natürlich dauert alles seine Zeit. Das größte Problem dürfte die Einführung und die Umsetzung einer Grundeinkommensregelung sein.
 
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