Die Übernahme von Brillenkosten wurde vom Jobcenter abgelehnt

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pbsuu

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Hallo zusammen,
nachdem ich hier einige Threads gelesen hatte, war ich mutig genug und habe beim JV einen KV für zwei neue Brillen vorgelegt. Allerdings nur als Email.
Per Email kam dann auch die vereinfachte Ablehnung. Der Optiker sagt, dass die Brillengestellt für eine Reparatur = Austausch der Gläser zu teuer sei. Mehr als 120,- Euro je Brille.
Die Gläser ohne Firlefanz!
Dann habe ich ein Einschreiben verfasst (siehe unten) und auch sofort die erneute Ablehnung. verstehe ich die Urteilslage falsch?
Was kann ich in dem Fall tun?
Danek für die Unterstützung.
 

vidar

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  • SG-Ffm-19.-03.2016-S-19-AS-14113,-Urteil-Brille.PDF
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pbsuu

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Hier die geänderten Anhänge von mir.
 

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  • Einschreiben JC Brillenkosten (forum).pdf
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  • Jobcenter Ablehnung Brillenkosten form.pdf
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Doppeloma

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Hallo pbsuu,

nachdem ich hier einige Threads gelesen hatte, war ich mutig genug und habe beim JV einen KV für zwei neue Brillen vorgelegt. Allerdings nur als Email.

Anträge reicht man immer schriftlich und nachweislich ein (persönliche Abgabe gegen Eingangsbestätigung / Fax mit Sendebericht oder Übergabe-Einschreiben per Post), dass man dir die Ablehnung auch gleich als Mail geschickt hat überrascht mich da nicht besonders.
Mail ist nicht rechtsverbindlich ...

Der Optiker sagt, dass die Brillengestellt für eine Reparatur = Austausch der Gläser zu teuer sei. Mehr als 120,- Euro je Brille.
Die Gläser ohne Firlefanz!

Du solltest das mal vom Augenarzt prüfen lassen und ein ärztliches Attest dafür an die KK schicken, zusammen mit deinem Kostenvoranschlag vom Optiker.

Die KK ist der erste Ansprechpartner wenn es um Gesundheitskosten geht und wenn die das (berechtigt) ablehnen sollten wird das JC wohl einspringen müssen.
Soweit ich dazu was gelesen habe gibt es inzwischen wieder einige Sachen die da von der KK übernommen werden, die Gestelle sind es allerdings in der Regel nicht, dafür kann es durchaus sein, dass dir nur ein Darlehen (vom JC) bewilligt werden muss.
Das "Urteil" habe ich nicht gelesen, es ist aber nicht für dich gesprochen worden und daher nicht verbindlich für das JC in deinem Falle oder ähnlichen Fällen.

Dann habe ich ein Einschreiben verfasst (siehe unten) und auch sofort die erneute Ablehnung. verstehe ich die Urteilslage falsch?

Das war ja auch deutlich besser so, nun kannst du Widerspruch einlegen aber der Verweis auf das SGB V (Krankenkasse wäre zunächst zuständig) ist ja nicht "von der Hand zu weisen", die Aufzählung was dir so alles "bezahlt" wird mit dem Regelsatz (für deinen Lebensunterhalt) ist natürlich erbärmlich, wenn es darum geht, dass du neue Brillen brauchst ...
Die kann man sich ja schlecht (über Jahre) ansparen müssen, die Augen warten oft nicht so lange bis sie schlechter werden ... deine Hinweise darauf wie alt deine aktuellen Brillen schon sind haben da aber auch keine Wirkung.

Du brauchst im Interesse deiner Gesundheit und deines Augenlichtes diese Brillen weil sich deine Sehstärke nachweislich enorm verschlechtert hat (da eignet sich eine ärztliche Feststellung aber besser als die vom Optiker, der daran auch was verdienen möchte) ... das fördert ja auch nicht die Aussichten einen Arbeitsplatz zu finden, wenn du (weder nah noch fern) nicht richtig sehen kannst. :icon_evil:

Darauf musst du deinen Fokus setzen und nicht auf das "Alter" der aktuellen Brillen, es gibt keinen Rechtsanspruch auf eine neue Brille nach X Jahren ... du hast aber einen Rechts-Anspruch auf Hilfe wenn deine Augen schlechter werden ... zunächst allerdings von der KK.

Ob du dem JC ein Urteil "um die Ohren" schlägst oder nicht ist denen (meist) ziemlich egal ... ein Urteil ist eben KEIN Gesetz, auch wenn das Mancher hier immer wieder anders sehen möchte und die JC richten sich ja schon selten nach den geltenden Gesetzen.

MfG Doppeloma
 

ela1953

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Ich hatte einen Antrag gestellt mit der Begründung Reparatur von Hilfsmitteln.Bekam auch eine Ablehnung mit der Begründung, dass die Krankenkasse zuständig wäre. Und Hinweis auf Regelsatz.
Habe dann argumentiert, dass eine neue Brille sehr wohl unter Hilfsmittel fällt.
Das bekannt sein müsste, dass die KK nichts mehr für eine Brille zahlt.
Dass ich nicht einfach so eine neue Brille haben will, sondern dass der Augenarzt die verschrieben hat.
Dass ich ohne Brille nicht Autofahren darf. Dass ich nicht mal einkaufen gehen kann.
Dass ich nicht mehr am Leben teilhaben kann.
Dass ich keine neue Arbeitsstelle suchen kann.
Habe das Rezept und die Rechnung des Optikers in Kopie beigefügt. Und vermerkt, dass ich die Brille zum Sonderpreis erworben habe, am letzten Tag eines Aktionszeitraums.
Alles, um die Kosten möglichst gering zu halten.
Innerhalb von drei Tagen war das Geld auf meinem Konto.
 

erwerbsuchend

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Wie sieht es in solchen Fällen aus, wenn man über Schonvermögen verfügt, aus dem man eigentlich rein rechnerisch die Reparaturkosten bezahlen könnte? Muss dann das JC auch diese Kosten tragen oder kann es auf das Schonvermögen verweisen?
 

Sonne11

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Hallo!
Würde es dann auch die Grundsicherung bei Rentnern betreffen? Wenn diese noch was ergänzend bekommen? SGB X oder SGB XII wäre es dann glaube ich? Da hat man bereits die Kosten für Kleinreparaturen (Wohnung) versagt, was bei SGB II wohl doch übernommen wird. Die Person (Rentnerin) spart an einer richtigen Brille und behilft sich mit Lesebrillen. :icon_sad:

Würde hartz4widerspruch.de denn auch bei SGB X und einem WS bezüglich neuer Brille helfen? Denn ich kann als Helfer da keinen Eindruck schinden.
 

verona

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Die KK übernehmen ja wieder einen (mickrigen) Anteil an neue Brillengläser. Damit ist m.W. das JC und das SA raus.
Für das Brillengestell ist die KK nicht zuständig. Es können kostenfreie oder günstige von diesem werbeträchigen Unternehmen erhalten werden.
Die Gestelle haben Garantie, sollen deswegen also auch stabil genug sein, um gute, teure Brillengläser längerfristig zu fassen.
Das JC gewährt in bestimmten Fällen ein Darlehn.

Ob ich das alles o.k. finde, sicherlich nein. Sind allerdings meine Erfahrungen, die ich mit 10 Dioptrin machen musste und muss.
 

Couchhartzer

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Würde hartz4widerspruch.de denn auch bei SGB X und einem WS bezüglich neuer Brille helfen?
Ich könnte mir vorstellen, dass es nicht ungewöhnlich oder gar untersagt wäre, genau dort mal nachzufragen, denn die werden mit Sicherheit die genaueste Antwort darauf geben können. :icon_wink:
 

vidar

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Die KK übernehmen ja wieder einen (mickrigen) Anteil an neue Brillengläser.
Das ist leider generell so nicht ganz richtig. Das „Spiel“ mit der Kostenübernahme haben meine Frau und ich gerade selbst mit unserer KK durchgemacht. Für eine anteilige Kostenübernahme müssen bestimmte Voraussetzungen gegeben sein. Im Grunde genommen hat die Gesetzesänderung bzgl. der Zuzahlung durch die Krankenkassen nichts gebracht. Die überwiegende Mehrheit wird sicherlich keinen nutzen daraus ziehen können. Zitat aus dem aufgeführten Link:
Darüber hinaus sind Sehhilfen aufgrund einer Gesetzesänderung zum 01.04.2017 verordnungsfähig für Versicherte ab dem 18. Geburtstag, die einen Fern-Korrekturausgleich von mehr als 6 Dioptrien bei Fern- und Kurzsichtigkeit oder mehr als 4 Dioptrien bei einem Astigmatismus (Hornhautschädigung) aufweisen.
Quelle: https://www.hek.de/leistungen/leistungen-a-z/detail/sehhilfen/
... die ich mit 10 Dioptrin machen musste und muss.
Deshalb bist du auch in den "Genuss" eines Zuschusses gekommen. :)
 

romeo1222

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... denn auch bei SGB X und einem WS bezüglich neuer Brille helfen?

Meiner Meinung nach wirst du keine Chance darauf haben, denn in den mir bekannten Urteilen ist ausdrücklich von einer Reperatur die Rede, da dafür kein Betrag im Regelsatz enthalten ist. Fener gibt es auch Gerichtsurteile, die eine Neuanschaffung ausschließen.
 

Kerstin_K

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Meiner Meinung nach wirst du keine Chance darauf haben, denn in den mir bekannten Urteilen ist ausdrücklich von einer Reperatur die Rede, da dafür kein Betrag im Regelsatz enthalten ist. Fener gibt es auch Gerichtsurteile, die eine Neuanschaffung ausschließen.
Und was sollen die Leute machen, wenn eine Reparatur nicht mehr möglich ist?
 

Sowhat

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Ich habe auch fast 10 Dioptrien - und Gleitsicht, weil ich sonst nicht lesen kann. Meine Brillen kosten auch bei Fielmann, wo das Gestell fast umsonst ist, ca. 500€. Wegen dem dünnen Schliff (Glasbausteine gibt es kaum mehr und hält mein Nasenrücken auch nicht aus) sind diese starken Gläser sehr sehr teuer. Ich war also auch bei Fielmann und Apollo.
Als ich damals beim Jobcenter anfragte wegen Zuschuss, sagte mir mein SB "es gibt nur Zuschuss, wenn Sie eine Arbeitsstelle in Aussicht haben, bei der sie was sehen müss" . Werde diesen Spruch nie vergessen.
Habe keinen Cent bekommen, denn ich hatte keine Arbeitsstelle und habe ich bis heute nicht. Bin mittlerweile über Mitte 50 und GdB hatte ich damals schon.
Meine Brille habe ich mir dann vom Schonvermögen kaufen müssen. _Ratenzahlungen gab es damals schon bei den Augenoptikern nicht mehr. Ich bin nämlich ohne Brille tatsächlich nicht fähig am Leben teil zu nehmen, kann nichts lesen und nichts am Computer machen (auch keine Bewerbungen schreiben), kein TV sehen nichts.
Aber ich weiss schon, inzwischen bekommt man evtl. 130€ vom JC oder KK zur Brille dazu. Ist halt bei so stark kurzsichtigen und altersweitsichtigen Menschen, wie mir ein Tropfen auf dem heissen Stein.
 

Kerstin_K

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Bei welcher Arbeitsstelle muss man denn nichts sehen? Und wie kommst du da hin? So am Straßenverkehr teilzunehmen ist lebensgefährlich.
 

Sowhat

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Ja das habe ich damals vor knapp vier Jahren meinen SB auch gefragt und ihn angesehen wie ein "Auto",
Er hat mit den Schultern gezuckt und gemeint "So wären halt die Gesetze". Ja ich musste mir in meiner nun fast 8jährigen "H4-Karriere "(bin durch einen Schlaganfall mit folgender Schwerbehinderung und Scheidung da gelandet) schon einiges an Schwachsinn anhören, aber das hier war eine der härteren Reden.
Aber inzwischen ist ja alles besser geworden und es gibt ja wieder einen Zuschuss für Brillen bis 130€. Das ist doch schön, für die Leute mit bis zu -6 Dioptrien und Einstärkengläser. Da gibt es ja wirkloch schon einfache Brillen für ab 30€ oder so. Immerhin. Alles was drüber ist , muss sich halt einen Blindenstock kaufen oder einen einfachen braunen Spazierstock (gibts manchmal beim Discounter für um die 5€) weiss anstreichen.:icon_biggrin:
 

romeo1222

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Und was sollen die Leute machen, wenn eine Reparatur nicht mehr möglich ist?

Das kann ich dir auch nicht sagen. Ich habe ja nur die mir bekannten gerichtsurteile zitiert. Entweder hat man dann Pech gehabt oder muss halt selbst klagen, da der Fall etwas anders ist. Die Frage muss sich ja eigentlich schon stellen, wenn eine Reparatur unrentabel ist (neue Brille 200€ / Reparatur 400€). Dann würde wohl das JC eher eine Reparatur zahlen, da eine Neuanschaffung halt nicht bezahlt werden muss.
 

verona

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Tja, was ist Ästhetik? Dafür gibt es doch fette Hornbrillen. Ob die jemanden stehen oder nicht. so what.
Dann kommt hinzu, dass viele zusätzlich eine Lesebrille benötigen. Ich hab hier 6,5 Dioptrien. Wieder Kosten........
 
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