Die Suche nach dem Recht auf Arbeit

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wolliohne

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60 Jahre Menschenrechte
VON EVA ROTH

Das Menschenrecht auf Arbeit fristet in Deutschland ein Schattendasein, in der öffentlichen Debatte spielt es kaum eine Rolle. Höchste Zeit nachzuschauen: Was bedeutet dieser Anspruch und wie sieht es mit der Umsetzung aus?

In der Menschenrechtscharta von 1948 steht klipp und klar: "Jeder hat das Recht auf Arbeit". Damit ist das Ziel benannt, rechtsverbindlich ist die Erklärung nicht. Seit 1966 liegt der völkerrechtlich verbindliche UN-Sozialpakt vor, den 158 Staaten ratifiziert haben, darunter Deutschland, nicht jedoch die USA. Demnach haben Bürger zwar keinen Anspruch auf einen Arbeitsplatz, erläutert die Münchner Professorin für Wirtschaftsrecht, Marita Körner. Der Staat sei aber verpflichtet, eine Politik der Vollbeschäftigung zu verfolgen. Der Sozialpakt macht dabei kaum exakte Vorgaben, er bietet vielmehr Orientierung für die politische Debatte. Der Bremer Arbeitsrechtsprofessor Wolfgang Däubler nennt ein Beispiel: Wenn Politiker nun - angesichts steigender Arbeitslosenzahlen - den Kündigungsschutz abschaffen wollten, um Anreize für Einstellungen zu schaffen, wäre aus seiner Sicht das Recht auf Arbeit verletzt. Denn gleichzeitig würden Entlassungen erleichtert.


60 Jahre Menschenrechte: Die Suche nach dem Recht auf Arbeit | Frankfurter Rundschau - Top-News
 
E

ExitUser

Gast
na-ja, leg nicht gerade großen wert auf ausbeuterische-kapitalistische arbeit....
 
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