Die Linke als Veranstaltung ihrer Eliten?

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Martin Behrsing

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Mittel gegen die "Obrigkeitsdemokratie"

Essenz aus einem Diskussionsabend "Die Linke als Veranstaltung

ihrer Eliten?" am 12.2.09 in Essen
Von Edith Bartelmus-Scholich
Wer immer gemeint hatte, mit der im Juni 07 aus WASG und PDS hervorgegangenen Partei DIE LINKE könnte eine von den Mitgliedern regierte Partei entstehen, sollte inzwischen eines Besseren belehrt sein. Spätestens im Dezember 08 war Aufwachen angesagt: Parteivorstand und Bundestagsfraktion machten deutlich, dass sie beanspruchen die Partei von oben nach unten durchzuregieren - und bis jetzt sind sie auf nur schwache Gegenkräfte gestoßen.
Die Vorlage einer 16köpfigen Liste zur Europawahl knapp einen Monat vor der entscheidenden Sitzung des Bundesausschusses als von der Satzung mit der Aufstellung betrauten Organ, hat zwar zu einem Aufschrei der Partei-Linken geführt. Am 10.1.09 jedoch segnete der Bundesausschuss die Vorstandsliste ohne große Änderungen ab. Schon verstummt sind die Beschwerden über die Mitte Dezember von der Bundestagsfraktion eigenmächtig vorgenommene Interpretation linker Friedenspolitik. Faktisch wurde es hingenommen, dass die Fraktion statt einer Militär- eine Polizeiaktion mit robustem Mandat unter deutscher Beteiligung am Horn von Afrika durchführen will. Und zu dem jüngsten Vorstoß der Fraktion, trefflich von Gegnern als Hartz IV-light bezeichnet, regt sich zwar noch hier und da Widerstand, aber es ist absehbar, dass mit der Vorlage des sogenannten Fraktionskompromisses der Rahmen bereits abgesteckt wurde. Mit dem gesammelten Gewicht von Fraktion, Parteivorstand und Apparat soll durchgesetzt werden, dass DIE LINKE sich nicht mit einer armutsfesten, repressionsfreien Grundsicherung vom Geist von Hartz IV verabschiedet, sondern vielmehr mit einer Mindestsicherung von 435 € sich zu "Armut per Gesetz" bekennt, wie alle anderen Parteien.
Fast zeitgleich erfolgten im Herbst und Winter die ersten Ausschlüsse und Nichtaufnahmen linker und kritischer Mitglieder. Damit will die Parteiführung die mutigsten KritikerInnen direkt ausschalten und den Rest disziplinieren und entmutigen. Vorsicht, Rückzüge ins Private und Austritte sind erwünschte Ergebnisse dieser Vorgehensweise.

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tja, leider ist das so, aber nicht wirklich neu, ging schon in der wasg los, sehr schnell wurde klar wohin die reise ging, nichts mit basis.....
der tag wird-muss kommen das es wirklich eine neue organisationform von unten nach oben gibt....
 
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