Die Leistungsabteilung erkennt, trotz Absprachen und Nachweisen, eine Geschäftsreise nicht an und fordert Leistungen wegen Ortsabwesenheit zurück

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Doniii

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Sehr geehrtes Elo-Forum,

ich habe da ein komplexes Problem das durch verschiedenen Ereignissen sich echt verkompliziert hat und mich das einiges an Geld kostet, wenn ich dafür keine Lösung finde. Ihr seid hier meine letzte Anlaufstelle, da ich ansonsten echt die Kraft verliere und mich der Willkür des Jobcenter hingeben (muss) .

Ich bin derzeit selbständig gemeldet und bin dabei das Ganze bald zu starten. Das Amt sollte es eher fördern als mir Steine in den Weg zu stellen, was sie aber irgendwie anders sehen. Ich hatte damals mit meinem Fallmanger mündlich sowohl auch schriftlich festgelegt dass wenn ich mich auf einer Dienstreise, also einem Auslandsbesuch mit einem geschäftlichen Hintergrund befinde, eine Einwilligung seinerseits nicht notwendig sei, sondern stattdessen eine Email mit dem Bescheid.

Ich habe 3 Tage vor einem Termin der mir per Post kam eine Email geschrieben, in dem ich den Herren auf meine Reise informierte und da auch kein Widerspruch kam, sah ich das als erledigt ( falsch gedacht ). Der Herr selbst hat nichts davon in die Wege geleitet, für ihn war das soweit erledigt, die Leistungsabteilung aber sieht das etwas anders und mir wurden keine Leistungen für den September 2017 ausgezahlt. Das alles Schlimmste dabei ist dass keine Information stattfand dass mein Geld nicht ausgezahlt wird und wir hier von einer Sanktion von 100% sprechen von denen ich abhängig bin. Davon zahle ich Miete an meinen Eltern, Nahrung und halt alles was dazu gehört und zusätzlich Kosten für Domains ( 90€ jährlich, was genau in dem Monat fällig wurde ) und mehr.

Daraufhin hieß es von meinem Fallmanger dass er es nicht verstehe wieso mein Geld sanktioniert wurde und das ich nicht bescheid bekommen habe auch nicht in Ordnung und rechtens sei. Er sagte mir ich soll die Nachweise erbringen dass ich mich auf einer Geschäftsreise befand und damit wäre alles erledigt. Ich habe ihm die Bestätigung meiner Eltern gebracht dass ich mit ihnen gefahren und zurück gefahren bin, die Bestätigung der Programmierfirma dass sich während der Zeit mehrere Treffen statt fanden in denen das Konzept und alles wichtig besprochen wurden und dies sendete ich dem Herren per Email. Zu meinem Nachteil wurde der nette Herr aus dem Jobcenter entlassen und das Anliegen konnte von ihm aus nicht mehr erledigt werden. Ich habe dann irgendwann ( Monate später ) endlich ein Termin bekommen bei einer Vertreterin, der ich die Nachweise ausgedruckt vorgelegt habe. Sie schaute sich das alles an und machte eine "Check-Liste" in dem sie Häkchen setzte. Nun bekomme ich vor einigen Tagen ein Schreiben in dem ich aufgefordert werde noch weitere 414€ nachzuzahlen. Ich rief an um mich zu erkundigen woher das kommt und dann hieß es dass ich in Ortabwesenheit war und ich dadurch nun noch den August zurück zahlen soll (zumindest einen Großteil davon). Ich habe es meinem Anwalt gesagt und er will das Ganze anfechten.

Das Problem ist nun dass ich aus irgendeinem Grund die Email nicht finde die ich ihm damals gesendet habe dass ich mich bald auf Geschäftsreise befinde. Ich weiß dass das Amt die Email hat, da es mir ja der Manager selbst mündlich bestätigte. Ich habe sie wohl aus versehen gelöscht da ich sehr viele unnötige Email bekommen habe und ich diese gelöscht habe und Gmail nach 30 Tagen den Papierkorb automatisch entleert und diese Mails dann für immer verloren sind.

Habe ich nun irgendeine Möglichkeit diese Email vom Jobcenter anzufordern ? Ich meine diese Email ging ja von mir aus, hätte ich somit ein "Anrecht" auf Einsicht ?

Wie sieht es wegen dem fehlenden Bescheid dass mein Geld sanktioniert wird ( unabhängig davon ob ich am Ende im Recht bin oder nicht was die Reise an sich angeht ) wäre DAS irgendwie anzuzeigen ? Zumindest einen Schadensersatz verlangen ? Hier geht es ja um den LEBENSunterhalt, der einfach so ohne Bekanntgabe nicht ausgezahlt wird.

Ich danke für jede Antwort und bitte um Entschuldigung für den langen Text, nur ist meine Situation eben etwas komplexer.

Mit freundlichen Grüßen

euer Doni :)
 

Schmerzgrenze

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Was mir in Deinem Beitrag auffällt, ist die rechtsunsichere Kommunikation mit der Behörde.
Durchweg alle wichtigen Kommunikationen mit Behörden sollten grundsätzlich nachweisbar auf dem Schriftweg erledigt werden.
Denn weder kannst Du Gesagtes beweisen, noch bietet die Kommunikation per E-Mail Rechtssicherheit.
Auch mündliche Zusagen läßt man sich grundsätzlich schriftlich bestätigen, sonst bleiben dieselben wertlos.
und dies sendete ich dem Herren per Email.
Zu meinem Nachteil wurde der nette Herr aus dem Jobcenter entlassen
Vermutlich wird dessen Mailverkehr auch im Nirvana verschwunden sein.
Dir selbst scheint auch nicht wirklich an Absicherung bzw. Nachweisbarkeit gelegen zu sein;
Das Problem ist nun dass ich aus irgendeinem Grund die Email nicht finde die ich ihm damals gesendet habe
Habe ich nun irgendeine Möglichkeit diese Email vom Jobcenter anzufordern ?
Ich meine diese Email ging ja von mir aus, hätte ich somit ein "Anrecht" auf Einsicht ?
Die einzige Möglichkeit Klarheit zu verschaffen wäre, schriftlich nachweisbar Akteneinsicht zu beantragen.
Die Akteneinsicht erfolgt i.d.R. nach einem festgeleten Termin gemeinsam mit dem SB oder/und Teamleiter.
Hier gäbe es Gelegenheit, gemeinsam den Sachverhalt realistisch aufzuklären.

Antrag - Akteneinsicht Fensterbrief
 

Doniii

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Vielen Dank für diese Antwort. Du kannst mir eines glauben, Interesse an Datensicherung stand, habe mich zu sehr auf die Email gestützt mit dem Wissen dass sie noch vorhanden ist, was eben leider am Ende wie es aussieht doch nicht so ist.

Ich werde deinem Rat folgen und eben Dateneinsicht verlangen, hoffe dadurch mehr Klarheit zu verschaffen.

Zu meiner anderen Frage bezüglich des fehlenden Bescheides der Sanktion meiner kompletten Leistungen im September, wie sieht es da aus ? Jetzt im Fall dass ich doch die Email nicht finde und nun am Ende das Amt "gewinnt" und ich eben die 414€ bezahlen muss. Kann ich da etwas an Schadensersatz oder sonstiges erreichen ? Sollte vor einer kompletten Sanktion nicht eine Vorwarnung kommen ? Es kam sogar nachträglich kein Schreiben mit einer Erläuterung, ich erfuhr erst nach dem ich das Amt um ein Termin bei der Leistungsabteilung bat (bzw sie mir eins anboten, weil sie nicht wussten weshalb mir keine Leistungen ausgezahlt wurden ) wieso ich kein Geld erhalten habe.

Mit freundlichen Grüßen

Doniii
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Nun bekomme ich vor einigen Tagen ein Schreiben in dem ich aufgefordert werde noch weitere 414€ nachzuzahlen.
Dem Schreiben kann widersprochen werden.
Ich rief an um mich zu erkundigen woher das kommt und dann hieß :icon_laber:es dass ich in Ortabwesenheit war
Was spricht dagegen, persönlich bei der Leistungsabteilung zu erscheinen?
Dort wären sie verpflichtet, Dir die entsprechenden Bescheide vorzulegen.
 

Curt The Cat

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Moinsen Doniii und willkommen hier ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Nicht anerkannte Geschäftsreise, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Da passt deutlich mehr drei ein bis fünf Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

RA16

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So wirst du keinen Erfolg haben, es sei denn, dein Anwalt agiert richtig, was du aber offensichtlich nicht weist.
Du solltest wie folgt vorgehen:
1) Du hast einen Bewilligungsbescheid ( BB ) auch für Sept. 17, welcher deinen Angaben nach nicht durch einen Änderungsbescheid aufgehoben wurde. Sondern es wurde einfach nicht gezahlt. Dann gilt § 331 (2) SGB II. Ohne Änderungsbescheid bzw. Aufhebungsbescheid für Sept. 17 sollte schon deine Leistungsklage ( auf Zahlung der für Sept. 17 bewilligten Leistungen ) beim Sozialgericht sein. Als Begründung genügt der Verweis auf den nicht aufgehobenen BB für Sept. 17. Diese Klage kannst du auch jetzt noch einreichen.

2) Gibt es dagegen einen ÄB und oder Aufhebungsbescheid, wurde hoffentlich fristgerecht Widerspruch eingelegt und bei Ablehnung Klage dagegen. Hier als Begründung auf deine nachweisbare Dienstreise und deine Abmeldung per Mail verweisen sowie das Gespräch mit deinem (ehemaligen) Fallmanager. Für die Klage PKH beantragen nicht vergessen.

3) Gibt es einen ÄB und oder Aufhebungsbescheid für Sept. 17, aber keinen Widerspruch, kannst du die Überprüfung des ÄB oder Aufhebungsbescheid nach § 44 SGB X noch beantragen (Bearbeitungsfrist 6 Monate, danach Untätigkeitsklage). Die Überprüfung des ÄB ist allerdings nur dann möglich, wenn dieser nach dem 31.12.17 erlassen wurde. Begründung: genehmigte Dienstreise

Bei Ablehnung Widerspruch ( Bearbeitungsfrist 3 Monate, danach Untätigkeitsklage ), bei weiterer Ablehnung Klage.
 
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