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Die Beschäftigungslosigkeit als Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Alg

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Gast
[FONT=Arial, sans-serif]Die Beschäftigungslosigkeit als Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif](aus info also 6/2009)[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]von Udo Geiger[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Ein Definitionsmerkmai von Arbeitslosigkeit in § 119 SGB III, also Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld (Alg), ist das Fehlen einer Beschäftigung im Umfang von mehr als 14,9 Stunden wöchentlich (Kurzzeitigkeitsgrenze nach § 119 Abs. 3 SGB III). Davon ist der rechtliche Bestand eines Arbeitsverhältnisses zu unterscheiden. So wie es möglich ist, im bestehenden Arbeitsverhältnis Alg zu beziehen (s. dazu unter 1.), kann jemand in einem den Alg-Bezug ausschließenden Umfang (weiter) beschäftigt sein, obwohl das Arbeitsverhältnis beendet wurde oder gar kein Arbeitsverhältnis besteht (s. dazu unter 2.). Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Beschäftigung gegen Entgelt verrichtet wird; es genügt die Einbindung in eine Tätigkeitsstruktur von mehr als 14,9 Stunden wöchentlich.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Häufig sind Ansprüche auf Alg streitig in beschäftigungsfreien Phasen ohne Entgeltanspruch bei wiederkehrenden Arbeitseinsätzen und sonstigen Formen atypischer Abrufarbeit (s. dazu unter 3.).[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Das Auseinanderfallen von Beschäftigt-Sein einerseits und Arbeitsvertragsgebunden-Sein andererseits bietet leistungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten, aber auch Risiken und Probleme; dem soll hier mit Erläuterung der für die Praxis wichtigsten Fallgestaltungen nachgegangen werden. Dabei geht es nicht darum, Schlupflöcher im Leistungsrecht zu nutzen, sondern aufzuzeigen, unter welchen Voraussetzungen in Zeiten einer grundsätzlich zu missbilligenden Aushöhlung des Normal-Arbeitsverhältnisses zumindest der Schutz des Versicherungssystems greift.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]s. die PDF im Anhang.
[/FONT]
 

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