Die Agentur für Arbeit forderte, das ich einen Antrag auf Reha oder Rente zu stellen um ALG1 zu bekommen,nun wegen fehlender Mitwirkung,Antrag eingestellt?

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CB86

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Hallo,

Ich versuche, mich kurz zu fassen... :)

Ich bin während der Berufstätigkeit erkrankt, war lange krankgeschrieben und bekam entsprechend Krankengeld. Nach der Aussteuerung beantragte ich ALG1.

Während meine behandelnde Ärztin bescheinigte, dass ich innerhalb des Jahres 2018 wieder arbeitsfähig sein würde, entschied der Medizinische Dienst -rein aufgrund Aktenlage, ohne Rücksprache mit mir oder Ärztin- dass mit einer Besserung meines Zustandes nicht zu rechnen sei.

Ergo zwang man mich, einen Antrag auf Reha oder Rente zu stellen um ALG1 zu bekommen.

Diesen Reha-Antrag gab ich wie gefordert bei der Agentur für Arbeit ab, die ihn weiterleiteten. Die Rentenversicherung bewilligte dann eine Reha für Ende Dezember.

Im November meldete ich mich bei der Agentur für Arbeit und meldete mich arbeitsfähig und arbeitsuchend. Irrtümlich ging ich davon aus, dass dies auch an die Rentenversicherung weitergeleitet würde, wie es mit dem Antrag anfangs auch geschehen war.

Im Januar wurde dann mein ALG1-Bescheid aufgehoben wegen fehlender Mitwirkung.

Mein Widerspruch wurde abgelehnt, da ich zwar der Agentur gegenüber meiner Mitwirkungspflicht nachgekommen sei, gegenüber der Rentenversicherung aber nicht (aufgrund oben erwähnten Irrtums). Der Anspruch ruhe nun, bis ich die Mitwirkung gegenüber der Rentenversicherung nachgeholt habe.

Daraufhin habe ich mit der Rentenversicherung Kontakt aufgenommen und meinen Irrtum erklärt.

Die Antwort der Rentenversicherung besagt lediglich, dass einzig das Antreten der Maßnahme eine Mitwirkung darstelle. Ein Nachholen wie im Widerspruchsbescheid der Agentur gefordert ist also nicht möglich.

Dies teilte ich wiederum der Agentur mit und bat um ein persönliches Gespräch darüber, was ich denn nun tun solle. Als Antwort bekam ich lediglich eine Rückforderung über 2500 Euro für Ende Dezember und Januar.

Ich bin ratlos. Inzwischen im Hartz IV-Bezug bin ich natürlich nicht in der Lage, die Summe zu bezahlen.

Hat jemand einen Rat, was ich nun machen kann?

Vielen Dank und Gruß
 
E

ExitUser

Gast
Ergo zwang man mich, einen Antrag auf Reha oder Rente zu stellen um ALG1 zu bekommen.
Leider schreibst du nicht ganz vollständig was alles mit der AfA und dem äD der AfA gelaufen ist und so kann man nur spekulieren.

Und so würde ich jetzt davon ausgehen das du von der AfA, bzw. mit dem Gutachten des äD der AfA in den §145 SGB III eingestuft wurdest und mit gleichem Schreiben zur Reha-/Rentenantragsstellung aufgefordert wurdest. Richtig soweit?

Wenn dem so ist, dann liegt das Dispositionsrecht bei der AfA, was heisst das du die Reha nicht ohne Rücksprache mit der AfA hättest "absagen" dürfen. Somit hast du jetzt erst mal die A-Karte, da gemäß §145 SGB III keine Feststellung der Erwerbsminderung durch die DRV durchgeführt wurde.
 

Muzel

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Kanntest du schon den Klinikort und den Zeitpunkt bezüglich deines Rehaantritts? Du könntest doch dann um einen erneuten Therapieantritt mit denen reden. Jedenfalls solltest du einen mündlichen Termin mit dem Arbeitsamt vereinbaren und versuchen (möglichst in Begleitung ) mit den SBs zu reden.
 

HermineL

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Kanntest du schon den Klinikort und den Zeitpunkt bezüglich deines Rehaantritts? Du könntest doch dann um einen erneuten Therapieantritt mit denen reden.
Dafür ist es zu spät.
Die Antwort der Rentenversicherung besagt lediglich, dass einzig das Antreten der Maßnahme eine Mitwirkung darstelle. Ein Nachholen wie im Widerspruchsbescheid der Agentur gefordert ist also nicht möglich.
Durch den Nichtantritt ist der Bewilligungsbescheid der DRV hinfällig und ohne Bewilligung kann die Reha nicht angetreten werden.
 

CB86

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Erst einmal danke für die Antworten.

@ExitUser, genau so war es leider. Es gab ein "Gutachten" des äD, welches behauptete, ich sei in absehbarer Zeit nicht mehr arbeitsfähig. Aufgrunddessen musste ich den Antrag auf Reha stellen.

Da ich regelmäßig mit meiner Arbeitsvermittlerin in Kontakt stand und sie entsprechend immer über meine gesundheitlichen Fortschritte informierte sowie mich dann per Brief arbeitsfähig meldete, war ich davon ausgegangen, dass dies meiner Mitwirkungspflicht genüge :(

@Muzel, ja ich weiß um welche Klinik es sich handelte. Allerdings hat die Rentenversicherung inzwischen ihre Bewilligung für eine Reha zurückgezogen und ich bin doch gar nicht mehr arbeitsunfähig und rehabedürftig...
 
E

ExitUser

Gast
Da ich regelmäßig mit meiner Arbeitsvermittlerin in Kontakt stand und sie entsprechend immer über meine gesundheitlichen Fortschritte informierte sowie mich dann per Brief arbeitsfähig meldete, war ich davon ausgegangen, dass dies meiner Mitwirkungspflicht genüge
Das Problem beim §145 ist, dass man das nicht so einfach von sich aus aufheben kann wenn man sich einfach "arbeitsfähig" meldet. Sinn und Zweck des ganzen ist ja, dass die AfA dich eigentlich aus dem Bezug haben will - abschieben zur DRV - und das was sie schon bezahlt haben, wenigstens in Stücken zurückbekommen.

Wenn du jetzt der Aufforderung einfach nicht nachkommst, liegst du der AfA ja weiter "auf der Tasche" und sie haben nicht das erreicht was sie wollten, die Feststellung der Erwerbsminderung. Den nur die DRV darf dieses feststellen. Durch die Aufforderung nach §145 hat sich die AfA eben das Dispositionsrecht gesichert, so dass du eben keine "eigene" Entscheidung mehr in dem Verfahren treffen darfst. Verschieben, Absagen der Reha, wiedersprechen gegen Umdeutung von Reha, usw.

Diesem bist du jetzt nicht nachgekommen und dadurch ist klar das die AfA alles einstellt.
 

HermineL

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Im November meldete ich mich bei der Agentur für Arbeit und meldete mich arbeitsfähig und arbeitsuchend.
und ich bin doch gar nicht mehr arbeitsunfähig und rehabedürftig...
Das ist deine Sichtweise dem gegenüber steht aber das:
entschied der Medizinische Dienst -rein aufgrund Aktenlage, ohne Rücksprache mit mir oder Ärztin- dass mit einer Besserung meines Zustandes nicht zu rechnen sei.
Das war wohl eher der ärztliche Dienst (ÄD) der Agentur für Arbeit und nicht der medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK). So wie du das schilderst hat der mit Sicherheit in seinem Gutachten geschrieben das mit einer Besserung in den nächsten 6 Monaten nicht zu rechnen ist und da liegt das Problem. Für den Sachbearbeiter bei der Agentur für Arbeit ist diese Einschätzung bindend. Er muss dann nach § 145 SGB III dich auffordern eine Reha zu beantragen. Dieser Aufforderung musst du binnen 10 Wochen nachkommen. Wenn nicht wird dir die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkungspflicht verweigert. Da du die Reha nicht angetreten hast mangelt es an deiner Mitwirkung und die Agentur stellt rechtmäßig die Leistungen ein.

Um aus dem Kreislauf raus zu kommen sehe ich die Möglichkeit einer erneuten Rehabeantragung und dem Antritt dieser Reha. Fraglich ist nur ob da die DRV mitspielt. Alternativ findest du einen Job und gut ist es.
 

CB86

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Vielen Dank für die Antworten.

Also habe ich keine Möglichkeit mehr, meinen Irrtum zu berichtigen und muss die 2500 Euro zurück zahlen (womit dann wohl auch meine Restschuldbefreiung in der durch die AU entstandene Privatinsolvenz versagt wird)?

Ich bin aktiv auf Arbeitssuche, eine stationäre Reha scheidet entsprechend ohnehin aus und wird vom Jobcenter auch nicht in Betracht gezogen.
 

CB86

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... ich bin doch arbeitsfähig, eine Reha zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit macht da doch gar keinen Sinn?
 

HermineL

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... ich bin doch arbeitsfähig, eine Reha zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit macht da doch gar keinen Sinn?
Schon in Beitrag #9 habe ich dich darauf hingewiesen das dies nur deine Auffassung ist. Der Gutachter der BA siehst das offensichtlich anders.
Abgesehen davon muss die DRV feststellen ob das Sinn macht oder nicht.
 

CB86

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Na gut. Letzten Endes ändert ja auch ein neuer Reha-Antrag nichts mehr daran, dass ich die gezahlten Beträge erstatten muss, richtig?

Dann ist es doch sinnvoller, mich wie mit dem Jobcenter vereinbart ab nächster Woche mit deren Unterstützung um eine neue Arbeitsstelle zu bemühen, als mich mit der AfA über meine Arbeitsfähigkeit herumzustreiten.

Oder kommt dann als nächstes das Jobcenter und streicht mir das ALG2, weil theoretisch noch 2 Monate ALG1 zu zahlen gewesen wäre?
 

Helga40

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Oder kommt dann als nächstes das Jobcenter und streicht mir das ALG2, weil theoretisch noch 2 Monate ALG1 zu zahlen gewesen wäre?

Wundert mich eh, dass die sang- und klanglos zahlen, obwohl noch ein Restanspruch Alg1 besteht.

Entweder, man hat das nicht erkannt oder man ging wegen der unklaren Sachlage in Vorausleistung für Alg1. Wenn das der Fall ist, kann es tatsächlich zu Problemen führen, u. a. zum Kostenersatz nach § 34 oder 34a SGB II. Denn du bist verpflichtet, vorrangige Leistungen in Anspruch zu nehmen.

Im Übrigen ist auch das JC eigentlich an die Feststellung des ÄD gebunden und wenn der sagt, dass keine Erwerbsfähigkeit vorliegt, kann es nicht einfach so tun, als wärst du arbeitsfähig.
 

CB86

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Also ich hatte dem Jobcenter die Sachlage erklärt und denen auch den Aufhebungsbescheid sowie den Widerspruchsbescheid der Agentur für Arbeit vorgelegt.

Ich habe auch mit der Arbeitsvermittlerin des Jobcenters explizit über die vergangene Arbeitsunfähigkeit gesprochen und diese hat mich ohne weitere Nachfragen als arbeitsfähig übernommen.

Edit: macht es denn Sinn, mich mit einem entsprechenden Schreiben meiner Ärztin an den ärztlichen Dienst zu wenden um diese behauptete Erwerbsunfähigkeit loszuwerden?
 

Helga40

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Ich habe auch mit der Arbeitsvermittlerin des Jobcenters explizit über die vergangene Arbeitsunfähigkeit gesprochen und diese hat mich ohne weitere Na...

Was halt falsch ist. Aber wo kein Kläger, da kein Richter.


Edit: macht es denn Sinn, mich mit einem entsprechenden Schreiben meiner Ärztin an den ärztlichen Dienst zu wenden um diese behauptete Erwerbsunfähigkeit loszuwerden?

Wenn du jetzt einen neuen Antrag wegen des Restanspruchs auf Alg stellen würdest, sollte man eigentlich wieder neu begutachten.
 

saurbier

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Hallo CB86,

ich glaube mal kaum das da deine Ärztin etwas erreichen wird.

Der Fehler liegt bereit bei der ärztlichen Begutachtung und natürlich in deinem persönlichen Verhalten dazu.

Immer hast du die Auflage der AfA ja nicht so ohne weiteres erhalten, binnen einem Monat einen Reha-/Renten-Antrag zu stellen, denn da wird ein SB dir ja vorher das äD-Gutachten eröffnet haben, mit welchem dir bekannt sein durfte das der dich für unter 3 Std./tägl. für mindestens 6 Monate einstuft.

Hier ist alleine dein Glaube das Hindernis.

Die AFA hat nun deinen ALG-I Bescheid wegen mangelnder Mitwirkung aufgehoben und da kommst du nach meiner Auffassung nur heraus, wenn du jetzt schnellstmöglich einen Reha-Antrag bei der DRV stellst, denn damit erfüllst du deine Mitwirkungspflicht.

Erfüllst du deine Mitwirkungspflicht, dann wird die AfA auch wieder das Verfahren aufnehmen und wohl dein ALG-I Zahlung fortführen, bis die DRV eine Entscheidung getroffen hat - ganz gleich wie.

Du solltest dir vor allem eins merken, man redet telefoniert nicht mit SB´s und redet demzufolge noch viel weniger mit denen. Die sind alle geschult den Leuten so manches aus den Rippen zu leiern was im Sinne (hier) der AfA ist.

Geh in eine Reha - ganz egal wie gesund du dich fühlst, bist jetzt plötzlich halt wieder krank was solls - und warte ab wie man dort deinen Gesundheitszustand und damit verbunden deine Leistungsfähigkeit fürs Erwerbsleben einstuft. Sollte dir wirklich nichts fehlen (also eine Fehleinschätzung des äD-Gutachters was ich mir so kaum vorstellen mag wenn ich hier so manches zu lesen bekomme) dann nutze die Reha als kurzzeitige Erholung - wäre ja auch nicht schlecht.

Es könnte aber auch passieren das die DRV eine Reha bei dir ablehnt, eben weil du denen soviel erzählt hast - sofern die dazu Notizen in deine Akte gemacht haben. Aber selbst dann bist du deinen Verpflichtungen seitens der AfA nachgekommen.

Ohne deine Mitwirkung wird es wohl so bleiben, daß die AfA ihr Geld von dir zurück verlangen wird, in dem Fall das du eben nicht Arbeitslos warst.

Aber ich komme auch nicht umhin dir zu sagen, ich/wir kennen ja nicht den ganzen Schriftverkehr der AfA mit dir um das alles ganz genau beurteilen zu können.


Grüße saurbier
 

HermineL

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Es könnte aber auch passieren das die DRV eine Reha bei dir ablehnt, eben weil du denen soviel erzählt hast - sofern die dazu Notizen in deine Akte gemacht haben. Aber selbst dann bist du deinen Verpflichtungen seitens der AfA nachgekommen.
Das kann gut gehen wenn er Glück hat. Bei mir hat in 2017 die DRV die Reha nicht bewilligen wollen erst nachdem sie das Gutachten des ÄD hatten haben sie umgehend bewilligt.
Will sagen das es durchaus auch sein kann das die nur auf Grund dieser Begutachtung handeln.
 

CB86

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Vielen Dank für deine ausführliche Einschätzung.

Es war damals tatsächlich so, dass in dem "Gutachten" des ärztlichen Dienstes eine langfristige Erwerbsunfähigkeit bescheinigt wurde. Wie der äD darauf kam, war mir von Anfang an schleierhaft, da keinerlei Rücksprache stattgefunden hatte und aus meinen Unterlagen der Fachärztin hervorging, dass gerade keine (!) langfristige AU anzunehmen ist. Das Gutachten des äD bestand aus 3 Sätzen und enthielt auch keine Begründung oder Ähnliches.

Ich habe diesem "Gutachten" damals nicht widersprochen, was ich wohl hätte tun sollen.

Ich war einfach immer davon ausgegangen, dass es das Sinnvollste ist, stets "mit offenen Karten" zu spielen und den Kontakt zu den Sachbearbeitern zu halten, um gerade irgendwelche Fehler hinsichtlich meiner Mitwirkung zu vermeiden. :-/

Ich bin ganz ehrlich: es widerstrebt mir absolut, jetzt nochmal eine Reha zu beantragen und diese ggf auch noch anzutreten, weil ich einfach nur froh bin, nach so langer Erkrankung endlich wieder auf den Beinen zu sein und schnellstmöglich wieder arbeiten möchte. Dieses Theater schmeißt mir gerade gefühlt Knüppel zwischen die Beine.

Da mich diese Rückforderung aber finanziell völlig aus der Bahn wirft, wird mir wohl nichts anderes übrig bleiben...
 

HermineL

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äD bestand aus 3 Sätzen und enthielt auch keine Begründung oder Ähnliches.
Kennst du den das Gutachten in Gänze ?
Ich meine Teil A und Teil B. Die Agentur für Arbeit erhält nur Teil B. Teil A verbleibt beim ÄD weil dieser unter anderem Diagnosen enthält aber auch detaillierter ist. Du kannst diesen Teil unter Vorlage deines Ausweis beim ÄD erhalten.

Ich habe diesem "Gutachten" damals nicht widersprochen, was ich wohl hätte tun sollen.
Hätte auch nichts gebracht da du dem Gutachten nicht widersprechen kannst sondern nur gegen Bescheide die auf dem Gutachten beruhen.

Ich bin ganz ehrlich: es widerstrebt mir absolut, jetzt nochmal eine Reha zu beantragen und diese ggf auch noch anzutreten, weil ich einfach nur froh bin, nach so langer Erkrankung endlich wieder auf den Beinen zu sein und schnellstmöglich wieder arbeiten möchte. Dieses Theater schmeißt mir gerade gefühlt Knüppel zwischen die Beine.
Na ja, ich verstehe das schon aber du musst zugeben das du dich größtenteils selber in diese Situation manövriert hast.
 

saurbier

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Hallo CB86,

die welt dreht sich bekanntlich immer schneller und verliert die Werte die wir mal hoch gehalten hatten, aus meiner persönlichen Sich - leider -. Denn Moral und Anstand gehen dabei immer mehr über Bord.

Wie man ja unschwer erkennen gehört offenbar Lügen heutzutage ebenso zum guten Ton - was unsere Politiker fast jeden Tag belegen und der amerikanische Präsident ja als Lebensinhalt zu haben scheint. Wieso sollten sich da manche unsere SB´s bei den Ämtern großartig anders verhalten, solange man sie eben nicht auf frischer Tat erwischt.

Durch dein gerede bringst du die Sb´s halt auf tolle Ideen, wie sie bei dir den einen oder anderen Cent halt sparen können, was natürlich wiederum ganz im Sinne deren Vorgesetzen ist.

Also behalte dein Wissen für dich und gib nur das Preis was unbedingt zwingend und vor allem nur in deinem persönlichen Interesse ist.

Vielleicht hast du ja so einiges an Lektionen gelernt, was dabei rauskommen kann wenn man zu offenherzig ist.

Jetzt heißt es halt zu versuchen den Schaden so gering wie möglich zu halten.


Grüße saurbier
 
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