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DID / EOS Forderung BfA von 1997 u. 2002 - Verjährung ?

Targin

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Hallo und Guten Tag,

ich habe jemanden, welchen ich so ein bisschen ans „Patschhändchen nehme“. ---> Darf ich schreiben :)
Er hat von DID ein Schreiben bekommen.
Darauf hin haben wir haben im Forum gestöbert und machen uns wegen einer Verjährung kaum Hoffnung. Da die Hoffnung aber bekanntlich zuletzt stirbt, bitten wir doch einmal um eure Meinung.

Jetzt: Anschreiben von DID EOS mit Zahlungsaufforderung zum 31.07.2017.
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 € Summe 1687,15 €

Die Vertragsgegenstandsnummer und Summe stimmt mit den vorhandenen Unterlagen von BfA (Stundungsbescheid vom 04/2006) überein. Siehe unten.

Zeitlicher Ablauf:

Zahlungsmitteilung BfA vom 08/99
Arbeitslosengeld von 10/97 505,00 DM jetzt 258,20 € ?
Arbeitslosenhilfe von 08/97 2.699,58 DM jetzt 1.380,27 € ?
Mahngebühren von 11/98 44,80 DM

Zahlungsmitteilung BfA vom 09/00
Arbeitslosengeld von 10/97 505,00 DM
Arbeitslosenhilfe von 08/97 2.699,58 DM
Mahngebühren von 09/00 78,30 DM
Mahngebühren von 09/00 10,00 DM

Zahlungsmitteilung BfA vom Anfang 10/02
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/00 40,03 €

Zahlungsmitteilung BfA vom Ende 10/02
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 €

Vollstreckungsankündigung 01/2003 (Hauptzollamt)
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 €
Wenn jemand da war um zu vollstrecken, war es damals nicht erfolgreich.

Bitte um Stundung 01/2005

Zahlungsmitteilung BfA vom 06/05
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 € Summe 1687,15 €

Befristete Niederschlagung vom 07/05 bis 03/06
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 € Summe 1687,15 €




Zahlungsmitteilung BfA vom 04/06
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 € Summe 1687,15 €

04/2006 Bitte um Stundung

Stundungsbescheid BfA vom 04/06
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 € Summe 1687,15 € bis 04/ 2007

Seit dem keine Nachricht von BfA oder anderer Seite.
Nur vor ein paar Tagen:
Anschreiben von DID EOS mit Zahlungsaufforderung zum 31.07.2017

Unsere Fragen:
Wir kommen mit der Umrechnung DM / € nicht klar. Gibt es hier etwas zu beachten oder stimmt die Umrechnung nicht? (Siehe Zahlungsmitteilung 08/99)

Sind die Mahngebühren überhaupt noch korrekt / möglich / passend ?

Seit 04 / 2006 war keine Erinnerung / Mahnung / Mitteilung. Kommt man in eine Verjährung?
Dies bezüglich habe wir im Forum gelesen und meinen: Nein

Wir beabsichtigen ein Schreiben an DID zu schicken:

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit weise ich die mir unbekannte Forderung vollumfänglich zurück.
Zur Überprüfung der Forderungsangelegenheit fordere ich Sie hiermit auf,
mir eine ordnungsgemäße Vollmacht aus der mir Ihre Bevollmächtigung ersichtlich wird, vorzulegen.
Des weiteren, zu den in der Forderungsaufstellung benannten Punkten, mir Kopien der dazugehörigen Forderungsbescheide samt Zustellnachweis vorzulegen
MfG

Für Rat und Meinungen sind wir dankbar.
 

axellino

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Wir kommen mit der Umrechnung DM / € nicht klar. Gibt es hier etwas zu beachten oder stimmt die Umrechnung nicht? (Siehe Zahlungsmitteilung 08/99)

Sind die Mahngebühren überhaupt noch korrekt / möglich / passend ?

Seit 04 / 2006 war keine Erinnerung / Mahnung / Mitteilung. Kommt man in eine Verjährung?
Dies bezüglich habe wir im Forum gelesen und meinen: Nein
Ob es dazu etwas zu beachten gibt oder ob die Umrechnung nicht stimmt, kann ich nicht sagen, spielt aber eigentlich auch keine rolle mehr, denn spätestens zu diesen Zeitpunkt,

Vollstreckungsankündigung 01/2003 (Hauptzollamt)
Arbeitslosengeld von 10/97 258,20 €
Arbeitslosenhilfe von 08/97 1.380,27 €
Mahngebühren von 09/02 48,68 €
Wenn jemand da war um zu vollstrecken, war es damals nicht erfolgreich.
hat sich das ganze dann auch erledigt und es greift die 30 j. Verjährungsfrist nach § 52 Abs. 2 SGB X die hier durch erneuten Verwaltungshandeln bewirkt wurde und die Forderung somit in Stein gemeisselt hat.

Wir beabsichtigen ein Schreiben an DID zu schicken:
Kann man sicherlich erstmal so machen, man könnte auch noch einfügen,

Desweiteren würde die geltend gemachte Forderung auch verjährt sein und aus diesen Grund erhebe ich vorsorglich darauf, die Einrede der Verjährung.
Wie aus den anderen Themen zu diesen Thema zu entnehmen ist, folgen darauf meist standardisierte Antwortschreiben, es ist nix verjährt, Kopie einer Vollmacht wird beigefügt und ein Fragebogen zum ausfüllen und unterschreiben, mit den man die Forderung dann auch unweigerlich anerkennen würde, wird mit eingetütet, konkrete und nachvollziehbare Nachweise kommen keine.

Da es sich hier um eine Forderung eines öffentlich rechtlichen Gläubigers handelt, kann das extern beauftragte Inkassobüro einen sowieso gar nix und man könnte es somit am langen Arm hängen lassen und man reagiert erst, bis sich ggfls. der Forderungsinhaber oder sein Vollstreckungsgehilfe meldet.

Hierzu kann man sich natürlich auch fragen, warum beauftragt die BA externe Inkassos die auf Erfolgsbasis für sie arbeiten, um solche Uralt Forderungen einzutreiben und man geht das ganze nicht selber an.
Sind diese ggfls. dem Grunde nach uneinbringlich geworden, da ggfls. verjährt oder man hat dazu ggfls. keine konkreten Unterlagen und Nachweise mehr und somit wäre ggfls. auch keine Vollstreckungsgrundlage mehr gegeben und man versucht es einfach mal ins Blaue hinein.

Wie auch immer, aufgrund deiner bisherigen Darlegungen wäre die Forderung berechtigt und auch nicht verjährt.
Müsst ihr nun also entscheiden, ob ihr auf das Forderungsschreiben des Inkassos hin die Forderung bezahlt oder aber erstmal so reagiert, wie die User in den anderen Themen dazu, widersprechen, ggfls. Verjährung hinweisen und Nachweise fordern und daraufhin abwartet wie das Spielchen weitergeht und erst reagiert wenn sich der Forderungsinhaber die BA oder sein Vollstreckungskumpan bei euch meldet.

Gruss
axellino
 
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Targin

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Hallo und DANKE für die Antwort!

Wir werden erst einmal Nachweise verlangen und die "Einrede Verjährung" mit dazu nehmen. Mal sehen, was da kommt.

Vor Jahren hat die Schuldnerberatung zu einer Insovenz geraten. Diese wurde nicht gemacht und zwischenzeitlich wurde ein Haus geerbt. War dann wohl gut so. Es wurden seit dem, bis auf drei Gläubiger alle befriedigt, nach dem Motto "wer sich nicht meldet, rückt nach hinten". Nun werden wir sehen ob DID "liefert" und ob man dann vielleicht noch einen kräftigen Rabatt heraus holen kann.

Eingewisses Risiko sehen wir, wenn sich ein "Vollstrecker" meldet, dann kann es gleich mal 50€ teurer werden. Aber vielleicht haben wir Glück und man kann handeln.
Gibt es zum "Heunterhandeln" Erfahrungen (evtl. Lnks) ?
Ist das schon jemandem gelungen oder hat das keinen Zweck?

Wir bedanken uns ...
Gruss Targin
 

axellino

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Gibt es zum "Heunterhandeln" Erfahrungen (evtl. Lnks) ?
Ist das schon jemandem gelungen oder hat das keinen Zweck?
Links kann ich dazu keine anbieten, aus eigener Erfahrung kann ich dazu nur sagen, öffentlich rechtliche Gläubiger sind grundsätzlich eher wenig vergleichsbereit, betreffend "Heunterhandeln" und für wirtschaftlich schlüssige Argumentationen wenig zugänglich. Dazu kommt sicher auch, das diese sich anderer Vollstreckungsorgane bedienen können, deren Kosten wohl als unproblematisch angesehen werden, linke Tasche in rechte Tasche.
 

Targin

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Das Schreiben ist heute Nachmittag zu DID gegangen. Nun sind wir gespannt.
Da DID auf Provision arbeitet, kann man es ja mal versuchen.
Gegebenen Falls werde ich berichten, was geantwortet wurde.

DANKE noch mal !
Targin
 

Targin

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Hallo und ja wir wollten uns noch einmal melden.

In dem Schreiben an DID stand sinngemäß:

... Vorgang über 10 Jahre zurück, einfache Fordrungsaufstellung genügt nicht, bitten nochmals um Kopien und Zustellnachweise und haben Zusammenarbeit mit Schuldnerberatung und gemeinsame Entscheidung nach dem Erahlt der Unterlagen angekündigt.

Seit dem ist in diesem Fall nichts mehr passiert. Wir hoffen es bleibt so,
dann machen wir XXX
 
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