Detmold: Sozialgericht Detmold spürt die Problemzonen

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wolliohne

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AW: Problemzonen

Zitat:
Bürger, die vor das Sozialgericht ziehen, haben dort gute Chancen. Die Erfolgsquote ist zwar leicht gesunken, aber sie betrug immerhin noch 42,12 Prozent. Bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) erzielten die Antragsteller sogar in fast jedem zweiten Verfahren zumindest einen Teilerfolg. Die Ursache dafür seien nicht mangelhafte Bescheide der Jobcenter. Vielmehr enthalte das Sozialgesetzbuch unbestimmte Rechtsbegriffe. Sozialrichter seien gefordert, diese zu konkretisieren.
 

hartaber4

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AW: Problemzonen

Zitat:
Bürger, die vor das Sozialgericht ziehen, haben dort gute Chancen.

Man könnte aber auch sagen:

Der Gesetzgeber fährt ganz gut damit.... (sonst hätte er schon längst etwas geändert).

Hier müsste man mal die Bescheide in Relation zu den Widerspruchsverfahren und dann folgenden Klagen stellen..... dann ergibt sich ein ganz anderes Bild als das "50/50-%"-Modell.....

Immerhin wurde jetzt ja etwas an der PKH und der Beratungshilfe geraspelt...(im Sinne einer Zugangserschwerung) und das ist sicher nur ein Anfang.

Ferner dürfte sich das Konzept "Hartz-IV" in weitere SGB´s reinfressen... also eine generelle Art der "Sozialhilfisierung" der Ansprüche....
 
E

ExitUser

Gast
AW: Problemzonen

Bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) erzielten die Antragsteller sogar in fast jedem zweiten Verfahren zumindest einen Teilerfolg.

Zum Vergleich fehlt jetzt noch die Anzahl, der unangegriffenen Bescheide. Dann könnte man eine Art Qualitätsmanagement betreiben.
Detmold: Sozialgericht Detmold spürt die Problemzonen | Neue Westfälische - Neue Westfälische - OWL

2. Hartz IV und der Olivenhain

Ein arbeitsloser Mann aus Bielefeld erhält keine Hartz-IV-Leistungen als Zuschuss, weil er noch eine Wohnung und einen Olivenhain in Griechenland besitzt. Der Antragsteller habe "nicht glaubhaft machen können, dass die Verwertung seines Vermögens offensichtlich unwirtschaftlich sei und für ihn eine besondere Härte bedeuten würde", erläuterte die Detmolder Sozialrichterin Katrin Kornfeld. Empfänger von Hartz IV seien grundsätzlich verpflichtet, ihr Vermögen zu verwerten und dieses "vorrangig für ihren Lebensunterhalt einzusetzen". Die bloße Behauptung, dass wegen der Krise in Griechenland Immobilien dort gar nicht oder nur weit unter Wert veräußert werden könnten, reiche nicht aus.
 
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