Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassismus

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Der gewollte Feind
Von Michael Wolf

Als Michael Wolf von Business Crime Control für die Konferenz „Arbeits(un)recht" als Referent für den 14.3. in Köln angefragt wurde, ob er einen Beitrag beisteuern wolle, der sich mit der Konstruktion des „Sozialschmarotzers" und dessen Funktion als politischen Kampfbegriff befaßt, hatte er spontan zugesagt, weil die Veranstalter – so Wolf – „mir damit die Gelegenheit boten, mich mit meiner Sicht der Dinge in den öffentlichen Diskurs einzuschalten. Ein Diskurs, der meines Erachtens weitgehend an der Oberfläche verbleibt, so daß die zeitgenössische Grammatik der Rede vom „Sozialschmarotzer" nicht hinreichend zutage tritt." Mit seiner Überlegung verbindet er die Hoffnung, mit der Einnahme einer anderen Perspektive hier ein wenig Abhilfe zu schaffen. Die Redaktion.

Politik als Krieg

Seit etlichen Jahren hat die Stigmatisierung und Diskriminierung von Arbeitslosen als „Sozialschmarotzer" in Politik und Medien wieder Hochkonjunktur. Kenner der Materie sind davon nicht überrascht. Denn für sie ist dies nichts Neues, weil seit Bestehen des Wohlfahrtsstaats Arbeitslose immer wieder als arbeitsunwillige Müßiggänger und Schmarotzer denunziert worden sind. Und doch signalisiert meines Erachtens die in den letzten Jahren erneut aufgeflammte Kampagne gegen Arbeitslose und insbesondere gegen sogenannte Hartz-IV-Empfänger eine neue Qualität. Hinter ihr verbirgt sich mehr als eine der üblichen und in Konjunkturen verlaufenden Debatten über Sozialleistungsmißbrauch. Sie ist, so meine These, Ausdruck eines sozialen Krieges, der gegen die zum innerstaatlichen Feind erklärten Arbeitslosen geführt wird. Diese Formulierung mag Ihnen womöglich etwas martialisch vorkommen, aber sie reflektiert im Grunde bloß, warum ich meine Ausführungen unter den Titel gestellt habe „Der gewollte Feind. Die Geburt des 'Sozialschmarotzers' aus dem Geiste des Staatsrassismus". Ich knüpfe damit an Überlegungen an, die einerseits von Carl Schmitt und Georgio Agamben und andererseits von Michel Foucault vorgetragen worden sind.
Der gewollte Feind - NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - info@nrhz.de - Tel.: +49 (0)221 22 20 246 - Fax.: +49 (0)221 22 20 247 - ein Projekt gegen den schleichenden Verlust der Meinungs- und Informationsfreiheit - Köln, Kölner, Leverkusen, Bonn,


sehr interessant!!!
 
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AW: Der gewollte Feind - Die Geburt des „Sozialschmarotzers" ans dem Geiste des Staat

Pflichtlektüre!
 
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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

Der Prof. Dr. Thomas Münch ging auf dieses Thema in seinem Vortrag am 16.03.2009 im DGB-Haus beim ver.di Erwerbslosenausschuss Köln ebenfalls ein.

Diese Abstempelung als "Sündenböcke" wird in schon jetzt absehbarer Zeit insbesondere die jungen Arbeitslosen treffen, so Thomas, womit er Recht hat.

Hans-Dieter Hey wies an diesem Abend auf die gesamte Beitragsreihe in der NRhZ hin.

Also auch vom Hans-Dieter "Zukunft der Arbeit" lesen, sowie alle die anderen neuen Artikel. Sie stehen in unmittelbarem Zusammenhang.

Der Beitrag vom Thomas zur ARGE als Exklusions-Maschine setzte die Thematik vom Samstag im Bürgerhaus Stollwerk fort.

Die MitarbeiterInnen der ARGE, besonders wenn sie Mitglied von ver.di sind, sollten sich vor Augen führen, welchem System sie eigentlich dienen, es Tag für Tag am Leben halten, es sogar mit Leben ausfüllen. Dieses System ARGE, dass nur dazu geschaffen worden ist, Menschen auszugrenzen (Exklusions-Apparat).

Aber, wenn die Erwerbslosen, es werden immer mehr, denn wir bewegen uns weg von der Produktionsgesellschaft hin zur Dienstleistungsgesellschaft, es nicht selbst in die Hand nehmen, das zu ändern, wer dann.

Was wollen wir, ein bedingungsloses Grundeinkommen, eine bedarfsorientierte und repressionsfreie Grundsicherung (s. z.B. Aust/Behrsing/Militzer - Initiative für „Eine linke Alternative zu Hartz IV“) oder müssen wir generell über die Erwerbsarbeit nachdenken.

Wenn diese Gesellschaft heute nicht reagiert, wird sie morgen in der Kathastrophe aufwachen.
Muss das in Deutschland immer erst passieren.
 
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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

2002 gab es von Martin Schenk aus Wien auch schon so einen Artikel, der sich mit "Sündenböcken, Armut und Gesellschaft" befasste, der war auch sehr gut.
 
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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

2002 gab es von Martin Schenk aus Wien auch schon so einen Artikel, der sich mit "Sündenböcken, Armut und Gesellschaft" befasste, der war auch sehr gut.

Vielleicht hat jemand Interesse:
 
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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

Kölner Tagung zum herrschenden Arbeits-Unrecht, Teil 1
Wider die Atomisierung des Menschen
Von Hans-Detlev v. Kirchbach

„Arbeit und Arbeitslosigkeit machen krank" – so lautete das Thema eines der Workshops auf der Tagung „Arbeits-Unrecht" am Wochenende im Kölner Bürgerhaus Stollwerck. Klaus Weber, Psychologe an der FH München, berichtete von einer Studie der AOK, derzufolge die psychischen Erkrankungen durch Arbeit innerhalb eines Jahrzehntes um etwa 30 Prozent gestiegen seien.

Den gesellschaftspolitischen „Rahmen" für diese Entwicklungen setzten, befand Weber, unter anderem die Agenda 2010 und Hartz IV. In solchen politischen Programmierungen also, in denen sich die Verschärfung der kapitalistischen Verhältnisse einerseits repräsentiert, durch die sie andererseits gezielt vorangetrieben wird. Die Normalarbeit macht schon durch zunehmenden Druck eskalierend krank. Doch wenn der Arbeitnehmer „herausfällt aus diesem Zusammenhang, der auch krank macht, dann droht ihm über kurz oder lang ein Lebensstatus, der sozial-psychologisch, sozial-strukturell, kulturell, in jeder Hinsicht eine Art von Leben darstellt, den er auf keinen Fall haben will." Mit dieser beständigen Drohung lässt sich leicht Disziplinierung durchsetzen und der Verzicht auf eigene Rechte erpressen – aber er erzeugt vor allem noch eine weitere Quelle physischer und psychischer Erkrankung. „Das also ist dieser terroristische Rahmen, der zum Teil zur ‚freiwilligen’ Zustimmung zu diesen Verhältnissen beiträgt", so der auch in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit des DGB Bayern tätige Psychologe und Mobbingexperte.

Stimmt doch: Kapitalismus enthält Faschismus

Damit lehnte er sich an den Faschismusbegriff Antonio Gramscis an: „Man braucht Terror und Freiwilligkeit." Und sei es in dem Sinne, dass die Leute unter Zwang „freiwillig krank zur Arbeit gehen", so Weber. Viele wollen die alte 68er-Parole nicht mehr hören: „Kapitalismus führt zum Faschismus". Um so interessanter, dass ein Fachexperte für die Menschenzerstörung durch den alltäglichen Terror der herrschenden Verhältnisse aus seiner Erfahrung, seiner Forschung, seinen Kenntnissen, ein Element Faschismus in der Normalität der bestehenden "freiheitlichen Wirtschaftsordnung" und der durch sie erzeugten Lebenszustände entdeckt.
Wider die Atomisierung des Menschen - NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - info@nrhz.de - Tel.: +49 (0)221 22 20 246 - Fax.: +49 (0)221 22 20 247 - ein Projekt gegen den schleichenden Verlust der Meinungs- und Informationsfreiheit - Köln, Kölner,
 

rayuell

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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

"Angst führt weithin das subtile Regiment im zentralen Lebensbereich von Millionen Menschen, am Arbeitsplatz."

die Aufstocker, 1-Euro- Jobber und die mit 400 Euro-Basis haben oft das Glück, doppelt gemobbt zu werden. Doppelt gemobbt, von ARGE UND Arbeitgeber, dann von Medien als Schmarotzer dargestellt, und als Sicherheitsventil für Mittelschicht der Empfänger immer neuer Schelten - hält halt besser.


 
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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

"Angst führt weithin das subtile Regiment im zentralen Lebensbereich von Millionen Menschen, am Arbeitsplatz."

die Aufstocker, 1-Euro- Jobber und die mit 400 Euro-Basis haben oft das Glück, doppelt gemobbt zu werden. Doppelt gemobbt, von ARGE UND Arbeitgeber, dann von Medien als Schmarotzer dargestellt, und als Sicherheitsventil für Mittelschicht der Empfänger immer neuer Schelten - hält halt besser.



stimmt und Angst hält auch vom (logischen) denken ab.

Was würde passieren, wenn diese Millionen von Menschen sich nicht mehr erpressen lassen? Wenn jeder sagen würde, "na gut, dann suchen sie jemanden anderen" und selbst die anderen (Zwangs-) Bewerber sich nicht einschüchtern lassen?

:icon_kinn:
 
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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

Die wirklichen Sozialschmarotzer sind doch diejenigen, die das Volk ausrauben und verarmen.

Das sollte man wissen, damit man den Kopf normal hoch behält. Diese typischen Sprüche sollen Erwerblose nicht nur diskreditieren, sondern vor allen Dingen auch zu Willfährigen machen, die immer schön mit Stelzen uner dem Teppich lang gehen.
 

Merkur

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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

Die wirklichen Sozialschmarotzer sind doch diejenigen, die das Volk ausrauben und verarmen.
:icon_daumen:
Auch Politiker erhalten Transferleistungen die erst mal erarbeitet
werden müssen vom Volk. Und heute bekommen sie es durch die, welchen die Maschinen gehören und das gemeine Volk ist überflüssig. Aber das muss erst verdaut werden.
 

ethos07

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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

Klar, Politiker sind die Angestellten der Wirtschaft. Ist das etwa neu?

Was wohl neu ist: dass die Maschinen zu guten Teilen auf die Arbeiter & Angestellten verzichten können und wir trotzdem eine Überfülle von (zu nicht geringen Teilen sogar vollständig überflüssigen) Produkten haben.

Ich würde - anders als Mambo - deshalb nicht von einer "Dienstleistungsgesellschaft" sprechen wollen, sondern von einer Gesellschaft, der Arbeit vermutlich als zentral strukturierendes Prinzip abhanden kommt (sofern sie die Überflüssigen nicht einfach irgendwann auf hässlichste Weise entsorgt...).

Die "Arbeitsfabrik" als Beschäftigunsmaßnahme ist für mich das beste Beispiel für diese Entwicklung: da wird Arbeit nur noch in geradezu perverser Form simuliert - und alle spielen da 'Arbeit' bis auf's Messer mit...

Und da diese Simulation - hoffe ich - nicht immer in neuen perverse Spiralen weitergetrieben werden kann, werden wir die für die Gesellschaft nach wie vor gewiss auf künftig noch notwendige restliche menschliche Arbeit ganz neu mit der Lebenszeit und den Lebensmitteln der Menschen verknüpfen müssen.

Ich denke, als Zwischenforderung auf diesem Weg ist daher die Triasforderung "500-30-10" schon sehr gut, weil sie einfach ausbricht aus dem Korsett, dass ein Mehr an Arbeit besser ist für die Gesellschaft als ein WEniger und wer wenig oder nicht arbeite per se ein schlechter Mensch sein.
 
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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

ethos07: meinte:
Was wohl neu ist: dass die Maschinen zu guten Teilen auf die Arbeiter & Angestellten verzichten können und wir trotzdem eine Überfülle von (zu nicht geringen Teilen sogar vollständig überflüssigen) Produkten haben.

Das ist auch nicht wirklich neu. Zu erinnern wäre hier bspw. an die industrielle Revolution im 19. Jh.

Dasselbe erleben wir nun im Computer-Zeitalter. Ich meine, soetwas passiert im Zuge der Fortentwicklung zwangsläufig.
Wie man sich damit auseinandersetzt und damit umgeht, hängt von der jeweils vorherrschenden Gesellschaftsordnung ab (glaube ich).

ethos07: meinte:
...Ich würde - anders als Mambo - deshalb nicht von einer "Dienstleistungsgesellschaft" sprechen wollen, sondern von einer Gesellschaft, der Arbeit vermutlich als zentral strukturierendes Prinzip abhanden kommt (sofern sie die Überflüssigen nicht einfach irgendwann auf hässlichste Weise entsorgt...).

Ähnlich sehe ich das auch. Selbst in einer DL-Gesellschaft wäre irgendwann einmal ein Zuviel der angebotenen Leistungen vorhanden. Auch bei Dienstleistungen wird automatisiert ohne Ende, was wiederum noch mehr Arbeitslose zur Folge hat.
(Es ist schon lustig, wenn man bedenkt, dass der eine Automat das Geld ausspuckt, mit dem man am Nachbarautomaten sein Essen zieht!)

ethos: meinte:
...Die "Arbeitsfabrik" als Beschäftigunsmaßnahme ist für mich das beste Beispiel für diese Entwicklung: da wird Arbeit nur noch in geradezu perverser Form simuliert - und alle spielen da 'Arbeit' bis auf's Messer mit...

Trefflich formuliert und auf den Punkt gebracht!

ethos07: meinte:
...Und da diese Simulation - hoffe ich - nicht immer in neuen perverse Spiralen weitergetrieben werden kann, werden wir die für die Gesellschaft nach wie vor gewiss auf künftig noch notwendige restliche menschliche Arbeit ganz neu mit der Lebenszeit und den Lebensmitteln der Menschen verknüpfen müssen...

...und wir müssten uns beeilen, denn wenn uns das Kapital zuvorkommt, werden wir uns in Umständen wiederfinden, die wir noch gar nicht erahnen und die sich ausschließlich das aktuell herrschende Kapital für uns erdacht hat.

Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, wie man (wir) der überflüssigen Masse an Arbeitskraft Herr werden sollte!

ethos07: meinte:
...Ich denke, als Zwischenforderung auf diesem Weg ist daher die Triasforderung "500-30-10" schon sehr gut, weil sie einfach ausbricht aus dem Korsett, dass ein Mehr an Arbeit besser ist für die Gesellschaft als ein WEniger und wer wenig oder nicht arbeite per se ein schlechter Mensch sein...

Hier vermisse ich die Bestätigung mehrerer unabhängiger Wirtschaftswissenschaftler und weiterführende Berechnungen und Überlegungen.

Es klingt mir vorerst zu utopisch und ich glaube außerdem, dass die Entwicklung des Systems noch nicht weit genug vorangeschritten ist. Es haben einfach noch zu viele Menschen Arbeit.
 

destina

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AW: Der gewollte Feind-Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassi

Ich kann dieser Triasforderung, wie Du es nennst, überhaupt nicht zustimmen.
Denn ich denke, dass viele grundsätzliche Dinge geändert werden müssen. Und so wie meine persönlichen Erfahrungen bei Diskussionen sind, toleriert die Mehrheit der Bevölkerung diese Dinge ganz und gar nicht. Ich kann mich noch an ein Posting im Dezember erinnern. Darin wurden die Situation und die Perspektiven ganz gut beschrieben. Die Menschen sind bspw. noch nicht für ein BGE oder BGE - ähnliche Transferleistungen bereit. Das ist nicht vermittelbar.
Sicherlich haben die Wirtschaft, Politik und die Medien in den letzten Jahren auch ganze Arbeit geleistet, dass einerseits die Bildung einer Unterschicht bzw. Prekariat möglich wurde und andererseits die Meinungsbildung der Bevölkerung in Hinblick auf Hartz IV, Arbeits-oder Erwerbslosigkeit geschehen konnte. Aber das ist es nicht allein. Die Menschen haben einfach durch die rasante Entwicklung der letzten Jahrzehnte den Einblick in viele Dinge verloren und haben resigniert aufgegeben, diesen auch annähernd zu erlangen. Hinzu kommt auch eine regelrechte Verkommenheit von Anstand sowie wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und kultureller Sitten. Auch denke ich, wie Gavroche, dass wir noch lange nicht an dem Punkt angekommen sind, an dem es nicht mehr genug Arbeit für alle gibt. Es werden mit fortschreitender Entwicklung neue Berufe entstehen. In den 80-iger Jahren gab es bspw. kaum Berufe der Informatik. Heute sieht das ganz anders aus. Ein Umdenken aller ist erforderlich. Und wenn Parteien Vorreiter sein wollen, müssen sie eigentlich zu allererst umdenken. Tun sie aber nicht. Deshalb wird die LINKE mit dieser Forderung 500-30-10 auch scheitern. Die Mehrzahl der Menschen will nicht auf ein Unterschichtniveau fallen und untätig neben der Gesellschaft stehen. Denn darauf läuft es doch hinaus. Ein Leben mit diesen Maximen ist würdelos und ohne Perspektiven. Mit Utopie hat das meiner Meinung nichts zu tun. Zukunft stelle ich mir anders vor. Ich möchte keinesfalls nur um minimale Teilhabe an und in der Gesellschaft kämpfen. Dafür wünsche ich mir fast, dass dieses System zusammenbricht, weil es Werte vernichtet, moralische wie auch materielle.
Nur dann ist ein Neuanfang möglich. Ich sehe aber keine Partei, die am System selbst etwas ändern wil. Es ist nur Wahlkampf, nicht mehr und nicht weniger. Nach der Wahl interessiert das "Geschwätz von gestern" keinen Funktionär mehr, zumal es sowieso nicht in diesem System durchsetzbar sein wird.
 
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