Der Geist von Wildbad Kreuth: Die CSU blinkt rechts und hetzt gegen “Armutsmigration”

wolliohne

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  1. Der Geist von Wildbad Kreuth: Die CSU blinkt rechts und hetzt gegen “Armutsmigration”
    Kurz vor dem Jahreswechsel tauchte eine Beschlussvorlage für die Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten im bayrischen Wildbad Kreuth auf, die eine Debatte um sogenannte Armutsmigration auslöste. Seit dem 1. Januar 2014 gilt in der Europäischen Union (EU) die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit, auch für BürgerInnen aus Rumänien und Bulgarien.
    Die der Presse zugespielten Sätze des CSU-Papiers wurden auf der Klausurtagung dann auch im Kern beschlossen: Es gebe einen fortgesetzten Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch »Armutszuwanderung«, weshalb die CSU »falsche Anreize zur Zuwanderung« verringern wolle. Außerdem werde eine generelle Aussetzung des Sozialleistungsbezuges für die ersten drei Monate des Aufenthaltes in Deutschland geprüft und dem »Sozialleistungsbetrug« der Kampf angesagt. Die kurze Formel lautet: »Wer betrügt, der fliegt«.
    Quelle: anntazioni
  2. Der Krieg der Reichen gegen die Armen
    Warren Buffet, einer der reichsten Männer der Welt, hat dies so formuliert. Mehrmals. Betrachtet man die Zitate in chronologischer Reihenfolge, fällt etwas auf. Kann es sein, das bei ihm ein Umdenken eingesetzt hat?
    Quelle: Aristoblog
  3. Zu Ohren gekommen
    Unsere Epoche scheint beispiellos zu sein. Jedenfalls könnte man diesen Eindruck erlangen, wenn man so hört, was die Medien alles verbeispiellosen. Jede Woche ein neuer Fall von beispielloser Tragweite. Zuletzt waren es die demographische Entwicklung, die NSA-Affäre oder Hartz IV als Erfolgsmodell. Alles ohne Beispiel. Derzeit firmieren unter diesem Etikett Artikel zu einem Hochhaus-Abbruch in Bockenheim – und so gut wie alle Empfehlungen für diverse Kandidaten für den Friedensnobelpreis sind mit diesem Adjektiv ausgestattet. Dieses Bemühen des Wortes beispiellos ist wirklich beispiellos.
    Quelle: ad sinistram
 
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