• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Der Brüller: ArGe will mir Geldleistung ganz entziehen

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Seit 16.04.2007 bin ich wieder in Arbeit.

Die zuständige Fallmanagerin wurde darüber rechtzeitig in Kenntnis gesetzt. Sowohl mündlich als auch schriftlich durch meinen Arbeitgeber. Ich teilte ihr den Sachverhalt nochmals per E-Mail mit. Die Antwort-E-Mail meiner Fallmangerin ließ auch nicht lange auf sich warten - sie gratulierte mir zu meinem neuen Job.

Heute erhielt ich eine schriftliche Aufforderung der ArGe Breisgau-Hochschwarzwald, daß ich nach § 60 (1) Nr. 2 SGB I im Rahmen der Mitwirkungspflicht Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind, unverzüglich mitzuteilen.

Nach § 66 (1) SGB I wird mir nun mangelnde Mitwirkung vorgeworfen und mir angedroht, daß die Geldleistungen (Alg II) ganz entzogen werden. "Bitte beachten Sie, daß die Leistungen ab Mai 2007 storniert wurden, da sich vermutlich kein Anspruch mehr errechnet."

Des Weiteren werde ich dazu aufgefordert den Arbeitsvertrag bis zum 03.05.2007 der ArGe vorzulegen.

Bereits nach Ostern wurde der Arbeitsvertrag mit einem Anschreiben meines Arbeitgebers an die Fallmanagerin übersendet.

Ich glaub' mein Schwein pfeift... :icon_party:
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#2
heute ist denen alles erlaubt was penunsen spart - und wenn sich jemand wehren sollte : o das war bestimmt ein versehen

aber ich hoffe das sie mit dir den richtigen partner gefunden haben :icon_lol:

viel glück cat und auch noch meinen glückwunsch zur ergatterten stelle

:wink:
 

Hexe45

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
26 Nov 2006
Beiträge
1.785
Gefällt mir
526
#3
Mienes Erachtens steckt da Methode hinter, damit sie dir im Mai nichts zahlen müssen. Laß dich nicht unterkriegen.
LG
Hexe
 

larifari33

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Feb 2007
Beiträge
296
Gefällt mir
10
#4
Das zeigt uns wieder mal was für ein Chaos in dieser Behörde herrscht !Denen würde ich einen geharnischten Brief schreiben ... da hat die linke Hand keine Ahnung was die rechte macht :icon_hmm:

Gruß aus München
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#5
Das zeigt uns wieder mal was für ein Chaos in dieser Behörde herrscht !Denen würde ich einen geharnischten Brief schreiben ... da hat die linke Hand keine Ahnung was die rechte macht :icon_hmm:

Gruß aus München
Glaubst Du wirklich, die wissen nicht, was sie tun?
Von "Versehen" und "Unkenntnis" gehe ich schon lange nicht mehr aus.
Das ist kein Chaos, das hat Methode. Wieviele wehren sich denn tatsächlich?
Catweazle sicher, aber die anderen? Diese grosse Mehrheit, die sich nicht auskennt oder nicht mehr kann?
Unterm Strich ein gutes unverdientes Einkommen für die Argen, oder?

Viele Grüße,
angel
 

madame

Elo-User/in

Mitglied seit
4 Feb 2007
Beiträge
148
Gefällt mir
1
#6
Haben die eigentlich nichts anderes zu tun, als die Leute zu schikanieren, die sollten in ihren Saftladen mal wieder aufräumen...........das kann doch wohl nicht wahr sein....!

Dem Vater meines Kindes wollten die auch die Leistung kürzen..... obwohl er gar keine mehr bekam......also wenn alle so "arbeiten" würden... na dann Prost Mahlzeit !

Grüsse
madame
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#7
Catweazle sagte :
Seit 16.04.2007 bin ich wieder in Arbeit.

Die zuständige Fallmanagerin wurde darüber rechtzeitig in Kenntnis gesetzt. Sowohl mündlich als auch schriftlich durch meinen Arbeitgeber.

Hier liegt der Hase im Pfeffer begraben. Die Arge hat von Deinem Bewerbungserfolg durch Dritte erfahren.

Ich teilte ihr den Sachverhalt nochmals per E-Mail mit. Die Antwort-E-Mail meiner Fallmangerin ließ auch nicht lange auf sich warten - sie gratulierte mir zu meinem neuen Job.

Ein netter Zug von ihr.

Heute erhielt ich eine schriftliche Aufforderung der ArGe Breisgau-Hochschwarzwald, daß ich nach § 60 (1) Nr. 2 SGB I im Rahmen der Mitwirkungspflicht Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind, unverzüglich mitzuteilen.

Nach § 66 (1) SGB I wird mir nun mangelnde Mitwirkung vorgeworfen und mir angedroht, daß die Geldleistungen (Alg II) ganz entzogen werden. "Bitte beachten Sie, daß die Leistungen ab Mai 2007 storniert wurden, da sich vermutlich kein Anspruch mehr errechnet."

Noch mal Glück gehabt? :icon_hmm: Die Quittung für April kommt wahrscheinlich noch mit Anhörungsbogen.

Das vermutlich lässt aber hoffen, die gönnen Dir das wirklich. Wenn da nicht die Vorschriften wären ...

Kann es sein, dass die Übermittlung durch den Arbeitgeber auf Deine Veranlassung hin passiert ist? Dann lass es Dir schriftlich bestätigen.

Des Weiteren werde ich dazu aufgefordert den Arbeitsvertrag bis zum 03.05.2007 der ArGe vorzulegen.

Dann mach das mal. Und lass Dich bitte bloß jetzt nicht entmutigen.

Bereits nach Ostern wurde der Arbeitsvertrag mit einem Anschreiben meines Arbeitgebers an die Fallmanagerin übersendet.

Hast Du eine Kopie von dem Anschreiben? Wäre vielleicht wichtig.

Und trotzdem, es reicht nicht, siehe oben. Deine zeitnahe Mail entlastet Dich aber schon mal.

Ich glaub' mein Schwein pfeift... :icon_party:
PS: Für die jetzige Situation hast Du einen sehr, sehr guten Arbeitsplatz. Die können Dich nicht aushungern. :icon_hihi:
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#8
Guten Abend gerda,

als Anlage hat mir die ArGe ein besonderes Formular (Zusatzblatt 2.2 -Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts) mitgeschickt, daß der Arbeitgeber ausfüllen soll. Der ArGe liegen aber seit Ostern alle relevanten Unterlagen (z. B. Arbeitsvertrag) vor. Anscheinend erkennen die Sachbearbeiter der ArGe nur ihre eigenen Formulare an. Andere Schreiben ignoriert die Arbeitsverwaltung.

Die deutsche Arbeitsverwaltung ist eine blöde Kuh! :icon_lol:
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#12
Mienes Erachtens steckt da Methode hinter, damit sie dir im Mai nichts zahlen müssen. Laß dich nicht unterkriegen.
LG
Hexe
Meines Erachtens steckt da Methode dahinter, die Kräfte der Leute die rauswollen zu binden mit permanenter Schreiberei und unbezahlter Zusatzverwaltungstätigkeit.

Cat, dir ganz feste die Daumen meinerseits gedrückt, und mach es klar ;-P

Gruss
EMily
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#13
Andere Frage: Wie zulässig ist denn das mit der Vorlage des Arbeitsvertrages und was hat dieser mit der Ermittlung des Einkommens zu tun? Nicht einmal das Finanzamt verlangt die Vorlage eines Arbeitsvertrages, und darf es meines Erachtens auch nicht. Was und wie im Detail im Arbeitsvertrag geregelt ist ausser vielleicht Stundenanzahl und Einkommen darf und kann doch die ARGE auch nicht interessieren dürfen, oder sehe ich das mit dem Recht auf Privatsphäre und Menschenwürde falsch?

Emily
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#14
Dir auch einen guten Abend Catweazle

Catwaezle sagte :
Die deutsche Arbeitsverwaltung ist eine blöde Kuh! :icon_lol:
Zutreffende Aussage, bewegt sich nicht von der Stelle und Milch gibt sie auch keine. :icon_rolleyes:

als Anlage hat mir die ArGe ein besonderes Formular (Zusatzblatt 2.2 -Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts) mitgeschickt, daß der Arbeitgeber ausfüllen soll. Der ArGe liegen aber seit Ostern alle relevanten Unterlagen (z. B. Arbeitsvertrag) vor.

Das ist ein bekanntes Problem hier im Forum, tritt bei fast jeder Arbeitsaufnahme auf.

Der Arbeitsvertrag dokumentiert für die Arge nur die Änderung in den Verhältnissen. Für die Berechnung der Leistungen wird er nur auf Druck und dann evtl. mit Abschlägen herangezogen (d.h. das Einkommen wird künstlich nach oben gerechnet).

Hier ein Beispiel: http://www.elo-forum.org/endlich-arbeit-und-nun-t9608.html

Anscheinend erkennen die Sachbearbeiter der ArGe nur ihre eigenen Formulare an.

Da können die am besten mit umgehen.

Andere Schreiben ignoriert die Arbeitsverwaltung.

Lies meinen 1. Thread nochmal. Hier lass ich das jetzt mal so stehen.
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#15
Hi Emily

Emily sagte :
Andere Frage: Wie zulässig ist denn das mit der Vorlage des Arbeitsvertrages und was hat dieser mit der Ermittlung des Einkommens zu tun?

Nichts. Von Interesse ist nur das Datum, ab wann die Veränderung in den Einkommensverhältnissen eintritt.

Nicht einmal das Finanzamt verlangt die Vorlage eines Arbeitsvertrages, und darf es meines Erachtens auch nicht.

Ist auch für das Finanzamt nicht wichtig. Hier zählt das Jahreseinkommen.

Was und wie im Detail im Arbeitsvertrag geregelt ist ausser vielleicht Stundenanzahl und Einkommen darf und kann doch die ARGE auch nicht interessieren dürfen, oder sehe ich das mit dem Recht auf Privatsphäre und Menschenwürde falsch?

Ich denke mal, dass da auch gar nicht nach geschaut wird. Höchstens vielleicht, wenn der Aspirant gerade für einen 1-€-Job vorgesehen war. Dann wird nach einem Haar in der Suppe gesucht. :icon_eek:

Emily
 

Hartz IV Opfer

Forumnutzer/in

Mitglied seit
10 Jan 2007
Beiträge
84
Gefällt mir
0
#16
Guten Abend gerda,

als Anlage hat mir die ArGe ein besonderes Formular (Zusatzblatt 2.2 -Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts) mitgeschickt, daß der Arbeitgeber ausfüllen soll. Der ArGe liegen aber seit Ostern alle relevanten Unterlagen (z. B. Arbeitsvertrag) vor. Anscheinend erkennen die Sachbearbeiter der ArGe nur ihre eigenen Formulare an. Andere Schreiben ignoriert die Arbeitsverwaltung.

Die deutsche Arbeitsverwaltung ist eine blöde Kuh! :icon_lol:
Wunder Dich nicht,was da noch auf Dich alles zu kommt.
Irgendwann wünscht Du Dir,Du hättest keinen Job gefunden!
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#19
"Behaupte niemals, ein Büromensch wäre ohne Phantasie!
Wenn es gilt, einen unschuldigen Formularausfüller
zu quälen, kann er wahrhaft sadistische Phantasien freisetzen."

Martin Gerhard Reisenberg (*1949), Diplom-Bibliothekar
 

Hartz IV Opfer

Forumnutzer/in

Mitglied seit
10 Jan 2007
Beiträge
84
Gefällt mir
0
#20
"Behaupte niemals, ein Büromensch wäre ohne Phantasie!
Wenn es gilt, einen unschuldigen Formularausfüller
zu quälen, kann er wahrhaft sadistische Phantasien freisetzen."

Martin Gerhard Reisenberg (*1949), Diplom-Bibliothekar
Telekom- Mitarbeiter konnten es schon vor Jahren.Da waren die Beamten noch brav gegen.Heute gehen die Telekom-Mitarbeiter auf die Straße,weil sie es nicht verstehen (wollen),dass sie aufgrund dessen arbeitslos werden,weil durch ihren tollen Kundenservice sehr viele Kunden davon gelaufen sind.
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
#21
Seit 16.04.2007 bin ich wieder in Arbeit.
G.R.A.T.U.L.I.E.R.E.
zum Job und bei der Arge sind wir ja noch Leidensgenossen

Telekom- Mitarbeiter konnten es schon vor Jahren.Da waren die Beamten noch brav gegen.Heute gehen die Telekom-Mitarbeiter auf die Straße,weil sie es nicht verstehen (wollen),dass sie aufgrund dessen arbeitslos werden,weil durch ihren tollen Kundenservice sehr viele Kunden davon gelaufen sind.

Dramatischer Kundenschwund bei der Telekom
Die Telekom gerät in immer ärgere Bedrängnis. In seiner Traditionssparte verlor das Unternehmen mehr Kunden als erwartet: 600.000 Telefonanschlüsse wurden nach SPIEGEL-Informationen im ersten Quartal 2007 gekündigt. Telekom-Chef Obermann warnt vor einem Scheitern der Konzernsanierung.
Quelle und Rest : http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,478619,00.html
 

sun2007

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2007
Beiträge
938
Gefällt mir
1
#22
Telekom- Mitarbeiter konnten es schon vor Jahren.Da waren die Beamten noch brav gegen.Heute gehen die Telekom-Mitarbeiter auf die Straße,weil sie es nicht verstehen (wollen),dass sie aufgrund dessen arbeitslos werden,weil durch ihren tollen Kundenservice sehr viele Kunden davon gelaufen sind.
denk' dran, dass viele paps und fallmanager ehenalige telekom-mitarbeiter sind.

und: @gerda: dass die arge von dem job "über dritte" erfahren hat ist hier dem sinn des gesetzes nach unzutreffend. der arbeitgeber ist in diesem sinne kein "dritter".

@cat: falls der arbeitgeber es gefaxt hat und eine faxbestätigung hat, wärst du am schnellsten aus allem raus. eine email zählt zwar nicht, aber wenn die pap einen glückwunsch geschickt hat, müsste die email doch zählen, denn der grund, warum eine email nicht zählt, ist der, dass der sender keine sicherheit über den erfolgtem empfang beim adressaten hat. wenn der adressat den empfang in form eines glückwunsches jedoch freimütig bestätigt, bist du aus allem raus.
bist du in der gewerkschaft? falls ja: geh' zum anwalt. ansonsten: selber durchhalten, der anwalt würde jetzt wohl teurer als es die sache wert ist. aber sozialgerichtsklagen sind umsonst, musst du halt selber klage einreichen. geht ganz leicht, habe ich auch schon gemacht.
 

Hartz IV Opfer

Forumnutzer/in

Mitglied seit
10 Jan 2007
Beiträge
84
Gefällt mir
0
#23
denk' dran, dass viele paps und fallmanager ehenalige telekom-mitarbeiter sind.
Deswegen sind ja fast alle Bescheide falsch.Beratung gleich Null.Die sind offensichtlich weiterhin der Meinung,dass Deutschland eine Service-Wüste sein soll.
 

Helga Ulla

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Jan 2007
Beiträge
620
Gefällt mir
8
#24
Arge will mir dieGeldleistung streichen,

Schade catweazle ich hätte Dir nun Deinen Arbeitsplatz gekönnt, aber wen die einmal in die Fänge haben, geben die nicht frei.
Mit diesem ungesetzlichen Einmischungen sichern die sich selbst nur den Arbeitsplatz.
Bedenke, da ja auch Argen geschlosssen werden, stehen die ja irgendwann einmal auf unserer Seite des Schreibtisches. Ob die dann die Gesetzgebung besser verstehen und auslegen??

Steh das durch, irgendwie und lass die Dich mal sonstwo küssen.
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#27
... ist hier dem sinn des gesetzes nach unzutreffend

sun2007 sagte :
und: @gerda: dass die arge von dem job "über dritte" erfahren hat ist hier dem sinn des gesetzes nach unzutreffend. der arbeitgeber ist in diesem sinne kein "dritter".
Darüber lässt sich streiten. Catwaezle hat hier noch ein Thema laufen. Aus einem seiner Beiträge weiß ich, dass die ArGe keinerlei Anteil am Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses hat. Demnach lag keine Vermittlung vor und es bestand keine Veranlassung für den Arbeitgeber, der ArGe irgend etwas mitzuteilen. Deshalb auch meine Frage nach dem Inhalt des Begleitschreibens.

Die Pflicht des Leistungsempfängers ist es jedoch, Änderungen in den Verhältnissen anzuzeigen und nachzuweisen. Das kann ihm niemand abnehmen.

Nach allem, was Catweazle schreibt, sehe ich die Lage positiv und er wird wie alle, die neu eine Stelle antreten "nur" mit dem konfrontiert, was dann kommt oder vielmehr erst mal nicht kommt. Das Geld zum nächsten 1.

catweazle sagte :
Guten Abend gerda,

als Anlage hat mir die ArGe ein besonderes Formular (Zusatzblatt 2.2 -Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts) mitgeschickt, daß der Arbeitgeber ausfüllen soll. ...
Für den AG besteht jedoch die Mitwirkungspflicht darin, dieses Formular auszufüllen. In den meisten Fällen tuts die erste Lohn-/Gehaltsabrechnung auch. Ich weiß jetzt nicht, wann die kommt und ob er darauf warten will.

Übrigens: Der irrigen Schlussfolgerung, dass der Arbeitsvertrag zur Leistungsberechnung herangezogen wird, bin ich auch schon erlegen.
 

sun2007

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2007
Beiträge
938
Gefällt mir
1
#28
Die Pflicht des Leistungsempfängers ist es jedoch, Änderungen in den Verhältnissen anzuzeigen und nachzuweisen. Das kann ihm niemand abnehmen.
Wenn Catweazel den Arbeitgeber damit beauftragt, hat dieser es sozusagen in seinem Namen getan. Catweazel hat zudem vorher mündlich Bescheid gesagt weil das der allerschnellste Weg ist. Mündlich lässt sich zwar nicht beweisen aber wenn Catweazel so argumentiert, dass er gerade vorgehabt hatte, das mündlich bereits Mitgeteilte der Arge nun auch schriftlich mitzuteilen und sein neuer Arbeitbeitgeber soooo schnell war, dass er ihm damit zuvorgekommen sei, sah er die Notwendigkeit nicht mehr. Schließlich stand Catweazel mit dem Arbeitgeber in ganz engem Kontakt und hat seinerseits darauf geachtet, dass dieser der Arge das mitteilt, in dem Bewusstsein, dass so ein Schreiben vom neuen Arbeitgeber sowieso mehr Gewicht hat, als wenn Catweazel es nochmal schriftlich mitteilt. Neuer Arbeitgeber und Catweazel stehen gegenüber der Arge in diesem Fall als eine Partei gegenüber. Eine schriftliche Mitteilung liegt vor, Catweazel hat darauf geachtet, dass diese sogar vom Arbeitgeber kommt und vorher so schnell es ging mündlich Mitteilung gemacht. Damit müsste Catweazel m. E. seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen sein.
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#29
Ich habe dies hier gelesen:

Catweazle sagte :
Seit 16.04.2007 bin ich wieder in Arbeit.

Die zuständige Fallmanagerin wurde darüber rechtzeitig in Kenntnis gesetzt. Sowohl mündlich als auch schriftlich durch meinen Arbeitgeber. Ich teilte ihr den Sachverhalt nochmals per E-Mail mit. Die Antwort-E-Mail meiner Fallmangerin ließ auch nicht lange auf sich warten - sie gratulierte mir zu meinem neuen Job.
Deine Argumentation kann ich nachvollziehen. Aber der Arbeitgeber selbst hat mit der Arge nichts tun. Er ist einzig unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten zur Auskunftserteilung verpflichtet.

sun2007 sagte :
Neuer Arbeitgeber und Catweazel stehen gegenüber der Arge in diesem Fall als eine Partei gegenüber.

Das ist ein Irrtum.

Eine schriftliche Mitteilung liegt vor, Catweazel hat darauf geachtet, dass diese sogar vom Arbeitgeber kommt

Wozu?

und vorher so schnell es ging mündlich Mitteilung gemacht.

Wer?

Damit müsste Catweazel m. E. seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen sein.

Das muss er jetzt nachweisen, er sollte keinen Fehler machen. Da machst Du ja auch Vorschläge :icon_pfeiff: und die Mail wurde schon erwähnt. :biggrin:
pap - Wofür steht das denn ?
 

sun2007

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2007
Beiträge
938
Gefällt mir
1
#30
Hallo,
wir können hier ewig pseudo-fachsimpeln. Die Arge wurde informiert. Catw. hat das dummerweise nicht selbst schreiftlich getan aber darauf geachtet, dass sein Arbeitgeber das tut. Es kommt m. E. im Moment vor allem darauf an, wie klug Catw. jetzt argumentiert. Mein Vorschalg steht unten. Dazu ist mir noch eingefallen, dass im Recht sehr häufig die Rede ist von einem unbeteiligten Dritten. Zu klären wäre jetzt, ob im Begriff des Dritten im Rechtssinne immer jemand verstanden wird, der unbeteiligt ist. Wenn ja: Der neue Arbeitgeber ist nicht unbeteiligt, also auch kein Dritter im Rechtssinne - es geht hier ja schließlich nicht um eine naive Kinderabzählerei "eins, zwei, drei". Dazu kommt der juristisch zwar umstrittene aber faktisch vorhandene Beweis der Antwort der SB auf die Email. Vor Gericht würde da m. E. der Gesamteindruck bewertet und nicht jedes Dings einzeln abgehalftert. Sehr gut wäre zudem, wenn Catw. einen Zeugen hätte für sein Telefonat mit der Arge, wo er Bescheid gesagt hat. Wenn Catw. einen Zeugen hat, der bei besagtem Telefonat anwesend war und das Telefon war sogar noch laut gestellt war, dann müsste das m. E. soviel gelten wie eine schriftliche Mitteillung. Die Juristerei kann zwar kleinkariert sein, aber wenn ein Mensch vielfach nachweisen kann, wie er jemanden in Kenntnis gesetzt hat und die bestätigende Antwort erhalten hat und über die Inkenntnissetzung des Arbeitgebers informiert hat bzw. selbige bewirkt hat etc. - ich kann mir gar nicht vorstellen, dass das ein Richter das alles nicht anrechnet.

Das ist im Moment m. E. auch gar nicht der Punkt. Die Frage ist eher: Wie kriegt Catw. das jetzt noch durch - wo ein Rechtsstreit bzw. zumindest der Anwalt jetzt auf seine Kosten gehen würde, da er sehr bald nicht mehr hilfebedürftig ist. Da scheint mir viel eher der Knackpunkt in dieser Geschichte zu liegen. Denn der Anwalt dürfte deutlich teurer kommen, als wenn er auf das Geld für einen Monat oder so verzichten würde. Und möglicherweise rechnet die Arge auch damit, dass er aus genau solchen Überlegungen heraus (Anwalt teurer als Verzicht auf Geld) jetzt nicht muckt. Deshalb auch meine Frage an Catw. vorher: ob er entweder rechtschutzversichert ist oder seit mehr als drei Monaten in der Gewerkschaft. Wenn beides nicht der Fall ist, kann er zwar versuchen zu argumentieren, wie ich es getan habe aber ohne Anwalt wird die Arge ihn wohl kaum respektieren und einfach machen, was sie will. Es kann aber auch sein, dass er sie mit diesen sehr guten Argumenten so sehr nervt, dass er doch noch Rcht bekommt - wer weiß. Einfacher wird's mit Anwalt allemal. Und wenn er sich jetzt erst noch einen Rechtshilfeschein vom Amtsgericht holt und wenigstens einen bösen Brief in dieser Sache vom Anwalt schreiben lässt - der kann im´hm dann auch die genaue Rechtslage viel besser erklären. Beim Amtsgericht aber nicht durchblicken lassen, dass ein Verdienst ins Haus steht. Noch hat er kein Geld also warum die Pferde scheu machen. Sien zukünftiger Arbeitgeber kann schließlcih auch morgen noch pleite machen (was ich keinem wünsche - aber trotzdem: über ungelegte Eier wird nicht gegackert).
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#31
Sagen wir mal so, ich sehe momentan absolut keine Notwendigkeit, über die Einschaltung eines Anwaltes nachzudenken. So kompliziert ist die Lage nicht. Von § soll man sich nicht einschüchtern lassen.

Und wofür steht jetzt pap :confused:
 

sun2007

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2007
Beiträge
938
Gefällt mir
1
#32
Sagen wir mal so, ich sehe momentan absolut keine Notwendigkeit, über die Einschaltung eines Anwaltes nachzudenken. So kompliziert ist die Lage nicht. Von § soll man sich nicht einschüchtern lassen.

Und wofür steht jetzt pap :confused:
Die Lage ist vielleicht nicht kompliziert, aber verfahren. Und wenn die Arge so argumentiert, wie Du es ihr den ganzen thread über zugestehst, ist es schon sehr inkonsequent von Dir, dass ausgerechnet von Dir der Satz kommt, es bestehe zurzeit keine Notwendigkeit, einen Anwalt einzuschalten.

pAp steht für persönlicher Ansprechpartner.

Ich denke, einen Anwalt einzuschalten ist sehr, sehr sinnvoll - man sollte aber so versichert sein, dass er auch bezahlt wird. Die beim Amt haben nämlich im Zweifeslfall das Sitzfleisch, unsereins nicht. Die ignorieren ja sogar Gerichtsurteile, wie auf erwerbslosenforum home seit einiger Zeit zu lesen ist - wieso sollte die dann das Herumargumenteln eines Hilfsbedürfiten, der nicht einmal die richtigen Paragraphen zitieren kann, aus der Ruhe bringen? Wenn die Rechnung aber nicht aufgeht, weil Catw. nicht entprechend versichert ist (und der Anwalt teurer würde als das Geld, das er erstreiten will), würde ich zumindest über die Version mit dem Rechtshilfeschein nachdenken, mit dem er zumindest einen Anwalt einen bösen Brief schreiben lassen kann.

Und: ein guter und motivierter Anwalt ist das A & O!!!!!!!!

Viel Glück, Catweazle!
 

Luigi Vampa

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jul 2006
Beiträge
52
Gefällt mir
0
#34
Ich glaube in diesem .......staat gibt es nichts undurchsichtigeres als die Argen und die Optionskommunen. Die werden nach meiner Ansicht nur noch von den Korruptionshandlungen in Politik und Wirtschaft übertroffen werden.
Zum einen kann Willkür und Absicht dahinterstehen zum anderen kommt aber auch eine mangelnde Qualifikation der FM zum tragen. In der RAD vermittlung in
meiner Kommune kennen sich die FM nicht oder nur unzureichend im SGB II aus.
Menschlich verständlich für diesen Paragraphenwust muss man Jurist sein, oder aber es wird gezielt rechtswidrig vorgegangen. Bei vielen meiner Leidensgenossinen und Genossen wurde rechtswidriges verlangt. Einige FM sagen: "Das wusste ich nicht da muss ich mal nachsehen". Eine FM weigerte sich eine "Kundin" noch weiter zu "betreuen" weil die sich allzusehr zur Wehr setzte.
Das zeigt schon wie wir in diesem Staat gesehen werden nämlich als "Fälle" und so bekommen wir dafür einen gutbezahlten Manager. Moderatoren verzeiht mir
Früher nannte man so etwas Kapos
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
#35
Ich glaube in diesem .......staat gibt es nichts undurchsichtigeres als die Argen und die Optionskommunen. Die werden nach meiner Ansicht nur noch von den Korruptionshandlungen in Politik und Wirtschaft übertroffen werden.
stimme ich dir voll zu - das ist eine geschlossene Bruderschaft mit eigenen Regeln, ordiniert wird per Beamtenweihe, danach nur noch abgehoben vom normalen Volk über den Wolken schweben.

ich habe gerade einen neuen Artikel veröffentlicht "Knute statt Arbeit"
http://www.elo-forum.net/hartz-iv/231-23042007-324.html
dabei habe ich mich wieder einmal gefragt, wann endlich einer dieser Typen aktiv wird - doch offensichtlich stehen solche Organisationen außerhalb jeder Kontrolle.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#36
Das entsprechende Formular (Zusatzblatt 2.2 -Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts) ist gestern (über den Arbeitgeber) an die ArGe raus. Somit bin ich der Mitwirkungspflicht in vollem Umfang nachgekommen.
 

Luigi Vampa

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jul 2006
Beiträge
52
Gefällt mir
0
#37
Gratuliere Thomas,
wenn die Arge ein seriöser Betrieb wäre müsste dein FM eine Verwarnung bekommen oder rausfliegen. Doch er wird sicher in paar Jahren das Bundesverdienstkreuz erhalten.
Bona Notte Luigi
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#38
Gratuliere Thomas,
wenn die Arge ein seriöser Betrieb wäre müsste dein FM eine Verwarnung bekommen oder rausfliegen. Doch er wird sicher in paar Jahren das Bundesverdienstkreuz erhalten.
Bona Notte Luigi
Guten Abend Luigi Vampa,

meine Fallmanagerin weiß wahrscheinlich nicht einmal etwas von diesem ominösen Schreiben an mich. Denn das kam von der Leistungsabteilung und somit von einem anderen Sachbearbeiter der ArGe.

Die ArGe hat wohl noch nie etwas von einem Informationsfluß gehört? Denn die linke Hand weiß wieder mal nicht was die rechte macht!
 

madame

Elo-User/in

Mitglied seit
4 Feb 2007
Beiträge
148
Gefällt mir
1
#39
Die ArGe hat wohl noch nie etwas von einem Informationsfluß gehört? Denn die linke Hand weiß wieder mal nicht was die rechte macht! __________________


Wie wahr.... wie wahr.....!
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
#40
Guten Abend Luigi Vampa,

meine Fallmanagerin weiß wahrscheinlich nicht einmal etwas von diesem ominösen Schreiben an mich. Denn das kam von der Leistungsabteilung und somit von einem anderen Sachbearbeiter der ArGe.

Die ArGe hat wohl noch nie etwas von einem Informationsfluß gehört? Denn die linke Hand weiß wieder mal nicht was die rechte macht!
Das ist Absicht - so kann die ARGE (KDU) auf Mietminderung drängen, obwohl die ARGE (Vermittlung) jede Arbeitsstelle sabotiert. "Das ist nicht unser Bereich". Die 2-Klassen Gesellschaft auch in der ARGE - hier die einfachen Mitarbeiter für Miete, dort die gehobene Klasse frü die Vermittlung. Und beide toben sich ungestraft an den Arbeitslosen aus. Bei Schikanen sind sie zumindest effektiv und arbeiten zusammen solange es gegen den Arbeitslosen geht.
 

Luigi Vampa

Elo-User/in

Mitglied seit
20 Jul 2006
Beiträge
52
Gefällt mir
0
#41
Die 2-Klassen Gesellschaft auch in der ARGE - hier die einfachen Mitarbeiter für Miete, dort die gehobene Klasse frü die Vermittlung.

Guten Morgen Bruno,
wenn die Vermittlung die gehobene Klasse ist, wie sieht dann bei denen die sog.
Unterschicht aus.
Einige von denen sind hoffnungslos überfordert und die anderen haben Schlichtweg eine sadistische Störung die auch noch gut bezahlt wird.
Beste Grüsse Luigi
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
#42
Die 2-Klassen Gesellschaft auch in der ARGE - hier die einfachen Mitarbeiter für Miete, dort die gehobene Klasse frü die Vermittlung.

Guten Morgen Bruno,
wenn die Vermittlung die gehobene Klasse ist, wie sieht dann bei denen die sog.
Unterschicht aus.
Einige von denen sind hoffnungslos überfordert und die anderen haben Schlichtweg eine sadistische Störung die auch noch gut bezahlt wird.
Beste Grüsse Luigi
gehobene Klasse ist Definitionssache (wie es überall Klassen gibt) - so wie ich es sehe, werden die normalen Indianer genauso behandelt wie die Arfbeitslosen - sicher auch zur Abhärtung, denn nach 18 Monaten läuft ja deren Vertrag aus und auch um sie auf das richtige Feindbild einzustellen. In Behörden wird ja generell getreten und die ARGE Indianer sind für mich die absolute Unterschicht in diesem System. Es sei denn, diese Typen mögen was sie machen und vertreten, dann geht es sicher noch einige Stufen runter.

Kennst du noch andere : überfordert, sadistisch und unfähig ist Standard - sollte einer mal aus dem Ruder laufen und das eigene Denken und Mitgefühl entdecken, dann wird er von den Teamleitern, usw. sicher rasch in Linie gebracht.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#43
Nach meiner Ansicht sind 9 von 10 Mitarbeitern der ArGe unfähig Menschlichkeit und/oder Fingerspitzengefühl zu zeigen. Sozialkompetenz: Fehlanzeige.
 

sun2007

Elo-User/in

Mitglied seit
1 Mrz 2007
Beiträge
938
Gefällt mir
1
#44
Nach meiner Ansicht sind 9 von 10 Mitarbeitern der ArGe unfähig Menschlichkeit und/oder Fingerspitzengefühl zu zeigen. Sozialkompetenz: Fehlanzeige.
Nicht nur das, sie sind darüber hinaus auch oft strunzdumm und nicht in der Lage, einfache Gesetze zu verstehen.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#45
Guten Morgen Bruno,
wenn die Vermittlung die gehobene Klasse ist, wie sieht dann bei denen die sog. Unterschicht aus.
...
Beste Grüsse Luigi
Die Mitarbeiter im Eingangsbereich, frei nach Holz: dem "Wareneingang" :icon_lol:
Spässle ;)

Gruß, Anselm
 

Wernersen

Elo-User/in

Mitglied seit
9 Apr 2006
Beiträge
110
Gefällt mir
0
#46
Hallo Catweazle,

auch von mir einen ganz herzlichen Glühstrumpf zum Arbeitsplätzchen. Was Dir wiederfahren ist, hab ich auch so ähnlich erlebt. Bei den ARGEn in M. sind etliche Schnarchnasen beschäftigt, dazu gehört auch mein SB. Hat trotz einem Brief, den ich persönlich mit Zeugen am Eingang gegen Unterschrift abgegeben habe(28.02.07), sich erlaubt(Was erlauben Struuunz!!!!) mir 14 Tage später die Weiterzahlung der Bezüge zu verweigern(Brief kam aber erst am 17.03.07 bei mir an), weil ich meine Kontoauszüge nicht abgegeben hatte. :tongue:
Daß ich zu der Zeit(bin seit 1.03.07 in Arbeit) kein Geld mehr vom Amt benötigte stand inclusive einer Kopie des AV in meinem Brief. Da weiß wirklich keiner wer wessen Hände mit wem in welchem Töpfchen wäscht!!! Daß die SB's des Abends überhaupt den Ausgang aus dem Narrenkäfig finden erstaunt mich immer wieder, vielleicht übernachten die aber auch da??? Wer weiß das schon so genau!!!
Laß Dich also nicht verdrießen und genieße Deinen Job, ich denk mir auch nix mehr und freu mich des Jobs.

Ganz liebe Grüße Wernersen :smile:
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#47
Das genannte Formular (Zusatzblatt 2.2 -Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts) ist anscheinend bei der ArGe eingetroffen.

Heute erhielt ich ein zweites Schreiben des Sachbearbeiters. Es ist drei Seiten lang.

Ab dem 01.05.2007 habe ich keinen Leistungsanspruch mehr.

Soweit so gut.

Aber der Sachbearbeiter unterstellt mir weiterhin, daß ich mich grob fahrlässig verhalten habe und meiner Mitwirkungspflicht nicht rechtzeitig nachgekommen bin. Nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X habe ich die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, Änderungen in meinen Einkommensverhältnissen umgehend anzuzeigen.

"Sie wußten bzw. hätten wissen müssen, daß der Ihnen zuerkannte Anspruch (durch die Arbeitsaufnahme) ganz oder teilweise weggefallen ist."

"Subjektiv unentschuldbar ist ein Verhalten, wenn schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden, wenn nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen." (BSG SozR 4100 § 152 AFG Nr. 3; BSGE 62, 35, 35)

Der Wortlaut (Umgangston) des kompletten Briefes hört sich so ähnlich an.

Das kann es wohl nicht sein, daß ich mich derart beschimpfen lassen muß? Denn ich empfinde dieses "Beamten-Deutsch" als persönliche Beleidigung.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#48
Das genannte Formular (Zusatzblatt 2.2 -Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts) ist anscheinend bei der ArGe eingetroffen.
...

Aber der Sachbearbeiter unterstellt mir weiterhin, daß ich mich grob fahrlässig verhalten habe und meiner Mitwirkungspflicht nicht rechtzeitig nachgekommen bin. Nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X habe ich die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, Änderungen in meinen Einkommensverhältnissen umgehend anzuzeigen.
Falsch, der Vorwurf des "Leistungsquälers" ist unverhältnismäßig! Du hast der Arge deine Arbeitsaufnahme mitgeteilt und wie ich das sehe kanntest Du die Höhe des für April zu erwartetenden Entgeldes ja noch garnicht. Dass aber eine Änderung eingetreten ist war bekanntgemacht.

Wenn die Kommunikation zwischen pAp und LQ nicht funktioniert kannst Du doch nichts dafür.

"Sie wußten bzw. hätten wissen müssen, daß der Ihnen zuerkannte Anspruch (durch die Arbeitsaufnahme) ganz oder teilweise weggefallen ist."
Sicher wusstest Du das, deshalb hast Du Deinem PersönlichenAnsprechPartner diesen Umstand auch umgehend mitgeteilt. Fehlten dabei noch Daten, muss man Dir dies mitteilen, sonst wird aus späteren Vorhaltungen Willkür. Das wäre ungefähr so, als schubste ich Dich die Treppe hinunter und fragte Dich unten, warum Du denn so schnell rennst. ;)

"Subjektiv unentschuldbar ist ein Verhalten, wenn schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden, wenn nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen." (BSG SozR 4100 § 152 AFG Nr. 3; BSGE 62, 35, 35)

Der Wortlaut (Umgangston) des kompletten Briefes hört sich so ähnlich an.

Das kann es wohl nicht sein, daß ich mich derart beschimpfen lassen muß? Denn ich empfinde dieses "Beamten-Deutsch" als Beschimpfung meiner Person.
Musst Du auch nicht. Lasse Dir meine oben gemachten Gedanken durch den Kopf gehen und reagiere mit Widerspruch und gegebenenfalls mit einer EA. da wiehert mal wieder der Amtsschimmel, wo im SGBII steht denn, dass Du jeden mit einem Fall betrauten Mitarbeiter zu informieren hat? Nirgends, denn dazu gibt es im Zweifelsfall den pAp.

Gruß, Anselm
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#49
Guten Tag Anselm,

Konsequenzen droht mir der Sachbearbeiter in diesem Schreiben nicht an. Wie sollte er sie auch begründen? Denn ich bin doch seit dem 16.04.2007 in Arbeit.

Vielleicht hat er Sozialmißbrauch vermutet? Das unterstellt wohl jeder Sachbearbeiter der ArGe einem arbeitslosen Menschen, wenn er wieder eine Arbeit aufnimmt. :icon_kotz:
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#50
Guten Tag Anselm,

Konsequenzen droht mir der Sachbearbeiter in diesem Schreiben nicht an. Wie sollte er sie auch begründen? Denn ich bin doch seit dem 16.04.2007 in Arbeit.

Vielleicht hat er Sozialmißbrauch vermutet? Das unterstellt wohl jeder Sachbearbeiter der ArGe einem arbeitslosen Menschen, wenn er wieder eine Arbeit aufnimmt. :icon_kotz:
Ja, das habe ich kurz vor der Erweiterung/Änderung meines Postings auch bemerkt ;) Das Andere jedoch gilt unverändert.

Gruß, Anselm
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#51
Ich habe in jedem Fall meine Mitwirkungspflicht erfüllt. Was kann ich denn dafür, daß dieser Sachbearbeiter anscheinend eine "Pfeife" ist?
 

Hartz IV Opfer

Forumnutzer/in

Mitglied seit
10 Jan 2007
Beiträge
84
Gefällt mir
0
#52
Das unterstellt wohl jeder Sachbearbeiter der ArGe einem arbeitslosen Menschen,

Mir unterstellt man es indirekt auch,weil mein Konto am Monatsende nie im Minus ist.
Wer Konto nicht im Minus hat,wird anscheinend wegen Leistungsmißbrauch verdächtigt!
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#53
Im Prinzip hätte der Sachbearbeiter auch folgendes schreiben können: "Zum Glück haben wir jetzt ein arbeitsloses Arschloch weniger!"
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten