Der Betreiber eines Forums haftet als Störer auch dann...........

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druide65

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Urteil BGH:Der Betreiber eines Forums haftet als Störer auch dann, wenn dem Verletzten die Identität des Autors bekannt ist.

Die Konsequenzen des Urteils
Nunmehr ist höchstrichterlich entschieden, dass der Betreiber eines Internetforums erst ab Kenntniserlangung von rechtswidrigen Beiträgen Dritter haftet und diese Inhalte entfernen muss. Dies gilt auch dann, wenn dem in seiner Ehre Verletzten die Identität des Autors bekannt ist. Es besteht keine Verpflichtung vorrangig diesen Teilnehmer am Forum in Anspruch zu nehmen.


Zum Urteil


Sehr interessant ....
 


wertikuss

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interessant könnte man es nennen

aber ich nenne es Verarschung ! Auf das das Web für Deutsche nicht nur unattraktiv sondern zur Existenzbedrohenden Kostenfalle wird. :prost:
Hat eigentlich das Jobcenter ein Forum? ;)
 

Arania

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seltsam, gerade gestern stand ein gegenteiliger Bericht in den Medien, hier im Forum steht dazu übrigens auch etwas
 

druide65

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Nun...ich bin kein "Hobbyjurist" wie vielleicht manche meinen....ich versuche dieses Urteil nur für mich zu interpretieren.

Und da sehe ich einige sehr interessante Aspekte.

In einer Realen Diskussionsrunde(Also nicht in einer virtuellen)können ehrverletzende Meinungsäusserungen auf Antrag schon lange verfolgt werden.

Logisch.

Was die Richter jetzt gemacht haben ist dieses auf den virtuellen Raum zu übertragen.
Sie setzen den Forenbetreiber quasi mit dem Leiter einer realen Diskussionsrunde gleich.

Nun...es ist immer eine Gratwanderung.Wo hört die Meinungsfreiheit auf ...wo fängt die Verletzung der Persönlichkeitsrechte an...sowohl real als auch virtuell.

Das so ein Urteil kommen würde war abzusehen.
 

Arania

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Ich halte jede Wette das es da noch so einige Prozesse geben wird, gerade einige Gerichte sind ja dafür bekannt das sie das Gesetz besonders restriktiv auslegen und das da wieder jeder Einzelfall entschieden werden muss
 

druide65

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Die Wette halte ich mit.
So wirds kommen wie du das sagst.
 

wertikuss

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In einer Realen Diskussionsrunde(Also nicht in einer virtuellen)können ehrverletzende Meinungsäusserungen auf Antrag schon lange verfolgt werden.

Logisch.

Was die Richter jetzt gemacht haben ist dieses auf den virtuellen Raum zu übertragen.
Sie setzen den Forenbetreiber quasi mit dem Leiter einer realen Diskussionsrunde gleich.
Da sehe ich extreme Unterschiede.
Ein "Diskussionsrundenleiter" (z.B. einer Talkshow) wird sicher nicht für Aussagen einer der teilnehmden Parteien verklagt, wenn jemand verklagt wird, dann der der die Aussage macht.
Ein "Diskussionsrundenleiter" ist in der Regel während der Diskussion durchgehend anwesend.

Im Forum ist der Fornbetreiber sicher nicht 24 Stunden am Tag 7 Tage die Woche Online. Ausserdem gibt es mehrere "Disskussionen" im selben Forum, die könnte der Forenbetreiber in einem normal besuchten Forum nichtmal "überwachen" wenn er immer Online wäre. Es liegt in der Natur eines verünftigen Forums das die User untereinander diskutieren oder aneinander vorbeireden, wie auch immer auf jedenfall das sie etwas Antworten können ohne das der Forenbetreiber etwas freischalten muss, damit er möglichen Schadensersatzansprüchen aus dem Weg geht. Foren die nach dem "Freischaltprinzip" betrieben werden verdienen nach meiner Auffassung eines Forums den Titel "Forum" nicht, da kann man auch Briefe schreiben und das was vom Seitenbetreiber gewünscht wird oder nach der Rechtsauffasssung des Forenbetreibers zulässig ist wird in starres HTML auf der Seite angezeigt. Dynamische Seitengeneration mit Datenbankunterstützung haben sich nicht umsonst rasend im Internet ausgebreitet. Wenn man sich mal Gedanken darüber macht was alles davon betroffen ist darf man sich nicht vorstellen was passieren würde wenn jetzt alle Internetseiten Offline gehen würden um ihre Webseitengestaltung zu diesem Urteil anzupassen, damit sie rechtlich abgesichert sind.

Aber wie ihr schon geschrieben habt: es werden sicher noch andere Urteile dazu kommen.
 

druide65

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Nun...ich denke das ein Diskussionsrundenleiter schon zu mindestens mit haftbar gemacht werden kann wenn er so etwas durchlässt und nicht unterbindet.

Aber da sollen sich letztendlich die Juristen mit beschäftigen.

Das Forenbetreiber nicht alles sehen kann liegt auf der Hand.
Jetzt müsste die Black List eines jeden Forums ausgebaut werden.

Letztendlich sorgt dieses Urteil für noch mehr Verwirrung,da nicht genau definiert ist wo die Meinungsfreiheit aufhört und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte aufhört.

Aber wenn ich mir anschaue was zur Zeit abläuft ,könnte man schon fast meinen das das Urteil seine Berechtigung hat .

Es gibt halt zu viele dumme Menschen die sich dadurch stimulieren Diffamierungen und Aggressionen gegenüber anderen auszuüben.
 
E

ExitUser

Gast
Ich hatte eigentlich wirklich gehofft, dass dieser Beitrag zur Info für alle Forenbesitzer sein sollte, aber nun drängt es sich wieder in eine Richtung, doch der Anfang war schon sehr gut!

Chèvre
 

druide65

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Also ich mache hier bestimmt keine Richtungsdiskussionen.
Ist nicht meine Welt...

Aber ich denke man sollt schon genau analysieren,Diskutieren was dieses Urteil für Auswirkungen hat.
Und wie und warum es zustande gekommen ist.

Denn es geht uns ja schliesslich alle an die sich in Foren bewegen.
 

Arania

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Viel, weil die Richtlinien viel zu schwammig formuliert sind, ist übrigens nur in Deutschland so
 

wertikuss

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Auszug aus Wikipedia

Betreiber von Internetforen können nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs für Beleidigungen Dritter haftbar gemacht werden (Az: VI ZR 101/06 vom 27. März 2007). Dies gilt auch, wenn die Identität des Urhebers der Beleidigung bekannt ist und direkt gegen ihn vorgegangen werden kann. Sobald der Forumsbetreiber Kenntnis vom Anspruch eines Betroffenen erhält, ist er verpflichtet, ehrverletzende Äußerungen von seiner Website zu löschen.
Soweit sogut, löschen auf Anforderung / Nachfrage..

Allerdings liest man im Spiegel

Wenn ein Webseiten-Beitreiber in Deutschland vorm falschen Gericht landet, haftet er für Schimpftiraden Unbekannter auf seiner Seite - egal, ob er sie übersehen oder sofort gelöscht hat. Veröffentlichung genügt.
Übrigens sind Blacklists da auch keine vernünftige Lösung.
 

wertikuss

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Ich hatte eigentlich wirklich gehofft, dass dieser Beitrag zur Info für alle Forenbesitzer sein sollte, aber nun drängt es sich wieder in eine Richtung, doch der Anfang war schon sehr gut!

Chèvre
w00t? wieso liest du dann nicht nur den ersten Artikel und bist Informiert? Die gegenseitige Zustimmung das es sicherlich nicht das letzte Urteil dazu war ist ja nun nicht sonderlich informativ. Es empfiehlt sich auch eine Zeitung oder dergleichen, wenn man sich nur informieren will aber Diskussionen oder Meinungen dazu nicht sehen will.


Übrigens scheint bei eAlex auch wieder "Frieden" eingekehrt zu sein.
 
E

ExitUser

Gast
w00t? wieso liest du dann nicht nur den ersten Artikel und bist Informiert? Die gegenseitige Zustimmung das es sicherlich nicht das letzte Urteil dazu war ist ja nun nicht sonderlich informativ. Es empfiehlt sich auch eine Zeitung oder dergleichen, wenn man sich nur informieren will aber Diskussionen oder Meinungen dazu nicht sehen will.


Übrigens scheint bei eAlex auch wieder "Frieden" eingekehrt zu sein.
Es ging um etwas ganz anderes und das weiß Druide auch und was ich lese oder nicht bleibt doch bitte mir überlassen. Von Wikipedia-Links bitte ich auf mich bezogen abzusehen, da diese Seite , nach meiner Meinung kein fundiertes Wissen darlegt!

Dankeschön!

Chèvre

PS: Weiteres angehen meiner Person bitte über PN! Lieben Dank!
 

wertikuss

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Wenn ich mir die Antwort ansehe empfiehlt es sich meine Nachricht nochmals zu lesen.
 

Arania

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Über Wikipedia mag man streiten, aber diesmal entspricht es der Wahrheit was da steht und den Spiegel-Artikel lohnt es sich wirklich zu lesen, es geht um den möglichen Tod des Web 2.0, zumindest in Deutschland
 


Woodruff

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LG Berlin: Keine Überwachungspflichten für Forenbetreiber

Der Betreiber eines Onlineportals ist nicht zur inhaltlichen Überprüfung aller dort von Dritten eingestellten Beiträge verpflichtet. Dies entschied das Landgericht Berlin mit Urteil vom 31. Mai 2007 (Az. 27 S 2/07), für das nun auch die schriftliche Begründung vorliegt.
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