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Der Antrag auf Neufeststellung wird abgelehnt.

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zladi

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Hallo Allerseits, :daumen:

vorab vielen Dank für euere Bemühungen!

Ich habe ein paar Frage um deren Antwort ich höflichst bitte:

Die Sachlage zuerst:

Mein Bekannter hatte erfolglos bisher dreimal Schwebehidertenantrag gestellt, da aber fast immer sufski (besoffen), nie weiterverfolgt!

Endlich vor zwei Jahren bekam er nach einem, seitens der AA veranlassten, mittlerer weile vierten Antrag, einen GbB von 40 mit folgenden Krankheiten anerkannt:

1.) Alkoholabhängigkeit,
2.) Wirbelsäulen-Syndrom, Beinbeschwerden, (ein Eintrag)
3.) Herzschaden

Damit waren wir nicht einverstanden, weil zwischen vorhandenen Krankheiten sowie Gebrechen und den Anerkannten einiges nicht stimmte, wurde, mit Erfolg, ein Widerspruch, erheben.

Im 2005 kam folgender Änderungsbescheid:

GdB von 60

1.) Alkoholabhängigkeit, Persönlichkeitstörung, (ein Eintrag)
2.) Schwerhörigkeit,
3.) Wirbelsäulen-Syndrom, Beinbeschwerden, (ein Eintrag)
4.) Herzschaden,
5.) Karpaltunelsyndrom mit Mittelnerv- Kompression (beidseitig) (ein Eintrag)

Nach einem ärztlichen Gutachten Ende 2005 wieder einen Verschechterungsantrag gestellt.

Die kam Tage folgendes:

Der Antrag auf Neufeststellung wird abgelehnt. :motz:

GbB von 60

1.) Schwerhörigkeit (beidseitig),
2.) Suchtkrankheit im Stadium der Heilungsbewährung,
3.) Seelische Behinderung,
4.) Wirbelsäulen- Syndrom, Beinbeschwerden, (ein Eintrag),
5.) Herzschaden,
6.) Karpaltynelsyndrom bzw. Mittelnerv- Kompression (beidseitig), (ein Eintrag),
7.) Chronische asthmoide Lungenkrankheit,
8.) Sehbehinderung,
9.) Harnentleerungsstörungen, Prostataadenom, (ein Eintrag),

In der Ablehnugsbegründung nach § 69 SGB IX i. V. § 48 Abs. 1 SGB X steht folgendes: :kinn:

- Die Gesundheitsstörung „Verlust des Riechvermögens mit Beeinträchtigung der Geschmackswahrnehmung“ stellt keine Behinderung dar, weil sie nicht zu einer dauernden Funktionsbeeinträchtigung führt, die mit einem Grad der Behinderung (Gdb) von mindestens 10 zu bewerten ist. :!:

- Die geltend gemachten Gesundheitsstörungen „Entzündlich-rheumatische Krankheit, Schuppenflechte bzw. Psoriasis, Diabetes mellitus, Bluthochdruck“ sind durch die medizinischen Befunde nicht nachgewiesen. :?:

Unsere Fragen lauten nun:

- Wie viel GdB hat der Schützling eigentlich? Sind da GdB von 60 zu wenig?

- Einem schriftlichen Antrag beim Versorgungsamt, der eine amtsärztliche Untersuchung des Bekannten veranlassen sollte, wurde bisher vom Versorgungsamt leidern nicht entsprochen! :dampf:

- Was kann man da noch machen, lohnt sich da noch einige Besuche beim entsprechenden (Fach)Ärzten zu machen, oder soll man, nach Einhaltung des Rechtsweges, gleich beim Sozialgericht klagen? :stop:

Eine Frage am Rande; tragen Phobien auch zum Erhöhung der GdB bei, ggf. wie? :kratz:

Danke für jede Anregung. :klatsch:
 
E

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Antrag auf Schwerbehinerung

Hallöle,

dies sind Fragen die dir nur ein Arzt und ggf ein RA beantworten kann.
Wende dich also an diese Herrschaften.
 

kalle

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Auf alle Fälle würde ich die Krankheiten, die wie geschrieben nicht ärztlich belegt snd , abklären lassen. Durch die Ärzte. Dann hast Du schon einen Knackpunkt gelöst. Auch für , nachgewiesene , Phobien kann man einen GdB bekommen. Seelische Krankheiten sind auch Krankheiten. Müssten natürlich auch von den Ärzten schon dokumentiert sein.

Gegen einen Bescheid vom Versorgungsamt kann Klage beim SG erhoben werden. In der Klage kann dann auch eine Untersuchung beantragt werden. Dieses kann das SG anordnen. Die Klage sollte dann aber auch gleich gegen den erteilten Bescheid erhoben werden. Nicht nur gegen die nichterfolgte ärztliche Untersuchung.

Ich würde es immer versuchen.
 

zladi

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@ Hallo Forumadmin,

danke für deinen Beitrag!

@ Hallo Kalle,

vorab vielen Dank für Deine Bemühungen! :klatsch:

Die vorgelegten Diagnosen über bestehende Behinderungen, Gebrechen sowie Krankheiten, reichen, z. T., bis ins Jahr 1993 zurück.

Dank meiner Gründlichkeit haben wir diese z. T. von den behandelnden (Fach)Ärzten rekonstruieren, z. T. von der zugehörigen Krankenkasse bekommen können.

Es ist mittlerweile ein umfangreicher Dossier daraus geworden und trotzdem, das Versorgungsamt will nicht alles anerkennen. Gibt da eine zeitliche Begrenzung, nach der die vorgelegten Befunde ihre Gültigkeit verlieren, oder wie?
Sonst kann ich mir die sture Haltung des Versorgungsamtes nicht erklären!

Gruß
 

Arania

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GB's werden doch eh immer nur für einen bestimmten Zeitraum gewährt? Zumindest bei mir ist das so, vielleicht ist das bei 100 % anders, aber sonst muß das immer wieder neu beantragt werden
 

kalle

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Das stimmt so nicht,:
Der Schwerbehindertenausweis kann befristet werden, meistens 8 oder 10 Jahre.
Es gibt dieses aber auch unbegrenzt.
Aktuelle Unterlagenvon den Ärzten wären natürlich hilfreicher.



Wenn ale Dokumente und Unterlagen vorhanden sind, dann einen guten Anwalt suchen und vor dem SG klagen. Ihr könnt dieses aber auch ohne Anwalt selber machen. Gut begründen und dann ab.
 

zladi

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@ Hallo Kalle,

da sind wir schon!

Wie kriegt ein ALG II - Bezieher einen Anwalt bezahlt?

Auch ohne Anwaltsgebühren kommt man mit ALG II (Harz IV) kaum über die Runden!

Gruß
 

Arania

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Prozeßkostenbeihilfe? Oder gilt die dafür nicht? Beim Sozialgericht braucht man übrigens keinen ANwalt, ich hatte auch keinen, aber so komplizierten Sachverhalten ist es sicherlich besser
 

zladi

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@ Hallo Arania,

danke für deinen Beitrag.

Du hast Recht, eine Prozesskostenbeihilfe bekommt man beim Gericht, wenn es zu einer Gerichtsverhandlung kommt.

Wie sieht es jedoch aus, wenn man einen RA vorgerichtlich beauftragen will, dann gibt es, meines Erachtens keine Prozesskostenbeihilfe, oder?

Gruß
 

Quirie

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Dass Ihr beide Hilfe braucht, scheint mir nicht zweifelhaft.

Dein Freund, weil er ja ganz offensichtlich gesundheitlich so am Ende ist, dass man sich schon wundert wie er das alles überhaupt übersteht.

Und Du, weil Du das ja schon jahrelang mitmachst und in geradezu rührender Weise versuchst ihm zu helfen.

Mal ernsthaft, fühlt Ihr Euch bei so vielen Belastungen nicht überfordert?

Ich glaube, Dein Freund braucht einen professionellen vom Gericht bestellten Betreuer, der all das in die Hände nimmt. Der kümmert sich dann auch um Anwälte und so weiter.
 

zladi

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@ Hallo Quirie,

wie soll ich, bitte schön, dein Beitrag wohl verstehen?

Ist dies ein Veräppelungsversuch, oder meinst Du dies wirklich, was DU eben geschrieben hast?

Leider ist nicht jeder Rockefeller! Es nutzt auch nicht dass die betreffende Person von 1970 bis 2004, also 34 Jahre lang gearbeitet hat. Durch seine Trunkenheit am Steuer hat er seinen Führerschein eingebüsst!

Die Folge: ALG II ist unerbittlich!

Meinst DU wirklich, er soll seiner persönlichen Rechte, durch einen amtlich bestellten Betreuer, beraubt werden? :x

Gruß
 
E

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@zladi, jetzt halte mal den Ball flach.
Wir versuchen, dir bzw. deinen Freund zu helfen. Wenn dein Bekannter bedürftig ist, kann er beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein beantragen und damit zum RA gehen. Will er dann vorm Sozialgericht klagen, kann ihm Prozesskostenbeihilfe gewährt werden.

Alkoholismus ist eine anerkannte Krankheit. Inwiefern jetzt der Grad der Behinderung beieinflusst wird, kann ich als Nichtmediziner nicht beurteilen.

Mein Bekannter hatte erfolglos bisher dreimal Schwebehidertenantrag gestellt, da aber fast immer sufski (besoffen), nie weiterverfolgt!
Hmm, er kriegt das ja anscheinend nicht alleine auf die Reihe, also braucht er Unterstützung.
 

Martin Behrsing

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Zuerst sollte ja mal gegen einen ablehehnden Bescheid Widerspruch eingelegt werden. Dies macht man Hilfe des Hausarztes und der beteiligten Fachärzte. (Für die ist so etwas normal). Erst danach kann man klagen. Und da empfiehlt es sich sich einen Anwalt zu suchen und mit dem Anwalt die Prozesskostenhilfe abzuklären. Die können das nämlich in den meisten Bundesländern auch beantragen und man muss nicht zum Amtsgericht.
 

zladi

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@ Hallo Quirie,

vorab vielen Dank für Deinen Beitrag!

Das fehlende Wort, was mir soeben nicht eingefallen ist, heißt wohl Entmündigung. Hast Du dies gemeint?

Wozu soll dies Gut sein? (Bitte nicht als Beleidigung auffassen, sondern nur als Fragezeichen!) Ich muss es zugestehen, dieser Gedankenweg ist für mich ziemlich, abstrakt bzw. schlicht und einfach, nicht nachvollziehbar!

@ Hallo dreiund50,

Dir danke ich auch!

Ja es stimmt, er kriegt das alleine nicht auf die Reihe! Er ist jetzt wohl "trocken" dafür trinkt er jetzt aber heimlich, nach dem Motto, wir kriegen dies nicht mit!

Im Übrigen, er war bisher mehrfach und ist noch verheiratet (mit verschiedenen Frauen) und hat daraus auch mehrere erwachsene Kinder.

Also er muss zuerst zum Amtsgericht gehen, dort einen Beratungsschein besorgen und dann damit zum RA gehen, wenn er beim Sozialgericht klagt, bekommt er Armenrecht, dies ist mir auch bekannt.

Was ist aber, wenn er „nur“ einen Anwalt beauftragen will, der die Angelegenheit mit dem Versorgungsamt in Ordnung bringen soll, bevor er zu einer Klage „gezwungen“ wird um die RA Kosten bezahlt (übernommen) zu bekommen.

Also, nehmen wir es mal an, er geht zu einem RA und tut den Selbigen mit Vertretung seiner Interessen vor dem Versorgungsamt beauftragen. Dieses geht zu seinen, oder gegen seine Gunsten aus. Die RA Gebühren sind nun fällig.

Mit ALG II hat er keine Chance diese zu begleichen.

So, jetzt ist die Frage, bekommt er diese irgendwie ersetzt oder „muss“ er tatsächlich auf einen Prozess vor dem Sozialgericht ankommen lassen um das Armenrecht zu bekommen?

Entschuldigt, aber bisher hatte ich damit nichts zu tun!

Gruß
 

zladi

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@ Hallo Martin,

danke, genau dies wollte ich wissen!

Also den RA erst dann beauftragen, wenn es gute Aussichten zum Armenrecht bestehen!

Immerhin, haben wir ohne RA von "nix", mit entsprechenden Untersuchungen bei den "(Fach)Ärzten" und der Krankenkasseeinträgen auf GdB 60 mit 9 anerkannten Krankheiten geschafft.

Die Restlichen kriegen wir vielleicht auch noch mit.

Nun ich war am Ende mit meinem "Halbwissen", deswegen meine bescheidende Anfrage! :|

Gruß
 
E

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Was ist aber, wenn er „nur“ einen Anwalt beauftragen will, der die Angelegenheit mit dem Versorgungsamt in Ordnung bringen soll, bevor er zu einer Klage „gezwungen“ wird um die RA Kosten bezahlt (übernommen) zu bekommen.
Wenn dein Bekannter bedürftig ist, kann er beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein beantragen und damit zum RA gehen.
Bitte auch die Hinweise lesen !!! Deine Frage müsste damit doch beantwortet sein
 
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