Der ÄD fordert eine Urinprobe von mir. Welche rechtliche Grundlage gibt es dafür?

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hanswurst78

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Hallo zusammen,

ich war vor 3Wochen beim ärtliche Dienst des JC zur Feststellung meiner Arbeitstauglichkeit.
Am Ende des Gesprächs wollte der Arzt noch eine Urinprobe, ich war etwas irritiert und wollte diese nicht abgeben...bin dann aber dennoch mit dem Becher aufs Klo habe 5Minuten gewartet bin wieder raus und meinte ich könne jetzt gerade nicht etc :icon_stop: :icon_frown:
Er hat mich dann aufgefordert etwas Flüssigkeit zu mir zu nehmen und am Nachmittag nochmal zu kommen um diese abzugeben.
Habe ich dann natürlich nicht gemacht und vor wenigen Tagen bekam ich dann einen Brief ich müsste diese noch abgeben damit das Gutachten abgeschlossen werden kann und ich solle schnellstmöglich beim ärtzlichen Dienst erscheinen und diese abgeben.
Ist dies rechtens? Bin ich zur Urinabgabe verpflichtet?

Danke schonmal im Vorraus,
Hans
 

Charlot

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Puh, habe ich noch nie gehört.
Wegen irgendwas bist Du doch krank geschrieben, oder ?
Und dies soll nun überprüft werden, ob es auch wirklich stimmt.

Als Laie frage ich mich, wie die Arbeitsfähigkeit im Urin überprüft werden kann.
Man könnte Drogenkonsum nachweisen oder anderes.
 

hanswurst78

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Ja genau das hatte ich vergessen zu schreiben - er sagte er bräuchte die Urinprobe wegen meiner "Drogenvergangenheit", es geht um eine psychische Krankheit welche u.U. durch Drogen hervorgerufen worden sein könnte, ich bin vor 12Jahren einmal polizeilich mit Drogen auffällig geworden, habe mir seitdem aber nichts mehr zu Schulden kommen lassen, habe die Frage nach Drogenkonsum auch verneint.
 

Muzel

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Also, ich musste auch zum Amtsarzt und der wollte meine Lunge röntgen. Es ließ sich aber nicht feststellen, ob ich schwanger bin und musste eine Urinprobe abgeben. Also musste ich noch mal beim Amtsarzt auflaufen.
Warum soll denn die Urinprobe durchgeführt werden? Du hast auf Aufklärung Anspruch.
 

Muzel

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Also gehe erst einmal zu deinem HA und mache dort eine Urinprobe. Beim Amtsarzt geht nicht immer alles sauber zu.
 

with attitude

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Hallo..

Die Untersuchung einer Leistungsbezieherin der Grundsicherung für Arbeitssuchende auf eine Suchtmittelabhängigkeit ist für die Entscheidung über die Leistung nur dann erforderlich… wenn es aus dem Verhalten der Antragstellerin oder sonst zugänglichen Informationen Hinweise hierauf gibt.
Erfolgt eine solche Untersuchung (hier: Drogenscreening einer Urinprobe sowie Untersuchung einer Blutprobe auf Blutalkohol) ohne genügende konkrete Hinweise auf eine Suchtmittelabhängigkeit, stellt dies einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 1 Abs.1, Art. 2 Abs. 1 GG dar.

Weiterlesen...

https://diedatenschuetzerrheinmain....-in-das-allgemeine-personlichkeits­recht-dar/

https://www.rechtsindex.de/recht-urteile/3773-landgericht-heidelberg-urteil-3-o-403-11
 

Anna B.

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

beim letzten Gutachten bzgl. meines Rentenantrages (AUftrag durch das Sozialgericht)....macht der Gutachter doch tatsächlich eine Blutprobe, um festzustellen, ob ich meine medikamente auch nehme..

ein MEdikament wird in einer so geringen Dosierung genommen (Allergie und Unverträglichkeit), dass es in 12 Stunden bereits wieder abgebaut ist, es bildet sich auch kein MEDikamentenspiegel im BLUt..

da schreibt dieser Hirni in seinem Gutachten doch,dass ich das Medikament vermutlich nicht nehme..

ich hab dann zusammen mit meinem HA den Gegenbeweis erbracht...bin morgens um 7.00 Uhr ins labor und da konnten wir dann die Einnahme des Medis nachweisen..

der GUTachter hatte gegen 15.00 Uhr Blut abgenommen...

will damit sagen: die drehen sich ihr Ergebnis so hin, wie immer sie es wollen..
 

hanswurst78

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

...muss schon ein geheimnisvoller saft sein, dein urin --- wenn du schon so ein theater darum machst...


-----------------------------------------------

was ist da drin...?

was ist das geheimnis?

hmmmm...? sagst du's uns...?

Könnte ja zB sein dass ich hin und wieder einen Joint rauche und mir das, obwohl der Konsum legal ist, negativ ausgelegt wird.

Darum geht es hier aber auch gar nicht, mich interessiert einfach nur die rechtliche Sitatuon, dürfen sie oder nicht, kann ich ihn verweigern oder nicht, was wären die Konsequenzen etc.

Ich danke euch für die Antworten.
 

hanswurst78

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?


Ich danke dir für die Links das hilft mir schonmal sehr weiter. Da hier meiner Meinung nach keine konkreten Hinweise auf eine Suchtmittelerkrankung vorliegen ist dies also nicht rechtens. Sowas in der Art dachte ich mir schon.
Wie sollte ich jetzt hier am Besten weiter vorgehen, schriftlich Widerspruch einlegen?
 

Sansiveria

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

... vor wenigen Tagen bekam ich dann einen Brief ich müsste diese noch abgeben damit das Gutachten abgeschlossen werden kann und ich solle schnellstmöglich beim ärtzlichen Dienst erscheinen und diese abgeben.
Die Fahrtkosten werden übernommen?
 

hanswurst78

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Die Fahrtkosten werden übernommen?

Unter bestimmten Voraussetzungen, wie Notwendigkeit und Eigenleistungsfähigkeit, können Reisekosten erstattet werden. Für weitere Informationen, wenden Sie sich bitte an Ihren/n persönlichen Ansprechpartner/in oder Fallmanager/in

so steht es im beigefügten Blatt unter "Rechtsfolgenbelehrung, Mitwirkungspflichten und weitere Hinweise" geschrieben (inkl. dem falsch gesetztem Komma :biggrin:)
 

ingo s.

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

...Könnte ja zB sein dass ich hin und wieder einen Joint rauche und mir das, obwohl der Konsum legal ist, negativ ausgelegt wird...



...und genau da fängt das problem an, zu einem problem zu werden...: nicht alles, was legal ist, findet auch die entsprechende akzeptanz...

versteh mich bitte nicht falsch... alkohol ist auch legal --- aber geh doch mal mit ner passablen fahne zum vorstellungsgespräch und wundere dich dann über dessen ausgang (von den erklärungsnöten gegenüber deinem sb im folgegespräch mal ganz abgesehen)...

sag ihm dann mal...: 'was wollen sie denn, es ist doch nicht verboten, vorher eine zu piefen...'

ja klar, verboten ist es nicht, aber da kommt dann wieder die sache mit der akzeptanz ins spiel...

da geht es nicht mehr nur um rechtliche konsequenzen, da kommen nur noch die realitäten auf den tisch...

und die sprechen nun mal eine andere sprache als das, was in der gesetzgebung zu finden sein wird...

zwar mag in "unserer demokratie" alles erlaubt sein, was nicht explizit per entsprechender gesetzgebung verboten ist, aber das bedeutet nun mal nicht automatisch, dass es auch akzeptanz findet (bzw. finden muss)...

und dass ein arzt nun mal von berufs wegen seine proben ziehen muss (sei es jetzt eine blut- oder eben eine urinprobe), liegt in der natur der sache...

im gegenteil könnte man ihm dann im nachhinein den vorwurf machen, eine bestehende krankheit nicht erkannt zu haben --- dann hätte sich die frage nach einer gesetzmässigkeit gleich erledigt, besonders dann, wenn sich später der patient als verweigerer herausstellt...

und dann kommt sie wieder ins gespräch, die alles umkreisende frage...: hätte der arzt ein pröbchen von mir haben dürfen, oder eben nicht...?

und daraus resultiert dann automatisch die nächste frage, die da lautet...: wer ist denn jetzt der dumme...?

kleiner tipp...: der arzt ist es nicht, bestimmt nicht...

naaaaaaa...? dämmert's...?

----------------------------------------

so what...?

also, gib ihm dein pröbchen, sag ihm, dass du gelegentlich mal was rauchst, und weiterführende erkenntnisse aus deiner probe möge er doch bitte separat mit dir besprechen...
 

ZynHH

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

ich bin vor 12Jahren einmal polizeilich mit Drogen auffällig geworden,

Und das wusste der woher?

Es gibt auch Arbeitsplätze, bei denen ist jeglicher Drogenkonsum ein NoGo. Wenn das ausgeschlossen werden soll, dann muss er das wohl testen. Allerdings darf er das nicht ohne dein Einverständnis.
 
R

Rübennase

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

In Deutschland muss niemand eine Urinprobe abgeben. Das kann man freiwillig machen wenn man möchte um ggf. irgendwelche Vermutungen zu entkräften. Im Umkehrschluss darf aber nicht auf einen Drogenkonsum geschlossen werden nur weil man keine Urinprobe abgibt. Urin abgeben fällt auch nicht unter Mitwirkungspflichten sondern unterliegt dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Kann man machen, muss man aber nicht.
 

hanswurst78

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

also, gib ihm dein pröbchen, sag ihm, dass du gelegentlich mal was rauchst, und weiterführende erkenntnisse aus deiner probe möge er doch bitte separat mit dir besprechen...
damit laufe ich denen doch direkt ins offene Messer, man muss es sich doch nicht schwerer machen als es ohnehin schon ist.

Und das wusste der woher?
gute Frage! Von mir hatte er diese Information jedenfalls nicht...

In Deutschland muss niemand eine Urinprobe abgeben. Das kann man freiwillig machen wenn man möchte um ggf. irgendwelche Vermutungen zu entkräften. Im Umkehrschluss darf aber nicht auf einen Drogenkonsum geschlossen werden nur weil man keine Urinprobe abgibt. Urin abgeben fällt auch nicht unter Mitwirkungspflichten sondern unterliegt dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Kann man machen, muss man aber nicht.

reicht also einfach ohne Angaben von Gründen Widerspruch einzulegen oder besser direkt begründen und auf das Persönlichkeitsrecht sowie das Urteil des LG Heidelberg verweisen?

Ich danke euch für die zahlreichen Antworten! :icon_daumen:
 

Sani73

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Eigentlich solltest du dich nicht wundern wenn du jetzt nochmal zum ärztlichen Dienst eingeladen wirst.
Du hast der Urinprobe erst zugestimmt und dann bist du zur Abgabe nicht mehr erschienen ohne Bescheid zu sagen das du das nun doch nicht wünscht.

Vielleicht hättest du gleich mal deinen Mund aufmachen sollen.

Ich sage nur, selber schuld. Wer A sagt muss auch B sagen.
 

hanswurst78

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Blöd oder sagen wir besser DUMM ist hier einzig und allein dein Posting!

Wenn du nichts zum Thema zu sagen hast halte bitte den Mund, Danke.

Eigentlich solltest du dich nicht wundern wenn du jetzt nochmal zum ärztlichen Dienst eingeladen wirst.
Du hast der Urinprobe erst zugestimmt und dann bist du zur Abgabe nicht mehr erschienen ohne Bescheid zu sagen das du das nun doch nicht wünscht.

Vielleicht hättest du gleich mal deinen Mund aufmachen sollen.

Ich sage nur, selber schuld. Wer A sagt muss auch B sagen.
Ich habe nicht zugestimmt, war etwas überrumpelt und nicht darauf vorbereitet und wollte mich erstmal über die Rechtslage informieren, daher die Verzögerungstaktik. Ich bin mehr oder weniger wortlos mit dem Becher auf die Toiletten. Trotzdem Danke für deine Meinung... :icon_rolleyes:
 

Anna B.

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

ich finde, zuerst einmal hat der ÄD der Agentur die Verpflichtung darüber aufzuklären, dass eine Urinprobe rechtlich erforderlich ist oder nicht.

Er muß doch fragen: sind sie damit einverstanden? wenn nein, passiert nichts oder es passiert folgendes?

ich hab bei dem Gutachter auch unterschrieben,d ass ich mit der Blutabnahme einverstanden bin...leider hat der natürlich dann das daraus gemacht, was er wollte...

hier in diesem Fall ist der ÄD gefordert, sach- und fachgerecht aufzuklären...wenn die Aufklärung unterlassen wurde, bist du m.E. mehr als im Recht..
 

Sani73

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Ich habe nicht zugestimmt, war etwas überrumpelt und nicht darauf vorbereitet und wollte mich erstmal über die Rechtslage informieren, daher die Verzögerungstaktik. Ich bin mehr oder weniger wortlos mit dem Becher auf die Toiletten. Trotzdem Danke für deine Meinung... :icon_rolleyes:

Dennoch hättest du zu mindestens später was sagen sollen. Einfach nicht mehr hingehen ist auch nicht gerade die englische feine Art.

Mich wird man auch früher oder später zum ärztlichen Dienst schicken aber ich werde mir dort nicht alles gefallen lassen.

Ich habe eine seltene chronische Erkrankung mit Symptomen die mit einem Tumor vergleichbar sind. Für die Diagnostik sind zahlreiche zum teil sehr schmerzhafte Untersuchungen notwendig. Sollte damit ein dahergelaufener Amtsarzt, der vielleicht noch nicht mal was von der Erkrankung gehört hat, ankommen, würde er einen entsprechenden Spruch von mir erhalten und ich würde gehen.

Eine Ärztin im Krankenhaus letzte Woche hatte auch nicht unbedingt einen Plan und erzählte mir das sie mal im Fernsehen bei Abenteuer Diagnose was von der Krankheit hörte.
 
E

ExitUser

Gast
AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Ich denke, welche Proben die nehmen dürfen und welche nicht, hängt sicherlich auch von der Erkrankung ab, wegen der man dahin geschickt wird.

Ich war wegen einer psychischen Erkrankung dort, die Dame wollte mich dann auch noch körperlich untersuchen und Blut abnehmen. Habe ich beides ohne Konsequenzen verweigert. Im Blut lässt sich wohl kaum feststellen, dass ich bekloppt bin:icon_hihi:

Wenn Du aber dorthin geschickt wurdest, weil Dein SB den Eindruck hat: der kommt hier immer bekifft zu den Terminen. Da bin ich dann nicht ganz sicher, ob man das noch verweigern kann.

Ich würde erst mal nach einer Erklärung verlangen, wofür die Urinprobe notwendig ist.
 

Curt The Cat

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AW: verpflichtet Urinprobe abzugeben?

Moinsen hanswurst78,

und erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder verpflichtet Urinprobe abzugeben?, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... wärmstens ans Herz legen!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 85 Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

DonOs

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Dann schreib dem äd doch wie du das jetzt siehst. Du möchtest Abstand von einer Urinprobe nehmen, da du dazu auch keinen Anlass siehst und oder gegeben hast. Das muss doch auf dem Mist vom SB gewachsen sein, bei mir gab es keine Fragen diesbezüglich.









Wer nichts zu verbergen hat.... doch, meine Privatsphäre
 
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