Der absolute Irrsinn - nimmt Arge MA Drogen?

[Fredo2012]

Hi Leute,

ich versuche mal ein neues Thema zu erstellen. Falls das hier nicht richtig ist bitte ich um Entschuldigung!

Also: nachdem ich vor ca. einem Monat der Arge der "Krieg" erklärt habe, schießt der "Feind" nun aus allen Rohren.......

Zur Erklärung: ich bin heute 55 Jahre alt und habe mich 2010 als Hartz IV Empfänger aus einer laufenden Insolvenz heraus wieder selbständig gemacht, und zwar als Kurierfahrer

Um entsprechende Fahrten durchzuführen benötigt man als 1. ein Fahrzeug.

Dieses konnte ich mir Dank des genehmigten Darlehens seitens der Arge auch anschaffen. Ich fahre einen 16 Jahre alten Sprinter DB 208.

Als 2. benötigt man für den laufenden Betrieb Kraftstoff, eine Tankfüllung ca. 120,-€ (Reichweite ca. 850 Km)

Als 3. braucht man natürlich auch Aufträge. (sind vorhanden, reichen aber noch nicht aus um Hartz IV zu verlassen)

So, nun schaut Euch doch bitte mal das anliegende Schreiben meiner Arge an, und dann versuche ich diesen Irrsin mal in die Praxis umzusetzen wenn ich mich daran halten würde.

1. Anschaffungen
Im ersten Monat des laufenden Bewilligungszeitraumes (gesamt 6 Monate) versende ich an div. Speditionen eine Werbebroschüre meines Unternehmens. Portokosten genau 150,-€ (darf ich ja ohne Genehmigung). Im zweiten Monat muss ich eine Rechnung an einen Auftraggeber verschicken! Ich stelle also einen schriftlichen Antrag bei meinem Vermittler, mit der Bitte um schriftliche Genehmigung für die Anschaffung ein Briefmarke im Wert von 0,58€ !!!!!

2. Reparaturen
Am Samstag Nachmittag so gegen 15 Uhr nehme ich einen Transportauftrag z.B. von Hamburg nach München an. Ich soll in Hamburg um 18 Uhr laden und am Sonntag bis 14 Uhr liefern. Ich lade also um 18 Uhr und mache mich dann gemütlich auf den Weg nach München (habe zu Hause noch vollgetankt ca. 120,-€) Höhe Göttingen erreicht meine Ohren ein rasselndes Geräusch, das nicht zu dem Hörbuch (Harry Potter und der Stein der Weisen) passt.
Harry Potter also leiser - Geräusch wird immer lauter! Auto bleibt stehen - Mist!
Warnblinker an, Sicherheitsweste an, Warndreieck aufstellen, Haube auf...( ich stehe auf dem Reparaturstreifen der A7) WRRRRRROOOOOM - LKW vorbei... schrrrriiiiing - PKW vorbei (viel schneller als LKW) mein Auto bewegt sich! (nicht vorwärts... ne, seitlich, durch den Zugwind.
Ok, mal vorne reinsehen. Hmmm nix zu sehen... da mal klopfen, hier mal drehen... nix tut sich. Auto kaputt! ADAC anrufen!

Nicht viel los, ADAC ist nach 30 Minuten da. Netter Mann, findet Fehler sofort: Getriebe im Ar....! (auf meine Frage wie er das da reinbekommen hat bekomme ich keine Antwort)

Also abschleppen oder MB Notdienst anrufen. Abschleppen hilft nicht, weil keine Werstatt mehr offen, Notdienst zu teuer. Alternative, abschleppen und Leihwagen ordern (muss ja liefern, habe Vertrag)

Also lasse ich mich zur nächsten Werstatt bringen und ordere eine Leihwagen... ABER HALT, da war doch noch was... ach ja die Kosten für diese Maßnahme sind ja höher als 150,-€ !!! Schnell den schriftlichen Antrag auf Genehmigung stellen. AHHH ich bin gut! Briefumschlag, Papier, Schreibwerkzeug, alles da. Drecksmistverfluchter Briefmarke fehlt!!! Schriftliche Genehmigung zur Anschaffung von 3 Briefmarken lag vor Abfahrt noch nicht vor. Was nun? "he Du, ADAC Mensch, hast mal ne Briefmarke", "Ja, hast Glück, hab noch nen Frankierten Umschlag den ich nicht mehr brauche, schenk ich Dir", man hab ich ein Schwein, sogar noch nen Umschlag, der ist wirklich ein Engel !!!!
So, Antrag eintüten und zum Briefkasten. Briefkasten, Briefkasten.... wo isn hier einer? Nach einer dreistündigen Wanderung durch die Göttinger Altstatt finde ich einen! Brief rein. Nächste Leerung Sonntag 8 Uhr.
Hmmm, so langsam kommen mir Bedenken, ob ich noch rechtzeitig in München ankomme. Brief kann frühestens am Montag in der Arge sein. Genehmigung könnte also frühestens am Dienstag bei mir sein. ICH SCHAFFE DAS NICHT MEHR. Ok, ok, ruhig bleiben... Auftraggeber anrufen - ich Panne - Ersatzfahrzeug anfordern. Fahrzeug kommt, umladen, fertig, Sonntag 4 Uhr morgens.
Am Donnerstag schrecke ich Plötzlich auf ! Die Genehmigung ist immer noch nicht da! Woran liegt das bloß (ich bin immer noch auf dem Parkplatz bei MB in Göttingen)?
Und dann fällts mir ein !!!! Der arme Briefträger weiss doch gar nicht, dass ich in Göttingen bin..., der hat den Brief der Arge bestimmt bei mir zu hause in den Briefkasten geworfen!

3. usw.
das ist doch der absolute Hammer! Mit usw. sind alle sonstigen Augaben gemeint, wie KFZ-Versicherung, Telefonkosten... usw., eben usw.

4. private Nutzung meines PKW,s
mal abgesehen davon, dass ich aus steurlichen Gründen eh schon ein Fahrtenbuch führen muss, weil dieses Fahrzeug mein einziges ist, und ich bisher diese Unterlagen regelmäßig dem Amt in Kopie zur Kontrolle überlassen habe, was ich künftig auf keine Fall mehr machen werde, könnte ich der Arge mitteilen, dass ich für einen PKW kein Fahrtenbuch führen werde und dies auch nicht machen kann, weil ich gar keinen PKW habe! Mein Fahrzeug hat eine Zulassung als LKW! Das hebe ich mir aber für später auf.

Nun kommen wir noch zu den beiden Zeilen die in Versalien (Großschreibung) abgefasst sind. Hier betätige ich mich mal als Wahrsager:

Dies ist die Vorbereitung der Arge mir Leistungsbetrug vorwerfen zu können, da ich in meinen Angaben keine privat gefahrenen Kilometer angegeben habe und auch nicht angeben werde. Meine privaten Unternehmungen erledige ich zu Fuss, mit meinem Fahrrad oder mit dem Auto meines Bruders, der in der gleichen Straße wohnt.
Die Arge wird aber darauf abstellen, dass, wenn ich einen Auftrag erhalte, z.B. wie oben, von Hamburg nach München, die Betriebsstätte in Hamburg ist.

Somit wäre die Anfahrt von meinem Betriebssitz = Wohnort privat.

Genauso würde es sich verhalten, wenn ich in München keine Rückladung bekomme und von dort zu meinem Wohnort = Betriebssitz leer zurückfahre.

Wenn ich mir unter diesen Voraussetzungen das Kosten- Nutzenverhältniss ansehe muss ich noch Euronen mitbringen!

Es ist mir völlig unverständlich wie ein Mitarbeiter der Arge, der extra für Selbständige eingestellt wurde so eine Irrsinn verfassen kann. Außer er steht unter Drogen!

Wenn dies der Fall sein sollte würde ich gerne wissen was er nimmt und wo er das her bekommt, weil, DAS will ich dann auch!

Leute, Ihr merkt bestimmt, dass ich meinen Humor noch nicht verloren habe, auch wenn ich manchmal dicht davor war.

In den nächsten Tagen kann und werde ich noch ein paar Bescheide, meine entsprechenden Antworten, meine Widerprüche und deren Entscheidungen, sowie die darauf folgenden Klagen, und dann in ca. 2-3 Jahren die Entscheidungen des Sozialgerichts veröffentlichen.

Ich freue mich schon jetzt auf Eure Antworten und Kommentare!

 

[gelibeh]

So, nun schaut Euch doch bitte mal das anliegende Schreiben meiner Arge an, und dann versuche ich diesen Irrsin mal in die Praxis umzusetzen wenn ich mich daran halten würde.

Hast Du das noch nicht eingestellt?

 

[Fredo2012]

doch... hab ich jedenfalls versucht, ging aber nicht, weil ich kein neues Thema erstellen konnte und bei einer Antwort ist das irgendwie nicht möglich. Kannst Du mir da ev. helfen?

Ich kann meinen Beitrag oben auch nicht ändern - diesen hier ja.

 

[gelibeh]

Unter dem Antwortfeld ist Anhänge verwalten, da kannst Du das machen. Denke dran, persönliche Daten zu schwärzen.

 

[Fredo2012]

Ahhh, ja, ich danke Dir, nun hab ich das begriffen!!!!

erst hochladen, dann oben die Klammer anklicken und einfügen. Juhu !!

Also hier das besagte Schreiben.

 

[Der Ratlose]

jetzt mal ganz ehrlich, bei so einem Jobcenter hast du die Möglichkeit dich dumm und dämlich an denen zu verdienen.

Nutze deine Chancen gut. Das mit den 150 € finde ich besonders gut.

 

[Fredo2012]

Hihi, wenn ich rausbekommen habe, wie ich hier neue Themen erstellen kann, kann ich hier noch jede Menge ARGEUNSIN vorstellen.

Leider finde ich den entsprechende Button nicht.

 

[Couchhartzer]

Also hier das besagte Schreiben.

Darin steht (Zitat) "Um zu prüfen ob Sie Ihren PKW überwiegend betrieblich nutzen...".
Seit wann ist bitte ein Sprinter DB 208 ein PKW?

 

[Fredo2012]

Darin steht (Zitat) "Um zu prüfen ob Sie Ihren PKW überwiegend betrieblich nutzen...".
Seit wann ist bitte ein Sprinter DB 208 ein PKW?

man kann dieses Fahrzeug als PKW eintragen lassen. Hat aber bei meiner gewerblichen Nutzung steuerliche Nachteile (KFZ-Steuer)

 

[arbeitslos in holland]

stimmt-(ua)beim sprinter geht/gibt es beides

kommt darauf an, was in den papieren steht.

 

[Archibald]

Hi Leute,

ich versuche mal ein neues Thema zu erstellen. Falls das hier nicht richtig ist bitte ich um Entschuldigung!

Also: nachdem ich vor ca. einem Monat der Arge der "Krieg" erklärt habe, schießt der "Feind" nun aus allen Rohren......

Weshalb und wie den Krieg erklärt?

Zur Erklärung: ich bin heute 55 Jahre alt und habe mich 2010 als Hartz IV Empfänger aus einer laufenden Insolvenz heraus wieder selbständig gemacht, und zwar als Kurierfahrer

Um entsprechende Fahrten durchzuführen benötigt man als 1. ein Fahrzeug.

Dieses konnte ich mir Dank des genehmigten Darlehens seitens der Arge auch anschaffen. Ich fahre einen 16 Jahre alten Sprinter DB 208.

Ohje...

Als 2. benötigt man für den laufenden Betrieb Kraftstoff, eine Tankfüllung ca. 120,-€ (Reichweite ca. 850 Km)

Als 3. braucht man natürlich auch Aufträge. (sind vorhanden, reichen aber noch nicht aus um Hartz IV zu verlassen)

Das packst du mit einem Gebrauchten, nach immerhin inzwischen 2 Jahren, auch nimmer so schnell. Das geben die Preise nicht her.

So, nun schaut Euch doch bitte mal das anliegende Schreiben meiner Arge an, und dann versuche ich diesen Irrsin mal in die Praxis umzusetzen wenn ich mich daran halten würde.

1. Anschaffungen
Im ersten Monat des laufenden Bewilligungszeitraumes (gesamt 6 Monate) versende ich an div. Speditionen eine Werbebroschüre meines Unternehmens. Portokosten genau 150,-€ (darf ich ja ohne Genehmigung). Im zweiten Monat muss ich eine Rechnung an einen Auftraggeber verschicken! Ich stelle also einen schriftlichen Antrag bei meinem Vermittler, mit der Bitte um schriftliche Genehmigung für die Anschaffung ein Briefmarke im Wert von 0,58€ !!!!!

2. Reparaturen
Am Samstag Nachmittag so gegen 15 Uhr nehme ich einen Transportauftrag z.B. von Hamburg nach München an. Ich soll in Hamburg um 18 Uhr laden und am Sonntag bis 14 Uhr liefern. Ich lade also um 18 Uhr und mache mich dann gemütlich auf den Weg nach München (habe zu Hause noch vollgetankt ca. 120,-€) Höhe Göttingen erreicht meine Ohren ein rasselndes Geräusch, das nicht zu dem Hörbuch (Harry Potter und der Stein der Weisen) passt.
Harry Potter also leiser - Geräusch wird immer lauter! Auto bleibt stehen - Mist!
Warnblinker an, Sicherheitsweste an, Warndreieck aufstellen, Haube auf...( ich stehe auf dem Reparaturstreifen der A7) WRRRRRROOOOOM - LKW vorbei... schrrrriiiiing - PKW vorbei (viel schneller als LKW) mein Auto bewegt sich! (nicht vorwärts... ne, seitlich, durch den Zugwind.
Ok, mal vorne reinsehen. Hmmm nix zu sehen... da mal klopfen, hier mal drehen... nix tut sich. Auto kaputt! ADAC anrufen!

Deshalb finanziert kan keinen Gebrauchten, sondern einen Neuen. Hier häzze die Vertragswerkstatt ein Ersatzfahrzeug gestellt, gebracht und den anderen mit in die Werkstatt genommen, so ist das zumindest in mir bekannten Fällen.

Nicht viel los, ADAC ist nach 30 Minuten da. Netter Mann, findet Fehler sofort: Getriebe im Ar....! (auf meine Frage wie er das da reinbekommen hat bekomme ich keine Antwort)

Also abschleppen oder MB Notdienst anrufen. Abschleppen hilft nicht, weil keine Werstatt mehr offen, Notdienst zu teuer. Alternative, abschleppen und Leihwagen ordern (muss ja liefern, habe Vertrag)

Da rächt sich der Irrglaube ein Gebrauchter sein im Kurierdienst kostengünstiger.

Also lasse ich mich zur nächsten Werstatt bringen und ordere eine Leihwagen... ABER HALT, da war doch noch was... ach ja die Kosten für diese Maßnahme sind ja höher als 150,-€ !!! Schnell den schriftlichen Antrag auf Genehmigung stellen. AHHH ich bin gut! Briefumschlag, Papier, Schreibwerkzeug, alles da. Drecksmistverfluchter Briefmarke fehlt!!! Schriftliche Genehmigung zur Anschaffung von 3 Briefmarken lag vor Abfahrt noch nicht vor. Was nun? "he Du, ADAC Mensch, hast mal ne Briefmarke", "Ja, hast Glück, hab noch nen Frankierten Umschlag den ich nicht mehr brauche, schenk ich Dir", man hab ich ein Schwein, sogar noch nen Umschlag, der ist wirklich ein Engel !!!!
So, Antrag eintüten und zum Briefkasten. Briefkasten, Briefkasten.... wo isn hier einer? Nach einer dreistündigen Wanderung durch die Göttinger Altstatt finde ich einen! Brief rein. Nächste Leerung Sonntag 8 Uhr.
Hmmm, so langsam kommen mir Bedenken, ob ich noch rechtzeitig in München ankomme. Brief kann frühestens am Montag in der Arge sein. Genehmigung könnte also frühestens am Dienstag bei mir sein. ICH SCHAFFE DAS NICHT MEHR. Ok, ok, ruhig bleiben... Auftraggeber anrufen - ich Panne - Ersatzfahrzeug anfordern. Fahrzeug kommt, umladen, fertig, Sonntag 4 Uhr morgens.
Am Donnerstag schrecke ich Plötzlich auf ! Die Genehmigung ist immer noch nicht da! Woran liegt das bloß (ich bin immer noch auf dem Parkplatz bei MB in Göttingen)?
Und dann fällts mir ein !!!! Der arme Briefträger weiss doch gar nicht, dass ich in Göttingen bin..., der hat den Brief der Arge bestimmt bei mir zu hause in den Briefkasten geworfen!

3. usw.
das ist doch der absolute Hammer! Mit usw. sind alle sonstigen Augaben gemeint, wie KFZ-Versicherung, Telefonkosten... usw., eben usw.

Du hast nun von Sonntag bis Donnerstag in Göttingen auf Genehmigung gewartet!?

4. private Nutzung meines PKW,s
mal abgesehen davon, dass ich aus steurlichen Gründen eh schon ein Fahrtenbuch führen muss, weil dieses Fahrzeug mein einziges ist, und ich bisher diese Unterlagen regelmäßig dem Amt in Kopie zur Kontrolle überlassen habe, was ich künftig auf keine Fall mehr machen werde, könnte ich der Arge mitteilen, dass ich für einen PKW kein Fahrtenbuch führen werde und dies auch nicht machen kann, weil ich gar keinen PKW habe! Mein Fahrzeug hat eine Zulassung als LKW! Das hebe ich mir aber für später auf.

Ich wäre hier mit Haarspalterei etwas vorsichtig, das könnte den Richter in einem eventuellen Verfahren dort gegen dich motivieren wo das Zünglein an der Wage ansonsten für dich gewogen hätte.

Nun kommen wir noch zu den beiden Zeilen die in Versalien (Großschreibung) abgefasst sind. Hier betätige ich mich mal als Wahrsager:

Dies ist die Vorbereitung der Arge mir Leistungsbetrug vorwerfen zu können, da ich in meinen Angaben keine privat gefahrenen Kilometer angegeben habe und auch nicht angeben werde. Meine privaten Unternehmungen erledige ich zu Fuss, mit meinem Fahrrad oder mit dem Auto meines Bruders, der in der gleichen Straße wohnt.

Wenn du ein Fahrrad vorweisen kannst und dein Bruder bestätigt dich ab und zu zu fahren, dann sehe ich nur noch ein Problem im Klagefalle.
Der Richter wird deine Auftrage sehen wollen, die Kilometer der erledigten Aufträge addieren, ein paar Kilometer "Schwund" (also für's "Verfahren, Rangieren, Umleitungen...) als Toleranz zulassen, aber die Differenz die dann zum aktuellen echten Tachostand bleibt, als Privatfahrten ansehen.

Die Arge wird aber darauf abstellen, dass, wenn ich einen Auftrag erhalte, z.B. wie oben, von Hamburg nach München, die Betriebsstätte in Hamburg ist.

Somit wäre die Anfahrt von meinem Betriebssitz = Wohnort privat.

Damit hätte sie keine Chance. Betriebsstätte Die Fahrt von dir zum Kunden kann niemals als Fahrt zur Betriebsstätte ausgelegt werden. Einen Haken gibt es allerdings.
Es gibt im Kurierwesen so ganz Schlaue, die berechnen keine Anfahrt, auch nicht wenn z.B. diese von Frankfurt nach München ist und es dann nur nach Saarbrücken weiter geht. Derlei könnte als Unfähigkeit ausgelegt werden und als Grund dienen, dir die Unterstützung ganz zu versagen, das vor allem vor dem Hintergrund, dass du nach 2 Jahren im Kurierwesen noch immer auf ALGII
angewiesen bist.

Genauso würde es sich verhalten, wenn ich in München keine Rückladung bekomme und von dort zu meinem Wohnort = Betriebssitz leer zurückfahre.

Du wirst lachen, wenn du für Top-Hamburg im Auftrag von Telefonica oder der Telekom/O2/Vodafone etc. unterwegs bist dann verhält es sich meistens so wie du das schilderst.

Du musst ja auch deine Preise kalkulieren, das macht man im Kurierwesen grundsätzlich in "Rundkilometern", also Abfahrt von deiner "Betriebsstätte" (in dem Fall deiner Wohnung) aus zum Abholort, von dort zum Zielort und auf kürzestem Weg wieder zurück zur Betriebsstätte.
Bei einem Lastkilometerpreis (AbholOrt/ZielOrt) von derzeit 1,10 €uro für einen Sprinter, ist auch bei einer Fahrt von Hamburg nach München und zurück noch genug verdient.

Diese Rücklastgeschichten sind gut wenn sie funktionieren und jeweils wenn benötigt auch vorhanden sind, dann macht man richtig fett Gewinn wenn man so kalkuliert wie ich weiter oben beschreibe. Wer allerdings Kilometerpreise macht, die überwiegend nur mit "Rücklasten" überhaupt machbar sind, der hält in der Branche nicht lange durch und kommt niemals auf einen grünen Zweig.

Wenn ich mir unter diesen Voraussetzungen das Kosten- Nutzenverhältniss ansehe muss ich noch Euronen mitbringen!

Es ist mir völlig unverständlich wie ein Mitarbeiter der Arge, der extra für Selbständige eingestellt wurde so eine Irrsinn verfassen kann. Außer er steht unter Drogen!

Wenn du nach 2 Jahren Tätigkeit noch immer von der ArGe abhängig bist bringst du genau betrachtet bereits ständig Euronen mit, oder verdienst zumindest nicht wirklich. Den Rechenfehler machst du selbst also bereits vorher.
https://www.forum-speditionen.de/fo...er-neueinsteiger-intime-usw-p23516/#post23516

Deine Vermutung, wie die ArGe rechnen könnte muss dich nicht schrecken.
Spätestens ein Gericht würde derart schikanöse Berechnungsweise stoppen müssen. Betriebliche Fahrten sind zumindest alle, denen ein Auftrag eines Kunden zugrunde liegt. Da ist erst mal egal von wo nach wo es geht. Das sit auch einfach zu belegen und gerichtsverwertbar.

Wenn dies der Fall sein sollte würde ich gerne wissen was er nimmt und wo er das her bekommt, weil, DAS will ich dann auch!

Leute, Ihr merkt bestimmt, dass ich meinen Humor noch nicht verloren habe, auch wenn ich manchmal dicht davor war.

In den nächsten Tagen kann und werde ich noch ein paar Bescheide, meine entsprechenden Antworten, meine Widerprüche und deren Entscheidungen, sowie die darauf folgenden Klagen, und dann in ca. 2-3 Jahren die Entscheidungen des Sozialgerichts veröffentlichen.

Ich freue mich schon jetzt auf Eure Antworten und Kommentare!

Wenn du Erfolg haben willst solltest du dir die "Spässchen" mit der ArGe verkneifen, nur so kommst du säter vor Gericht so seriös und glaubhaft rüber wie es nötig ist wenn du obsiegen willst.

Ein paar genauere Infos zur "Betriebsstätte" und deiner Kalkulation wären hilfreich. Nicht dass der Richter nachher sagt, dass die ArGre zwar falsch "abrechnet", das aber keine Rolle spielt, da sie nicht verpflichtet ist das wettbewerbsverzerrende Preisdumping zu sponsern, das dich letztlich in ALGII hält.

LG, Archibald

 

[ZynHH]

Fredo, was hat nach deinem Verständnis denn die Fahrt von München nach Hamburg mit Privat zu tun?
Nur weil du keine Rücktour hast, wird die Leerfahrt doch nicht zum Privatvergnügen.... Sie ist selbstverständlich Teil der Hinfahrt....
Aber ein auf Spediteur machen wollen...

 

[Roter Bock]

Sorry - es ist völlig blödsinnig sich als Spediteur selbsständig zu machen. Die Vergütungen geben doch einfach keinen brauchbaren Verdienst in der Sparte her! Auch nicht mit einem Schrott - Sprinter vom Ar...Amt.

Ein 16 Jahre alter Sprinter? Das ist (sorry) wiklich Schrott! ich weis wovon ich spreche. Das kann gutgehen - ist es aber nicht. Tret das Teil in die Tonne!

Ich denke auf den Kosten dieser Aktion wirst Du sitzen bleiben.

...und ganz ehrlich, auf der Basis solltest Du aufhören bevor Du richtig anfängst.

Roter Bock

 

[Fredo2012]

Vielen Dank für die reichlichen und teilweise sehr ausführlichen Kommentare!

Offensichtlich ist es Niemandem aufgefallen, dass ich hier einen Beitrag geschrieben habe, der trotz des ernsten Hintergrundes, doch eher zur allgemeinen Belustigung beitragen sollte.

Dies war kein Hilferuf.

Ich hatte reichlich Spass dabei, als ich das Schreiben der Arge in dieser Weise kommentiert habe.

Selbstverständlich werde ich in der anstehenden Klage, diese Spassformulierung nicht mal ansatzweise verwenden.

Dort werde ich mich natürlich ausschließlich an die Fakten halten.

Dieser Beitrag ist auch nur eine Momentaufnahme einer seit 15 Monaten andauernden Streitigkeit mit der Arge, die nun, so Gott (Richter beim Sozialgericht) will, demnächst ein Ende hat.

Mein altes Auto hat mich bisher überall hingebracht, und ist technisch in einem einwandfreiem Zustand. Mit einem neuen Auto hätte ich nicht einen einzigen Auftrag mehr, dafür aber die Leasinggebühren.

Ich hatte auch erwähnt das ich meine Selbständigkeit aus einer laufenden Insolvenz heraus gestartet habe. Mit diesm Hintergrund bekommt man nicht mal einen 9,95 € Handyvertrag, geschweige denn einen neuen Kredit in fünfstelliger Höhe.

Für mich ist es nicht völlig blödsinnig sich als Kurier (nicht Spediteur, das ist was völlig anderes) selbständig zu machen. Ich versuche wenigstens wieder auf die Beine zu kommen und diesem Irrsinn zu entkommen.

Wenn es dann nicht klappt, war das meine eigene Schuld und nicht die irgend eines Vorstands, der meinen Arbeitsplatz wegrazioniert, weil die Aktionäre ihre Dividende verdoppeln wollen.

Selbstverständlich habe ich nicht 6 Tage lang auf einem Parkplatz in Göttingen gestanden. Es war eine war eine fiktive Geschichte um die Unmöglichkeit dieses Schreibens deutlich zu machen.

Schade, ich hatte gedacht, Ihr hättet ein bischen mehr Spass an diesem Unsinn gehabt, und das nicht so ernst gesehen.

 

[ExitUser]

Mir ist das durchaus aufgefallen, auch, daß die "Göttinger Geschichte" fiktiv war. Aber hier lesenhalt viele mit Scheuklappen.

 

[Archibald]

Halte uns auf dem Laufenden, bin mal gespannt...

LG, Archibald

 

[DeppvomDienst]

Geschäftsausgaben sind (egal in welcher Höhe) nicht mit dem Arbeitsvermittler abzustimmen. Das haben die bis heute nicht verstanden. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage.
Selbst dann nicht, wenn sie es in eine EGV oder in einen vorläufigen Bescheid schreiben.

Das Jobcenter hat einzig und alleine ein nachgehendes Prüfungsrecht und kann dann sachlich und fachlich begründet darüber entscheiden, ob eine Investition notwendig oder vermeidbar war und aufgrund dieser Begründung ggf. die Ausgabe nicht als betrieblich anerkennen.

Wenn man sich aber im normalen Rahmen bewegt, hat das Jobcenter diesbezüglich kaum eine Möglichkeit, betriebliche Kosten nicht anzuerkennen. Über die Notwendigkeit entscheiden kann bestenfalls ein Gutachter, der sich dann auch in der entsprechenden Branche auskennt... aber sicher kein dahergelaufener Sachbearbeiter - es sei denn, es wäre grob unverhältnismässig, z. B. weil sich ein Vertreter einen nagelneuen BMW oder Benz geleast hat.

Ich habe bis heute nicht ein einziges Mal irgend einen Sachbearbeiter gefragt, ob ich eine Ausgabe tätigen darf oder nicht, ich habe sie einfach getätigt und in der aEKS als Ausgabe geltend gemacht. 2011 landete das dann in zwei konkreten Fällen vor Gericht, der Richter erkannte die Notwendigkeit und das Thema war erledigt, das Jobcenter wurde glücklicherweise auch tatsächlich verurteilt, was heutzutage nicht mehr zwingend üblich ist, da werden dann ohne Urteilsspruch Einigungen erzielt, was ich für ein Unding halte, weil es eben den gesamten, oft jahrelangen Prozeß zunichte macht und man beim nächsten Mal wieder exakt vor der selben Sch**** steht.
Ich habe jedenfalls auf ein Urteil bestanden, und habe es glücklicherweise auch bekommen.
BTW: Einen Tag vor der Verhandlung teilte das Jobcenter per Fax urplötzlich ein Teilanerkenntnis hin, wir lehnten natürlich ab.

 

[uwe2010]

Hallo Fredo,
vielleicht hält der MA das, Elend ohne Drogen auch nicht mehr aus ). Eigentlich zeigt es mir das, der MA innerlich gekündigt hat. Wer da arbeitet ist doch auch nur ne arme Sau.....

Gruß
Uwe

 

[Archibald]

Geschäftsausgaben sind (egal in welcher Höhe) nicht mit dem Arbeitsvermittler abzustimmen. Das haben die bis heute nicht verstanden. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage.
Selbst dann nicht, wenn sie es in eine EGV oder in einen vorläufigen Bescheid schreiben.

das dachte ich auch zuerst, nachdem nun aber die entsprechende VO, 2012 als QuasiGesetz definiert wurde, steht darin
https://www.arbeitsagentur.de/zentr...istung/Publikation/Hinweise-Selbstaendige.pdf

Bei wesentlichen Änderungen der Betriebseinnahmen oder Betriebsausgaben sind Sie verpflichtet, diese unverzüglich mitzuteilen und entsprechende Nachweise vorzulegen. Hieraus ergibt sich insbesondere bei ungeplanten Betriebsausgaben, die nicht regelmäßig im laufenden Geschäftsbetrieb anfallen (z.B. Anschaffung höherwertiger Wirtschaftsgüter), auch die Verpflichtung, die Ausgabeabsicht dem Leistungsträger vorher anzuzeigen, damit geprüft werden kann, ob die Ausgaben notwendig, unvermeidbar und angemessen sind und inwieweit die Einkommensprognose für die Zukunft anzupassen ist.

Damit wurde die "Rechtsgrundlage" geschaffen.
Siehe dazu mehr auf
Auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht

ich hoffe die betroffenen Selbstständigen haben genügend Vermögen und Rücklagen eine "Sauregurkenzeit" zu überbrücken, denn inzwischen auch "kann" auch nur noch als Betriebsausgabe anerkannt werden, was durch Betriebseinnahmen abgedeckt ist. Somit heißt 0, oder weniger Einnahmen als Ausgaben in einem bestimmten Zeitraum auch keine Anerkennung der notwendigen und gerechtfertigten Ausgaben. Stichwort "Negatives Einkommen".

LG, Archibald

 

[KarlApitalismus]

(...)
das Jobcenter wurde glücklicherweise auch tatsächlich verurteilt, was heutzutage nicht mehr zwingend üblich ist, da werden dann ohne Urteilsspruch Einigungen erzielt, was ich für ein Unding halte, weil es eben den gesamten, oft jahrelangen Prozeß zunichte macht und man beim nächsten Mal wieder exakt vor der selben Sch**** steht.
Ich habe jedenfalls auf ein Urteil bestanden, und habe es glücklicherweise auch bekommen.(...)

Kannst du dazu mal freundlicherweise Frage 3 (gerne auch 1+2) anschauen?
https://www.elo-forum.org/eingliede...g-wiederherst-aufsch-wirkung.html#post1356709

 

[DeppvomDienst]

das dachte ich auch zuerst, nachdem nun aber die entsprechende VO, 2012 als QuasiGesetz definiert wurde, steht darin
https://www.arbeitsagentur.de/zentr...istung/Publikation/Hinweise-Selbstaendige.pdf

Nur weil die das da drin schreiben, heisst das noch lange nicht, dass es auch rechtens ist. Wo ist der zugehörige Paragaraph in welchem Gesetzbuch, der das herleitet?
Der existiert nicht und dürfte auch nicht zu realisieren sein. Denn das würde dem Jobcenter ein Mitspracherecht in der Unternehmensführung einräumen, und das kann nur rechtswidrig sein. Denn das Jobcenter ist nicht Mitgesellschafter, übernimmt auch keinerlei Risiken.

Das kann auch nach logischem Verstand her nicht rechtens sein.
Denn das Jobcenter ist nur sehr begrenzt dazu in der Lage dazu, die Notwendigkeit einer Ausgabe zu erkennen.
Wenn ich z. B. als Handwerker ein Spezialwerkzeug kaufe, das ich zur Ausführung meiner Tätigkeit brauche, dann ist nicht zu erwarten, dass das Jobcenter oder ein Sachbearbeiter überhaupt weiß, wofür dieses Werkzeug überhaupt gut ist.
Kurzum:
Es müsste einen Sachverständigen oder Gutachter beauftragen, der sich in dem entsprechenden Gewerbe auskennt, welcher dann ein Gutachten darüber erstellt, inwiefern dieses Werkzeug notwendig für diesen Handwerker ist.
Das wäre dann doch ein wenig absurd...

 

[The_Vulcan]

Geschäftsausgaben sind (egal in welcher Höhe) nicht mit dem Arbeitsvermittler abzustimmen. Das haben die bis heute nicht verstanden. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage.
Selbst dann nicht, wenn sie es in eine EGV oder in einen vorläufigen Bescheid schreiben.

Das Jobcenter hat einzig und alleine ein nachgehendes Prüfungsrecht und kann dann sachlich und fachlich begründet darüber entscheiden, ob eine Investition notwendig oder vermeidbar war und aufgrund dieser Begründung ggf. die Ausgabe nicht als betrieblich anerkennen.

Da Frage ich mich immer was die dann machen wollen.
PKW angeschafft... Jocenter sagt.. war nicht nötig.. geben Sie uns bitte die 3.000.- die sie da ausgegeben haben... die hat man nicht mehr... was dann?

Oder als Handwerker.. Akkuschrauber für 20.- hätts auch getan, der für 150.- wird nicht anerkannt...

Als Fotograf... die Kamerausrüstung für 3.000.- war unnötig, eine für 800.- hätte es auch getan....

usw...

Woher soll man denn als Existenzgründer Wissen was Angemessen ist?


Solange ich nicht hungern muss für eine Anschaffung finde ich die eigentlich angemessen... und wenn man einen teil seines ALGII oder angesparten mit investiert, dürfte das doch genauso angemessen sein...


Frage mich auch wozu es diese Regel gibt... vermutlich nur zur Kostenersparnis... denn wenn ein Selbständiger seine 4.000.- Gewinn in das Unternehmen Reinvestiert um nachfolgend seine Gewinne zu steigern hat das Amt erst mal nichts davon... wenn er das Geld aber abgibt an das Jobcenter, dann hilft es dem Selbständigen nicht im geringsten sein Unternehmen auszubauen und zu etablieren... aber das Amt hat erst mal etwas Geld gespart... Sinn? Angemessen?


Der Gepostete Wisch kommt mir eh absurd vor... neben der Regelung der Absprachen wurmt mich da insbesondere das GROßGESCHRIEBENE.... von wegen Fahrten zwischen Betriebsstätte und Wohnung seien PRIVAT ...

Wenn ich also von Zuhause aus zum Kunden fahre... und wieder zurück nachhause.. ist das PRIVAT? ... jaa klarr....

 

[ExitUser]

Da Frage ich mich immer was die dann machen wollen.
PKW angeschafft... Jocenter sagt.. war nicht nötig.. geben Sie uns bitte die 3.000.- die sie da ausgegeben haben... die hat man nicht mehr... was dann?

Ganz einfach: Die verrechnen das mit dem nächsten ALG2. Der Widerspruch dagegen wird abgelehnt aus dem Grund, dass du Steuergelder verschwendet hast. Erst ein Gang zum Anwalt /SG könnte Klärung bringen.

Woher soll man denn als Existenzgründer Wissen was Angemessen ist[/?QUOTE]

Man weiß es einfach, wie DvD schon sagte, weiß es das JC aber nicht und hat sich da auch gar nicht mit einzumischen. Gerade wegen dieser Widersprüchlichkeit will man ja Selbständigen in Zukunft verbieten gleichzeitig ALG2-Empfänger zu sein.
Im Prinzip werden damit Existenzen verhindert. Wenn sich die Gesetze diesbezüglich zum Negativen ändern, dann gute Nacht!
Ansonsten muss man heutzutage sein DIng so durchziehen, wie man es für richtig hält und wenn das JC meint rumspinnen zu müssen, muss man seine Rechte versuchen durchzusetzen. Ich habe trotz EGV jedenfalls noch nie um Erlaubnis gefragt, ob ich etwas investieren darf.

Frage mich auch wozu es diese Regel gibt... vermutlich nur zur Kostenersparnis... denn wenn ein Selbständiger seine 4.000.- Gewinn in das Unternehmen Reinvestiert um nachfolgend seine Gewinne zu steigern hat das Amt erst mal nichts davon... wenn er das Geld aber abgibt an das Jobcenter, dann hilft es dem Selbständigen nicht im geringsten sein Unternehmen auszubauen und zu etablieren... aber das Amt hat erst mal etwas Geld gespart... Sinn? Angemessen?

Das JC denkt ausgesprochen kurzfristig, DAS ist deren großes Problem. Jeder normale Mensch weiß, dass selten etwas aus dem NIchts entsteht, sondern dass man immer erst etwas investieren muss. Sie sehen Selbständige erstmal als Schmarotzer. Der ganze Mistverein fühlt sich tatsächlich an, wie ein Elternteil, dass einem ständig alles verbieten will.

 

[ExitUser]

Neugründungen: Immer weniger Menschen wagen den Schritt in die Selbstständigkeit: Management - impulse

Wer hätte das gedacht!? Und bald werden es noch weniger werden....

 

[DeppvomDienst]

Das Problem ist wirklich die kurzfristige Denkweise der Jobcenter.

Es sind 5.000 Euro Gewinn da.
Der Unternehmer hat nun 2 Optionen:
Das ganze als Gewinn dem Jobcenter melden, abzüglich der lächerlich anmutenden "Freibeträge" ist das meiste Geld weg, die Arbeit hat sich also letztlich kaum wirklich gelohnt, die sogenannte "Hilfsbedürftigkeit" wurde zwar gesenkt, die Selbständigkeit steht aber an exakt dem gleichen Punkt wie noch vor 6 Monaten.

Die Alternative ist:
Der Unternehmer überlegt sich, was er mit diesen 5.000 Euro macht, wie er sein Geschäft ausbaut, welche Investitionen nützlich sind, um künftig noch erfolgreicher sein zu können, denn das Endziel heisst ja:
So viel Einkommen, um ohne Abhängigkeit vom Amt leben zu können - und zwar GUT leben und nicht vor sich hin vegetieren und alle 2 Monate Angst haben zu müssen, dass man das Amt doch wieder braucht.

Da gibt es dann Unternehmer a), der sich überlegt, was er braucht und gezielt ausbaut ... und auch den winzigen Anteil von Unternehmern b), die sich irgendwelchen Luxus-Schnickschnack gönnen, der aber gar nicht gebraucht wird. Natürlich im geschäftlichen Zusammenhang, denn der Luxusurlaub lässt sich daraus natürlich nicht finanzieren, das wäre ja privat. Auch das haben viele der Marktschreier noch nicht verstanden, dass die Geschäftsausgaben nur anerkannt werden, wenn sie direkten Geschäftsbezug haben...

Ich versuche seit Kurzem, eine Mischung hinzubekommen, also zu erreichen, dass ich einen Teil investiere, ein Teil meinen Leistungen angerechnet werden kann. Das halte ich persönlich für halbwegs fair, denn ich kann weiter ausbauen, das Jobcenter sieht aber auch, dass ich langsam bereit bin, mich von ihnen zu lösen und meine Hilfsbedürftigkeit zu verringern.

Im Ergebnis zahlt das Jobcenter zwar erstmal länger und mehr... mittelfristig ist aber die Chance massiv größer, dass man diesen "Kunden" in ein paar Jahren dauerhaft los wird.

Man kann es aber auch machen, wie die Jobcenter es wollen: Nur denken bis ans Ende des Schreibtisches und sagen, dass das Geld bitte sofort zu erstatten sei, Investitionen sind nicht notwendig. Dann ist das Geld weg, der Leistungsempfänger hat kurzfristig die Hilfsbedürftigkeit in der Tat verringert, hängt dafür aber dauerhaft am Tropf - außer er hat natürlich RIESIGES Glück (das ist schon fast mit einem Lottogewinn vergleichbar) und bekommt Aufträge, die ihn aus der Hilfsbedürftigkeit katapultieren.
Das kann klappen, aber eben meist nur, wenn der Unternehmer auch die dafür notwendigen Investitionen geleistet hat.

Mit einem 20 Jahre alten Fiat Uno kann ich eben keine Umzugsfirma betreiben, also muss ein Transporter her. Das Jobcenter kann zwar auf die Weiternutzung des Fiat Uno bestehen und die Anschaffung des Transporters ablehnen, aber dann werden sich weder die Umsätze erhöhen, noch können umsatzkräftigere Aufträge angenommen werden, weil diese letztlich gar nicht abgearbeitet werden können.
Also bleibts bei Aufträgen im Fiat Uno-Format, oder anders gesagt: Nur Kleinstaufträge möglich.

Daraus ergibt sich:
Die Abhängigkeit bleibt auch nach 10 Jahren erhalten, weil dem Unternehmer fast alle Investitionen verweigert werden und man ihm jede Einnahme wegnimmt (abgesehen des lächerlichen Freibetrages).
Oder man lässt die Leute machen und ihre Einnahmen reinvestieren, dann wird mit hoher Wahrscheinlichkeit ein großer Teil der Hilfsempfänger irgendwann eigenständig arbeiten können.

Manchmal hab ich das Gefühl, dass die ihre Kunden einfach mit Gewalt erhalten wollen.