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Definition von "Wohnen" - Nachbar versucht, anzuschwärzen

schlawiner72

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#1
Hallo liebe Community,

meine Lebensgefährtin bezieht ALGII. Wir haben getrennte Wohnungen, ich bin aber regelmäßig bei ihr (alle 2 Wochen am Wochenende und einmal in der Woche übernachte ich bei ihr, also im groben Durchschnitt 2 von sieben Nächten, ab und an sind wir ja auch bei mir).

Ein Nachbar, der schon seit Jahren versucht, sie aus dem Haus zu mobben, hat nun die Vermieterin (Wohnungsbaugesellschaft) informiert, dass ich bei meiner Freundin wohnen würde.

Ich weiß nicht, wohin das ganze zielen soll, wahrscheinlich geht es eher in Richtung Mietrecht, aber gibt es möglicherweise auch im Sozialrecht eine Definition, ab wann man überhaupt von "wohnen" sprechen kann?
Irgendjemand hat meiner Freundin erzählt, ich dürfte bei ihr keine Kleidung im Kleiderschrank haben, keine Zahnbürste im Bad, etc.

Ich halte den Vorwurf des Nachbarn zwar für komplett absurd, hätte aber gerne eure Meinung dazu.
Vielen Dank !

Grüße
Torsten
 

Ines2003

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#3
Alg 2 technisch könnte das Jobcenter versuchen euch zu einer BG zu machen.
Ist hier bei mir in der Nachbarschaft auch vorgekommen, der Vermieter hat nicht reagiert, da hat dich der Nörgler an das Jobcenter gewendet.
Woher der wusste das Leistungen von dort von den Mann bezogen werden, keine Ahnung.
 

DieElla

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#4
Das Sozialrecht zielt auf den gewöhnlichen Aufenthaltsort ab.
Einen gewöhnlichen Aufenthalt hat der Antragsteller dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt (§ 30 Abs. 3 SGB I). Der gewöhnliche Aufenthalt muss sich im Inland befinden. Dabei müssen die Umstände erkennen lassen, dass sich der Hilfebedürftige an dem Ort nicht nur vorübergehend aufhält, sondern er an dem Ort seinen Lebensmittelpunkt hat.
Ich denke das ist hier nicht gegeben da du nach deinen Schilderungen deinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach wie vor in deiner Wohnung hast. Allerdings wird das nicht unbedingt das Jobcenter davon abhalten zu versuchen euch trotzdem zu einer BG zu machen.

Mietrechtlich gesehen hat die el Jordi ja schon das nötige verlinkt.
 

schlawiner72

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#5
Hallo zusammen,

herzlichen Dank für eure schnellen Antworten :)!

@en Jordi:
Top Link, danke, das ist genau das, was ich gesucht habe :)

Der Vermieter hat meine Freundin angeschrieben, sie möge dazu Stellung beziehen.Es ging noch um einige angebliche weitere Dinge, alle aus der Luft gegriffen.
Eine Klage wegen Verleumdung halte ich nicht für vielversprechend. Die besagten Nachbarn XXXXXXXXXXXXX betreuen ein behindertes Familienmitglied und werden schon seit Jahren vom Vermieter (Wohnungsbaugesellschaft) gepampert. Die sind höchst agressiv, können sich alles erlauben und kamen bisher immer damit durch, auch die dreistesten Lügen wurden ihnen geglaubt. Stattdessen erhielt dann meine Freundin eine Abmahnung.

Da die restlichen Parteien im Haus entweder Mitläufer sind oder sich raushalten, ist leider auch keine Hilfe von denen zu erwarten. Meine Freundin wäre schon längst ausgezogen, gäbe es in ihrem Heimatort, in dem sie unbedingt bleiben möchte, entsprechenden Wohnraum. Zusammen zu ziehen kommt derzeit aus diversen Gründen aber auch (noch) nicht in Frage.

@Ella: Was wäre zu tun, sollte das Jobcenter irgendwas in Richtung BG versuchen? Formloser, schriftlicher Widerspruch meinerseits?

Beste Grüße
Torsten
 

DieElla

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#7
@Ella: Was wäre zu tun, sollte das Jobcenter irgendwas in Richtung BG versuchen? Formloser, schriftlicher Widerspruch meinerseits?
Das ist ein sehr umfangreiches Gebiet das man nicht mit ein oder zwei Sätzen erklären kann deshalb wartet erst einmal ab ob da etwas vom Jobcenter kommt. Sollten die deine Lebensgefährtin anschreiben stellt das Anschreiben hier anonymisiert ein damit man die Begründung lesen kann. Anhand dieser Begründung kann man dann entsprechend reagieren. In diesem Fall bekommt Ihr hier garantiert Unterstützung.

Sollte das JC sich nur mündlich bei einem Termin dazu äußern verneint Sie das Ihr eine BG seid. Wenn das JC Ihr dies trotzdem weiterhin unterstellen will muss Sie darauf bestehen das dies vom JC schriftlich geschieht. Mündliches ist Schall und Rauch. Um reagieren zu können muss man etwas schriftlich haben, egal ob Nachfrage im Rahmen der Mitwirkung oder Änderungsbescheid.
 

Stonehol

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#8
Du solltest vielleicht eins nicht vergessen. Der böse Nachbar kann durchaus im Recht sein. Nämlich dann, wenn sich die Nebenkosten wie z.B. Wasser und Allgemeinstrom nach Anzahl der Mieter richtet. Ist bei unserer Wohnungsbaugesellschaft auch so, hier wird pro Kopf Summe xy für die Nebenkosten berechnet. Grob gesagt z.B. pro Kopf 60 Euro im Monat.Selbst wenn Du nur weniger als die Häfte der Woche bei deiner Freundin bist, verbrauchst Du trotzdem Wasser, Strom etc. Die Kosten dafür werden dann über die Nebenkostenabrechnung aber allen Mietern eines Hauses in Rechnung gestellt und mit den jeweiligen Vorauszahlungen verrechnet. Sind hier Nachzahlungen fällig werden diese dann über alle Mieter umgelegt. Sprich ihr Nachbar zahlt unter Umständen für deinen verbrauchten Allgemeinstrom. Hier wäre ich als ihr Nachbar auch pissig wenn ich für dich zahlen müsste. Bedenke dabei, der Nachbar sieht Dich oft, aber weiß natürlich nicht an wie vielen Tagen du nun wirklich vor Ort bist, aber müsste ich Nebenkosten nachzahlen würde ich mich auch an dich Erinnern und das mal beim Vermieter ansprechen. Kann ja gut sein das der Herr Nachbar aufgrund deines 2-3 maligen Erscheines pro Woche sogar davon ausgeht das du dauerhaft dort lebst. Wäre hier mit Verleumdung und dergleichen mal ganz Vorsichtig.

Just my two cents
 

Ines2003

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#10
Solche Nachbarn gibt es doch fasst überall, bei uns ist es z.B ein Rentner, der es sich inzwischen mit allem in Haus zerstritten hat.
Seit dem der Vermieter aber an seine Adresse ein Machtwort, wie auch immer das Aussah richtete ist, zumindest bis jetzt Ruhe.

Man darf sich durch solche Menschen nur nicht beirren lassen.
 

cat44

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#11
Hallo liebe Community,
Ob du wirklich bei deiner Freundin wohnst kann doch durch Nebenkostenabrechnungen nachgewiesen werden. Bei deiner Freundin muss dann Wasser und Strom ansteigen. Bei dir muss Wasser und Strom dann sinken.

Klamotten und Zahnbürste würde ich immer mitnehmen und nicht bei deiner Freundin lassen. Umgekehrt genauso.
 

Seepferdchen

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#12
Hallo @cat44

mal ein Hinweis in eigener Sache, schau dir bitte mal diesen Thread an
zum Thema richtiges zitieren, hier wird das Schritt für Schritt erklärt:

https://www.elo-forum.org/technisch...itung-richtiges-zitieren-beitraegen-mehr.html

Bedenke richtiges zitieren spart dem Forum Ressourcen
(Server) daher schau dir mal diesen Beitrag aus dem Forum an, hier ist
Schritt für Schritt und bildlich gut von @Texter50 erklärt zum
Thema richtiges zitieren.

Auch sollte man an die user denken die mit dem Handy in das Forum kommen und ggf.erst "ellenlang" Zitate lesen sollen.

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.
 
E

ExitUser

Gast
#13
Man darf sich durch solche Menschen nur nicht beirren lassen.
Schwierig wird es, wenn sie in der Überzahl sind.

Umzug ist ja mit knappen Budget und unter der Knute des JC oft gar nicht möglich.

Eine "Besucher-BG" gibt es nicht. Ich denke auch nicht, dass das ein Thema wird.
 
E

ExitUser

Gast
#14
Schwierig wird es, wenn sie in der Überzahl sind.
Oder dem Vermieter Ärger machen, indem sie sich weigern, die NK-Abrechnung zu begleichen, weil sie darauf beharren, dass in der einen Wohnung mehr Leute als angegeben leben und somit die Personenmonate in ihren Augen inkorrekt sind.
 

Solanus

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#15
Du solltest vielleicht eins nicht vergessen. Der böse Nachbar kann durchaus im Recht sein. .....mal ganz Vorsichtig.

Just my two cents
Ganz ehrlich? Das was Du schreibst ist zwar gefühlt richtig, aber rein vom Recht her totaler Quatsch.

Die Rechtsprechung ist da ganz eindeutig. Als Gast kann ich bis zu 6 Wochen am Stück bleiben, ohne dass eine Nebenkostenerhöhung zulässig wäre. Selbst wenn ich dann nur einen Tag außerhalb wäre und anschließend wieder 6 Wochen am Stück, wäre es fraglich ob sich eine Nebenkostenerhöhung durchsetzen ließe.

Dieses Recht steht jedem zu, auch dem vermeintlich bösem Nachbarn, der mit Sicherheit der erste wäre, der nach Recht und Gesetz schreien würde, wenn man ihm die Nebenkosten erhöhen würde, wegen zeitweiligen Besuch.

Da, nach Schilderung des TE, der Gast seinen Lebensmittelpunkt offensichtlich wo anders hat und der TE auch beim Gast übernachtet, gleicht sich dies wieder aus. Das was der Gast beim TE verbraucht, verbraucht der TE nicht bei sich, wenn er beim Gast ist.

D. h. Deine Argumentation mit dem erhöhtem Verbrauch von Wasser ist mit Sicherheit vor Gericht nicht zu halten. Somit ist dies völliger Quatsch und rechtlich nicht haltbar.
 

schlawiner72

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#16
Hallo zusammen,

danke nochmal für eure zahlreichen Antworten. Ich kann euch versichern, es geht diesen Nachbarn in keinster Weise um die Nebenkostenabrechnung. Sie versuchen einfach schon seit Jahren, meine Freundin aus dem Haus zu mobben.
So was hat man ja leider manchmal ... deine Nase passt jemandem nicht, und ohne, dass du was dafür kannst, stehst du unter Beschuss.

Da sind schon ganz andere Sachen abgelaufen ... Mülleimer ausgekippt, im Treppenhaus mit kaltem Wasser übergossen, zwei Waschmaschinen irreparabel beschädigt (Seitdem hat sie die Maschine in der Wohnung), Schlösser am Kellerverschlag geknackt und den Keller verwüstet ... usw.
Aktuell werde ich gerade mit hineingezogen, da ich angeblich den "Herrn des Hauses" geschubst haben soll und nun will man mich wegen Körperverletzung verklagen.

Im Prinzip ist das alles hochgradig kriminelles Verhalten. Das Problem ist aber, dass diese Sippschaft immer mindestens zu zweit auftritt, man erwischt nie jemand von denen alleine. Daher mache ich mir wenig Hoffnungen, auf dem Rechtsweg via Verleumdungsklage oder Klage wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung, etc. irgendwas zu erreichen. Man kann ja leider nie etwas beweisen.

Da ist der Vorwurf gegenüber meiner Freundin, ich würde dort wohnen, noch mehr als harmlos.

Was die Erhöhung der Nebenkosten angeht: Wir sind auch oft genug bei mir, wenn ihr Sohn sein Papa-Wochenende hat. Gleicht sich vielleicht nicht ganz aus. Aber egal, wenn wir da rechtlich auf der sicheren Seite sind, ist das ja ein Fehlschuss von den "lieben" Nachbarn.

Also nochmal danke, ich bin gespannt, wie das weitergeht.

Grüße
Torsten
 

Stonehol

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#17
Kurzer Nachtrag, sicherlich mag es hier so sein das man Aufgrund der 6 Wochen Regel im Recht ist, es ist aber das Recht des Nachbarn sich über etwaige Mitbewohner oder Dauerbesucher zu beschweren, gerade weil er ja kaum haargenau wissen kann, ob und wie lange der Besuch ein und aus geht.
 
E

ExitUser

Gast
#18
Wie Schlawiner das beschreibt, sitzen die hinter dem Fenster und führen Buch.

Man müsste mal schauen, ob überhaupt personenbezogen abgerechnet wird. Auch viele ältere Wohnungen haben individuelle Wasserzähler.

Letztendlich sollte man trotz aller Schwierigkeiten einen Auszug anstreben.
 

TazD

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#19
..., es ist aber das Recht des Nachbarn sich über etwaige Mitbewohner oder Dauerbesucher zu beschweren, .....
Ich greife nur ungern und nur im Ausnahmefall zu so einer Wortwahl, aber: Da ist kompletter Blödsinn und entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage.

So lange der Besuch sich an die Hausordnung hält, nicht für Ruhestörungen verantwortlich ist und auch sonst nicht negativ auffällt, ist ein Besucher mein reines Privatvergnügen und geht die Nachbarn einen feuchten Kehrricht an. Da gibt es kein "Recht zur Beschwerde". So ein Quatsch!

Ob hier erhöhte Nebenkosten anfallen, die von allen anderen Mietparteien zu tragen sind, ist reine Spekulation und selbst wenn das so wäre..... Dann wäre es Sache des Vermieters den Verteilerschlüssel anders zu gestalten oder eben sauber nach Wohnungen getrennt abzurechnen, so dass es unerheblich ist, ob da einer oder fünf leben.
 

schlawiner72

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#20
Hi,

ich melde mich nochmal zu Wort.
Für alle verbrauchsbezogenen Nebenkosten sind in der Wohnung meiner Freundin Zähler vorhanden, da gibt es nichts, was nach Personenzahl umgeschlüsselt wird.

Lediglich Treppenhausbeleuchtung, Kellerbeleuchtung werden auf die Mietparteien umgelegt. Das ist aber absolut vernachlässigbar und es wäre pure Erbsenzählerei, da ansetzen zu wollen.

Grüße

Torsten
 
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