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Definition der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU)

Status
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ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#2
Danke ... das wird so manchem eine nützliche Hilfe sein ... :stern:
 

mbc

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#3
Tja, auf dem Papier liest sich das ja alles ganz toll ...

die Realität sieht aber wohl anders aus.

Allein schon die Sache, dasz.B. bei Schimmelbefall der Wohnung der Vermieter zu verständigen ist .. schön und gut, aber auf dem ganzen Aufwand für Gutachten und lauferei bleibt der ALHE hängen, zumal er sowieso derjenige ist, der den kürzeren zieht, denn er muß sich um eine neue Wohnung kümmern wenn der Vermieter nichts tut ...
Die Stadt hält sich da schön raus ...

MFG
Marco
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#4
Hi , kennt jemand sowas für den Raum Fulda ???

Gruss
Rüdiger
 

sgb-laie

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#5
Hallo

Und wenns sowas auch für Bayern, noch besser für die Oberpfalz gäbe,
wärs auch toll.
 
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ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#6
Der Link funktioniert leider nicht (mehr). Gibts einen neuen?
 

outzider

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#7
miete

Weiss hier zufällig jemand wie hoch der Quadradmeterpreis sein darf unter HartzIV?
 

Haubold

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#8
Weiss hier zufällig jemand wie hoch der Quadradmeterpreis sein darf unter HartzIV?
Ist von Wohnort (ARGE) abhänig bzw, unterschiedlich!!!
Da wir nicht wissen aus welcher Region Du kommst, kann Dir keiner helfen!!!!

Gruß Haubold
 

wusel

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#9
Weiss hier zufällig jemand wie hoch der Quadradmeterpreis sein darf unter HartzIV?

kommt auf die örtlichkeit an wo man lebt
land stadt land und und und

ist von kommune zu kommune verschieden
meistens halten die sich an der alten sozialhilfe tabelle und deren werte
die aber laut gericht erst dann einbezogen werden kann wenn man den grenzwert nicht anders ermittel kann

sonnst mietspiegel
ist aber eine verzwickte situation egal wo man lebt da es nix genaueres an werten festgelegt worden ist vom gesetzgeber
und die gerichte werkeln immer nur drum herrum als ein wert zu dennen der für die algemeinheit verbindlich währe
 

Speedport

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#10
Weiss hier zufällig jemand wie hoch der Quadradmeterpreis sein darf unter HartzIV?

Am besten forderst Du die ARGE auf, Dir das mitzuteilen. Ich würde schon in dieser Anfrage erwähnen, daß Du mit dem rechtsunbestimmten Begriff "Angemessenheit" nichts anfangen kannst. Du hast einen Anspruch auf klare Aussagen, damit Du die Vorstellungen der ARGE entweder befriedigen oder aber vor Gericht dagegen vorgehen kannst.

Gruß
speedport
 

Speedport

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#11
Weiss hier zufällig jemand wie hoch der Quadradmeterpreis sein darf unter HartzIV?

kommt auf die örtlichkeit an wo man lebt
land stadt land und und und

ist von kommune zu kommune verschieden
meistens halten die sich an der alten sozialhilfe tabelle und deren werte
die aber laut gericht erst dann einbezogen werden kann wenn man den grenzwert nicht anders ermittel kann

sonnst mietspiegel
ist aber eine verzwickte situation egal wo man lebt da es nix genaueres an werten festgelegt worden ist vom gesetzgeber
und die gerichte werkeln immer nur drum herrum als ein wert zu dennen der für die algemeinheit verbindlich währe
Im Immobilienscout gibt es die Funktion Mietspiegel.
Gib die Zimmeranzahl bzw. Quadratmeter Deiner Wohnung ein und suche entsprechende Wohnungen in 20 km Umkreis.
Du erhältst dann Informationen wieviele entsprechende Wohnungen zu welchen Quadratmeterpreisen existieren. Du kannst also feststellen ob Du bei den billigsten 10 % bist oder eher im Hochpreissegment.

Gruß
speedport
 

Diriana

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#18
Oberpfalz? Pauschaliert natürlich, Rest selber zahlen!

Hallo

Und wenns sowas auch für Bayern, noch besser für die Oberpfalz gäbe,
wärs auch toll.
Hallo sgb-laie,
auf Nachfrage schickt "unsere" ARGE (Obpf.) das für die Berechnung der KdU rechtsverbindliche Merkblatt des Lkrs. ...., was aber nichts anderes ist als die Wohngeldtabelle. Dazu gibts dann pauschaliert 0,80 Euro je qm höchstens angemessene Wohnfläche.
Rest selber zahlen - bis zu 90,00 Euro je Monat.
Schau mal in meine anderen Postings, vielleicht gehts Dir ähnlich.
Schönen Tag noch
Diriana
 

Faustus

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#19
Kdu

Die Broschüre ist etwas für den Arsch und die ARGEn:
Mängel an der Mietsache (Befall mit Schimmelpilzen, Feuchtigkeit) begründen
grundsätzlich keine Notwendigkeit eines Umzuges. Der Hilfeempfänger ist an den
Vermieter zu verweisen und darüber zu informieren, dass bei Verzögerungen seitens
des Vermieters eine einstweilige Verfügung erwirkt werden kann. Das Amtsgericht
erteilt Rechtsberatung. Macht der Hilfeempfänger geltend, dass ein Verbleib in der
Wohnung aus gesundheitlichen Gründen – auch für einen Übergangszeitraum – nicht
möglich ist, muss der Hilfeempfänger ein ärztliches Attest seines behandelnden Arztes
vorlegen. Aus diesem sollte hervorgehen, dass ein Verbleib in der Wohnung bis zur
Beseitigung des Mangels aufgrund der Erkrankung

Das ist insofern absurd, das bei der Sparwut der ARGEn Schimmelpilzbefall bereits
vorprogrammiert ist. Wer nicht viel hat, der spart bei der Heizung um nicht zu hungern.
Um nicht zu frieren werden Fenster seltener geöffnet. Die Folgen sind Kondenswasser
und Schimmelpilzbefall.
wie ich schon immer behaupte : dieses Pack ist inkompetent
 

MASH

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#21
Mein mittlere Tochter zieht jetzt aus und die Arge berechnet ja schon mal was sie spart. Müssen wir jetzt damit rechnen das wir uns eine kleinere Wohnung suchen müssen weil wir etwas mehr als die 361,- an Kalt Miete haben oder ist denen das wurscht wenn wir den Rest selber zubuttern und dafür wo anders sparen?

MASH
 

Arania

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#22
Das kommt darauf an, um wieviel seid Ihr denn über der Angemessenheitsgrenze und könntet Ihr das überhaupt zuzahlen auf die Dauer?

Ihr müsst natürlich nicht umziehen, dazu kann Euch niemand zwingen
 

MASH

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#23
Hy Arania!
Wir liegen 30,50€ dann über den Satz und wir sind in der letzten zwei Jahren zu wahren Sparfachleuten :icon_daumen:geworden.

MASH
 

Arania

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#24
Ich würde mich trotzdem so lange es geht dagegen wehren das die etwas kürzen, aber wie gesagt- wenn Ihr die 30,50 aufbringen könnt, dann können die Euch nicht zwingen umzuziehen, es kann allerdings sein das die dann auch den Anteil für die Nebenkosten kürzen oder war das in den 30,50 schon drin?
 

MASH

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#25
Es ist nur die reine Kaltmiete von 390€ und da sind noch keine Nebenkosten bei. Wir haben allerdings den Vorteil das unteruns eine Bäckerei ist, so das unsere Heizkosten gegen Null dentieren und die Wohnung trotzdem warm ist.

MASH
 

ClondikeCat

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#26
:icon_kotz: Denkste!

ist von kommune zu kommune verschieden
meistens halten die sich an der alten sozialhilfe tabelle und deren werte
Die alten Werte, meist 45 m² für den Haushaltsvorstand und 15 m² für jede weitere Person sind zwar geblieben, ein Nachsatz, der dem Einpersonenhaushalt typisch 53 m² zugesteht, ist aber beim Gros der Arge Tabellen spurlos verschwunden. Küche und Bad braucht die Einzelperson genauso, wie der Mehrpersonenhaushalt. Auch schleppt die Einzelperson, wenn sie nicht gerade frisch aus dem elterlichen Kinderzimmer auszieht, oft schon Erinnerungen und Mobiliar mit, die den Umzug in die, laut Arge "angemessene" Wohnung dem Ergebnis eines Hausbrands gleichkommen läßt. Kein Platz mehr für den Kram, oder kein Platz mehr zum treten, zumal die angemessenen Kosten sich denn meist nicht mit einer 45'er Wohnung, sondern nur mit einem 32'er Appartment erreichen / unterbieten lassen.

Die hier verlinkten Regelwerke der einzelnen Arbeitsgemeinschaften sind da sehr interessant, wobei Bielefeld hier offenbar tatsächlich die "alten" Werte übernommen hat. Da weder eine bundeseinheitliche Regelung für die Wohnraumgröße vorliegt, noch nachvollziehbar dargelegt wird, woher denn die zugrundeliegenden Quadratmeterpreise stammen, ist wohl den meisten Jobcenter Kunden anzuraten den Rechtsweg zu beschreiten.

Es war schon für die früheren ALHI und Sozialhifeempfänger kaum realisierbar, eine ausreichend große Wohnung zu bekommen, ohne vom spärlichen Haushaltsgeld draufzuzahlen, mit der Weiterentwicklung zu ALG2 und den selbstständigen Arbeitsgemeinschaften / Jobcentern jedoch wurden die Chancen auf eine angemessene Behandlung durch die Sacharbeiter geringer, während die Chance Opfer von "Behördenwillkür" (wie ironisch, sind die Argen doch keine Behörden) zu werden nun nahe 100% ist.

Denkbar und sicherlich gerechter, als die derzeitige Regelung, wäre es die Bedarfsgemeinschaft ad acta zu legen und dem Arbeitslosen nach dem Bezug von ALG1 bundeseinheitlich ein Unterhaltsgeld von ca 800 € zuzugestehen. Dann kann er frei entscheiden, ob er eine größere Wohnung in einer Wohngegend mit niedrigen Mieten, oder eine kleine Wohnung im Ballungszentrum nimmt. Gleichzeitig ein Mindestlohn von ca 1100 € mtl. Netto (bezogen auf 35 Std./Woche) für die Niedriglohnempfänger. Das hätte sicherlich auch eine marktwirtschaftlich regelnde Auswirkung auf die real existierenden Miepreise und würde verhindern, daß es vielen Arbeitnehmern weiterhin finanziel genauso mies geht, wie den ALG2 Empfängern.

Eine Änderung der derzeitigen Praxis ist in jedem Fall von Nöten.

greetz

... Cat ... :wink:
 

Forsaken08

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#28

Kikaka

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#29
Ott_Rechtsanw

Verfügt der jeweilige Wohnort nicht über einen aktuellen Mietspiegel oder eine andere Mietdatenbank, so ist für die Bemessung der angemessenen Kosten der Unterkunft auf die Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz zurückzugreifen. Für die dreiköpfige Familie aus Bad Oeynhausen, die von uns vertreten wurde, bedeutet dies konkret 95 € mehr pro Monat.
Das wurde auch schon durch andere Urteile bestätigt
S 6 AS 356/06 KDU bei fehlendem Mietspiegel - Arbeitslosenhilfe Online e.V.
Die Angemessenheit ist aufgrund konkreter individueller örtlicher Maßstäbe zu prüfen. Danach ist zu ermitteln, ob in den maßgeblichen räumlichen Vergleichsbereich Wohnungen mit einfachem Ausstattungsniveau konkret zur Verfügung stehen. Liegen für den jeweiligen örtlichen Bereich keine entsprechenden Mietspiegel bzw. Mietdatenbanken vor, so haben die Grundsicherungsträger nach Recht-sprechung des BSG (aaO) zu erwägen, für den jeweiligen Zuständigkeitsbereich eigene -grundsicherungsrelevante - Mietspiegel oder Tabellen zu erstellen/Nur soweit Erkenntnismöglichkeiten im lokalen Bereich nicht weiterführen, kann ein Rückgriff auf die Tabelle zu § 8 WoGG in Betracht kommen. Das BSG hat ferner ausgeführt, dass bei einem Rückgriff auf Tabellen bzw. Fördervorschriften zu erwägen sein wird, ob zu Gunsten der Leistungsempfänger eine mögliche Unbilligkeit der Pauschalierung ausgleichender Zuschlag etwa von 10% zu den Tabellenwerten in Betracht kommt. (BSG 07.11.2006, 7 B AS 18/06 R.
BSG, Urteil vom 7. 11. 2006 - B 7b AS 10/ 06 R


..
wurden mit Schreiben vom 3. Juni 2004 durch den Sozialhilfeträger unterrichtet, dass die bisher übernommenen Unterkunftskosten für die Wohnung in P in Höhe von (damals) 448, 70 EUR Kaltmiete (Miete + Nebenkosten; ohne Heizung) unangemessen hoch seien. Angemessen sei eine Kaltmiete in Höhe von 310, - EUR bzw eine Kaltmiete nebst Heizung in Höhe von 362, - EUR bei einer Wohnungsgröße von 65 qm für zwei Personen. Es wurde ihnen nahe gelegt, sich unverzüglich um eine Wohnung mit einer angemessenen Miete zu bemühen....
24
7. Entscheidend kommt es mithin darauf an, ob die tatsächlichen Kosten für Unterkunft (und auch für Heizung) nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II angemessen waren. Die Prüfung der Angemessenheit setzt eine Einzelfallprüfung voraus, für die die für die Bemessung des Wohngeldes bestimmten tabellarischen pauschalierten Höchstbeträge des § 8 WoGG keine valide Basis bilden und allenfalls als ein gewisser Richtwert Berücksichtigung finden können, wenn alle Erkenntnismöglichkeiten erschöpft sind (BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/ 06 R). Für die Angemessenheit einer Unterkunft ist vielmehr zunächst deren maßgebliche Größe zu bestimmen, und zwar typisierend (mit der Möglichkeit von Ausnahmen) anhand der landesrechtlichen Ausführungsbestimmungen über die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus (vorliegend für 2 Personen bis zu 65 qm; Wohnraumförderbestimmung 2003 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 11. November 2002 - All MBl Nr 14/ 2002 - S 971). Sodann ist der Wohnstandard festzustellen, wobei dem Hilfebedürftigen lediglich ein einfacher und im unteren Segment liegender Ausstattungsgrad der Wohnung zusteht. Als Vergleichsmaßstab ist regelmäßig die Miete am Wohnort heranzuziehen. In Einzelfällen sind bei kleinen Gemeinden größere, bei Großstädten kleinere räumliche Bereiche denkbar (s auch BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/ 06 R). Insoweit kommt es letztlich darauf an, dass das Produkt aus Wohnfläche und Standard, das sich in der Wohnungsmiete niederschlägt, der Angemessenheit entspricht (so genannte Produkttheorie, vgl BSG aaO; Berlit in LPK-SGB II, § 22 RdNr 32). Gibt es - insbesondere in Kleinst-Gemeinden - keinen Wohnungsmarkt, muss auf größere räumliche Bereiche abgestellt werden. Diese sind so zu wählen, dass dem grundsätzlich zu respektierenden Recht des Leistungsempfängers auf Verbleib in seinem sozialen Umfeld ausreichend Rechnung getragen wird

Selbst wenn die Wohnung der Klägerin nach den vorbezeichneten (abstrakten) Maßstäben unangemessen wäre, muss das LSG danach im Rahmen einer konkreten Angemessenheitsprüfung feststellen, ob für die Klägerin eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung konkret verfügbar und zugängig war (Senatsurteil vom 7. November 2006 - B 7b

-Kämpfen lohnt sich...
-Mit obskuren Mitteln versuchen die Argen ihre Linien zu halten..

Tacheles Forum: Ermittlung der angemessenen qm-Kosten bei der Unterkunft

Tacheles Forum: zun
 
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