Datenaustausch zwischen ARGE und Maßnahmeträgern

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Datenaustausch zwischen ARGE und Maßnahmeträgern


Ein-Euro-Jobs, Bewerbungstraining, Umschulungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen – die ARGEn haben ein umfangreiches Angebot, zu dem sie häufig private Unternehmen, die sogenannten Maßnahmeträger, beauftragen. Vieles wird vom Land oder aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert. Damit alles reibungslos funktioniert, werden Unmengen von Daten zwischen den beteiligten Stellen ausgetauscht.


Auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies eigentlich? Der Arbeitsuchende ist vor Beginn über die Inhalte und Zielsetzung der Maßnahme und den Umfang der zu erwartenden Datenverarbeitung zu unterrichten. Dieses Wissen ist Grundlage für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung und zwingend erforderlich, damit der Betroffene frei entscheiden kann, ob er an einer konkreten Maßnahme teilnehmen möchte. Die Teilnahme an einer Maßnahme kann Gegenstand der Eingliederungsvereinbarung sein.

  • Darf die ARGE Daten an den Maßnahmeträger übermitteln?
Wird der Maßnahmeträger von der ARGE bzw. der BA mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt, so darf die ARGE dem Maßnahmeträger Sozialdaten des Betroffenen...

https://www.datenschutzzentrum.de/material/tb/tb29/kap04_5.htm
 
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