• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Datenaustausch Sozialamt - Arge ohne Zustimmung mögl. ?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Braeburn1977

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
22 Aug 2008
Beiträge
168
Gefällt mir
0
#1
Hallo,

ich benötige Informationen ob es zulässig ist, daß das städtische Sozialamt -hinter dem Rücken eines eHB - Tatsachen,Sozialdaten,Erkentnisse etc. an die für den eHB zuständige Arge telefonisch/schriftlich/persönlich weitergeben darf .

Es wurden vom eHB beim Sozialamt - keine Anträge gestellt -, sondern nur Informationen eingeholt ( hier zu Übernahme von Mietrückständen des eHB )

Die Arge Weiss nun von alledem, ohne daß sie es wissen könnten !?

M.E. sind das doch zwei völlig eigenständige Behörden .. bzw. inwiefern hat die Verfassungswidrigkeit der Mischverwaltungen darauf Einfluß ?

Die SB der Arge hat und hatte also Kontakte zum Sachbearbeiter des Sozialamtes, das ergibt sich auch aus Schilderungen.

Normalerweise wäre dem eHB das wurscht, aber die Arge "bastelt" derzeit an Leistungsentzugsgründen... daher wäre etwas Hintergrundwissen ggf. willkommen.

Auch für die Zukunft ist das nicht ganz unwichtig, da weitere städtische Beratungsstellen aufgesucht werden sollen vom eHB aus .. wo es um sensibelste Daten geht, die die Arge nicht unbedingt etwas angehen sollen.

NRW, Großstadt - keine Optionskommune - , eHB über 25-

Die Gesetzesgrundlagen zur Weitergabe von Sozialdaten zwischen diesen beiden Ämtern reichen schon für den Anfang
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten